Freund werden
Wirtschaftslage
Wegen Irankrise: Plötzlich bringt SPD-Fraktionschef Miersch wieder neue Staatsschulden ins Spiel
Neue Staatsschulden wegen des Irankriegs – Diesen Vorschlag macht jetzt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch angesichts der anhaltenden Blockade der Straße von Hormus. Erst im vergangenen Jahr hat Schwarz-Rot ein Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro verabschiedet.
Von
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat in einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung neue Staatsschulden aufgrund des Irankriegs ins Spiel gebracht. Demnach könne man, falls die Krise anhalte, die Schuldenbremse erneut aussetzen – offenbar um die deutsche Wirtschaft mithilfe von Subventionen am Laufen zu halten. So meinte der SPD-Politiker: „Der Staat hat die Aufgabe, einen Zusammenbruch unserer Wirtschaft zu verhindern.“
Die mögliche Schuldenaufnahme bringt er jedoch nur zögerlich ins Spiel: „Ich will keinen Teufel an die Wand malen, aber natürlich müssen im schlimmsten Fall alle Optionen auf den Tisch.“ Möglich seien etwa die Ausrufung einer Notlage und ein Überschreitungsbeschluss. Er begründet die Möglichkeit mit der Unklarheit über den Ausgang der Krise im Nahen Osten. Seit Wochen wird die Straße von Hormus – eine für den Welthandel wichtige Meerenge – infolge des Kriegs der USA und Israels gegen das iranische Mullah-Regime blockiert.
Werbung
„Das ist bitter“, kommentiert Miersch das Weltgeschehen. Die Blockade der Straße von Hormus habe „Auswirkungen weit über den Ölmarkt hinaus: Es geht längst nicht nur ums Tanken oder Fliegen, ganze Lieferketten drohen zu reißen, mit massivsten wirtschaftlichen Auswirkungen“, so der SPD-Politiker weiter.
Es wäre bereits das zweite Mal innerhalb der vergangenen anderthalb Jahre, dass CDU und SPD unter der Führung von Bundeskanzler Friedrich Merz eine massive Neuverschuldung durchführen würden: Nach der Bundestagswahl im Februar 2025 drückte der damals noch designierte Kanzler ein Sondervermögen über 500 Milliarden Euro durch den eigentlich schon abgewählten Bundestag. Offiziell sollte es für Investitionen in die Infrastruktur genutzt werden – Auswertungen zeigen jedoch, dass das Geld zu großen Teilen zweckentfremdet wurde.
Apollo News unterstützen
Freund von Apollo News werden
Apollo News wäre ohne unsere Unterstützer nicht möglich. Mit dem Freunde-Programm unterstützen Sie unsere Arbeit monatlich und geben uns so wichtige Planbarkeit, etwa für die Einstellung neuer Journalisten. Zugleich erhalten Freunde Dankeschöns wie einen werbefreien Zugang. Mehr dazu hier
Noch mehr Schulden … Super! Das wäre dann der endgültige Todesstoß für Deutschland.
Ich sage nur, 95% vom „Sondervermögen“ verballert und verschenkt, die Kassen schon wieder leer!!
Wie an Fasching, wo die Bonbons und Konfetti mit vollen Händen rausgeworfen werden.
Erst auf ganz dubiose Art dieses Schuldenpaket (sog. Sonder“vermögen“) beschließen; dieses in einem Jahr verplempern; die Industrie durch z.B. CO2 und anderer exorbitanter Besteuerungen und Bürokratie kaputt machen und nun scheinheilig neue Schulden in Betracht ziehen um angeblich die Industrie zu subventionieren. Wer diesem Affenzirkus noch irgendetwas glaubt ist nicht mehr normal.
Sie verballern einfach unser Geld und allein die bisherigen (jetzigen) Zinsen und Zinseszinsen werden ins Uferlose laufen. Es wird ab 2017 schon sichtbar.
Unfassbar.
War schon immer das einzige, was die SPD unter Wirtschaft verstanden hat.
Sein Vorschlag zeigt das „Können“ der Sozis. Schulden, Schulden und nochmals Schulden. Und selbst gut leben!! Auf Kosten der anderen und Dummen. Mind. 16.000 -17.000/Monat!
Zitat: „So’n Ei, das geht vom Rückenmark ins Gehirn und dann wirst du blöde und dann wählst du die SPD!“
Nun, Staatsschulden sind auch nur verzögerte Steuererhöhungen – also, wieder mal nur der alte Sozialistenvorschlag: Nehmt den Leuten das Geld weg und erfindet dafür viele neue, bonbonbunte Euphemismen!
Wenn ich mich verschulde aber du musst es zurück zahlen.
Genau das erleben wir hier.
Werft sie aus der Regierung
Verhaftet sie und sperrt sie weg.
Sie berauben das Volk.
Nun, werter Tilox, das läuft ja nicht nur mit den Schulden so.
Gesetzt, Sie laden Leute zum Kaffee zu sich ein, erwarten aber, daß ich Ihnen dafür Kaffee, Kuchen und das Geschirr auf meine Kosten zur Verfügung stelle.
Genau so läuft es doch mit dem ganzen „westasiatischen“, maghrebinischen und „subsaharischen“ Gelichter, das irgendwelche Leute immer noch ebenso krampf- wie krankhaft zu uns einladen und dabei erwarten, daß ich dafür aufkomme, obwohl ich dazu nie befragt wurde – geschweige denn zugestimmt habe.
Der Michel glaubt ja immer noch, es wäre Vermögen. Denn schaue ich mir die Umfragen an, dann zweifle ich das der deutsche Michel überhaupt noch etwas versteht! Außer, Bahnhof und Koffer klauen!
Vielleicht wie Sachsen-Anhalt die Corona-Notlage ausrufen?
Sparen scheint für die spd und dadurch auch für die cdu ein Fremdwort, wenn nicht sogar ein Schimpfwort zu sein.
Ein Bild, Eine Aussage…..
Der braucht nicht den Teufel an die Wand malen: der steht schon im Raum.
Die Insolvenzverwalter von Deutschland brauchen neue Schulden!!!
Hat jemand etwas anderes vom Altparteien Kartell etwas anderes erwartet?
Keine Schulden machen, aber ein Sondervermögen müsste doch möglich sein, ab besten gleich mehrere Billionen dann müsste nicht mehr so sehr gespart werden🤗
Nicht vergessen es gilt ja auch die korrupte Ukraine zu unterstützen.
Ein Beispiel: wie kann es sein das die im Krieg befindende Ukraine einfach so für 100 Mio. US Waffenhilfe im korrupten Sumpf in der Ukraine verschwinden?
Alles Säulenheilige in der Ukraine!!!
Neue Schulden wegen des Iran-Krieges und das aufgenommene Geld gleich nach Kiew und in die sinnlose Rüstung weiterleiten! Bravo, das nenne ich eine gute Idee! 👏👏👏👏👏👏👏
50% des Geldes ist auf Schwarz Geld Konten eingegangen! Und die Bestätigung dafür liefern uns die deutschen Empfänger immer wieder lauthals. Es sind die Politiker die diesen Krieg immer weiter und länger treiben wollen! Sie sind gar nicht an einem Ende interessiert!
Es wäre ein Wunder, wenn der SPD mal was anderes einfiele als neue Schulden.
Das schreit ja direkt nach einem Eintrag der dt. Regierung ins Schulden-Guinness-Buch der Rekorde.
Schon als Kind lernt man, dass das Geld nicht auf Bäumen wächst oder gar so vom Himmel fällt. Nein, man muss es sich erarbeiten.
Die Dauerlösung kann nicht sein, den Steuerzahler immer mehr in die Knie zu zwingen, denn wenn auch der letzte unter der Steuerlast zusammen gebrochen ist, wird es am Ende auch diese Regierung treffen. Letzteres hoffe ich wird schon vorher passieren. Dann wird es heißen ‚Kompetente Regierung dringend gesucht‘, die den Karren aus dem Dreck ziehen muss. Dazu wird es sehr viel Mut, guten Willen, Kompetenz aber auch Nächstenliebe bedürfen, denn es wird eine Herkulesaufgabe sein und Wunder sind auch da nicht (so schnell 😉 ) zu erwarten.
Super Vorschlag 👍 lassen Sie mich raten… mit dem Parlament von 1982
Die Deutschen gehen leider erst auf die Straße wenn der Kühlschrank leer ist…
Und immer wieder sag ich es; Sozialisten können am besten mit dem Geld anderer Leute umgehen!
Nicht mal das.
Wie wäre es, wenn Minister und der Kanzler sich mal um das Wohlergehen des Deutschen Volkes kümmern würden, als durch die Welt zu reisen, auf dicke Hose machen und unser Geld zu verteilen. Vielleicht laufen sie mal ohne Personenschützern durch unsere Bahnhöfe, unterhalten sich mal mit dem Rentner, der gerade die Pfandflaschen aus dem Papierkorb grabbelt und dem Handwerker auf dem Bau, was er von der Abschaffung des Ehegattensplittings und der Abschaffung der Familienversicherung hält. Es gibt ja so eine blaue Partei, die den Kontakt zur Bevölkerung hält und ihnen nicht immer vorwirft, zu larmoyant zu sein.
Das ist mir schon lange klar, dass unser „Ein-Billionen-Sondervermögen“ nur der Auftakt war.
Allein um die EU zu retten, werden sie Deutschland ausweiden wie eine Schlachtsau.
Deutschland ist tot, die EU lebt!
Zwei Fliegen mit einer Klappe!
Es ist doch ein großes Glück für die derzeit Regierenden, dass wir gerade eine „Irankrise“ haben – ein richtig großes Glück.
„Die Suche nach Sündenböcken ist von allen Jagdarten die einfachste.“
Dwight. D. Eisenhower
Wie sagte einst Wehner über Brandt? „Der Herr badet gern lau.“
Exakt diese Einschätzung gilt auch zu 100% für Miersch, der JEDE Gelegenheit nutzt, um die von Sozialisten ungeliebte Schuldenbremse zu zerstören.
Bloß nicht mal sparen, immer mit dem großen Bagger Schulden fabrizieren und die Milliarden für den sozialistischen KONSUM verbrennen.
Miersch, wie wäre es denn mit Diäten- und Pensionserhöhungen um 200%, bevor Sie den Laden endgültig versenken?
StaatsSCHULDEN machen sind die KERNKOMPETENZ von Sozialisten jedweder Couleur. Wenn sie sonst schon nix können, aber das Geld anderer Leute verschleudern, das konnten sie schon immer vorzüglich und absolut SCHAMFREI !
Der Ökonom Daniel Stelter ist einer der gefragtesten deutschen Finanz u. Wirtschaftsexperten. In seinem neuen Buch zieht er eine drastische Bilanz der herrschenden Schuldenpolitik, die uns immer tiefer in den Sumpf des wirtschaftlichen Niedergangs zieht. Das Vermögen der Deutschen wird zudem über den eigentlich nicht gestatteten Umweg der gemeinsamen EU-Verschuldung von Deutschland in die anderen EU-Länder verschoben. Wenn man nur noch für die Schuldentilgung arbeitet, dann ist man faktisch ein Sklave.Wenn Wahlen nichts daran ändern können, dann lebt man faktisch in einer Diktatur. Die deutsche Bundesregierung führt faktisch die Sklaverei ein.Die deutsche Bundesregierung versklavt faktisch das deutsche Volk durch Schulden. Die Regierungspolitik führt durch eine allgemeine Enteignung faktisch in den Sozialismus. Neue Regierungsform: Sozialistischer Sklavenstaat.
M.G.
Nie sparen, imner nur das Geld der Steuerzahler rausschmeißen. Dazu massive Steuererhöhungen. Zu was anderem ist diese Regierung nicht mehr in der Lage. 90 Mrd für die korrupte Ukraine mit 25 Prozent Anteil Deutschland, gerade wieder 250 Mio für erneuerbare Energien in Südafrika.
Anscheinend tangiert das aber die Masse nicht, den sonst hätten sie schon längst anders gewählt! Also weiter so, denn es ist noch nicht bitter genug!
Die Masse ist perse dumm wie Bohnenstroh.
Wie sollte die Masse etwas tangieren, was sie nicht mal begreift?
Selbst Cäsar hat schon gewusst, Vox populi vox Ox. Die Stimme des Volkes ist die Stimme der Ochsen.
Ich kenne strohdum .Was ist perse dumm?
Wer „perse“ schreibt, der sollte Mitbürger nicht als „dumm wie Stroh“ bezeichnen.
Wer glaubt, Eure Wunschregierung machte keine Schulden, um ihre prospektiven populistischen Wahlgeschenkversprechen zu erfüllen, der glaubt auch, dass „Zitronenfalter Zitronen falten“, wie manche hier zu sagen pflegen.
Wie würde denn Ihre Wunschregierung aussehen?
Zumindest würde die AfD erstmal ALLE Einsparpotenziale nutzen.
Das allein wird gegen alle Widerstände zu einer Mammutaufgabe.
Sparen ohne zu sparen funktioniert eben nicht.
An wem würde gespart?
Am Ausland, an der EU, an den Illegalen, an den NGOs, am Beamtenstaat, vermutlich auch an der Ukraine – das sind im Moment unsere größten Schuldentreiber.
Wer das nicht anpackt, zwingt DE einzupacken.
Es langt schon den meisten Bürgern was deine WUNSCHREGIERUNG da grade abzieht, die haben nämlich die Schnauze gestrichen voll davon!!
@Waldschrat : Genießen Sie in vollen Zügen, was Sie gewählt haben, ich gönne es Ihnen von ganzen Herzen! Alice für unser geliebtes Deutschland! …damit dierser Spuk endlich aufhört!
@Gerald Franz vom Odenwald
Schreien Sie nicht herum. Das ist nicht meine Wunschregierung, und mir passt das alles auch nicht. Ich bin anscheinend nur so dumm und naiv, mir auch von anderen Regierungen keine Verbesserung zu versprechen.
Wenn ich hier dem widerspreche, was hier gesagt wird, dann heißt das nicht, dass ich dem Geschwätz von dem Miersch zustimme. Wenn Leute wie Sie diesen ganz einfachen Sachverhalt verstünden, dann wäre die AfD bundesweit schon bei 35 % Zustimmung und nicht 25 %.
@Sommer2
Schwarz-Gelb nach altem Zuschnitt, aber es hat keinen Sinn, sich eine Vergangenheit zurückzuträumen, die vermutlich auch nicht besser war; „schwarz“ und „gelb“ gibt es ja sowieso nicht mehr. Und die AfD geht in eine Richtung, die ich nicht haben will — siehe Rücktritt Lucassen, den ich für eine der vernünftigeren Stimmen in der Partei halte.
Ich habe keine Ahnung, wen ich noch wählen soll.
„Zumindest würde die AfD erstmal ALLE Einsparpotenziale nutzen.“
Das sagt sie jetzt. Warum sollte ich der AfD mehr glauben als einem Merz? Weil in der jetzigen Situation nichts anderes übrig bleibt? Natürlich ist das eine Mammutaufgabe, aber ich sage Ihnen eines: ich habe einige Beamte in der Verwandtschaft, die die AfD wählen. Was glauben Sie, was da los sein wird, ginge die AfD an die Privilegien von Beamten? Da wäre es schnell mit der AfD-Herrlichkeit vorbei. Das ist das deutsche Wesen: Reformen ja, aber diese mögen doch bitte nicht mich selbst betreffen. Das können Sie bei jeder gesellschaftlichen Gruppe durchdeklinieren.
Ein bisschen mehr Ehrlichkeit über uns selbst wäre eher angebracht als das Märchen, mit einer anderen Partei werde alles anders. Wird es nicht.
Schulden kann man nie genug machen. Man kann heute miese Politik fortsetzen und braucht keine Verantwortung dafür zu übernehmen. Ich glaube, einer der größten Verfassungsfeinde ist die frühere Arbeiter- und heutige Ausländer- und Faulenzerpartei.
Richtig- alles liegt klar auf der Hand und doch wählt der Michel immer noch diesen Haufen..
Das beste Beispiel dafür ist das untergegangene Arbeiter- und Bauernparadies. Aber die unvergessene Bärbel Bohley hat damals schon davor gewarnt, daß die Genossen nicht so schnell aufgeben, und wieder kommen werden.
„Was passiert, wenn in der Sahara der Sozialismus eingeführt wird? Zehn Jahre überhaupt nichts, und dann wird der Sand knapp“. Franz-Josef Strauß.
Jeder Krieg ist dieser Regierung willkommen damit sie einen neuen Grund haben uns, das Geld aus der Tasche zu ziehen.
Hauptsache das Geld bleibt NICHT bei der Deutschen Bevölkerung.
Ich begreife es nicht wie man solche Leute immer und immer wieder wählt.
17 Cent für uns eine kräftige Diäten Erhöhung für Politiker.
und Milliarden für ein korruptes Land.
Nicht nur 1 korruptes Land,Südafrika,Syrien,Libanon,Afghanistan usw.
Und im Hintergrund ziehen Rothschild, Rockefeller und BlackRock die Fäden!