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Bundesverfassungsgericht
„Amtliches Endergebnis ist falsch“: BSW legt Prüfungsbeschwerde gegen Bundestagswahl ein
Das BSW hat beim Bundesverfassungsgericht offiziell Wahlprüfungsbeschwerde eingelegt. Dem Schriftsatz sind acht eidesstattliche Versicherungen beigefügt, die systematische Zählfehler belegen sollen.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat am Dienstag beim Bundesverfassungsgericht offiziell eine Wahlprüfungsbeschwerde eingereicht. Die Partei will mit dem Vorgehen eine Neuauszählung der letztjährigen Bundestagswahl erreichen, nachdem sie bei dieser mit 4,981 Prozent der Gesamtstimmen denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert war. In ihrer Begründung macht das BSW systematische Zählfehler zu seinen Ungunsten geltend.
Nach Informationen des Stern sind dem insgesamt 177-seitigen Schriftsatz acht eidesstattliche Versicherungen beigefügt. Wahlberechtigte versichern darin, sie hätten das BSW gewählt; in ihrem Wahllokal seien der Partei jedoch keine Stimmen zugeordnet worden. Stattdessen habe die Partei Bündnis Deutschland (BD) in diesen Wahllokalen „extrem überdurchschnittliche Ergebnisse“ erzielt. Laut der Beschwerde seien die Stimmen der beiden Parteien aufgrund des ähnlich klingenden Namens wahrscheinlich verwechselt worden.
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„Es handelt sich hier um nachweislich falsche Ergebnisse, die darüber hinaus ganz klar auf strukturelle Fehler bei der Auszählung zulasten des BSW hinweisen“, äußerte Parteichefin Amira Mohamed Ali gegenüber dem Stern. Es sei deshalb gesichert, „dass das amtliche Endergebnis falsch ist“, sagte sie weiter. Zur Erreichung der Fünf-Prozent-Hürde fehlen der Partei lediglich 9.529 zusätzliche Stimmen.
Bereits im Dezember war die Partei im Bundestag mit ihrem Anliegen im Rahmen eines Wahlprüfungsverfahrens gescheitert. Dass in Deutschland der neu gewählte Bundestag ein derartiges Verfahren leitet und damit über die eigene Legitimität entscheidet, wurde von Parteigründerin Sahra Wagenknecht scharf kritisiert. Sie verglich das deutsche Wahlprüfungsverfahren deshalb mit demjenigen einer „Bananenrepublik“ (Apollo News berichtete).
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Bereits vor wenigen Wochen wies der Wahlrechtsexperte Joachim Behnke in der Frankfurter Rundschau darauf hin, dass nach der gängigen Rechtsprechung systematische Zählfehler konkret nachgewiesen werden müssen. „Das wäre aber eben nur möglich, wenn die Nachzählung stattfinden würde“, sagte Behnke. Da das BSW bisher lediglich Anhaltspunkte für Zählfehler nachweisen kann, schätzt er die Erfolgsaussichten der Beschwerde gering ein. Ob die nun vorliegenden eidesstattlichen Versicherungen hieran etwas ändern, wird sich in den kommenden Monaten zeigen.
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Ich drücke für das Verfahren beide Daumen und noch mehr! Wie immer man zu dieser Partei stehen mag, bei der Auszählung der Stimmen muß es mit rechten Dingen zugehen. Sagt jemand, der viele Jahre bei Wahlen ein Abstimmungslokal geleitet und schwer auf die korrekte Auszählung geachtet hat.
Das einfachste was JEDER dazu beitragen kann:
Um 18:01 ins Wahllokal gehen und der Auszählung zuschauen und die aufgeschrieben Ergebnisse dann weitergeben.
Aus vielen beobachteten Auszählungen kann man auch viel kontrollieren.
Dies ist deutlich besser, als nur zu bezweifeln.
das Problem, glaube ich, sind nicht die Stimmen, die in den Wahllokalen abgegeben werden, sondern die Briefwahlstimmen. Da können schon mal ein paar Säcke davon „unbemerkt“ verlorengehen oder aus dem Nichts auftauchen. Ich wüßte nicht, dass es da irgendeine wirksame Kontrolle gibt.
Schon komisch, dass mit dem Erstarken der politischen Ränder die Briefwahl bei den Wählern immer beliebter wird.
Habe ich gemacht. Aber was geschieht dann weiter mit den telefonisch gemeldeten Stimmen? Im Übrigen hatten sie schon Probleme,, wenn unterschiedliche Kreuze zwischen Erst- und Zweitsimme zu Tage kamen, auf welchen Haufen der Stimmzettel gelegt werden soll.
Klar, wenn erst mal durch ist, dass vorsätzliche Falschauszählung „rechtmäßig“ ist, wird als nächstes auch die AfD davon „profitieren“🤷♂️
Das ist die grosse Frage. Entscheidend sein wird die Anzahl der Zweitstimmen. Sollte das BSW erfolgreich sein, könnte die AfD durchaus mit 8 Sitzen zur Ader gelassen werden.
Aber nur wenn die aktuelle Wahl richtig ausgezählt würde, bei zukünftig vorsätzlich FALSCH ausgezählten Wahlen sieht das anders aus.
Das wäre mir persönlich egal, weil die anderen Konsequenzen wichtiger sind. Wenn das BSW sich im Bund eher Wagenknecht-mäßig positioniert und kein Anhängsel der SED 2.0 wird, ist die Koalition geplatzt. Selbst eine Art Interregnum über Monate ohne Regierung wäre besser als diese, und das nach der Regierung Scholz, die schon fast einen absoluten Tiefpunkt darstellte. Aber immer wenn man meint, es könnte nicht mehr schlimmer werden, beweisen die Deutschland-Abschaffer der SED 2.0 das Gegenteil.
In einem (funktionierenden) demokratischen Staat sollte es eigentlich ein leichtes sein, Stimmzettel für drei Monate aufzubewahren, um sie in aller Ruhe nachzählen zu können.
Freie Wahlen sind die absolute Herzkammer der Demokratie.
Da haben unsere Grundgesetzväter leider geschlafen und keine entsprechenden Anordnungen getroffen.
PS: ich versteh ehrlich gesagt auch nicht, dass es keine Wahlpflicht in Deutschland gibt. Und sei es auch nur, um eine ungültige oder leere Stimme abzugeben – Wählen ist für mich in einem Gemeinwesen genauso Pflicht wie die Pflicht, Steuern zu bezahlen.
Gruß
Eigentlich ist es bei dem knappen Ergebnis des BSW eine Selbstverständlichkeit, deutschlandweit nachzuzählen. Wenn irgendwo etwas knapp ausgeht, schaut man noch einmal genauer hin. Leider stehen die Interessen der Betroffenen, der Bundestagsabgeordneten, diesem Ansinnen entgegen. Es ist ein Kardinalfehler im Grundgesetz, daß der neugewählte Bundestag selbst über die Korrektheit des Wahlergebnisses entscheidet, und müßte dringend geändert werden.
Viel Glück BSW. Hauptsache die unfähige Regierung auf zu mischen !!!!!
Mann muss das BSW nicht mögen, Aber dieses Wahlergebnis stinkt zum Himmel.
Wir werden vermutlich von einer nicht demokratisch legitimierten Clique der Altparteien regiert, welche noch mit dem bereits abgewählten Bundestag vermutlich verfassungswidrig die größte Schuldenorgie in der Geschichte der BRD beschlossen hat.
Mit einer Entscheidung des Bundesverfassungsgericht ist wohl gegen Ende der regulären Legislatur zu rechnen.
Ansonten gilt die alte Handwerker Weisheit: Was nicht paßt, wird passend gemacht.
Egal wie man zu der Mauerschützen-Partei steht, Wahlfälschungen sind nicht akzeptabel und müssen hart bestraft werden.
Richtig so. Auch wenn diese Partei von mir keine Sympathiepunkte bekommt, finde ich es gut. Das ist demokratisch!
Hoffentlich findet die Gerechtigkeit ihren Weg.
Ich drücke dem BSW ganz doll die Daumen.
Ich will diese Kommunisten nicht im Parlament sehen, dennoch muss der Wählerwillen durchgesetzt und respektiert werden.
Genauso sehe ich das auch.
Nun, bislang steht ja zwei unterschiedliche Verdachtsmomente im Raume:
#1: Es wurde zu Lasten des BSW unrichtig ausgezählt.
#2: Die Auszählungsfehler sind versehentlich passiert.
Schon das müsste in der Demokratie eigentlich die „Alarmglocken“ schrillen lassen.
Doch was, wenn eine ggf. vorzunehmende Nachzählung den ersten Verdacht bestätigt, aber den zweiten nicht? – Hat sich darüber schon jemand Gedanken gemacht …?
Wieso? Seit in Bremerhaven die auszählenden Gymnasiasten Stimmen für die AfD entweder für ungültig erklärt oder gleich ganz aus der Zählung genommen haben und das von den Altparteien frenetisch als „Haltung gegen Faschismus“ bejubelt wurde, sind Wahlergebnisse in D fragwürdig. Dazu die offenen Manipulationen bei der letzten BTW mit Wahlbeteilungen von über 100% – da hat linke Bildung mit „2+2 = 7“ wieder durchgeschlagen -, die an Stalins „Zähler statt Wähler“ erinnern.
Aber angefangen hat das schon mit den Abstimmungen üder die EU-„Verfassung“, da wurden nachweislich „Ja“-Stimmen in Wahlurnen vorbereitet und in Bezirken, in denen eine „Nein“-Mehrheit erwartet wurde, ausgetauscht. Hat damals trotzdem nichts genützt, aber die Ablehnung wäre noch weit größer gewesen.
Ich folge dem BSW nicht, aber ich hoffe, dass die Neuauszählung durchgesetzt wird.
Stabilität und laue Arbeitstage werden der Demokratie eben vorgezogen
Deutschland braucht internationale, unabhängige Wahlbeobachter.
Dann wollen wir mal sehen, wie neutral das BVG entscheiden wird. Ich habe da so eine Vorahnung. Auch als Nicht -BSW- Wählerin unterstütze ich den Antrag auf Neuauszählung. Die Begründung dafür seitens BSW erscheint mir sehr plausibel. Hier muss der Gerechtigkeit genüge getan und neu ausgezählt werden. Aber die Konsequenzen die zu ziehen sind, sollte BSW die 5% Hürde erreichen, sind natürlich für die Regierenden wie ein Schlag ins Gesicht. Sei’s drum!
Vor Gericht und hoher See ist man in Gottes Hand. So die Regel. Hier aber geht nicht nur um Gerechtigkeit, eine gerechte Behandlung dieser Partei, sondern auch um die Demokratie Deutschlands. Viele sprechen von viel Glück, nein Glück braucht es nicht. Die Sache ist doch so einfach und klar. Ein unabhängiges Richterspruch kann nur heißen Neuauszählung, das sind die Richter der Demokratie des Landes schuldig. Ob es dann für den BSW langt ist zweitrangig. Die Richter dürfen sich nicht mit „unsererDemokratie“ gemein machen. Ihr Auftrag ist ein höherer. Ein anderes Urteil würde mich an Deutschlands Demokratie verzweifeln lassen. Für mich wäre es ihr endgültiges Ende.
Und in 3 Jahren gibt es dann ein Urteil… Sinnlos
der Demokratie, der Glaubwürdigkeit und dem Ansehen Deutschlands in der Welt würde das Bundesverfassungsgericht mit einer langen Prüfungsdauer weiteren großen Schaden zufügen. Auch voraussichtlich nur noch geringe Wahlbeteiligungen hätte es dann zu verantworten.
Hierzulande braucht dann endgültig kein Medienvertreter und kein Politiker mehr anderen Staaten Ratschläge zum Thema ‚Demokratie und Wahlen‘ erteilen.
Die Fähigkeit zum Interessenausgleich – Grundlage einer Demokratie – entwickelt sich erst beim Ketzer einer Gesellschaft, der sich mit der eigenen Bezugsgruppe anlegt.
Zitat: „Erst ab dem vierten Stadium sind Menschen in der Lage, andere Interessen und Lebenswelten zu erkennen und sie gedanklich im Sinne eines Interessenausgleichs zu bearbeiten“ Quelle: Moralentwicklung
Üblicherweise werden Ketzer einer Gesellschaft nicht Mitglied der Elite einer Gesellschaft, um dann auch zu deren Gunsten mal zu entscheiden.
Die aktuelle Epoche Aufklärung kann die Fähigkeit nicht entwickeln, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.
Skeptizismus, Kritik, Negation(partikeln) und Sarkasmus werden mehrenteils, weltweit nicht verstanden. Im Gegenteil versetzt es die Empfangenen in außerkognitive Zustände. Nur fürn kreativen Impetus.
Er schreibt, egal zu welchem Thema, fast immer dasselbe.
Es ist doch so einfach: Wer nichts zu verbergen hat, brauch auch nicht zu fürchten, daß was dabei herauskommt.
Ich gebe folgendes zu bedenken. Natürlich kann man aus dem Bundestag keine Unterstützung für das BSW erwarten. Der Bundestag hat 630 Sitze. Denn sollte das Bündnis die 5% Hürde überwinden, dann müssten nach Adam Riese entsprechend viele Abgeordnete den BT räumen. Und da wäre AfD und CDU ganz vorne mit dabei. Ausgenommen, und davor haben die meisten im BT sitzenden wohl Angst- es stellte sich heraus, dass die AfD ebenso vom Stimmenschwund betroffen wäre. Aber das ist Spekulation. Fakt ist, niemandem (ausser vielleicht der AfD, die pokern müsste), ausser dem BSW, liegt derzeit an einer Neuauszählung.
Die AFD stimmt aber mir für die Neuauszählung, da es ihr auch um eine richtige Auszählung geht.
Die Fünfprozenthürde halte ich grundsätzlich für undemokratisch.
Warum sollen bis zu fünf Prozent der Wähler von einem demokratischen Wahlergebnis ausgeschlossen werden?
Und das Argument der Parteienzersplitterung lasse ich nicht gelten. Damit könnte man schließlich auch ein Zwei- oder gar Einparteiensystem begründen.
Wir brauchen mehr Wahlangebote in diesem Land, die dann auch die Chance haben ihre Ideen in die Politik mit einzubringen.
Deutschland life! Bei knappe Ergebnisse müsste automatisch nachgezählt werden.
Aber nein bei uns entscheidet dann die entstandene Regierung darüber ob sie dies zulassen mit der Aussicht dass diese Regierung incl. Superkanzler illegal sind.
Tolles System und zeigt dass es in dieses Strukturen schon sehr fraglich sind.
—
Bin gespannt was das Bundesverfassungsgericht meint.
Ist ja nicht so, dass dieses Gericht unabhängig wäre.
Falls sich herausstellt, dass das Wahlergebnis falsch wäre, dann wäre doch die Wahl der Verfassungsrichter ebenfalls ungültig????
—
Die Verfassungsrichter sollten ohnehin, nach gründlicher Vorstellung, vom Volk gewählt werden und nicht in den Hinterzimmern der Parteien ausgeklüngelt werden.
„Falls sich herausstellt, dass das Wahlergebnis falsch wäre, dann wäre doch die Wahl der Verfassungsrichter ebenfalls ungültig????“
Der Logik nach haben Sie recht. Wenn man in einer Rechnung einen Fehler macht, muß man bis zu der Stelle zurück, wo der Fehler passiert ist, und kann nicht irgendwelche späteren Ergebnisse, die der Rechnung entstammen, anerkennen. So denken Mathematiker und Naturwissenschaftler.
Aber Juristen denken anders. Um die Funktionsfähigkeit des Staates zu gewährleisten, werden auch Beschlüsse eines ungültig gewählten Bundestags nicht nachträglich illegal. Auch Friedrich Merz würde dadurch kein ungültiger Bundeskanzler. Mir fällt es schwer, so zu denken, aber ich muß einsehen, daß das große Chaos ausbräche, würde man hier anders urteilen.
Sie meinen ernsthaft, daß man das Chaos noch vergößern kann????
Nichts passiert ohne Grund.
Follow the Money
Wir lange soll man noch auf die Prüfung warten?
4 Jahre?
Haben wir eine Demokratie mit ehrlichen Wahlen?
Ein Schande ist das!
Was ist eigentlich mit den bisherigen Entscheidungen der Regierung Merz? Müssen die zurück genommen werden? Schließlich hat der jetzige Bundestag keine Berechtigung!
So wie zu lesen war, würden die Entscheidungen der Regierung trotzdem Gültigkeit haben.
Wie damals in Köln: offener Wahlbetrug, um eine 1-Stimmen-SPD-Mehrheit für – wie üblich – irgendein schwachsinniges, teures und überflüssiges Projekt zu sichern, die CDU klagt erfolgreich auf Neuauszählung, gewinnt den Wahlkreis im Nachhinein haushoch, und das Gericht stellt fest, daß die Entscheidung einer nicht gewählten Ratsmehrheit wegen des „Vertrauensschutzes“ bestehen blieben müßte.
Die Rache der SPD für die nach Neuauszählung verlorene Ratsmehrheit und damit auch den Bürgermeisterposten kam Jahre später in Gestalt von Henriette „Armlänge“ Reker (die war offiziell parteilos, ich weiß das, aber ein besseres trojanisches Pferd konnte die SPD kaum unterbringen).
Ich wiederhole mich mal: In sechs Jahren wird das BSW Recht bekommen.
Daß es keine Auszählung sonder eine Zählung ins Aus für BSW war, ist zwar nur eine Vermutung, jedoch mit großem Wahrheitsgehalt.
Wie oft noch Apollo?
Die Story ist zigmal rauf und runtergebetet worden.
Es reicht.
Ein Entscheidung des Gerichtes wird lange dauern. Frau Wagenknecht gebe ich grundsätzlich bei der Anfechtung der Wahl recht. Aber das es überhaut zu diesen 4,97 % kam. lag daran das sich das BSW als AFD Verhinderungsparteien in Thüringen und Brandenburg instrumentalisieren lassen hat. Katja Wolf in Thüringen und die abtrünnigen BSW ler in Brandenburg haben dafür ihre Ministerposten und Dienstwagen sicher. Und das BSW kann jetzt dafür seine Abwicklung vorbereiten