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Erlangen
AfD-Kandidat nachträglich von Stadtratswahl ausgeschlossen – Grüne profitieren
Ein AfD-Kandidat zur Stadtratswahl in Erlangen ist nachträglich von der Wahl ausgeschlossen worden. Er soll falsche Angaben zu seiner Wählbarkeit gemacht haben. Die Stimmen, die er am Sonntag erhalten hat, wurden für ungültig erklärt. Die AfD verliert einen Sitz an die Grünen.
Am Sonntag war in Bayern Kommunalwahl. Wenige Tage später ist bei der Stadtratswahl in Erlangen ein AfD-Kandidat nachträglich ausgeschlossen worden. Er soll nach Angaben der Stadtverwaltung nicht wählbar gewesen sein und darüber falsche Angaben gemacht haben. Gewählt wurde er dennoch tausendfach – denn sein Name stand auf allen Stimmzetteln. Seine Stimmen wurden nun für ungültig erklärt.
Der AfD-Kandidat Daniel Vobelt sei demnach vor der Wahl zu einer Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr verurteilt worden, so die Stadt. Dann wäre er nach Paragraph 45 des Strafgesetzbuches nicht wählbar gewesen. Eigentlich müssen alle Kandidaten vor der Wahl versichern, dass die Voraussetzungen der Wählbarkeit vorliegen. Das habe Vobelt trotz Nichtvorliegens der Voraussetzungen getan.
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Die Mitteilung der Justizbehörden über die Vorstrafe habe die Stadt am Donnerstag vor der Wahl erhalten. Die Stadtverwaltung änderte die Stimmzettel jedoch nicht, da zu jenem Zeitpunkt bereits alle Stimmzettel gedruckt gewesen seien und die Briefwahl in vollem Gange war. Ein Hinweis auf die mangelnde Wählbarkeit an die Wähler unterblieb.
Ganze 9.900 Stimmen vereinte der nachträglich ausgeschlossene Kandidat auf sich. Tausende Erlanger machten also in dem guten Glauben bis zu drei Kreuze bei Vobelt, um damit die örtliche AfD im Stadtrat zu unterstützen. In Bayern werden die Stimmen für alle Kandidaten einer Liste addiert, um anschließend das Parteienverhältnis zu berechnen.
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Doch die AfD profitiert jetzt nicht von diesen Wählerstimmen. Sie wurden nicht nur dem Kandidaten aberkannt, sondern auch nachträglich für ungültig erklärt. Die Stimmen werden also nicht für die Partei des vermeintlich regulären Kandidaten gewertet. Sie würden „im Nachhinein herausgerechnet“, zitiert der Bayerische Rundfunk (BR) den örtlichen Wahlleiter Thomas Ternes.
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Auch strafrechtliche Konsequenzen stehen im Raum: Eigentlich müssen alle Kandidaten vor der Kommunalwahl versichern, dass die Voraussetzungen der Wählbarkeit vorliegen – darunter eben auch keine Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr. Hier falsche Angaben zu machen, ist nach Paragraf 107b als Fälschung von Wahlunterlagen strafbar. Derzeit prüft die Wahlleitung laut BR eine entsprechende Anzeige.
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Welche Straftat hat er begangen?
Waren es irgendwelche Meinungsdelikte oder ist er wirklich kriminell gewesen?
Das ist entscheidend für die Bewertung dieses Vorgangs.
Wahrscheinlich hat er auf Facebook eine Müller-Milch-Werbung mit Daumen hoch bewertet….
Wahrscheinlich hat er auf Facebook eine Müller-Milch-Werbung mit Daumen hoch bewertet….
Für mich reiner Sarkasmus oder Ironie ! Aber auch im Kontext des Umganges Staatlicher Stellen mit der AFD im allgemeinen doch sehr Treffend und angemessen !
Denke das muss man wohl nicht wirklich als solches Kennzeichnen !
Glückwunsch, Olaf, Sie haben die Ironie erkannt. So wie jeder gesunde Mensch.
Ja, genau so wird es wohl gewesen sein. Wie sollte es auch anders sein. In euer krudes Weltbild würde schließlich kaum etwas anderes hineinpassen. Am Ende formt sich jeder seine Wirklichkeit so, wie sie ihm gerade passt.
Doch Pippi würde an dieser Stelle vermutlich ganz schlicht fragen: Wenn ihr euch eure Realität ohnehin selbst erschafft, warum gestaltet ihr sie dann so, dass ihr ununterbrochen über sie klagen müsst? Was läuft da eigentlich schief?
@Atlas gute Frage was läuft bei dir schief?
Korrektur:
Ich wollte „Konsequenzen tragen“ statt „Konsequenzen ziehen“ schreiben.
Wenn Sie hier etwas beitragen wollen, lassen Sie uns doch den Grund für die Freiheitsstrafe wissen.
Papst Pius hat doch nur einen zynischen Witz gemacht. Finden Sie das Verhalten des Staates in den „Schwachkopf“- und „Pinocchio“-Fällen oder in Fällen wie bei den Herren Bolz und Zitelmann nicht auch übergriffig? Und der Verdacht, bei Herrn Vobel könne Ähnliches vorliegen, ist nicht von der Hand zu weisen. Für mich ist es etwas anderes, ob jemand eine Freiheitsstrafe bekommt, weil er beim Streit um einen Strafzettel eine Mitarbeiterin des Ordnungsamts schwer körperlich angegangen hat oder weil er im Überschwang der Gefühle eine politische Person auf X „Wiedergeburt von …“ genannt hat (bei den Pünktchen einen historischen Verbrecher einfügen). Und je nachdem, was richtig ist, beurteile ich den Vorgang im Gesamtzusammenhang anders.
Herausgelöst aus diesem Gesamtzusammenhang ist das Verhalten der Wahlbehörde nicht zu beanstanden. Herr Vobel hat unrichtige Angaben gemacht, also muß er auch die Konsequenzen ziehen. Er hat seine Wähler (und vielleicht auch seine Partei) getäuscht.
Bei allen Vermutungen möchte ich an dieser Stelle mal zwei andere Beispiele erwähnen:
1. Der ehemalige bayr. Wirtschaftsminister Otto Wiesheu hatte seinerzeit mit einem – nachträglich festgestellten – Blutalkoholgehalt von 2 Promille einen Rentner totgefahren. Er wurde später in der Verhandlung freigesprochen.
2. Der ehemalige Bundesinnenminister Friedrich Zimmermann(CSU) war wg. eines Meineides vorbestraft. Trotzdem durfte er sein Mandat ausüben.
Bloß mal zum Vergleich.
Man hat doch gesehen, wie es bei Höcke gelaufen ist….
Vollkommen lächerliche Verurteilungen wegen eines teilweise unvollständigen Allerweltsatzes, in einem Gerichtsgebäude, welches den Buchenwald-Schriftzug „Jedem das Seine“ trägt. Es ist demnach naheliegend, da strategisch.
Au weia…
Wenn Sie sich Ihre Realität doch ohnehin selbst erschaffen, warum gestalten Sie sie dann so, daß Sie permanent anonym von Unbekannten mit Lügen und Verdrehungen Beachtung schnorren müssen? Hat man Ihnen nicht beigebracht, auf gesunde, sozialverträgliche Weise Aufmerksamkeit zu bekommen? Haben Sie niemanden, der sich freiwillig mit Ihnen abgibt?
Warum wohl nicht?
Nein Patrick, ich habe heute keine Lust auf Taubenschach.
DAS würde ich auch gern erfahren.
Die Straftat, wegen der der ungewählte Gewählte die Freiheitsstrafe bekam, würde mich auch interessieren.
Dessen ungeachtet hat er bei der Wahlbehörde falsche Angaben gemacht, was zu seinem nachträglichen Ausschluß geführt hat. Das ist ärgerlich, aber wohl nicht zu beanstanden. Seine Wähler und seine Partei sollte daher die Schuld bei Herrn Vobelt suchen, nicht bei der Stadt Erlangen.
Die falschen Angaben gehen gar nicht, da haben Sie recht.
Was mir aber komplett unverständlich ist, ist die Tatsache, dass die Stadtverwaltung es nicht publik gemacht hat, so dass tausende Stimmen ungültig erklärt wurden. Diese Leute hätten jemand anders gewählt und die Grünen hätten dementsprechend nicht so stark profitiert.
Habe leider auf die Schnelle nicht den Grund der Verurteilung gefunden, dafür aber dies.
Die Stadtverwaltung wusste augenscheinlich schon VOR der Wahl von der Verurteilung.
(Selbstverständlich liegt das ursächliche Vergehen durch Verschweigen, bei Herrn Vobelt.)
„Die Begründung der Verwaltung mutet geradezu grotesk an: Die Stimmzettel seien bereits gedruckt gewesen, die Briefwahl in vollem Gange. Man habe die Zettel nicht mehr ändern können. Das mag technisch stimmen. Doch warum wurde nicht wenigstens ein öffentlicher Hinweis an die Wähler gegeben? Warum erfuhren die Bürger Erlangens nicht vor dem Gang zur Wahlurne, dass ihre Stimmen für diesen Kandidaten wertlos sein würden?“
https://www.kettner-edelmetalle.de/news/demokratie-auf-bayerisch-afd-verliert-tausende-stimmen-grune-kassieren-gratissitz-in-erlangen-12-03-2026
Insofern muss wohl auch diese Stadtverwaltung juristisch belangt werden.
Wo samma denn??
Das ist juristisch gesehen egal. Wenn er eine Vorstrafe verschweigt, wo er sie wahrheitsgemäß hätte sagen müssen, dann spielt der Rest erstmal keine Rolle.
Nein, ist es nicht. Es ist zwar lächerlich, wofür man heute – wenn’s passt – entsprechend verknackt wird, aber Vobelt hat damit eindeutig gegen geltendes „Recht“ verstoßen. Der ganze Vorgang ist aber von beiden Seiten aus ein Skandal, denn natürlich hätte die Stadtverwaltung im Vorfeld darauf aufmerksam machen müssen – und können.
Wenn es mehr als ein Jahr war, dann war es wohl mehr als das. So etwas schadet der AfD immens. Leider sind junge Parteien nicht davor gefeit auch solche Leute anzulocken. Offenbar war Vobelt nicht der Einzige mit Vorstrafen. Die ganze Hetze gegen die AfD schreckt leider diejenigen ab, welche sich in der Partei gerne engagieren würden, es sich aber aus geschäftlichen und beruflichen Gründen nicht leisten können.
Der nachfolgende Instagramm post zeigt, wie solche Vorfälle ausgeschlachtet werden.
https://www.instagram.com/p/DVijjzijG_D/
Entscheidend ist, dass er gelogen hat. Von den 20 AfD-Kandidaten in Erlangen sind übrigens 7 vorbestraft, u.a. wegen eines fingierten Überfalls auf einen Supermarkt, Sachbeschädigung, Drogendelikten, versuchten Betrugs, Volksverhetzung (Nürnberger Nachrichten).
Und so was lässt die AfD dann als Kandidaten zu? Wollen die sich selbst demontieren?
Ja. Aber das können sie auch gut.
Entscheidend für die Bewertung des Vorgangs ist, von wem es ausgeht, und gegen wen es gerichtet ist. Das ist alles, was man zur Einordnung dieser neuerlichen Kafkaeske wissen muß.
Er hat wahrscheinlich nur die „Wahrheit“ kund getan!
Und die SED in Berlin will sie eben nicht ans Licht lassen!
Straftat ist Straftat.
Das Warum oder Wieso ist doch ziemlich uninteressant.
Und wieder fällt ein AFD-Mitglied negativ auf … das ist Fakt.
Natürlich gab oder gibt es das bei anderen Parteien auch …
Schwarze Schafe gibt es in jeder Partei. Wenn ich mich recht entsinne, hat Herr Özdemir (Die Grünen) bei den Flugmeilen-Abrechnungen falsche Angaben gemacht. Dann gibt es Herrn Edathy von der SPD (Kinderpornographie), verschiedene Politiker, deren Doktorarbeiten im Nachhinein wegen Betruges widerrufen worden, etc.
Aber da waren die schon gewählt. Es geht hier um die Wählbarkeit. Nicht um Straftaten nach der Wahl.
Er hat der AfD geschadet und hätte dies wissen müssen. Alos hat er es mit Absicht gemacht. So als U-Boot oder so.
Nun ja . Erstmal ist eben eine Rechtskräftige Verurteilung genau das was sie ist !
Eine Rechtskräftige Verurteilung !
Wäre mal Interessant ob seine Parteikollegen davon überhaupt gewusst haben ! Den die Gesetzeslage war wohl auch vorher so und sollte bekannt gewesen sein !
Ist ja die Frage warum er dann überhaupt aufgestellt wurde ?
Ich gebe ja jedem recht das der Allgemeine Umgang mit der AFD nichts mit Demokratischen Grundregeln zu tun hat !Aber auch wie bei alle anderen Parteien passieren eben auch der AFD Dinge die Rechtens zu sein scheinen .
Das macht die Partei aber im ganzen nicht mehr oder weniger Wählbar als vorher für mich .
Ändert aber auch nichts an der absoluten Unwählbarkeit irgendeiner der Kartellparteien !
Ich habe ChatGPT und Google ausgequetscht- es wurde nichts gefunden.
Dies alleine ist schon komisch, da es bei solchen Dingen, eigtl. keinen Grund gäbe, die Strafe zu verheimlichen…
Ich habe jedoch das gefunden, was darauf hinweisen könnte, dass seine Firma einen Schaden wegen Mama Merkels` C-Massnahmen genommen haben könnte:
https://www.goodcrowd.org/corona-und-der-schaden
Ansonsten nix, rein gar nichts.
Wenn es zu derartigen Strafen kommt, wird normalerweise auch der Grund genannt; hier jedoch nicht.
Nix gefunden – selbst ChatGPT weiß nichts.
Lt. KI war es Mord …
Die Verurteilung basierte auf einem System von Scheingeschäften im Immobiliensektor. Daniel Vobelt täuschte Investoren vor, Kapital für den Erwerb und die Sanierung von Immobilien in Duisburg und Umgebung zu benötigen.
Der Betrug bestand darin, dass die versprochenen Immobilienprojekte entweder gar nicht existierten oder die Gelder direkt für private Zwecke und zur Deckung anderer Verbindlichkeiten zweckentfremdet wurden. Dabei entstand ein Schaden im sechsstelligen Bereich.
Die Urkundenfälschung diente der Absicherung dieser Täuschung. Vobelt legte gefälschte Dokumente vor, darunter manipulierte Kontoauszüge und fiktive Bestätigungen von Notaren oder Behörden, um eine vermeintliche Liquidität und den Fortschritt der Projekte vorzugaukeln.
Einen Betrüger braucht die AFD wirklich nicht in ihren Reihen. Ich will eine saubere AFD, und keine die schon von Anfang an durch Betrug und Korruption durchseuchte Partei. Ansonsten ist sie nicht besser als die SED – Parteien.
Welche Straftat der Mann begangen ist sicher nicht uninteressant, aber zweitrangig.
Mehr als ein Jahr Freiheitsstrafe ist ja nun wahrlich etwas ernstzunehmendes.
Oder soll demnächst juristisch jetzt auch noch unterschieden werden, ob es „gute“ oder „schlechte“ Taten gibt, die zu einer Verurteilung geführt haben?
Selbst „grok.com“ von Elon Musk kennt nur die Länge des Strafmaßes, aber nicht die Taten, wegen derer er verurteilt wurde.
Und „grok.com“ von Musk schlägt ChatGPT in jeder Hinsicht.
Ich komme nicht mehr aus dem Staunen heraus.
Vergesst das rot-grün-schwarz versiffte ChatGPT, das uns ständig mit seinem woken Mist belehren will.
Immerhin war der Mann zu einer Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr verurteilt worden. Das sollte man zur Kenntnis nehmen.
Daher wäre es wichtig gewesen, wenn die Stadtverwaltung, die es vor der Wahl erfahren hat, es auch vor dem Wahltag publik gemacht hätte.
Hat es irgendwelche Konsequenzen, dass diese Informationen zurückgehalten wurden, so dass jetzt Tausende von Stimmen ungültig wurden?
„…Die Mitteilung der Justizbehörden über die Vorstrafe habe die Stadt am Donnerstag vor der Wahl erhalten…“
Da die Stadtverwaltung nichts getan hat, um das öffentlich zu machen, frage ich mich, inwiefern Wahlbetrug vorliegt.
Weiß jemand, ob es irgendwelcheKonsequenzen für den zuständigen Wahlvorstand hat?
Das Verhalten der Stadt war eindeutig hinterhältig. Juristisch ist das vermutlich nicht angreifbar
Wie stand auf den Wahlplakat von Dr. Jannik? Er kann es. Frage: „Nur was“?. Fast eine Milliarde Schulden, sprechen ein klare Sprache! In Erlangen regiert grün, egal wer die Mehrheit hat!
Stichwahl
Herausforderer Jörg Volleth (CSU) sagte: „Man sieht ja am Wahlergebnis:
Der Amtsinhaber hat über zehn Prozentpunkte verloren.
Also ich glaube, das ist ganz eindeutig ein Zeichen, die Erlangerinnen und Erlanger wünschen sich einen neuen Oberbürgermeister. Der alte Oberbürgermeister hat quasi abgewirtschaftet und es ist Zeit für einen Aufbruch.“
In Erlangen verdoppelte Die Linke auf 9,4 Prozent (fünf Stadtratssitze)
https://www.infranken.de/lk/erlangenhoechstadt/kommunalwahl-in-erlangen-acht-parteien-ziehen-in-stadtrat-ein-art-6328609 (Grüne)
https://www.sueddeutsche.de/bayern/kommunalwahlen-2026-bayern-linke-erfolg-erlangen-regensburg-wuerzburg-li.3450423
Da wäre ich mir nicht so sicher.
Vom 16. bis zum 29. März finden die 18. Internationalen Wochen gegen Rassismus statt.
Die Stadt Erlangen ruft gemeinsam mit dem Ausländer- und Integrationsbeirat – dem Stadtmotto „Offen aus Tradition“ folgend – dazu auf.
Zum Auftakt findet am Freitag, 13. März, im Kulturzentrum E-Werk (Fuchsenwiese 1) die Lesung „Meine Familie, die AfD und ich. Wie Rechtsextremismus uns entzweit – und wie wir dagegenhalten“ von Leonie Plaar statt.
[„Uhps: „Stadt Erlangen GmbH“= 7 reg.FIRMEN. AfD GmbH gehört wem? Amtsgericht Erlangen? Eine SEEHANDELSSCHIFF-GmbH Fa. u. das BARlerische PERSOnal sind wem eingeschworen u.sachbearbeiten was? PERSOs u. ToCs. Welche FREIMAURERKREISE sind involviert u. bestimmen was geschäftlich KAPITALerträglich uffdeStross passiert? Haben wir als verkleidet PERSOs was zu sagen oder zu entscheiden? NEIN, eine Sache SCHRAUBE MUSTERMAN kann nicht entscheiden welche BLAU-WEISS-ROTHE SCHRAUBENZIEHER POLITPERSONALIEN einer NGOGmbH-Fa.Gruppe, den KOPF abdreht. Das ist a de facto de jure so. Können wir bestimmen WER in einer FA. GmbHs,AGs. CORRPs. INCORPs. Ltds. Orgs. Foundd. HANDELSMARKENARTIKEL like „EU™ or „POLIZEI™“ SACHDIENLICH für die INHABER dieser NGO-FIRMEN werden? N E I N. SACHE-SACHRECHT-VERTRAGSRECHT-Hdl.RECHT LAW= LandAirWater u. Menschen, Menschrechte, GG wie Verf., also VÖLKERRECHT kommen darin nicht vor. Alles SHOW-BIZZ, Lu66Tru6, vorsätzliche argl. Täuschung u. es wird weiter abgekauft.“]
Dachschaden oder was?
Hat er sich rechts herum in der Nase gebohrt? Oder vielleicht seine iranische Abstammung verschwiegen. Keine Gründe angeben, das ist Machenschaft der unfähigen Altregierungen. Nur noch AFD
Na, wenigstens hat die Syrerin als MISS GERMANY ihre Abstammung nicht verschwiegen… naja bei dem Sprachfehle…
Hat nicht auch unser Bundeskanzler vor seiner Wahl, massiv gelogen?
Warum wird diese Wahl nicht rückgängig gemacht?
Gibt es da Sonderregelungen?
Der Kandidat hat also gelogen und muss zurecht mit den Folgen leben.
Die Stadt wusste aber auch schon vor der Wahl bescheid und hat die Wähler wohl irregeführt. Wählertäuschung. Folgen?
Der Kandidat muß bestraft werden. Aber die AfD? Die Wahlleitung scheint so zu denken und wird damit nicht durchkommen.
Ihr Wort in Gottes Gehörgang! Ich fürchte aber, sie wird doch durchkommen – es geht ja gegen rächtz, und da scheint so manches „legitim“ zu sein, worüber sich der naive Michel die Äuglein reibt.
Eigentlich müsste die Wahl vollständig wiederholt werden.
Ok wäre das Vorgehen nur dann, wenn die Stadt bzw. der Wahlleiter erst hinterher davon erfahren hätte.
Gerechtigkeitsempfinden: Die aberkannten Stimmen hätten den übrigen AfD-Kandidaten zugeschlagen werden müssen.
Auf jeden Fall sollte „Apollo News“ an der Sache dranbleiben.
1.
Was hat sich der Kandidat zuschulden kommen lassen? Inwieweit hat er bewußt getäuscht? Oder unterlag er nur einem Irrtum beim Ausfüllen eines Formulars?
2.
Welche Verantwortung trägt die AfD? Hat sie von der Freiheitsstrafe des Kandidaten gewußt? Wie überprüft die AfD die Integrität von Kandidaten, die sie auf Wahllisten setzt?
3.
Wann erfuhr die Stadt Erlangen von der Freiheitsstrafe des Kandidaten? Stimmen ihre Angaben, daß das nur wenige Tage vor der Wahl waren? Warum hat die Stadt die Wahlbürger nicht informiert? Darf die Stadt eigenmächtig nachträglich einen Kandidaten vom Wahlzettel streichen, als wäre er nie draufgestanden, selbst wenn er unberechtigterweise auf den Wahlzettel kam? Ist das nicht Sache eines Gerichts? Muß nicht gegebenenfalls die gesamte Wahl in Erlangen wiederholt werden?
Was Sie berichten, ist so heftig, daß Sie das nicht stehen lassen können, ohne eine seriöse Quelle anzugeben. Ein derartiger Fall kann den Augen der Öffentlichkeit nicht verborgen bleiben. Darüber muß es in den Medien Berichte geben.
Falls Sie keinen Beleg dazu angeben können, sollten Sie die Redaktion bitten, Ihren Beitrag zu löschen.
@Wanderer
Ich möchte Sie darauf aufmerksam machen, daß Sie sich strafbar machen, wenn Sie eine falsche Tatsachenbehauptung von solcher Tragweite aufstellen. Die Google-KI als Referenz anzugeben, mindert die Strafbarkeit nicht.
Die Antwort kommt von der google KI.
@Thomas Hechinger
Bist du nicht in der Lage, selbst google zu fragen? Da findest du auch die Quellen.
Meine Antwort zu konkreten Vorgängen um ehemalige CSU-Politiker weiter oben. Ich will damit nicht eine evtl. Vorstrafe rechtfertigen, aber die Justizbehörde hat die Stadt informiert, somit hätte diese rechtzeitig reagieren müssen.
Damit bleibt einfach ein Geschmäckle, womit die Stadt Erlangen leben muss.
Wir erinnern uns an Ilaria Salis. Nach mehreren Verurteilungen hat sie im Jahr 2023 wohl hammerbandenähnliche Terroranschläge in Ungarn verübt (Budapest-Komplex) und befand sich in Untersuchungshaft mit Fußfessel und Hausarrest. Dann hatte man eine Idee: „Um eine Einstellung des Verfahrens und parlamentarische Immunität zu erwirken, nominierte sie die links-grüne Alleanza Verdi e Sinistra (AVS) als Listenkandidatin zur Europawahl 2024. Die AVS erhielt knapp 6,8 Prozent der italienischen Stimmen und damit sechs Sitze. Fünf Tage nach der Wahl wurden am 14. Juni 2024 auf richterlichen Beschluss die Fußfesseln entfernt und der Hausarrest aufgehoben. Salis durfte nach Italien zurückkehren. Sie ist seit Juli 2024 Mitglied im 10. Europäischen Parlament und schloss sich der Linksfraktion an. Dort wurde sie in den Vorstand gewählt und als ordentliches Mitglied für den Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, *Justiz* und Inneres benannt.“ (wikipedia)
Was war mit den Stimmen zum BSW?
Die wurden auch frisiert
Ich verstehe einfach nicht, dass man das rechnerisch so korrigieren darf. Und wenn schon, wäre dann nicht anzustreben, den Wählerwillen so gut wie möglich anzunähern? Die nachträgliche Ungültigerklärung von tausenden Stimmen kommt aber anderen Parteien zugute, die die, deren Stimme für ungültig erklärt wird, nicht wählen wollten.
Ist es nicht die Aufgabe des Wahlausschusses die eingereichten Listen zu überprüfen und zu genehmigen? Wenn die ihren Job nicht richtig machen warum muss der Steuerzahler die dann bezahlen.
Wenn die Unwählbarkeit tatsächlich bereits am Donnerstag bei der Stadt bekannt war, würde ich nicht ausschließen, dass sich hier auch der Wahlleiter strafbar gemacht hat. Denn nach § 108a StGB liegt eine Wählertäuschung vor, wenn jemand durch Täuschung (oder durch entsprechendes Unterlassen) bewirkt, dass jemand bei der Stimmabgabe gegen seinen Willen ungültig wählt.
So etwas nennt man „Unsere Demokratie“. Der Faschismus hat auch so angefangen!
Wann vor der Wahl hat der Verurteilte von der Verurteilung erfahren? Auch am Donnerstag vor der Wahl oder schon viel früher?
Wieso lässt die Wahlleitung die Wähler ins Messer laufen und informiert nicht über den Umstand? Verstehe ich nicht.
Das Ganze muss natürlich für den AfD Kandidaten juristische Konsequenzen haben.
Insgesamt müsste jedoch die Wahl dort wiederholt werden – mit einer bereinigten Liste.
Denn die Wähler können gar nichts dafür. Sie haben in gutem Glauben gehandelt. Dass die Stimmen jetzt einer anderen Partei zugeordnet werden mag zwar in „unserer Demokratie“ gehen, rechtens kann es aber nicht sein.
Es muss doch nachprüfbar sein, was das Delikt sein soll oder?
Aber wenn Politiker der Altparteien ihre Doktorarbeiten abschreiben ist das ok.
Mittlerweile sollte es doch bei jedem AFD-Kandidaten angekommen sein, das ihre Angaben/Unterlagen 3,4 5mal überprüft werden um ja keine Unstimmigkeit zu übersehen, damit man sie im Vorfeld oder im Nachhinein ausschließen kann…
@Beowolf ein frommer Wunsch von deiner Seite aber gleich was die AfD macht in der „UnsereDemokratie“ funktioniert sowas nicht. Auch wen sie gewählt werden ändern sie die Spielregeln um die AfD klein zuhalten.
Das ist keine Spielregel, sondern §45 StGB.
Immer diese AfD Kandidaten. Alle anderen sind natürlich total clean und unangreifbar.
Natürlich ist das Verhalten des AfD Kandidaten nicht richtig, wenn er die Zulassungs Kriterien nicht erfüllt, allerdings hat die Stadtverwaltung die Wähler auch ins Messer laufen lassen. Da wird sich nichts geschenkt von beiden Seiten.
Hat nicht auch unser Bundeskanzler vor seiner Wahl, massiv gelogen?
Warum wird diese Wahl nicht rückgängig gemacht?
Also irgendwie ist nicht ganz klar zu erkennen ob und wann er denn nun verurteilt wurde. Wenn die Verurteilung erst nach Abgabe der Versicherung das er „wählbar“ ist zustande kam, dann waren seine Angaben völlig korrekt. Sollte der Herr aber das vorsätzlich getan haben, sollte die AfD ihn ausschließen und gegen ihn einen Schadenserastzprozeß anstrengen.
Unsere Demokratie bei der Arbeit
Das müsste sogar Meineid sein. Meines Wissens ist diese Erklärung der Wählbarkeit nämlich eine Eidesstattliche Versicherung. Also könnte auf Daniel Vobelt noch ein strafrechtliches Verfahren zukommen.
Die Frage ist hier wieder: AfD-Mitglied aus Überzeugung oder noch ein Maulwurf, um die AfD zu diskreditieren?
V.Mann?
Bei uns in Hessen wird die „Bescheinigung der Wählbarkeit“ durch das jeweilige Einwohnermeldeamt bestätigt, oder eben nicht.
Es ist doch absurd, die Kandidaten einfach mal zu fragen.
Dann könnte ja theoretische jeder Kurzzeitbesucher kandidieren, wenn er nur behauptet, dort zu wohnen.
Erfolgte die Verurteilung NACH Abgabe der Erklärung und die Verurteilung bewusst VOR der Kommunalwahl?
Die Meldung der Justiz SOFORT nach Verurteilung und weder der Kandidat, noch die AfD konnten aufgrund des langen Postlaufs / Zustellung reagieren?
Warum erfolgt AfD intern keine Vorlage eines erweiterten polizeilichen Führungszeugnis bei Abgabe der Erklärung? Vertrauen ist gut – Kontrolle besser. Der Ablauf muss bundesweit verändert werden.
Warum hat der Kandidat und/oder AfD selbst keine Warnung herausgegeben!?
Das ist doch wichtig für die betrogenen Wähler.
Wo bleibt die Stellungnahme der AfD Erlangen und Bayern ?!