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Altbundespräsident
Joachim Gauck zum AfD-Verbot: Ostdeutsche wissen nicht „wie Demokratie geht“
Altbundespräsident Joachim Gauck hat sich zu den hohen Zustimmungswerten der AfD in Ostdeutschland geäußert. Diese erklärte er mit einer dort im Vergleich zum Westen angeblich weniger ausgeprägten Demokratiekompetenz. Ein AfD-Verbotsverfahren lehnt er dennoch ab.
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Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck hat am Montagabend ausführlich seine Ansichten zum Umgang mit der AfD dargelegt. Bei einer Veranstaltung der Rheinischen Post in Düsseldorf begründete er die Wahlerfolge der AfD vor allem in Ostdeutschland laut einem Bericht der Welt unter anderem mit einem angeblich dort im Vergleich zum Westen weniger ausgeprägten Demokratiebewusstsein.
Im Westen seien seiner Ansicht nach nach dem Zweiten Weltkrieg noch genug Leute übrig geblieben, die wussten, „wie Demokratie geht“. Die Ostdeutschen seien jedoch weiter unterdrückt worden, wodurch es laut Gauck heute im Osten eine „schwächere Zivilgesellschaft“ gebe als im Westen.
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Dennoch dürfe man sich nicht vorstellen, „dass die Menschen im Osten anders ticken, weil sie ungebildeter oder undankbarer sind“, konstatierte Gauck, der selbst in der DDR aufgewachsen ist. Vielmehr führe das unentschlossene Auftreten der deutschen Bundesregierung bei gleichzeitiger Zunahme von Kriegen und Krisen zu Verunsicherung in der ostdeutschen Bevölkerung.
Ein AfD-Verbotsverfahren halte er dennoch nicht für sinnvoll. Stattdessen sprach er sich dafür aus, die AfD „politisch“ und „als Bürgergesellschaft“ zu stellen. Man müsse sich „nicht jeden Mist unwidersprochen anhören“, erklärte er. Zudem habe Gauck auch keine Lust auf den Widerspruch, der mit so einem Verfahren über Jahre in der Bevölkerung aufkommen würde: „Vor allem will ich nicht in einem fünfjährigen Prozess des Abwartens sein, was die in Karlsruhe machen, und die ganze Zeit sammelt die AfD Stimmen ein von denen, die meinen, man behandle die Partei unfair“, erklärte Gauck.
Auch zum Iran-Krieg wurde Gauck von der Rheinischen Post befragt. Gauck könne sich nicht mit einer Welt anfreunden, in der das Völkerrecht und die grundlegenden Verträge der Vereinten Nationen vernachlässigt würden. „Wenn ein verbrecherischer Politiker wie Putin oder wenn ein Diktator wie in China oder die iranischen Theokraten das so sehen, dann hatten wir bislang eine starke und dominierende Macht, die auf der Seite des Völkerrechts war“, erläuterte er. Nun sei er sich bei verschiedenen Aktionen von Donald Trump nicht mehr sicher, ob das weiterhin gelte.
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Herr Gauck hat offensichtlich ein Demokratie-Problem!
Wir haben uns in Herbst 89 unsere Freiheit erkämpft, wir wissen was Unfreiheit bedeutet, wir haben sie am eigenen Leibe erlebt. Und genau aus diesem Grunde wollten wir sie nie wieder erleben müssen. Deshalb wählen wir den übergriffigen Nanny-Staat ab. Die Freiheit und die Interessen des Souveräns haben an erster Stelle zu stehen und nicht die der Politiker in Berlin und Brüssel.
Dieser Typ mit seinem populistischem Geschwätz sollte sich mal um die SED Nachfolgepartei DIE LINKEN kümmern.
Die Ostdeutschen wissen ganz genau wie „unsere Demokratie“ funktioniert.
Bückware und Trabi fürs Volk. Volvo, G-Klasse und KdW für die Genossen.
Unterdrückung der freien Meinung, Berufliche und gesellschaftliche Vernichtung von Andersdenkenden. Das war die DDR- Demokratie und das ist der Weg, den „unsere Demokratie“ nimmt.
Worin unterscheiden sich denn die Meldestellen der „NGOs“ von Blockwarten und Stasi?
Na dadurch, dass sie die guten sind. Was denn sonst?
Und da recht sich wieder dass der Bundespräsident selbst keinerlei demokratischer Legitimation besitzt . Sein Amt und das Wahlverfahren selbst sind ein Sinnbild für das tiefe Misstrauen der mächtigen gegen die eigene Bevölkerung
Bärbel Bohley hatte Recht
DDR 2.0
„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen.
Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen.
Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir.
Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“
Und ganz besonders nicht die Interessen eines Herrn Gauck… Kommen an erster Stelle.
Der Westen hat seit 1933 weitere juristische NS-Baustellen, die bis heute fortwirken. Da hätte er ins seiner Amtszeit einige Bundesverdienstkreuze entziehen können. Hier ist er nicht tätig geworden.
Und der Osten hat diese Baustellen ab 1945 etwa nicht gehabt?! Da sind die Nazis doch schneller rot geworden als man schauen könnte.
Nö. Im Osten wurden sehr viele noch hingerichtet oder zu sehr langen Strafen verurteilt.
Das VorGAUCKeln von Demokratie hat der Osten nur nicht nach dem 18.03.1990 bemerkt und am 23.08.1990 war es zu spät als man OHNE beide Völker zu befragen den Beitritt der DDR zur Mehrparteiendiktatur beschloss.
Man tauschte lediglich die Einparteiendiktatur durch Mehrparteiendiktatur ABER bis heute diktieren die Parteizentralen der Regierungsparteien was das untergebene Volk zu tun hat.
UND 50M wählten Beherrschung und lehnten für alle die Demokratie ab, denn ein Volk was NICHTS macht und NICHTS entscheidet für 4 Jahre, herrscht auch NICHT.
Ich hoffe nicht, dass sich bei Herrn Gauck Altersdemenz bemerkbar macht.
Anders kann ich mir seine Äußerungen nicht erklären.
Als Bundespräsident hat er doch durchaus sinnvolle Kommentare und Reden geliefert.
Welche Reden hat denn dieser „lupenreine Bürgerrechtler“ denn geliefert? Außer dummen Geschwafel über „Dunkeldeutschland“ hat er nichts geliefert. Im Übrigen ist er erst aus den Löchern gekrochen, als die sog. „Wende“ längst vollzogen war. Vorher habe ich von ihm nichts gehört, von Bärbel Bohley, Vera Längsfeld und vielen Anderen schon. Doch Die wurden alle mundtot gemacht.
Nein hat er nicht, wir haben es.
Elitendemokratie sieht nun mal halt anders aus und das verstehen viele normal „sterbliche“ nicht.
Andere haben Putin und Co., wir haben die „Guten“, die sozialistischen linken Elitendemokraten. 🤢🤮
Gauck?????? Welche probleme hat dieser in Unzucht lebende Clown eigentlich? Wird er nicht auch von „dummen,demokratieverachtenden“ Mitteldeutschen Mitbürgern durchgefüttert und allimentiert? Wenn ich diesen scheinheiligen dummdödel schon sehe,……. lassen wir es einfach. Aber immer daran denken Herr Gauck, das Pendel kommt irgendwann wieder zurück.
Nicht wir Ossis haben „zu wenig Demokratieerfahrung“. Stattdessen haben die Wessis zu wenig Diktaturerfahrung! Sie sehen nicht, dass es spätestens seit Merkel (wieder) in Richtung DDR geht …
Du sprichst zu einer Betonwand … 🙁 🙁 🙁
Wenn schon dann zu einer Antifaschistischen Betonwand.😉
Danke!
So ähnlich wollte ich das als Wossi auch schreiben.
Ein sehr interessanter Umkehrschluss
Es wird nichts ändern, wenn Sie eine andere Partei wählen. Es wird nichts ändern, wenn Sie neue Politiker wählen. Es wird nichts ändern, wenn Sie Briefe an Ihre Abgeordneten schreiben. Es wird nichts ändern, wenn Sie vor Regierungsgebäuden protestieren.
Es werden keine sinnvollen Gesetze verabschiedet. Es wird keine Strafverfolgungen von nennenswerter Bedeutung geben.
Nichts ist so, wie es scheint und gar nichts geschieht zufällig.
Der Auftakt Demokratie im Osten zu plazieren, wurde mit einer Treuhandarmee parallel zu allen andere Bekundungen der Westpolitiker in den 90ern wohlwollend und selbstlobend hingenommen … Die Auswirkungen sind noch ewig zu spüren.
Um es mal ganz deutlich zu schreiben:
Es ging um Plünderung.
Dieses Ossi-Wessi-Geschwätz ist völliger Blödsinn. Es gibt hüben wie drüben die linientreuen Trottel und die Selberdenker.
Das ist so.
Meine persönliche Erfahrung der letzten Jahre ist jedoch die, dass mir im Osten mehr Selberdenker begegnet sind.
war gauck nicht ganz dicke mit der merkel befreundet ? diese post-wende muttihaften „kirchenkreise“ aus brandenburg in ostdeutschland waren wirklich oft fragwuerdig. man denke nur an MP stolpe, auch ein ddr-pfarrer. wenn ich diesen ex-ddr-pfarrer gauck sehe und hoere, muss ich immer an dunja hayali denken. die predigt aus demselben textbuch wie er. – und ich bin kein afd-fan.
Nicht seit Murksel, sondern mit Murksel! Die ist die Quelle des Untergangs, wobei schon rotgrün vorher nicht nur gut für Deutschland war, etwa der Ausstieg aus der Kernkraft, Istallation von grünen Spinnern in wichtigen Ämtern etc.
Schafft endlich dieses Amt „Bundespräsident“ ab!
Es könnte schon helfen, wenn der Bundespräsident direkt vom Volk gewählt werden würde und nicht „unangreifbar“ vom Elfenbeinturm aus repräsentieren darf.
Vor allem sollten das hochdotierte „Amt“ des Alterspräsidenten abgeschafft werden und deren „Inhaber“ eine überschaubare Pension erhalten.
Abschaffen ist billiger.
Wenn schon direkt wählen, dann den Bundeskanzler.
Zwei solche Komiker brauchen wir nicht.
Eine ausgleichende (!) Repräsentationsfigur halte ich nicht für grundsätzlich schlecht.
Diese sollte aber vom Volk direkt gewählt werden.
Und, sie muss kein Berufspolitiker sein.
Nun, wenn mangelnde „Demokratiekompetenz“ wohnsitz- bzw. herkunftsbedingt ist, müsste der Gauck das ja prinzipiell auch bei sich diagnostizieren.
Tatsächlich sind die Bürger der „neuen“ Bundesländer (anders als die der „gebrauchten“) nach Erfahrungen mit zwei Diktaturen ausgesprochene Gleichgewichtsmenschen: Wenn die spüren, daß der Kahn zunehmend Schlagseite nach Backbord bekommt, lehnen sie sich instinktiv nach Rechts, um ein Kentern zu verhindern.
Nein, nein Herr Gauck. Die Ostdeutschen sind sehr wohl in der Lage Demokratie (also nicht „Unsere Demokratie“)zu leben. Wahrscheinlich besser als die meisten Westdeutschen, denn sie können den Sozialismus auch 5 Meilen gegen den Wind riechen. Und sie wollen nicht wieder in einer sozialistischen „Unsere Demokratie“ leben.
Werter Herr Gauck, umgekehrt wird ein Schuh draus. Die Menschen im östlichen Teil Deutschlands haben ein sehr feines Gespür für Bevormundung und Entrechtung. Gerade Ihnen stünde es deshalb gut zu Gesicht, die Freiheit zu verteidigen und auf den Lobgesang auf „deren (CDUSPDFDPGRÜNELINKE) Demokratie“ zu verzichten und für wahre Demokratie und die Freiheitsrechte des Einzelnen einzutreten. Aber Sie enttäuschen ja nicht zum ersten Mal die Menschen, die Hoffnung in Sie gesetzt haben.
Ich möchte einen ehemaligen Bundespräsidenten nicht beleidigen – aber er gibt zu erkennen, dass er sich weit vom deutschen Volk entfernt hat.
Werter Herr Gauck, die Bewohner der ehemaligen DDR wissen noch sehr genau, wie die „Demokratie“ aussieht, auf welche die Altparteien derzeit wieder zusteuern.
Diejenigen, die funktionierende Demokratie und mehr Demokratie einfordern, werden bezichtigt, keine Demokraten zu sein.
Meine Lebenserfahrung sagt: dass es genau umgekehrt ist.
Die Herrschaften haben Angst um „Ihre Demokratie“, fürchten die funktionierende Demokratie.
Es gibt in der Demokratie keinen privilegierten politischen Weg, auch keine privilegierte politische Meinung.
Wer das nicht akzeptiert, hat natürlich ein Problem mit dem Votum des Souveräns.
Wer den Souverän wegen seiner politischen Entscheidung ächtet und beschimpft, ist kein Demokrat!
Richtig ! Das sind keine Demokraten – und der Pfaffe sowieso nicht ! Vom wem lebt der denn ?
Heute hörte ich irgendwo den interessanten Ausdruck „Intelektueller Pöbel“ – hat mir sehr gut gefallen.
Ganz genau so ist es.
Sie bringen es auf den Punkt.
Ich sehe es anders: Ostdeutsche wissen besser wie Demokratie funktioniert, ich als Wessi setze all meine Hoffnung in die Standhaftigkeit der Ossis. Weiter so!
Ich habe inzwischen erhebliche Zweifel, ob in unserem Land sowohl im Westen wie im Osten ein klares Verständnis von Demokratie vorherrscht. Die Parteien führen sich auf, wie absolutistische Fürstenhöfe und gestatten den Bürgern lediglich mal alle 4 Jahre ein Kreuzchen zu machen. Wo einem dann die Wahlentscheidung der Bürger nicht ins Konzept passt, ignoriert man eben den Wählerwillen und schließt sich zu unantastbaren Machtzirkeln zusammen, die pointierte Regierungskritik sofort zur Majestätsbeleidigung und Delegitimierung des Staates umdeuten und strafrechtlich verfolgen lassen.
Und in der Corona Zeit sah man überdeutlich, dass ein breiter Teil der Gesellschaft keinerlei Problem mit der Suspendierung von Grundrechten hatte, ja eine tiefe Freude am totalitären Ausgrenzen von Maßnahmenkritikern entwickelte.
Ostdeutsche wissen nicht „wie Demokratie geht“
Schließt da vielleicht Gauck von sich auf andere?
Es mag ja sein, dass im Verständnis Gaucks von Demokratie Opposition von übel ist, leider sieht man dieses neue Denken heute inflationär in Medien und Teilen der Politik. Tatsache bleibt, dass eine Demokratie nur dann als eine solche bezeichnet werden kann, wenn in ihr ein Machtwechsel durch freie und geheime Wahlen möglich ist. Dies setzt zwingend eine Opposition voraus, ansonsten ein Machtwechsel ausgeschlossen wäre.
In einer Demokratie bestimmt auch nicht Herr Gauck, was eine legitime Opposition ist, sondern das BVerfG. Solange eine Partei zu Wahlen zugelassen ist, entspricht es demokratischer Normalität, dass sie auch gewählt werden kann und darf.
Vielleicht sollte Herr Gauck mal ein Seminar eines Verfassungsrechtler besuchen, um sich Demokratie erklären zu lassen. Man kann die AfD ablehnen, das gehört zur Demokratie, aber man muss es nicht, schon gar nicht durch staatlichen Zwang.
Staatlicher Zwang zu einer Meinung sollte in einer wahrhaftigen Demokratie ohnehin komplett ausgeschlossen sein.
Ich denke viel mehr, dass die Ostdeutschen ein viel feineres politisches Gespür bedingt durch ihre Erfahrungen mit der DDR haben und politische Blender in Reihen der Altparteien besser entlarven können als die Westdeutschen.
§ 130 (Volksverhetzung)
Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, … die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er … Teile der Bevölkerung … beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
Lesen bildet, Herr Gauck!
Für einen ehemaligen Bundespräsident ist eine solche Aussage nicht statthaft. Seine Aufgabe ist immer, die Gemeinschaft zu fördern, nicht zu spalten.
Die ganzen Bundespräsis der jüngeren Geschichte waren Spalter.
Gauck weiß es offensichtlich auch nicht.
Demokratie kommt immer von unten. Wenn sie von oben kommt, ist sie eine Demokratur.
Und wir leben in einer Parteiendemokratur.
Gauck hätte besser in eine andere Zeit gepasst.
Was ich selber denk und tu, trau ich auch den andern zu.
„Alter schützt vor Torheit nicht“
Diese Demokratie die ihn demokratisch zum Bundespräsident gewählt hat?
Ok Scherz, nichts für den kleinen Bürger 🤣
Der Bundespräsident a.D. beleidigt seine Landsleute.
Na,dann weiß er es ja auch nicht!
Herr Gauck hat doch nie erlebt was die Menschen im Osten erlebt haben nach der Wende, den Ausverkauf des Ostens und noch viel viel schlimmer jetzt die Neuerrichtung einer neuen DDR nur mit anderem Namen und anderen Personen. Jetzt nimmt man den Bürgern erneut wieder alles weg, inklusive Freiheit.
Schöne Grüße aus dem Westen! Ich denke, daß der Osten sehr wohl weiß wie Demokratie geht. Mehr noch, sie lassen sich nicht verarschen und einlullen. Das ist ein gewaltiger Vorteil. Vom Osten lernen heißt den durch Merkel eingeleiteten linksgrünen Abstieg aufhalten!
Immerhin waren es „die Ossis“ (Entschuldigung), die auf der Straße gerufen haben „WIR sind das Volk!“
Und das, obwohl sie dafür ihr Leben riskiert haben. Von ihren Eltern und Großeltern haben immerhin 55 Menschen ihren Einsatz in einer vergleichbaren Situation mit dem Leben bezahlt.
Trotzdem sind sie auf die Straße gegangen und haben letztendlich „unsere Demokratie“ gestürzt!
Und jetzt sollen sie stumpf und still zusehen, wie der „edle Westen“ sich auf den Rückweg macht?
Herr Gauck, setzen Sie sich zur Ruhe(!), ihre Zeiten für Predigten sind vorbei !!!
Die meisten Eliten im Westen verzogen beim Gedanken an eine Wiedervereinigung das Gesicht. Ihre verquasteten Ideen waren ihnen wichtiger als Leid der Deutschen im Osten.
Vielleicht sollte jemand dem Herr Gauck erklären was die „Zivilgesellschaft“ ist und wozu sie da ist und wer sie ersonnen hat. Der Marxist Antonio Gramsci lässt grüßen…