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Energiekosten
Klingbeil forciert „Übergewinnsteuer“: Mit seinem Krisengipfel will er den Kanzler unter Druck setzen
Finanzminister Lars Klingbeil hat Wirtschaftsverbände und Gewerkschaften zu einem Krisengipfel eingeladen. Laut Spiegel will er damit Druck auf den Kanzler ausüben, eine Übergewinnsteuer einzuführen. Bisher ist Merz skeptisch.
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Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat für Freitag Gewerkschaften und Industrieverbände zu einem Krisengipfel eingeladen. Diskutiert werden soll, wie man die Auswirkungen der hohen Kraftstoffpreise für Unternehmen und Bürger abfedern kann. Der Finanzminister hatte sich in den letzten Tagen immer wieder für eine Übergewinnsteuer stark gemacht, während Bundeskanzler Friedrich Merz dieser gegenüber skeptisch ist. Laut Spiegel wird Klingbeil das Treffen dazu nutzen, Druck auf den Kanzler auszuüben, um die Steuer zu forcieren. Denn auch in der SPD-Fraktion und in der Union gibt es Unmut darüber, dass die bisherige Regel an Tankstellen nicht funktioniert.
Nach Informationen des Spiegels betonte das Ministerium, dass der Vorstoß zur Übergewinnsteuer mit dem Kanzler abgestimmt sei. Aus dem Umfeld des Kanzlers wiederum heißt es, man sei über Klingbeils Idee lediglich informiert worden. Doch Klingbeil setzt sich nicht nur in Deutschland für eine Übergewinnsteuer ein. Auch auf EU-Ebene macht er sich dafür stark.
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So verfasste er zusammen mit den Finanzministern aus Österreich, Italien, Spanien und Portugal einen Brief an die EU-Kommission, in dem er diese aufforderte, die Einführung einer EU-weiten Maßnahme zu überprüfen. „Es ist wichtig, dafür zu sorgen, dass diese Belastung gerecht verteilt wird“, heißt es in dem Brief laut der Nachrichtenagentur Reuters, während zugleich die Gewinne von Energiekonzernen kritisiert werden.
Zu dem Treffen am Freitag sind unter anderem der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) und der Arbeitgeberverband BDA eingeladen. Auch die Gewerkschaften IG Metall und IGBCE sind vertreten. Lars Klingbeil könnte das Treffen nutzen, um seiner Forderung mehr Nachdruck zu verleihen. Durch die Einnahmen einer Übergewinnsteuer könnte dann beispielsweise die Pendlerpauschale erhöht werden.
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Wirtschaftsministerin Katherina Reiche lehnt diese Maßnahme bisher konsequent ab. „Die Ökonomie kennt keine Übergewinnsteuer und die Ökonomie kennt auch keine Übergewinne“, sagte die CDU-Politikerin Bild. Sie erinnerte daran, dass der Bundesrechnungshof die EU-weite, zeitlich begrenzte Übergewinnsteuer nach Beginn des Ukraine-Krieges als einen Verstoß gegen die Verfassung eingeschätzt habe. Der Kanzler wiederum ist skeptisch, weil sich nicht klar definieren lasse, was als Übergewinn gelte und was als normaler Profit.
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Am Sonntag wählt Ungarn ein neues Parlament und Ministerpräsident Orbán scheint zusehends nervös zu werden. Nun stellt sich US-Vizepräsident JD Vance bei einem Besuch in Budapest demonstrativ hinter ihn und warnt vor „Einflussnahme“ im Wahlkampf.In der SPD-Fraktion und der Unionsfraktion wächst der Unmut über Katherina Reiche, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet. Beide Fraktionen bildeten eine zehnköpfige Taskforce, die sich mit dem Thema der Energiepreise befassen soll. Die SPD drängt darauf, dass die Regierung Anfang nächster Woche konkrete Maßnahmen zur Entlastung der Bevölkerung vorlegt. In der Union ist man unzufrieden, weil Maßnahmen wie eine Erhöhung der Pendlerpauschale, die Reiche befürwortet, erst spät bei den Menschen ankommen würden.
Neben einer Übergewinnsteuer wird in der Gruppe auch eine Preisdeckelung diskutiert. Innerhalb der Bundesregierung soll der Wirtschaftsministerin nach Berichten der Süddeutschen Zeitung „Arbeitsverweigerung“ vorgeworfen werden.
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Beste Lösung:
Die Steuern auf Sprit senken oder am besten Streichen.
Jeder profitiert.
Zum gegenfinanzieren die Entwicklungshilfe und die Finanzierung der NGOs streichen.
BERLIN. In unerschütterlicher Entschlossenheit für das Wohl des werktätigen Volkes setzt Genosse Klingbeil ein machtvolles Signal gegen die Profitgier monopolistischer Elemente.
Mit der Forderung nach einer „Übergewinnsteuer“ forciert die Parteiführung den Klassenkampf gegen parasitäre Krisengewinnler. Dieser kühne Vorstoß zum bevorstehenden Wirtschaftsgipfel dient der Zurechtweisung zögerlicher Tendenzen im Politbüro und dessen Vorsitzenden. Es gilt, die sozialistische Moral gegen spätkapitalistische Ausbeutung zu festigen. Die Werktätigen begrüßen diesen Akt der revolutionären Wachsamkeit zur Sicherung unserer ökonomischen Basis. Freundschaft!
Erwarte man doch solche Überlegungen nicht von einem Finanzminister der keine Ahnung von der Materie hat.
Man erinnere sich an Habeck und Baerbock, was diese …… uns eingebrockt haben – mit Zustimmung der SPD – baden wir heute aus
Zunächst – vor weiteren Maßnahmen –
muss der maximale Kraftstoffpreis gedeckelt werden; man könnte sich an den Börsennotierungen orientieren. Es geht darum, zunächst strategische Gewinnmitnahmen zu verhindern (immerhin haben die Mineralölkonzerne in den letzten Wochen den Dieselpreis von 41 auf 108 Cent erhöht – netto!). Dann sollte die Co2Abgabe komplett ausgesetzt werden. Die CO2-Bepreisung ist sowieso Unsinn. Dann kann man an die Steuern gehen – die Gegenfinanzierung mit Entwicklungshilfe an Länder wie China oder Indien sowie der NGOs geht in Ordnung – diese Finanzierungen gehören längst auf den Prüfstand.
Dann stellt sich für mich die Frage, wozu wir einen Erdölbevorratungsverband brauchen, der die Freigabe seiner Vorräte immer zum Marktpreis vornimmt und für jeden freigegebenen Liter gleich wieder die Abgabe einkassiert (bei Diesel immerhin 30 Cent).
Wunder sind seit Amtsantritt des „queer-Beauftragten“ der katholischen Kirche strengstens verboten.
Ich denk mal das ist der feu…Traum der Sozialdemokratie. Beim Benzinpreis über die MW Steuer zuschlagen und den Bürger mit einer Gerechtigkeit Debatte (Übergewinnsteuer) einlullen und bei den bösen Unternehmern auch noch abkassieren.
Eher der Traum notorischer Krimineller, den Leuten Geschichten aufzutischen und dann eine Luftsteuer zu erheben. Was lange nicht funktioniert hat, die Sozen hatten genug kriminelle Energie, um den Coup zu landen.
Das Marktumfeld ist schwierig und die Ölkonzerne verlieren auch vielerorts durch den Krieg. Ich habe noch keine Zahlen gesehen, welche belegen, dass hier überproportional Gewinne gemacht werden. Wie will man da eine Übergewinnsteuer berechnen?
Reine Spekulation als Grundlage für Gesetze, das ist nicht seriös. Auch nutzt das nichts den Endverbrauchern.
Heutzutage scheint der Staat kaum mehr von großen Unternehmen zu unterscheiden zu sein. Mächtige Konzerne und staatliche Strukturen sind zwei Seiten derselben Medaille.
Der ausufernde Kapitalismus, der nur zum Schein mit sozialstaatlichen Mitteln gebremst werden soll, während er in Wahrheit weiter vorangetrieben wird, bildet das eigentliche Problem. Zugleich tragen die Menschen durch ihren unaufhörlichen Konsum selbst dazu bei, diese Dynamik weiter anzufachen.
Von einem echten Sozialismus, wie er hier so oft beschworen wird, ist jedoch weit und breit nichts zu erkennen.
Wenn Kapitalisten das Volk in ihre Abhängigkeit bringen und dann über Steuern aussaugen, wirkt es auf mich absurd, von Sozialismus zu sprechen.
Weil Sie nicht wissen, was Sozialismus ist und bedeutet. Der Sozialismus/Kommunismus war IMMER auf Kapital angewiesen, schon der Fabrikantensohn Engels hat den hirnlosen Schmarotzer Marx ausgehalten.
Es geht nicht um das Kapital an sich, sondern um UNKONTROLLIERTES Kapital. Kapital, das durch Linke/Sozen kontrolliert wird, ist gut, unkontrolliertes Kapital ist schlecht. Der Sozialismus, der dessen Opfern gepredigt wird, würde ohne ideologisch verblendete oder erzwungene Geldgeber keine 8 Wochen überleben.
Das ist kein „ausufernder Kapitalismus“, das ist linkes Zeckentum, um sämtliche nutzlosen Kostgänger durch Steuern, Abgaben und immer neue Leistungskürzungen bei den „Boxern“ (Farm der Tiere) am Leben zu erhalten. In einer echten Marktwirtschaft würde sich der Preis irgendwann wieder auf einer normalen Gewinnschwelle einpendeln, weil IMMER irgendein Marktteilnehmer größere Anteile durch Preissenkungen erringen will; nur in einer linken Staatswirtschaft steigen die Preise ins Absurde.
Beispiel Elon Musk: so lange er das Idiotenspiel (Klima, Diversity, Gender und den ganzen Rotz) mitgespielt hat, hatten Linke kein Problem mit seinen Milliarden. Als er ins Team Trump wechselte, wurde fast sofort seine Enteignung gefordert, denn sein Geld war jetzt auf der „falschen“ Seite, und das muss eben durch Enteignung korrigiert werden. Linke sind ganz arme binäre Naturen, die mit ihrer einen Gehirnzelle auch nur zwei Zustände kennen, „An“ und „Aus“, „Freund“ und „Feind“. Wer über sein Geld selbst bestimmen will, ist Feind, so einfach ist linke Denke.
Sie reduzieren das Problem auf „linke Staatswirtschaft“, ignorieren dabei jedoch die reale Machtkonzentration großer Konzerne. Dass sich Staat und Wirtschaft annähern, ist gerade die Folge eines Kapitalismus, der immer größere Akteure hervorbringt, die politischen Einfluss ausüben.
Auch Ihre Darstellung von Sozialismus ist verzerrt. Weder Karl Marx noch andere Theoretiker wollten „unkontrolliertes Kapital“, sondern dessen Überwindung. Dass heutige Systeme davon weit entfernt sind, bestätigt eher die ursprüngliche Kritik, als sie zu widerlegen.
Zudem funktioniert Ihr Marktargument („Preise regulieren sich immer“) in der Realität nur selten, weil der Markt den Menschen ab einem gewissen Punkt in seiner Abhängigkeit hält.
Das eigentliche Problem bleibt: ein System, in dem wirtschaftliche Macht politische Entscheidungen mitbestimmt. Unabhängig von „links“ oder „rechts“.
Gilt die auch rückwirkend? Ich denke da so an bestimmte Impferzeugnisse oder an Gewinne von Sozialverbänden und Kirchen seit 2015.
Da muß der Merz mal wieder zu Bas und Lars, danach ist er dann auch nicht mehr skeptisch.
👍👌🤣
Warum lügt dieser SPD-Bonze so infam?
Der einzige, der riesige Übergewinne macht, ist der übergriffige, gierige und unersättliche sozialistische Staat mit seinen Steuern, Steuern auf Steuern und unverschämten Abgaben.
Gab es schon mal. „Reichswerke Hermann Göring“ nannte man das. Die Regierung bestimmt, was in den Kram passt und natürlich auch was an Gewinnen auf die Konten der Deutschen Druck- und Verlagsgesellschaft mbH (DDVG) üerwiesen werden muss – lieber aber das Doppelte …. vorsichtshalber.
Er will doch auch etwas von der Beute haben.
Das gehört zum „Handwerk“ eines Berufspolitikers dazu. Ohne rot zu werden.
Dass der Staat einen immensen Teil vom Kraftstoffpreis abgreift, ist unbestritten.
Es sind (Beispiel Diesel) 47 Cent Energiesteuer (fix) sowie 19% MwSt.
Dazu kommen noch ca 17 Cent Co2Abgabe und 30 Cent Erdölbevorratungsabgabe.
Man kann jetzt den Netto-Kradtstoffpreis berechnen, der bei 160 Cent Endpreis bei 41 Cent lag und im Zuge der Krise auf 108 Cent und mehr gestiegen ist. Die prozentuale Erhöhung mag sich jeder selbst ausrechnen.
Die allgemeine Behauptung, dass die Mineralölkonzerne die Krise nicht für Gewinnmitnahmen nutzen würden, kann man so nicht stehen lassen.
Vor allen anderen Maßnahmen muss verhindert werden, dass Preissenkungen durch Steuerermäßigungen gleich wieder durch Gewinnmitnahmen aufgefressen werden.
Wer von „Übergewinn“ spricht, zeigt seine Kompetenz.
Ist genauso „realer“ Begriff wie Klimarettung, negatives Wachstum oder Unkosten. usw.
Jeder BWL Student würde durchfallen, wenn man solch Quark von sich gibt, es sei denn vlt. ein „falsch-falscher-Fratzscher“ wäre der Prüfer.
Leider übernehmen selbst „Wirtschaftsweise“ solch wording, um eben nicht Abzocke von jenen Unternehmen oder eben Zwangs(mehrfach(besteuerung des (Parteien)Staates zu benutzen.
Vor allem mit welchem Recht und vor allem mit welcher Kompetenz möchte jenes Mathegenie nun festlegen, wo es in deren Augen ein Unterschied zwischen Verlust, Gewinn und deren sog. „Übergewinn“ gibt wie wirkt sich das auf den Break-Even-Point aus, wenn willkürlich der Staat nochmals zu Kasse bittet.
Aber bei sich selbst als raffgierigstes Glied in der Kette kommt kein Gedanke, das man mit CO2 Steuer+ UST ebenfalls nach deren Ansichten ein sog. Übergewinn macht.
Bekommt man zeitgleich mit Klimageld Ende des Monats, Larsi schwört es.
Nach der CO²-Steuer wäre die „Übergewinnsteuer“ die nächste Steuer die dem Bürger „zurückgegeben“ wird.
Das ist simpler Linkspopulismus, der einfach nur billig linke Ressentiments bedienen soll. Man sollte m.E. viel öfter darauf hinweisen, wenn Linke populistisch sind, denn das ist erstaunlich oft der Fall.
Noch mehr Steuern, aber wofür? Das Volk sieht nichts davon außer die Abzüge! Warum also noch mehr Steuern? Nur um den Rest der Arbeitgeber aus diesem Land zu vertreiben?
Wo er recht hat, hat er recht
Typisch SPD,
kassieren,was das Zeug hält.
Entlastung?
Fehlanzeige!!
Die Spritpreis ist so hoch, aufgrund der seit Jahrzehnten ständig steigenden Steuern und Abgaben.
Die Lösung: Mehr Steuern.
Was die SPD halt so macht.
Mal schauen, wie lange es dauert bis das übliche Schauspiel durchgezogen ist:
1. Union ist empört
2. Kanzler sagt „das mache ich nicht“
3. Klingbeil holt sich von Bas seine Anweisungen ab
4. Merz wird hinterverschlossenen Türen unter Druck gesetzt
5. Merz knickt ein
6. Union trägt es mit
Herr Klingbeil weiß schon was Gewinn heißt? bin mir da nicht so sicher, Übergewinnprofiteur ist nur Einer , das ist der Staat der mehr als 50 % vom Liter für sich hat.
Es gibt keinen Übergewinn.
Nach dem besteuern von Luft soll jetzt etwas das es nichts gibt versteuert werden.
Ich bin Schnappi, das fette Krokodil;
bin beim Fianzamt und arbeite nicht viel;
ich schlüpfte aus einem faulen Ei;
da schni, schna, schnappte ich mich frei,
ich bin Schnappi, das tumbe Krokodil;
wo ich zuschnapp, da bleibt für euch nicht viel.
ich schnapp, was ich nur schnappen kann;
uns lasse keine andern dran.
Schnie, schna, schnappi, schnappischnappischnapp;
Schni, schna, schnappi, ÜBERSCHWAPPI schnap!
Übergewinnsteuer ja bitte sofort umsetzen und scharf schalten – Oder dürfen Sie das nicht Herr Klingbeil?
Vorschlag: Übersteuersteuer, auszukehren an Opfer von Gewalttaten.
WEHRET den Anfängen kann man da nur sagen…….ach was schreibe ich hier…….
Den Sozialismus in seinem Lauf, halten weder Esel noch der FRITZE auf…..
Pinocchio hat nichts zu melden, Kanzler Klingbeil sagt wo’s langgeht. SPD mittlerweile einstellig, aber der Dumm–Michel wählt immer noch die Pinocchio-Partei. RIP Dummland!
Die Hirngespinste dieses Möchtegern-Finanzministers ohne Kompetenz sind immer mehr diagnosefähig.
Dafür hat er ja auch sehr lange nicht studiert.
Wie die Kinder gewisser „berüchtigter Nomaden“ in Osteuropa wurde er schon im Kindesalter gezielt für ein späteres Leben mit den Händen in den Taschen anderer Leute ausgebildet.
Was ist denn ein Übergewinn?
Wieder einmal eine neue Wortschöpfung aus der sozialistischen Neiddebatte?
Und zählen da auch die 700 Mio. dazu, die der sensible Lars an Steuermehreinnahmen durch die erhöhten Spritpreise gemacht hat?
Wann werden die denn an den dummen Michel zurüchgegeben?
Fragen über Fragen 😕
Einfach die Überbesteuerung aus dem Benzinpreis entfernen, ähh aus allen Preisen entfernen, dann noch die Berufsbremser in die Produktion, und schon nimmt das Land wieder Fahrt auf.
Übergewinnsteuer, wieder so ein Konstrukt von einem unfähigen Sozialisten. Der Elefant im Raum wird nicht angesprochen. Bloß nicht die Steuern oder Abgaben ansprechen.
Sozialist ohne jede Kompetenz.
Es ist vor allem der Staat der beim Mineralöl via Steuern ‚Übergewinne‘ einstreicht.
Eine weitere Steuer wird gewiss die Preise senken. Die spd ist intellektuell vollkommen am Ende
Wenn ich nicht mehr weiter weiss, bild‘ ich einen Arbeitskreis, Krisengipfel….whatever…..