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Unions-Widerstand
Streit um Bürgergeld-Kosten bringt Warkens Gesundheitsreform ins Wanken
Der Streit über die Finanzierung von Bürgergeldempfängern spitzt sich zu und bringt die Gesundheitsreform von Gesundheitsministerin Warken ins Wanken. In der Union wächst der Widerstand gegen den Entwurf.
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In der Unionsfraktion wächst der Widerstand gegen die geplante Gesundheitsreform von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken. Nach einem Bericht der Bild-Zeitung drohen Gesundheitspolitiker von CDU und CSU mit einer Ablehnung des Vorhabens. Demnach soll es in der zuständigen Arbeitsgruppe Gesundheit der Fraktion geheißen haben, eine Fortsetzung des bisherigen Finanzierungssystems sei „nicht zu machen“.
Der Bundesvorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, kritisiert, dass Warken Einsparungen in Milliardenhöhe vorlege, die SPD bei der Finanzierung der Bürgergeld-Kosten aber auf dem bisherigen System beharre. „Es muss wieder einen Unterschied im Umfang der Gesundheitsversorgung machen, ob jemand Beiträge zahlt oder noch nie einen Beitrag gezahlt hat“, sagte er in der Fraktionssitzung am Dienstag.
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Im Zentrum des Konflikts steht die Finanzierung der Krankenversicherung für Bürgergeldempfänger. Nach derzeitiger Regelung zahlt der Bund pauschale Beiträge an die gesetzliche Krankenversicherung (GKV), die nach Einschätzung von Kassen und Experten jedoch nicht kostendeckend sind. Die Differenz wird bislang von den übrigen Beitragszahlern getragen.
Die von Warken eingesetzte Finanzkommission sieht für das Jahr 2027 eine Finanzierungslücke in der gesetzlichen Krankenversicherung von rund 15 Milliarden Euro. Zugleich soll Warkens Gesetzentwurf die Kassen um rund 20 Milliarden Euro entlasten. Eine vollständige Übernahme der Gesundheitskosten von Bürgergeldempfängern durch den Bund ist darin jedoch nicht vorgesehen. Vorgesehen sind unter anderem Einsparungen im Klinikbereich, höhere Zuzahlungen für Patienten sowie Änderungen bei der beitragsfreien Mitversicherung.
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Vertreter von CDU und CSU fordern seit Tagen, diese Kosten künftig vollständig aus Steuermitteln zu finanzieren. Die Gesundheitsausgaben für Bürgergeldempfänger seien eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und dürften nicht länger über die Beiträge der Versicherten laufen, heißt es aus der Union.
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Warken plant, ihren Entwurf noch im April ins Kabinett einzubringen und möglichst vor der Sommerpause durch den Bundestag zu bringen. Ob dieser Zeitplan zu halten ist, erscheint angesichts der Differenzen in der Koalition zunehmend fraglich.
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Warum sollen nur die gesetzlich Versicherten über ihre Beiträge für die Krankenversicherung der Bürgergeldler aufkommen?
Verfassungswidrig?
Dies ist wenn überhaupt eine gesamtstaatliche Aufgabe aus Steuermitteln.
Wobei ein Großteil der Bürgergeldler gar nicht im Land sein sollte.
Die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherungen hätten ohne die versicherungsfremden Leistungen kaum Probleme. Das muss alles raus und kann in einer eigenen Kasse geregelt werden. Für die Befüllung dieser Kassen, sowie die Regelung der Ausgaben ist der Staat zuständig. Dann versteht die Politik auch endlich mal woher die Kosten kommen und was sie selbst bei der Migration und bei den gesetzlichen Leistungen zur Grundversorgung falsch machen.
Erst mal die Anzahl der Krankenversicherungen reduzieren. 90 Prozent der Leistungen sind gesetzlich vorgeschrieben.
Bei der Reduzierung der Krankenkassen fallen insbesondere die gut bezahlten Versorgungspöstchen weg.
Bei Krankenkassen mit bis zu 500.000 Mitgliedern besteht der Vorstand aus höchstens zwei Personen, darüber aus höchstens drei. Bei einem mehrköpfigen Vorstand ist eine paritätische Besetzung (mindestens eine Frau und ein Mann) vorgeschrieben.
Es gibt zweifelslos noch mehr Einsparmöglchkeiten, auch bei den Leistungen. Eine Reduzierung der empfohlenen Impfungen würde auch helfen…..Bitte aber keine Quote in der Spitze. Da kommt meistens nichts Vernünftiges bei heraus. Gut qualifizierte Frauen schaffen das auch alleine, wenn sie den job wollen.
Der Zuschuss aus dem allgemeinrn Steuertopf an die gesetzlichen Krankenkassen betrug 2025 insgesamt 14,5 Mrd
Liebe Regierung, Ihr sucht Geld, das Ihr schon lange habt. Ihr müßt nur mal SPAREN und aufhören unsere Steuergelder in der Welt zu verteilen. aber in welcher Sprache auch immer das Wort SPAREN auch ausgesprochen wird. Unsere Regierung verteht es nicht.
Warum nicht einfach nächstes „Sondervermögen“? xD Ist doch nun zum Standard geworden in der Politik. /Ironie off. LG Maik
Die gesetzliche Krankenversicherung klagt gegen die Regierung wegen der Unterfinanzierung. Schau mer mal wann es zu einem Urteil kommt.
Es ist erstaunlich, dass die SPD(?) Politiker nicht erkennen, dass so eine Ungleichheit demoralisierend auf die Arbeitsmoral wirkt. Kein Wunder, dass die Arbeiter und dadurch Kassenpatienten die SPD nicht mehr wollen. Gleichzeitig gibt es Politiker die arbeitende Menschen sinngemäss als faule Säcke beleidigen. So wird das nichts mit „jetzt wird wieder in die Hände gespuckt, ….“
Wer nicht arbeitet kann auch keine Auswirkungen auf die Arbeitsmoral erkennen.
Die Sozis kümmert das alles nicht. Wir sehen das heute krasser denn je. Sie wollen keine Auseinandersetzungen, wollen selbst gut leben und zahlen sollen es andere. Wer ist auch egal. Immer wenn das Geld nicht reicht, beschäftigen sie sich nicht mit Einsparungen, sondern immer nur damit, wo kann man noch mehr Steuern eintreiben.
Grüne und Linke machen das auch nicht anders.
Sie machen den typischen Denkfehler, anzunehmen, dass die SPD irgendetwas FÜR die abhängig Beschäftigten tun MÖCHTE. Sie hat LÄNGST ihre Zielgruppe gewechselt. Sehr viele haben das begriffen und längst die Wahlentscheidung geändert. Viel zu viele wähnen sich aber immer noch in der „1990er-BRD“.
Genau DIESER Irrtum ist EINE der Ursachen für unsere Probleme.
Meine These:
WARUM sollte die SPD Gerechtigkeit für diejenigen wollen, die unsere Gesellschaft STÜTZEN, wenn sie doch eigentlich DIESE Gesellschaft SO gar nicht mehr will?
Aus dieser Perspektive ergeben die SPD-Forderungen ALLE einen Sinn, sind nur konsequent: Dysfunktionalität des Schulsystems, Staatsbankrott, Wirtschaftszusammenbruch, Ende der Meinungsfreiheit, Staatspresse usw.
Da schläft niemand oder ist dumm oder was hier sonst so alles geschrieben wird.
Das Problem ist, dass WIR schlafen.
Die SPD ist egoistisch getrieben und wird alles machen, was sie am Leben erhält. Das kann auch mal eine Zerstörung sein. Heute setzen sie mehr auf Migranten als neue Wähler …Die Partei hat mittlerweile zu viel Filz hinterlassen und muss deshalb in vielen Bereichen abgelöst werden.
Die Kanzlerpartei kann noch so lange meckern wie sie wollen.
Wenn man sich einmauert, wird das Jammern auch leiser.
Diese Regierung ist die Desaster-Ampel 2.0.
Bitte Aufhören und Neuwahlen!
—
Meine KI (Gemini) hat mir folgende Zahlen 2025 genannt, die ich gestern hier zum Besten gegeben habe:
Kosten für „Flucht und Migration“:
inklusive Bürgergeld Ukrainer
47,5 Mrd
Bürgergeld ohne Ukrainer 35 Mrd,
Summe 82,5 Mrd.
Davon entfallen 22,5 Mrd auf Deutsche und 60 Mrd auf Ausländer.
Bundeszuschuss Rentenversicherung 122,5 Mrd
Krankenversicherung. 14,5 Mrd
Total 219,5 Mrd
Diese gewaltige Summe muss der Steuerzahler stemmen.
Jährlich plus x ansteigend.
Aber: „Wir schaffen das“.
So Merkel, die Ex-Kanzlerin, die immer noch jährlich mit mehreren Millionen € subventioniert wird: Büro, Personal, Limousine und Fahrer, Bodyguards und Personenschutz, Reisen, Haare schön.
Dafür sollen Rentner künftig nur noch eine „Basisrente“ erhalten und die Arbeitenden immer höhere Steuern und Beiträge abliefern.
Etwas besseres fällt der Regierung nicht ein. Der Verteilungskampf läuft. Uns stehen soziale Unruhen bevor.
Was haben Sie für kI.?
Und welche frage haben Sie gestellt.
Li Statista und Quelle Bundesregierung
Die Gesamtkosten für Bürgergeldempfänger in Deutschland beliefen sich 2024 auf über 51,7 Milliarden Euro. Diese Summe setzt sich aus den direkten Regelsätzen, Kosten der Unterkunft (Miete/Heizung), Krankenversicherungsbeiträgen und Verwaltungskosten zusammen
Und nur um diese geht es hier.
Der Rest ist vollkommener Quatsch. Und hat mit Thema nichts zu tun.
„Was für eine KI haben Sie?“ Das steht da, lesen. Gemini. Und bei Ihrem Aufsatz fehlen Zuordnungsgrößen, die auf „viel“ oder „wenig“ im Verhältnis zu „den schon länger hier Lebenden“und „Neubürgern“ hinweisen. Und da ist die Zahl 51,7 Milliarden MILLIARDEN hingeklatscht, wieviel ist davon auf die Krankenversicherung zu deuten,? Wo Sie doch so viel Wert auf Punktierung des korrekten Thema legen.
ich habe Quellenangaben gemacht.
Den Rest der Details dürfen sie Recherchieren.
Der Wittelsbacher ist einer der Zersetzungstrolle, die hier die realen Problem zu relativieren haben. Der ist nicht ernst zu nehmen….
Für Ignoranten wie Sie mag das so sein.
Also mein sachlich Kommentar wird mit Polemik geantwortet.
Wünsch ihnen trotzdem einen schönen Tag.
Apropos „Gesundheits“-Reform:
Eine ODE an die FREIHEIT
US-Kriegsminister Hegseth befreit alle Soldaten der US von der Pflicht, sich gegen Grippe impfen zu lassen.
„Die Vorstellung, dass eine Grippeimpfung für jeden Soldaten, überall, unter allen Umständen und zu jeder Zeit verpflichtend sein muss, ist einfach viel zu extrem und völlig irrational.“ Hegseth gibt den amerikanischen Patrioten in Uniform ihre Grundrechte zurück. Wer sich impfen lassen möchte, könne das weiterhin tun – aber niemand wird mehr dazu gezwungen“
https://report24.news/us-verteidigungsminister-hegseth-befreit-soldaten-von-grippe-impfpflicht/.
das werden die nicht machen, denn dann kommen erschreckende Zahlen schwarz auf weiß zu Tage
Nehmt endlich die Asylanten aus der Gesetzlichen KV raus.
Sie haben nie eingezahlt.
Und schmeißt die Syrer endlich raus.
Asyl ist ein temporärer Schutzstatus!
Assad ist weg.
Schon lange.
Asyl ist keine Einwanderung.
Sind die Einwanderer nicht junge Leute? Diese müssen doch nicht ständig zum Arzt.
Sie bekommen Geld vom Steuerzahler und können ihre Gesundheit selbst bezahlen.
Dann werden sie schnell gesund!
Asylrecht für politisch Verfolgte in Verbindung mit dem Aufenthaltsgesetz (zB Duldung ja, Abschiebungen kaum) werden vorsätzlich als Einwanderungsrecht missbraucht.
Eine demokratische, d.h. gesetzestreue Regierung würde ein konkretes Einwanderungsgesetz bspw. mit Punktesystem nach kanadischem oder australischem Vorbild erlassen.
Jetzt will es keiner gewesen sein: Selbstbedienung im Kanzleramt geplatzt
https://zuerst.de/2026/04/21/jetzt-will-es-keiner-gewesen-sein-selbstbedienung-im-kanzleramt-geplatzt/#comment-218689
Berlin. Ein besonders dreister Versuch der Politiker-Selbstbereicherung: die schwarz-rote Bundesregierung wollte sich heimlich die Taschen füllen – doch der Coup flog auf.
Einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts folgend, sollte die Besoldung der Bundesbeamten angehoben werden.
Doch die Koalition nutzte die Gelegenheit für eine Gehaltsrunde in eigener Sache:
Staatssekretäre, Minister und der Kanzler sollten monatlich mehrere tausend Euro mehr kassieren.
Für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hätte sich das auf über 65.000 Euro pro Jahr summiert – ein Plus, das über dem durchschnittlichen deutschen Bruttojahresverdienst liegt.
Nachdem der fertige Gesetzentwurf durchgesickert war, machte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) einen Rückzieher, offenbar ALLES LESEN !!
Das bisherige Verfahren ist Diebstahl. 12 Milliarden jährlich Defizit, durch Bürgergeldempfönger, überwiegend außereuropäische Zugereiste.
Seit 2015 sind die Zwangsversichterten so von der Politik um mehr als 100 Milliarden bestohlen worden. Das soll jetzt nach dem Willen der SPD so weitergehen.
Denen die schon seit 2015 um mehr als 100 Milliarden bestohlen worden sind, soll jetzt auch noch die Familienmitversicherung gestohlen werden. Das ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten.
Die Plünderung unserer Kassen bzw. der Diebstahl begann schon weit vorher, denken Sie nur an Banken- und Eurorettungspakete in den 2000ern und reicht bis heute für Ukraine-Hilfen und fragwürdige Entwicklungsprojekte in China und Peru.
Und nun tut die Politik so, als hätten wir bisher zu wenig gearbeitet und unsere Vorsorge vernachlässigt und fordert uns zu mehr Eigenverantwortung auf. Konsequent ließe sich letzteres nur umsetzen, wenn man unsere kriminellen Regierungen aus Gegenwart und Vergangenheit auf den Mond schießt.
Die Gesundheitsleistungen müsse gleich sind – für alle Versicherten. Es steht außer Frage, dass die Empfängerinnen und Empfänger von Bürgergeld wie alle anderen gesetzlich Versicherten medizinisch versorgt sein müssen und sollen.
Das gebietet eine Zivilisierte Gesellschaft. Auch Im GG verankert.
In der aktuellen Debatte geht es allein um die Finanzierung dieser Versorgung.
Die Ca. 48% Ausländeranteil Nicht EU mit EU ausländischen Bürger und Kindern.
Ist ein anderes Thema. Dies sind nun mal da ,und müssen versorgt werden ,durch den Staat und nicht über KK
Das GG gebietet ein Existenzminimum für jeden, der sich im Inland aufhält, egal ob Deutscher oder Ausländer, BVerfG 2012.
Die Leistung obliegt dem Staat, nicht den gesetzlichen Krankenkassen als Solidaritätsgemeinschaft der Beitragszahler und deren Angehörige. Basta.
Hab ich doch im letzten Satz geschrieben.
Dies sind nun mal da ,und müssen versorgt werden ,durch den Staat und nicht über KK
Es werden aber auch immer mehr, die kommen und unsere Sozialleistungen leistungslos in Anspruch nehmen wollen. Der jetzige Stand ist ja nur ein Zwischenwert, die Kosten werden noch weiter enorm steigen, wenn da nicht bald ein Stoppschild kommt.
Oder arbeiten.in Branchen wo
der Deutsche meidet.
Sie Pflege ,Küche, Paketdienst, Bau, Handwerk.
In der Politik sind seit 2015 die Oberschlauen am Werk:
Ich bestelle und andere bezahlen.
Mach das mal in Deiner Stammkneipe. Mal gucken wieviel Freunde Du noch hast.
Liebe Union. Dies wäre doch ein Argument
Sagt dem Hr. Klingbeil. Das die volle Finanzierung auch das Kapital,Vermögen , Gewinne mit zahlt für die Soziale GKV.
Wäre doch auf SPD Linie .
Lieber die Familien schröpfen und und Qualität der Der medizinischen Versorgung herabsetzen.
10 Mrd. weniger Entwicklungshilfe und die Finanzierung past.
>>Der Bundesvorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, kritisiert… <<
Alles klar, schon wieder die furchtlosen Rebellen aus der JU, proben entschlossen den großen Aufstand… Bis die Mutti einmal streng schaut, dann ist es sofort vorbei mit der Rebellion und geht mit Begeisterung weiter Richtung Sozialismus.
Das deutsche Staatswesen – das freundlich gerechnet von jedem erwirtschafteten Euro 70 Cent verschlingt – ist mit erheblicher quasi-krimineller Energie darauf optimiert, sein wahres Wesen zu verschleiern. Da wird beispielsweise von „Versicherungen“ gefaselt, an deren Töpfen aber nach Belieben herumgepfuscht wird. Wo das Bekanntwerden von Zahlen einen Aufschrei erzeugen würde, werden einfach keine Zahlen erhoben – obwohl die Mitarbeiterzahl im öffentlichen Dienst explodiert. Wer einmal durchrechnet, was seine Rentenbeiträge schon bei konservativer Anlage im langweiligen „MSC World“ im Alter an Auszahlungen bringen würden, kann im gegenwärtigen Rentensystem nur noch eine betrügerische Abzocke sehen. So geht es weiter und weiter … und man komme mir ja nicht mit „Solidarität“! Hier wurde quasi ein „Enkeltrick“ hochgezogen und die Masse der Menschen rückt nur deshalb freiwillig ihre Reichtümer heraus, weil sie die Lügen glauben, die ihnen aufgetischt werden.
Die Gesundheitsministerin Warken samt CDU/CSU sind für MICH VERBRANNT und werden von mir NIE WIEDER gewählt. Da können sie noch soviel rumlabern. Es kann doch nicht sein, dass wir Steuerzahler die illegalen Migranten und Ukrainer (die hängen auch noch in unserem Rentensystem) und kurzfristig eingedeutschten Migranten, die noch nie in unser Sozialsystem eingezahlt haben aushalten mit unserem Steuergeld, wir noch mehr bezahlen sollen, die angekündigte Mehrbelastung von EINMALIG 300 EURO (nur dieses Jahr!!!, Seit Jahrzehnten steigt die Beiträgsbemessungsgrenze , weil wir ja angeblich immer mehr verdienen. Hier verdient „unsere Regierung“ weil uns die Sozialbeiträge inzwischen erwürgen, unsere Wohnungen und Nebenkosten immer mehr werden, auch Dank der Zuwanderung von illegalen Migranten, von denen fast niemand Asyl zusteht. Und unseren Familien wird immer mehr wegenommen und bei den Migranten wird nichts gekürzt. So eine Regierung brauche absolut nicht.
Du sollst nichts mehr besitzen und glücklich sein. Klaus Schwab
Würde man endlich mit der kriminellen und volksverräterischen Praxis aufhören, Millionen von Ausländern übers Bürgergeld – inklusive med. Rundumversorgung – zu finanzieren, die noch nie auch nur einen Cent einbezahlt haben und dies auch nie tun werden, wäre das Finanzierungsproblem schlagartig gelöst.
Sie meinen keine Medizinische Ausländer, die nie einbezahlt haben.
Meinen Sie das ernst ?.Mit Schmerzen oder zum Tod führende Krankheit alleine .
Falls es es so ist .Dies ist unmenschlich.
Ihre Rechtschreibung ist grottenschlecht. Zum Schämen. War die Schule geschlossen?
Zu Ihrer Aussage: Arbeit schändet nicht. Es ist auch einem „Gast“ zuzumuten, Regale einzuräumen, in der Gastronomie auszuhelfen oder Friedhöfe und Parks in Ordnung zu halten oder mal nen Garten umzugraben. Rasen mähen oder so kann man auch. Die Leute auf dem Land müssen das neben der Arbeit und auch bei schweren Krankheiten bewerkstelligen.
Haben Sie was zur Sache. oder nur Polemik.
Schon mal was von Rechtschreibschwäche gehört.
Mittlere Reife trotzdem geschafft.
Haben wir das Thema Langzeitarbeitslose in Arbeit oder Krankenkassenbeiträge.
Herzlichen Glückwunsch zum tollen Schulabschluss. Bei der ausgeprägten „Schwäche“.
Das hat mit Polemik nichts zu tun. Sie haben auf „medizinische Ausländer“ hingewiesen, (wobei ich nicht weiß, wie ich das interpretieren soll) und auf Schmerzen und Tod u.s.w. Und ich habe nur gesagt, dass viele Menschen hier auch mit Krankheit und Schmerzen ihre Arbeit und weiteres Tagwerk verrichten müssen, wo auch niemals ein Asylant Rücksicht nimmt. Oder verzichtet dieser auf die monatliche Zuwendung, die z.B. unter „kulturelle und soziale Teilhabe“bezeichnet wird und völlig unnötig ist. Mit Sicherheit nicht. Dieses Geld würde niemals einem Deutschen zugestanden.
Daumen nach unten ,heist wir wollen unmenschlich sein und Ausländer die noch nicht eingezahlt haben , keine medizinisch Versorgug gewähren.
Alles klar. Die hatten alle keine Erziehung von Ethik.
Gott sei dank nur eine klein Gruppe in einer Blase von Fremdenfeindlichkeit.
Die so weit geht, das man den Ausländern ,in Ihren Leiden, allein lässt.
Darunter wären auch Kinder.
Ein Hoch auf die Ideologie. Und Anderen die Kosten der eigenen angeblichen Moral aufbürden. Nehmen Sie doch mal eine Familie auf, die Sie verköstigen und die medizinische Versorgung gewährleisten. Vielleicht noch so was wie eine Bürgschaft, dass Sie für das haften, was dort daneben geht. Tun Sie doch endlich mal was, wo Sie doch ethisch so gut drauf sind und anderen Bürgern nur Vorwürfe machen. Sie sind dem guten Samariter noch ein Vorbild.
Das ist es doch gerade. Über Ihre Steuern…. gerade das machen doch Millionen Steuerzahler auch. Und das gezwungenermaßen. Bei Ihrer ethisch hohen Moral wäre etwas Eigeninitiative angebracht.
Die soziale und kulturelle Teilhabee ist wesentlich mehr, als 5€.
Und meine Empathie richtet sich im Moment primär auf Mitbürger, die es verdient haben. Weil diese trotz lebenslanger Arbeit darben müssen. Aber das entzieht sich Ihrer Vorstellungskraft.
An USER Nachdenken…
Das mache ich über meine Steuern und der Wahl den richtigen Volksvertreter.
Also finden sie es richtig ca. 5 ,- mehr im Geldbeutel als jemanden Humanitär zu helfen.
Dann tun Sie mir Leid mit ihrer nicht vorhandenen Empahtie und Moralvorstellung.
P.S Habe vor 10 Jahren Ausländer eingestellt (mit Aufenthaltsgenehmigung), weil Deutsche sich zu Schade waren für den Job im Paketdienst.
Soviel zu meinem Beitrag.
Ich weiß bei diesem zeitgeistigen Ministerhaufen oft nicht wo ich diese Leute politisch einordnen soll. CDU oder SPD oder vielleicht irgendwas mit Trans oder Quer/Längs? Die Vorschläge und Aktivitäten immer alles irgendwie nach Antifa und Linksgrünen Einheitsbrei. Nichts wirkt ausgegoren oder durchdacht
Nach § 58 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz muss die Exekutive vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer abschieben. Das sind derzeit 232.000 Personen. Die Kosten für deren Aufenthalt betragen jâhrlich 3-4 Mrd und sind in den Gesamtkosten fur „Flucht und Migration“ 82,5 Mrd enthalten. Von den 3-4 Mrd entfallen 600-700 Mio allein auf die medizinische Versorgung, die nach 36 Monaten Inlandsaufenthalt derjenigen der Beitragszahler entspricht.
Die Exekutive verstösst durch ihre Unfähigkeit bei Abschiebungen gegen Artikel 20 Absatz 3 GG, wonach sie an Gesetz und Recht gebunden ist. Die Regierung versucht ihr verfassungswidriges Vollzugsdefizit durch bspw Einbürgerung nachträglich aus der Welt zu schaffen.
Wir werden von vorn bis hinten verarscht.
Korrektur:
Die Kosten für „Flucht und Migration“ Bund/Land betrugen 2025 inklusive Bürgergeld Ukrainer (6,5 Mrd) insgesamt 47,5 Mrd.
Die Differenz zu 82,5 Mrd betrifft Bürgergeld an Deutsche und Ausländer.
Das ganze ist ein Witz
Mehr Einnahmen damit leichter verschwendet werden kann – ein tolles weiter so
Keine einspsrungen bei unsinnigen Ausgaben. Dort wären ohne Abstriche gut 30% Einsparungen möglich
Das Bürgergeld ist der größte politische Krüppel, der je erdacht wurde.
Merz hätte ihn konsequent abschaffen müssen…
Aber Merz….Schaumgummi ist Beton dagegen…
Heist jetzt Grundsicherung.
Soll die auch weg ?
Na dann wünsche ich gutes gelingen im Leben bis zu Rente.
Ansonsten sehen wir Sie unter einer Brücke,