Auch in diesem Jahr mobilisiert die linke Szene für Proteste zum „Tag der Arbeit“. Neben Feiern und friedlichen Demonstrationen wird die Hauptstadt erneut zum Schauplatz linksextremer Gruppen. Wie in den Vorjahren dürfte die Revolutionäre-1.-Mai-Demo gewaltsames Eskalationspotenzial mit sich bringen. Die Polizei bereitet sich darauf vor.

Die wohl größte und brisanteste Demonstration wird wie in den Jahren zuvor vom linken Berliner Bündnis „Revolutionärer 1. Mai“ veranstaltet. Die Route führt vom Oranienplatz durch Kreuzberg am Görlitzer Park vorbei, der nach einem Beschluss des Berliner Senats seit Neuestem wegen Drogenhandels und Gewaltkriminalität nachts geschlossen wird. Die Veranstalter möchten dagegen protestieren und kündigten bereits Aktionen gegen die Sperrung an. Angriffe gegen den Zaun des Parks sind nicht auszuschließen, denn das Bündnis lässt wissen: „Und dann werden wir sehen, was Stahl und Beton gegen den Widerstand von Zehntausenden so alles aushalten kann. Oder, um es poetisch auszudrücken: Keine Mauer steht für immer, kein Zaun hält ewig und auch diese Ordnung ist auf Sand gebaut“, heißt es in der Mitteilung.

In Kreuzberg liefern sich gewaltaffine Linke am 1. Mai seit Jahrzehnten Straßenschlachten mit Polizisten, in den letzten Jahren verlagerte sich das Geschehen nach Neukölln. In Kreuzberg gelang es, den „Tag der Arbeit“ in ein überwiegend friedliches Straßenfest zu verwandeln. Dass sich die Polizei dennoch wieder auf einen Großeinsatz vorbereitet, liegt auch an der aggressiven Rhetorik in der Szene. In einem Rap-Video, das vor wenigen Tagen unter dem Titel „Jeden Tag 1. Mai Eskalation“ auf der Internetseite des Bündnisses „Revolutionärer 1. Mai“ veröffentlicht wurde, spielen die Urheber gezielt mit Gewaltfantasien – auch gegen Polizisten. In dem Video sind brennende Barrikaden, vermummte Demonstranten und Polizisten zu sehen. In einem zweiten Video ist der schwarze Block der linksautonomen Szene zu sehen, auch palästinensische Flaggen werden im Hintergrund geschwenkt.

Auch auf dem linksextremen Portal „Indymedia“ wird seit Wochen fleißig dazu aufgerufen, sich an den 1.-Mai-Demonstrationen zu beteiligen. So etwa in einem anonymen Beitrag vom 9. April, der zur Teilnahme im anarchistischen Block aufruft. „Wir müssen unserer Wut über die Zustände Luft verschaffen, und Gründe, um wütend zu sein, gibt es mehr als genug“, heißt es in der Meldung dazu.

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Im vergangenen Jahr wurden Dutzende Randalierer festgenommen, nachdem sie die Polizei angegriffen hatten – insgesamt wurden zwölf Polizisten verletzt. Seit dem Ausbruch des Gaza-Krieges sind beim 1. Mai auch die antisemitischen Straftaten angestiegen. Palästina-Flaggen waren allseits präsent – auch zu antisemitischen Parolen kam es im vergangenen Jahr (Apollo News berichtete).

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In anderen deutschen Städten sind zum „Tag der Arbeit“ ebenfalls groß angelegte Proteste angekündigt. Dort verlaufen die Demonstrationen normalerweise friedlicher – auch weil die Polizei teilweise härter durchgreift. So etwa in München, wo eine große Gewerkschaftsdemo vom DGB veranstaltet wird. Doch auch dort könnte es zu Spontanaufmärschen wie im letzten Jahr kommen, als Hunderte Vermummte durch die Münchner Innenstadt zogen, Pyros zündeten und mit der Polizei aneinandergerieten.

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