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US-Bericht
„Regierungs-/EU-kritische Inhalte“ im Visier: Neue Enthüllungen decken EU-Zensurvorhaben auf
Neue Enthüllungen des Justizausschusses des US-Repräsentantenhauses werfen der EU vor, massiven Zensurdruck auf Plattformen ausgeübt zu haben. So seien Inhalte ins Visier genommen worden, die etwa als „regierungs-/EU-kritisch“ oder „islamfeindlich“ galten, obwohl sie legal waren.
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Der Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses erhebt schwere Vorwürfe gegen die Europäische Union und insbesondere gegen die Europäische Kommission. In einem neuen Bericht macht der Ausschuss europäische Digitalgesetze dafür verantwortlich, dass große Onlineplattformen ihre Inhalte nicht nur in Europa, sondern auch in den USA stärker moderiert und dabei rechtmäßige Informationen eingeschränkt hätten.
Grundlage der Vorwürfe sind nach Angaben des Ausschusses interne Unterlagen großer Technologieunternehmen, die im Zuge von Vorladungen an den Kongress übermittelt worden seien. Diese Dokumente belegen demnach, dass die Europäische Kommission über Jahre hinweg Druck auf Plattformbetreiber ausgeübt habe, ihre Moderationsregeln zu verschärfen und weltweit einheitlich anzuwenden. Zunächst sei dies über als freiwillig deklarierte Verhaltenskodizes und regelmäßige Gespräche erfolgt, später dann durch eine rechtliche Verankerung im Digital Services Act.
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Nach Darstellung des Ausschusses habe sich der Einfluss der EU-Kommission weniger auf einzelne Beiträge als vielmehr auf die sogenannten „Community Guidelines“ der Plattformen konzentriert. Diese Regeln bestimmten, welche Themen und Positionen öffentlich diskutiert werden könnten. Änderungen an diesen Richtlinien hätten daher unmittelbare Auswirkungen auf politische Debatten, nicht nur innerhalb der EU, sondern global. Aussagen von Unternehmen zufolge hätten sie „kaum eine andere Wahl“ gehabt, als zuzustimmen, da andernfalls regulatorische Konsequenzen der EU gedroht hätten. Nationale Sonderlösungen seien als unpraktikabel angesehen worden, weshalb neue Regeln meist weltweit gegolten hätten.
Bereits seit 2015 arbeite die EU-Kommission laut dem Ausschuss an ihren Zensurplänen. „Das EU-Internetforum (EUIF), das 2015 von der Generaldirektion Migration und Inneres (DG HOME) der Europäischen Kommission gegründet wurde, gehörte zu den ersten dieser Initiativen“, heißt es dazu im Bericht. So soll bis 2023 ein „Handbuch … zur Verwendung durch Technologieunternehmen bei der Moderation“ der EUIF herausgegeben worden sein; darin wurden Tech-Unternehmen aufgefordert, vermeintlich „Populistische Rhetorik“, „Regierungs-/EU-kritische Inhalte“, „Anti-Eliten-Inhalte“, „Politische Satire“, „migrantenfeindliche und islamfeindliche Inhalte“, „flüchtlings-/einwanderungsfeindliche Einstellungen“, „Anti-LGBTIQ-Inhalte“ sowie „Meme-Subkultur“ zu „moderieren“, konkret gesagt also zu zensieren, wenn sie als „extremistisch“ gelten. Dabei ging es auch ausdrücklich um gesetzlich erlaubte Inhalte, als „lawful but awful“ („legal, aber schrecklich“) bezeichnet.
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Besonders kritisch bewertet der Ausschuss das Vorgehen während der Corona-Pandemie. Ab 2020 seien Plattformen aufgefordert worden, Inhalte einzuschränken, die offizielle Darstellungen zur Pandemie und zu Impfstoffen infrage stellten. Betroffen gewesen seien dabei nicht nur eindeutig falsche Behauptungen, sondern auch legitime Kritik oder abweichende Einschätzungen. Der Ausschuss kommt zu dem Schluss, dass der Kampf gegen Desinformation genutzt worden sei, um etablierte Narrative zu schützen. Diese Praxis sei später durch formalisierte Treffen im Rahmen des EU-Desinformationskodex verstetigt worden.
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Aus Sicht des Ausschusses betreffen diese Entwicklungen auch die USA. Da Plattformen ihre Regeln global anpassten, seien amerikanische Nutzer ebenfalls betroffen gewesen – etwa während der Corona-Debatte oder im Vorfeld der Präsidentschaftswahl 2024. Insgesamt wirft der Ausschuss der EU-Kommission vor, eine internationale Struktur zur Steuerung von Online-Debatten aufgebaut zu haben und dabei auch legale, politisch jedoch unerwünschte Inhalte eingeschränkt zu haben.
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Wir brauchen dringend wieder Meinungsfreiheit in der EU.
Wir brauchen dringend eine andere EU! Ohne totalitäre Kommission samt Bürokratiemonster.
Vielleicht sollte man zur EWG zurückkehren. Alles andere ist Ländersache.
Was es wirklich braucht, sind Menschen, die den Mut haben, ihre Meinung zu äußern. Wer öffentlich schweigt und sich nur privat oder anonym empört, verengt den Meinungskorridor viel effektiver als jede Zensur. Freiheit lebt vom Handeln, nicht vom Lippenbekenntnis. Und schon gar nicht durch einfache, populistische Parolen!
Ach daher kommt die Zensur in Diktaturen.
Wegen der Leute, die sich nicht öffentlich äußern, weil sie Repressalien fürchten.
Die, die die Repressalien ausüben sind dann ja praktischerweise nicht schuld?
@Atlas
Meinungsaustausch in allen Ehren.
Eine einseitige Politik und eine ebenso einseitige Berichterstattung darüber haben zu einer maximalen Polarisierung geführt.
Da diese Politik immer mehr Gegenwind bekommt, zensiert man jetzt über den DSA und findet da offenbar auch nichts schlimmes daran.
Dazu das schon lange vom ÖRR praktizierte framing oder nicht-berichten.
Es ist Zeit, wieder die Grundrechte einzufordern.
Aber im Grunde kann die EU in der Form weg.
Bringt nur Nachteile. Ist totalitär, undemokratisch und ideologisch durchsetzt.
@AnonymousIsBetter
Es gibt keine Welt ohne Macht und keine Welt, in der Macht nicht missbraucht wird. Deshalb muss man seine Freiheit verteidigen. Und Freiheit verteidigt man nicht, indem man bequem mit dem Zeigefinger auf „die da oben“ zeigt, sich in der Opferrolle suhlt und dadurch handlungsunfähig bleibt. Man verteidigt sie, indem man so handelt, dass „die da oben“ wenig bis gar keinen Einfluss auf einen selbst haben. Und genau hier nimmt es seinen Anfang: Der Zeigefinger wird zum Mittelfinger, und die Menschen schließen sich zusammen, statt sich auseinanderdividieren zu lassen. Dahingehend sehe ich im obrigkeitshörigen Deutschland jedoch sehr große Defizite.
Eine Ergänzung zu meinem Kommentar um 09:16 Uhr:
Teil 1:
Mut, die eigene Stimme zu zeigen, sei es am Arbeitsplatz, in der Öffentlichkeit oder in vergleichbaren Situationen, hat weitreichende Vorteile. Wer sich traut, seine Meinung zu äußern, setzt sich bewusst mit den Themen auseinander, über die er spricht, und vermeidet, sich in Angelegenheiten einzumischen, von denen er keine Ahnung hat.
Das erfordert ein Nachdenken vor dem Sprechen, fördert einen respektvollen und zivilisierten Umgangston und eröffnet die Möglichkeit, Probleme gemeinsam zu klären. Oft zeigt sich dabei, dass vieles, was zunächst groß oder bedrohlich erscheint, beim lauten Aussprechen seine Schärfe verliert und sich als Einbildung oder Missverständnis entpuppt.
Das direkte Gespräch mit anderen Menschen bietet also nicht nur die Chance zur Konfliktlösung, sondern auch zur Selbstreflexion: Man lernt, die eigenen Gedanken zu ordnen, Perspektiven zu verstehen und Missverständnisse frühzeitig auszuräumen.
Teil 2:
Im Gegensatz dazu verläuft die Kommunikation im Internet häufig genau entgegengesetzt. Anonymität und Distanz verleiten viele dazu, vorschnell zu urteilen, sich aggressiver Ausdrucksformen zu bedienen und populistische Narrative unkritisch zu übernehmen. Hier entstehen viele Konflikte erst durch unüberlegtes Handeln: Worte werden schnell zu Waffen, Diskussionen eskalieren, und Probleme wirken oft größer oder dramatischer, als sie es in einem realen Gespräch je wären.
Die direkte, persönliche Kommunikation bleibt daher ein unschätzbares Mittel, um Klarheit zu schaffen, Vertrauen aufzubauen und ein konstruktives Miteinander zu fördern. Ein Wert, der in der digitalen Welt leicht aus den Augen verloren wird. Und ohne ein friedliches Zusammenwirken der Menschen ist eine Gesellschaft den Mächtigen praktisch schutzlos ausgeliefert.
Bravo zu Teil 1 und Teil 2.
Meinungsfreiheit OHNE eine EU, denn diese hatte noch NIE eine Existenzberechtigung gehabt.
Jahrzehnte funktionierte eine EWG und bilaterale Verträge, die auch einen Anteil hatten das der Ostblock wirtschaftlich ruiniert wurde bis 1990.
Dann hatte man von 1993-2008 ein funktionierendes siegreiches System (Maastricher Vertrag) in ein dysfunktionales Verlierersystem „transformiert“.
Als erstes verloren die Mitgliedsstaaten große Teile ihre Souveränität, dann Know How und Innovation und währenddessen Unsummen an Volksvermögen bis heute.
Einzelne Rechte begrub man obendrein, am liebsten mit Bürokratie und Sanktionen.
Es ist für Diktaturen essenziell den öffentlichen Diskurs zu kontrollieren
ihre machenschaften bei europaeischen wahlen sind auch aufgedeckt.
https://x.com/JudiciaryGOP/status/2018683786452513121/photo/1
Wie jetzt der BR, der die Themen im Kommunalwahlkampf und darüber hinaus setzen will. Wer nicht mitmacht ist ein zu löschender Bot.
In der sowjEUtunion wird es aber alles demokratischer Sozialismus sein.
Wo würden wir heute stehen, wenn nicht Donald Trump, sondern Camila Harris die Wahlen in den USA gewonnen hätte ?
Wir können dankbar sein, dass Harris nicht Präsidentin wurde. Sie ist doch ganz eindeutig lediglich eine Marionette – so wie es Joe Biden auch war.
Andererseits geschieht mir bezüglich der Einschränkung der Meinungsfreiheit in der EU von seiten der USA noch viel zu wenig.
Sie mögen es nicht, wenn man die maximale Politik gegen die eigene Bewölkung aufdeckt…
Daran sieht man, dass die „Werte“ der EU das Papier nicht wert sind, auf dem sie stehen, etwa Artikel 11 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union:
1. Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.
2. Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden geachtet.
http://fra.europa.eu/de/eu-charter/article/11-freiheit-der-meinungsaeusserung-und-informationsfreiheit
Niemand hat vor, ein System der Zensur zu errichten!
Besser kann man diese EU-Kommission nicht beschreiben als in ihren eigenen Worten: lawful, but awful.
Wobei sie nicht einmal lawful ist!
Niemand hat diese Figuren gewählt!
Die EUdssR ist eine Diktatur von Bürokraten und NICHT legitimiert irgendetwas zu bestimmen, nicht einmal den Gurkenkrümmungsfaktor.
neuer versuch
die EU liegt in den letzten zuegen ihrer umwandlung zur gesamteuropaeischen diktatur.
kein wunder, dass sie sich da nicht in die suppe spucken lassen wollen.
alles was stoert, muss weg.
und zwar unmissverstaendlich.
mit dem verschaerften gesetz gegen menschen wie jacques baud und andere, die man praktisch zu lebenden abcd macht, zeigen wie, wie ernst es ihnen ist.
das thema der umstrukturierung wird auch nicht mehr hinter vorgehaltener hand diskutiert, sondern offen in den raum gestellt.
weil sie wissen, dass es ohnehin niemand mehr verhindern kann?
https://tkp.at/2026/02/03/draghi-fordert-ende-der-eu-nationalstaaten/
https://exxpress.at/politik/ein-neuer-eu-superpraesident-baut-weber-das-amt-fuer-sich-selbst/
ok, AN, neuer versuch.
die EU toll, die EU ist super , wir lieben die EU, und sind unendlich gluecklich, ihre untertanen zu sein.
wir wollen mehr davon, viel mehr. am liebsten ganz europa, yeah .
so besser?
AN-Zensur bei unerwünschten Kommentaren.
Berichterstattung manipulativ und ausgewählt
linkslastig.
Schreiberlinge von linken Unis.
Plötzlich und unerwartet, das wäre ein Geschenk für alle.
Die „smarten“ Bürger machen es den Regierungen auch sehr leicht. Eigentlich „selber schuld“… 🙂
Wie smart die lieben Mitbürger sind, erahnt man beim Betrachten der Werbung vor und nach den Kommentaren.
Es wäre vielleicht auch für Apollo interessant, bei nicht veröffentlichten Beiträgen einfach darauf hinzuweisen, dass es sich um Zensur aufgrund des DSA handelt und welche konkrete Aussage ‚unanständig‘ ist. Das sensibilisiert sicher stark für das Thema Meinungsfreiheit.
Wenn man eine nicht demokratisch legitimierte Institution mit großer Macht ausstattet, dann wird sie auch zeigen, dass ihr funktionierende Meinungsfreiheit und Demokratie ein Dorn im Auge sind.
Allgemein: In der Demokratie verfestigen sich politische Machtstrukturen, wenn es nicht zyklisch zum politischen Wechsel von rechts nach links und umgekehrt kommt. Das führt zwangsläufig zum Auschluss von unliebsamen kritischen Meinungen aus öffentlichen Diskurs. Und mündet letztlich in die gelenkte Demokratie mit Zensuranspruch. Wahlen werden dann nur noch akzeptiert, wenn sie ins politische Klischee passen…
Man sagte auch schon geistige Inzucht, zu solchen Verläufen.
Wenn Von der Leyen wie Maduro…
Also so rein von der Vorstellung her, könnte man sich damit anfreunden 🙂
Bürger sind nicht länger der Souverän. Weder national, noch für die EU. Wir sind lästige Geldgeber, die gefälligst die Klappe halten sollen.
Was allen Regierungen offenbar entfallen ist: sie sollen den Wählerwillen umsetzen und die Wähler nicht erziehen!
Dexit Sofort !
Noch nicht bemerkt?
Wir sind doch quasi die EU?
Die größten Unwesentreibenden in Brüssel sind Deutsche.
Deutschland ist der größte Beitragszahler der EU.
Die ganze Krake ist sehr deutsch.
Das ist so denke ich, unser aller Wunsch.
Die Vorwürfe decken sich mit dem Empfinden der Menschen hier. Dies ist auch der Grund für den Zulauf der AfD. Ganz übel ist es, dass selbst die Justiz noch heute keine Lehren gezogen hat. Verurteilungen und Disziplinmaßnahmen gibt es nach wie vor, obwohl vieles sich im Nachhinein als richtig herausgestellt hat.
Die Väter des Grundgesetzes drehen sich im Grabe um, was aus der Meinungs- und Handlungsfreiheit gemacht wurde.
Der Radikalenerlass machte schon Sinn. Das Ergebnis sehen wir heute!
Danke USA! Ohne Euch würden Behauptungen, daß die EU massiv zensiert, als „Verschwörungsmythen“ und Fake News diskreditiert und verfolgt werden – mit genau diesen etablierten Methoden.
Ich habe keine Angst vor Amerika, China, Russland, oder dem Rest der Welt. Angst machen mir nur die abgewählte Ampelregierung , Herr Merz mit seiner CDU/CSU, die Reste SPD und vor allem die nicht gewählten in Brüssel mit der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
M.f.G.
EUbrüssel ist nicht legal
Zensursula duldet keine Kritik an der korrupten EU.
AN hilft ihr dabei.
es ist unfassbar, wie verknotet man sich dieser KI gegenuber ausdruecken muss. ausserdem beschwert sie sich staendig darueber, dass ich zu schnell schreibe., modernste technik eben. 😂
Ja Jürge.. dann wird Mr.Trump mächtig Ärger mit Ursel bekommen.
Neu ist das doch nicht.
Spätestens seit Corona wissen wir, dass wir durch staatliche Fakenews, Einschüchterungen und Erniedrigungen gelenkt werden.
Und was geschieht jetzt?
Das ist das einzig positive am wirtschaftlichen Untergang Deutschlands. Wenn unser Staat als Hauptfinanzier der EU erst einmal Bankrott ist, wird sich über kurz oder lang auch der Einfluss der EU erledigen.
Immer mehr Länder und Regionen lachen bereits über Europa, nachdem sie noch vor kurzem ehrfürchtig dem Diktat folgten.
indien lacht nicht.
die mercosurlaender auch nicht.
china sowieso nicht, denn die verdienen am besten daran.
anstatt zu lachen, sollten die uebrigen laender jenseits der EU sich mal ueberlegen, wie man der kommenden diktatur die zaehne zeigen und sie verhindern kann, da es mit der bevoelkerung der EU selber ja nicht zu funktionieren scheint.
wenn man sieht, wie in spanien gerade die zensurzuegel angezogen werden. wie in allen laendern nach und nach die socialmediasperre fuer jugendliche und somit die e-ID fuer alle eingefuehrt wird…wird jede hoffnung zunichte gemacht.
Was mir auffällt ist ein restriktives Überwachungsregime das immer mehr Fahrt aufnimmt, je weiter die Erkenntnisse in der Epstein Affäre voranschreiten. Mir scheint, so einige Leute in exponierter Position haben gehörig die Hosen voll und wollen das Netz zeitig dicht machen. Die Vorteile totaler Zensur.
Die Fact-Tscheka holt ab.
Mehr darf ich nicht schreiben sonst : ZENSUR!
Angst vor der Aufdeckung von gemachten Fehlern, hat wohl jeder und muß damit selbst klar kommen.
Bei der EU Kommission an der Spitze eine hochmoralische Mutter vieler Kinder, gibts was auf die Finger und wer petzt, fliegt raus.
Das es sich um viele Nationalitäten und selbständige Individuen handelt die ganz gut ohne Mama und deren Regeln klarkommen, wird dabei nicht beachtet.
Dejavue: George Orwell