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Thüringen
Keine Einstellung wegen AfD-Mitgliedschaft: Gericht gibt Behörde recht
Einem Mitglied der Thüringer AfD war eine Anstellung beim Landesverwaltungsamt verweigert worden. Das Arbeitsgericht Erfurt hielt die Zweifel an der Verfassungstreue des Mannes dem Grunde nach für berechtigt.
Das Arbeitsgericht Erfurt hat am Freitag die Forderung eines AfD-Mitglieds zurückgewiesen, trotz seiner Parteizugehörigkeit beim Thüringer Landesverwaltungsamt eingestellt zu werden. Hierüber berichtet die dpa.
Das Gericht hielt es demnach für grundsätzlich zulässig, dass eine Behörde bei einer AfD-Mitgliedschaft Zweifel an der Verfassungstreue eines Bewerbers hat. Zugleich rügte das Arbeitsgericht die Vorgehensweise des Landesverwaltungsamts und lässt dem Kläger die Option offen, das Bewerbungsverfahren wiederaufnehmen zu lassen.
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Nach Darstellung des Klägers seien ihm nach dem Vorstellungsgespräch gute Chancen auf eine Einstellung in Aussicht gestellt worden. Noch bevor es jedoch zur Unterzeichnung eines Vertrags kam, ist das Bewerbungsverfahren nach einer Intervention des Thüringer Innenministeriums – das gegenüber dem Landesverwaltungsamt weisungsberechtigt ist – gestoppt worden. Das Innenministerium zweifelte unter Verweis auf die AfD-Mitgliedschaft an der Verfassungstreue des Klägers (Apollo News berichtete).
Das Arbeitsgericht hielt die Zweifel an der Verfassungstreue des Klägers dem Grunde nach für gerechtfertigt, weil der Mann Mitglied im vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuften AfD-Landesverband Thüringen ist. Allerdings hätte man ihm im Bewerbungsverfahren Gelegenheit geben müssen, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen und die Zweifel auszuräumen.
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Einen Anspruch auf Einstellung erkannte das Gericht dennoch nicht. Weder sei bereits ein Arbeitsvertrag zustande gekommen, noch könne der Bewerber die Anstellung gerichtlich erzwingen. Auf Antrag des Klägers könnte jedoch ein ordnungsgemäßes Auswahlverfahren nachgeholt werden. In einem solchen Verfahren müsste ihm Gelegenheit gegeben werden, zu den Zweifeln Stellung zu nehmen und seine Verfassungstreue sowie Eignung darzulegen.
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(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
Ich hoffe das Gericht hat noch andere Gründe angeführt, unabhängig von der AfD Mitgliedschaft… was wäre ein Gericht wenn es sich nicht an das GG hält wohl sonst Wert.. 🤔
Wir haben keine Grundrechte mehr, seit das BVerfG Zurückweisungen nicht begründen muss. Die können seit den 90ern Verfassungsbeschwerden ohne Angabe von Gründen zurückweisen bzw. müssen bei Nichtannahme nichts begründen. Seitdem ist das GG nichts mehr wert.
Das bewirkt natürlich, dass die vorinstanzlichen Gerichte auch nicht auf Grundrechte achten, nur eben dann, wenn es gerade opportun erscheint.
Die AfD wollte die Begründungspflicht wieder einführen, scheiterte aber.
Wenn das BVerfG jede Zurückweisung begründen müsste, könnte so auch eine öffentliche Diskussion zu einzelnen Grundrechten bzw. wie diese gerichtlich umgesetzt werden entstehen. So wie es jetzt läuft, nimmt das BVerfG nur Beschwerden an, die gerade opportun sind. Von allen anderen erfährt keiner was.
Man hatte NIE Grundrechte, da es NUR Absichtserklärungen sind, die einst Politiker von Parteien zu Papier brachten UND AUCH NUR Politiker von Parteien NACH Belieben ändern können.
Werden diese Absichtserklärungen, KEINE Garantien, mal verletzt, eingeschränkt, verboten etc., dann KANN ein Gericht (bis Karlsruhe) welche Richter im Amte haben, die von wen noch einmal ernannt werden, urteilen.
Solange ein Volk KEINE Macht, KEINE Kontrolle/Verfügbarkeit von Gewalten hat, vermeintlich gnädig zugesprochene „Rechte“ auch sicher sein diese zu haben.
Interessant zum Nachlesen und sich ernsthaft fragen Art19
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_19.html
Solange Gewalten ALLE in den Händen von Parteien oder von ihnen bestimmt werden UND NICHT die Legislative ausschließlich das gesamte Volk ist, DIKTIEREN Gesetze und Rechte nur die amtierenden Regierungen und deren Parteizentralen.
Auch umgeht man das GG durch andere Gesetze OHNE hohe Auflagen wie „regelt ein Bundesgesetz“.
Richter und Staatsanwälte sollten örtlich gewählt werden. Parteilisten gehören verboten, es gewinnt jeweils der Politiker den Wahlkreis mit Mehrheit, kein anderer kommt in ein Parlament.
Bürger sollten das Recht haben, Waffen zu tragen, wie in den USA. Jeder muss sein Heim selbst verteidigen dürfen.
In Karlsruhe wütet „Merkels sozialistische Rotrobenbrigade“, die für ein Abendessen im Kanzlerinamt schon ganz Deutschland verraten hat.
Diese Brigade schützt die kriminellen Machenschaften des Regimes und unterstützt den „Krampf gegen die Bürger“…..damit „Unsere Demokratie“ statt Rechtsstaat und echte Demokratie an der Macht bleibt.
Die Gerichte gehören alle zu UnsererJustiz, die zu UnsererDemokratie gehört….!
Eben Mondamin Sossenbinder.Fürchterlich selbstklebend.
Rassismus ist keine „politische Anschauung“!
„Niemand darf wegen … seiner Rasse, … oder politischen Anschauungen benachteiligt werden.“
Beides ist laut GG gleichwertig! Sie befürworten die Benachteiligung eines AfD-Mitglieds, weil dieser Menschen allein aufgrund ihrer Rasse ablehnen könnte (im konkreten Fall eine reine Unterstellung), lehnen die Benachteiligung von Personen aber vermutlich ab, die AfD-Mitglieder allein aufgrund ihrer politischen Anschauungen ablehnen. Können Sie das erklären?
… hören Sie keine Mainstreammedien? Es gibt keine Rassen . . .
Grotesker Schwachsinn. Eine AfD Mitgliedschaft ist kein Rassismus.
Ein Depp sein ist auch keine Meinung, sondern eine Feststellung…
Wir haben keinen Schutz mehr durch das GG. Mindestens seit der Bankenkrise.
Nö, spätestens mit der Machtübernahme durch Helmut Kohl war alles vorbei.
Was kann ein Grundgesetz bewirken, wenn das Gericht, das seine Einhaltung überwachen soll, mit politisch vollkommen durchideologisierten Richtern bestückt wird?
Die Nichtnominierung der Frau Brosius-Gersdorf war doch reiner Zufall (an dem Apollo New einen dankenswerten Anteil hatte) aber im Schatten dieser Berichterstattung ist Frau Kaufhold leise durchgeschlüpft – und die ist keinen Deut besser.
„was wäre ein Gericht wenn es sich nicht an das GG hält wohl sonst Wert.. “
18,36 € ? 😉
Eine Gesinnungsjustiz erzeugt Gesinnungsgerichte und in den Gesinnungsgerichten urteilen Gesinnungsrichter Noch Fragen euer Ehren. In der DDR wurde auch genauso Recht gesprochen.
Und auch noch vor der DDR
Was man bisher erfährt, wäre eindeutig gegen das GG. Aber ist ja nicht neu, dass Gerichte in Erstinstanzen zunehmend nur noch politische Handlanger sind.
40 prozent aller thueringer waehler wuerden laut umfragen derzeit afd waehlen. die entscheidung des gerichts ist also voellig unklar. in thueringen laeuft seit vielen jahren so einiges schief.
Die DDR ist längst Geschichte, aber Die Richter dort haben es noch nicht mitbekommen?
Würden sich deutsche Politiker an das GG halten, dann hätten wir hier nicht die Millionen Zugereisten! <und selbst Gerichte bis zum VG halten sich nicht mehr daran!
Der Landesinnenminstrierende von Thüringen heißt Georg Maier. Ihm ist der Landesverfassungsschutz mit Chef Stephan Kramer unterstellt. Letzterer hat die fixe Manie, die AfD sei gesichert rechtsextrem. Und auf diese Kette fußt das Urteil des Arbeitsgerichts.
Es muss der Landesverfassungsschützende und das Arbeitsrichtende heißen.
… ja, der linke Dreck hat einen Namen … oder zwei oder drei oder vier … und seit 2005 war erkennbar, dass der ÖR zum Propagandasender wurde und Linke in entsprechende Positionen gehievt wurden … und Merkels Tarnung als CDU-Konservative steht immer noch …
Zitate
Wikipedia
Seit Anfang 2015 ist Roßner Präsident des Thüringer Landesverwaltungsamtes, die offizielle Amtseinführung erfolgte am 19. Februar.[8] Der Präsident des Thüringer Rechnungshofs bemängelte, dass die Vergabe des Postens ohne Ausschreibung erfolgt sei, auch für politische Beamte gelte das Verfassungsprinzip der Bestenauslese.[6]
Roßner war seit 1985 SED-Mitglied, nach der Wende dann in die SPD „gewendet?“.
2. Zitat zu Herrn Roßner :
2003 enthob er den CDU-Bürgermeister von Pößneck wegen einer angeblichen Vielzahl von Dienstvergehen vorläufig des Dienstes. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hob die Entscheidung auf, nachdem das Landratsamt anderthalb Jahre lang keine hinreichenden Beweise für die Vorwürfe beibringen konnte————
Für Herrn Roßner –ehemals SED-danach SPD–gibt es bereits einen designierten Nachfolger.
—-Bestenauslese findet in unseren Amtsstuben wohl nicht mehr statt….. Vorwürfe müssen juristisch wohl nicht mehr im Einzelfall geprüft werden…
Unser Rechtsstaat verabschiedet sich immer mehr…
–
„Bestenauslese“ in Germanistan bezieht sich ausschließlich auf „zuverlässige linke Genossen“ die skrupellos, fanatisch und ideologisch versifft genug sind um gegen Demokratie und deutsche Interessen bedingungslos vorzugehen. Mit Schuhgröße 48, damit sie das Grundgesetz in Grund und Boden trampeln können.
Leute, Leute, Leute. Das wird nicht gut enden.
… lassen Sie uns hoffen, dass die schlummernden Wähler sehr schnell aufwachen und wieder ihren eigenen Kopf bemühen …
Kaum hab ich mal die Gerichte gelobt, kommt auch schon der Niederschlag. Die Politgerichte bleiben auf Linie. Nur noch AFD
Hoffentlich. Endet es überhaupt einmal.
lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende,
Wer soll diese staats vernichtende Verbrechen an klagen? Die korrupte Politikelite?? Die haben den Staat längst als Beute ausgemacht!
Es endet genau in der DDR 2.0, Diesen Anfang hat Merkel gemacht und Merz soll ihn Vollenden!
Als Job-Interessent würde ich mir von einer staatlichen Behörde erstmal deren Verfassungstreue darlegen lassen.
Wir hatten das alles schon einmal. Es war Menschen einer bestimmten Volksgruppe betroffen.
Man durfte nicht bei ihnen einkaufen.
Sie durften nicht studieren.
Sie durften keine Ämter bekleiden.
Sie durften nicht zur Polizei.
Sie durften nicht zum Militär.
Sie durften nicht in die Politik.
Sie durften keine Zeitungen herausgeben.
Sie durften keine Unternehmen haben.
Sie durften sich nicht ungehindert in der Öffentlichkeit bewegen.
Am Schluss durften sie nicht mehr leben.
Und all diese Verbote wurden damals von nationalen SOZIALISTEN verhängt.
Und heute verhängen die SOZIALISTEN von „UNSERER DEMOKRATIE“ wieder die ersten Verbote über eine Bevölkerungsgruppe.
Das wird keinen Bestand haben. Das Gericht irrt.
Wie ist man zur Kenntnis gelangt, der Bewerber ist AfD-Mitglied?
Prinzip „Stille Post“? Durchforsten von Thüringer AfD-Listen? Gibt da sicher mehrere Möglichkeiten.
er hat es proaktiv kundgetan.
Irgend ein IM „Unserer Demokratie “ wird schon einen Tip gegeben haben.
Von einer AfD Mitgliedschaft automatisch zu einer Verfassungsuntreue zu schließen ist ein wackeliges Konstrukt. Gerade bei der Vergangenheit Deutschlands im Bezug des Unrechts gegenüber Minderheiten sollte der Rechtsstaat beweisen, dass er noch das ist, was er selbst vorgibt zu sein. Ansonsten spielt man mit Dingen, die man später nicht mehr korrigieren kann, dem Verlust des Glaubens der Bürger an den Rechtsstaat. Wenn man zudem die Grundlage und das Zustandekommen der AfD Beschuldigung, also des VS Berichtes, betrachtet, wird das Ganze noch unglaubwürdiger.
das Gericht „entscheidet für“. Wenn offensichtliches Unrecht gesprochen wird kann man nicht „Recht geben“.
Ich glaube du verwechselst da was: Vor Gericht bekommt man „Recht“, nicht „Gerechtigkeit“. Das kann im Einzelfall letztlich manchmal das gleiche sein, aber eben nicht immer…
Deswegen KI in deutsche Behörden und Gerichte. Raus mit Parteibüchern und Korruption.
Warum sollte KI neutral sein?
Sagt ja keiner. Aber noch weniger neutral als die „Dt. Justiz“ ist inzwischen progammiertechnisch nicht mehr darstellbar.
Genau sowas macht die AfD nur stärker…
Eindeutig verfassungswidrig. Solange das Bundesverfassungsgericht eine Partei nicht nach Art. 21 Abs. 4 Grundgesetz verboten hat, darf keine staatliche Stelle aus der Parteizugehörigkeit (negative) rechtliche Konsequenzen ableiten, In der Auseinandersetzung mit der AfD löst der Rechtsstaat sich auf.
Das Grundgesetz ist also außer Kraft gesetzt!
Hat schon ein DDR-Geschmäckle…..
So wie es sich jetzt entwickelt, scheint es schlimmer zu werden als in der DDR. Die Parteibonzen sind wohl in jedem System machtbesessene Schergen, die nur Verachtung verdienen.
Als Beamter im öffentlichen Dienst fühlt man sich ganz schnell als über dem Gesetz stehend. Man ist so zu sagen das Gesetz. Wenige sind darüber erhaben.
Geschmäckle?!?! Das ist so als wenn ich neben der Jauchegrube sagen würde, ich glaube, ich rieche da irgendwas ganz leicht…
Aber wer für den Staat arbeitet musste eben schon immer „politisch zuverlässig“ sein. Egal in welcher Epoche der deutschen Geschichte…
Das wird sich sofort nach der Regierungsübernahme unserer AfD in unserem Bundesland fix ändern !
AfD an der Regierung?
Du glaubst doch nicht wirklich, dass „unsere Demokratie“ das zulassen wird?
„Es muss demokratisch aussehen“ hatte mal irgendwie irgendwann irgendwo irgendwer gesagt..
vor kurzem zustimmend gelesen:
Die DDR ging unter weil das Volk aufstand.
Die BRD geht unter weil das Volk schläft.
Und wieder ein Fehlurteil. Kommt der AFD aber zugute bei der lächerlichen Schlammschlacht um Vetternwirtschaft. Bestätigt ja die Aussagen von Siegmund und Co.
Ich zweifele an die Verfassungstreue des Gerichts
Und ich habe Zweifel, an der Grundgesetztreue der Justiz! 😝
Uhhh, sei vorsichtlig, sonst hast du bald die Wahl zwischen „zweifelhaft“ und „Einzelhaft“ 😉
P.S.: Anfang März kommt die neue Bademäntel-Frühjahrskollektion! Schnell zuschlagen, ehe der Staat zuschlägt 😛
Grauenhaft wie dieser Staat inzwischen in die DDR Mentalität abrutscht. Dafür sind viele Menschen 1989 nicht auf die Straße gegangen.
Ja, das gibt einmal ein riesiges, und langes, langes JustitzTribunal, wenn all die demokratiefeindlichen unmöglichkeiten der Vertreter Unsererdemokratie, Justitzial aufgearbeitet werden.
Das gibt es erst im Gericht Gottes, dem „sichersten Termin der Zukunft“ (Hans-Jochen Vogel), auch wenn fast niemand mehr daran glaubt.
Während überall lautstark „Vetternwirtschaft“ beklagt wird, entscheidet beim Thüringer Landesverwaltungsamt plötzlich die bloße Mitgliedschaft in der AfD über Einstellung oder Absage.
Wie soll eine nicht verbotene Partei so noch Mitarbeiter finden, wenn politisches Engagement faktisch zum Berufsrisiko wird und die letzte Wirtschaft abgeschreckt wird?
Ich bin überzeugt, dass in den Behörden gesichert Linksradikale unbehelligt arbeiten. Eine Verbindung von Mitgliedern der LINKEN u.a. zur „Roten Hilfe“ ist in diesen Bundesländern nicht ungewöhnlich, wird aber nicht beanstandet.
nicht zu fassen !!!
Und wieder mal „Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft“…
Auch den Arbeitsrichtern sollte doch die „Klatsche“ vom Verwaltungsgerichts in Gera für den Verfassungschutz bekannt sein -> „Es fehle der Nachweis, dass die Thüringer AfD eine „kämpferisch-aggressive Haltung“ gegenüber der freiheitlich-demokratischen Grundordnung einnimmt“. Damit stellt das Verwaltungsgericht die Einstufung des thüringischen Verfassungsschutzes ohne Zweifel in Frage.
„gesichert rechtsextrem“ ist doch das neue Gütesiegel, wie einst „Made in Germany“ (das von den Amerikanern ursprünglich als Abwertung gedacht war) 😀
Von den Engländern Ende des 19 Jh für England und Irland eingeführt, um deutsche Waren abzuwerten. Ging nach hinten los, weil die einheimischen Waren schlechter waren. So entstand das Qualitätssiegel. Ein Blick in Wiki reicht, falls es jemand nicht glaubt.