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Zur Emissionsreduktion
Grüne Lobby hatte geklagt: Bundesverwaltungsgericht zwingt Regierung zu mehr Klimaschutzvorgaben
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Bundesregierung infolge einer Klage der Deutschen Umwelthilfe zu mehr Klimaschutz verpflichtet. Bei den Grünen löst das Euphorie aus. Lisa Badum freut sich etwa, dass die „schwarz-rote Klima-Abrissbirne aus dem Verkehr“ gezogen werde.
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Das Bundesverwaltungsgericht hat die Bundesregierung zu noch mehr Klimaschutz verpflichtet – die Umwelthilfe, eine grüne Lobbyorganisation, hatte geklagt. Konkret geht es dabei um das von der Ampel-Regierung beschlossene Klimaschutzprogramm aus dem Jahr 2023. Denn die darin festgeschriebenen Vorgaben würden nicht ausreichen, um bis 2030 eine Reduktion des CO2-Ausstoßes um 65 Prozent gegenüber 1990 zu erreichen. Jetzt muss die Bundesregierung noch strengere Vorgaben einführen, wie das Gericht am Donnerstag bekannt gab.
Vor das Bundesverwaltungsgericht gezogen war bereits die Bundesregierung, nachdem das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg die Maßnahmen der Bundesregierung für unzureichend erklärt hatte. Die Richter bemängeln, dass auch mit den bereits verordneten Maßnahmen Schätzungen zufolge 2030 mindestens 200 Millionen Tonnen CO2 verbleiben würden, um die Ziele zu erfüllen.
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Die Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig machen dazu weitere Vorgaben. In der entsprechenden Pressemitteilung heißt es: „Das Klimaschutzprogramm muss als zentrales Steuerungsinstrument der Klimapolitik sämtliche Maßnahmen enthalten, die zur Erreichung des verbindlichen nationalen Klimaschutzziels für 2030 erforderlich sind.“
Bei der Deutschen Umwelthilfe löste das Urteil Euphorie aus: Sie spricht von einem „wegweisenden Urteil“ und einer „schallenden Ohrfeige“ für die Bundesregierung. Man habe in allen Punkten gewonnen. Man freut sich nun auf die Verschärfung der Klimavorgaben. Auch bei den Grünen wurde das Urteil positiv entgegengenommen. Die klimapolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Lisa Badum, meinte dazu auf X: „Es ist die Ironie des Schicksals, dass ausgerechnet die CDU, die den Klimaschutz der Ampel jahrelang diffamiert hat, nun die schwarz-rote Klima-Abrissbirne aus dem Verkehr ziehen und mit wirksamen Maßnahmen nachbessern muss.“
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Die Büchse der Pandora für solche Klima-Urteile hatte das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2021 mit dem sogenannten Klimabeschluss geöffnet – demnach sei im Grundgesetz eine sogenannte „intertemporale Freiheitssicherung“ festgeschrieben, wonach die Bundesregierung auch zum Schutz des Lebens für künftige Generationen verpflichtet sei. Somit dürfen nicht gewählte Gerichte darüber entscheiden, welche politischen Maßnahmen für einen solchen Schutz ausreichen – das wurde durch das neueste Urteil des Bundesverwaltungsgerichts erneut bestätigt.
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Das Bundesverwaltungsgericht zwingt die Regierung zu mehr Klimaschutzvorgaben aber die Abholzung von Grimms Märchenwald im Reinhardswald wurde durch Gerichte genehmigt.
Wenn man jetzt schreiben würde, dass das „eine Schande sei“ – ist das dann schon Staatsdelitigimierend?
Der Rauchmelder hängt aber im offenen Kamin.
Und wen interessieren schon Toaster,… selbst wenn es zum fehlerhaften Modell zig Rückrufaktionen gäbe.
Als einziges Land der Welt haben wir unseren wirtschaftlichen Niedergang in Gesetzen festgeschrieben.
„Wenn der Wahnsinn erst mal Fuß gefasst hat, wird er ungeniert behaupten, er sei die Normalität.“, SIR Karl Popper
Und dorthin hat dich die westliche Gesellschaft entwickelt. Bar jeder Vernunft und Besinnung auf die erfolgreiche eigene Leistung.
Man könnte auch sagen, wenn es der Kuh zu gut geht, geht sie aus Eis….
„Der Rauchmelder im Hausflur funktioniert, aber mein Toaster hat trotzdem Feuer gefangen. Was für ein Skandal!“
Dass unterschiedliche Gerichte, Ebenen und Rechtsfragen nicht dasselbe sind, stört da nur beim Vergleichen. Hauptsache, es klingt schön empört.
Noch besser, wir lesen nur noch „Atlas“ und dann gibt’s sofort rot. Das hilflose Gejaule unter dem Nick nimmt eh keiner mehr wahr.
Bitte beachten, die sog. DUH wird auch von der EU und der Bundesregierung finanziert. Oder anders ausgedrückt, die Bundesregierung finanziert einen Verein, damit der genug Geld hat sie zu verklagen.
Käme noch heraus, dass die Bundesregierung die DUH zur Klage auffordert, es würde mich nicht wundern.
Das wird das Altparteien-Kartell als Steilvorlage nutzen für die völlige Deindustrialisierung Deutschlands, für die Zerstörung der Mittelständischen Wirtschaft durch unerfüllbare Klimaschutzvorschriften und für die Enteignung und Verarmung der Mittelschicht durch unbezahlbare Heizungs- und Dämmungsvorschriften.
Übrig bleiben soll eine verarmte Bevölkerung, welche von den Almosen einer Elite abhängig ist. Und diese Elite lebt derweil in Saus und Braus. Sozialismus eben.
Alles so geplant. Kein Zufall.
Wäre es, eingedenk der offenkundig nicht mehr funktionierenden demokratischen Gewaltenteilung und Grundprinzipien, nicht doch an der Zeit für Gegenwehr?
Oder wollen wir uns weiterhin nur wirkungslos im Internet beklagen?
Wenn der deutsche Revolutionär vor einer Rasenfläche ankommt, auf der ein Schild mit der Aufschrift ‚Betreten verboten‘ steht, dann sagt er „Oooch, schade“ und geht wieder nach hause.
Die Möglichkeit, frei zu kommentieren – wie hier – nimmt Druck aus dem Kessel und macht Revolutionen oder, neudeutsch, „Wenden“, eher unwahrscheinlich. Vor diesem Hintergrund erstaunt mich der Vorstoß, kritische Medien faktisch einschränken zu wollen und Online‑Kommentare nur noch unter Klarnamen zuzulassen. Eine solche Politik könnte das Gegenteil dessen bewirken, was viele Verantwortliche sich erhoffen. 1989/90 wären die Entwicklungen in Mittel‑ und Osteuropa in dieser Form mit offenen, niedrigschwelligen Kommentarmöglichkeiten vermutlich anders verlaufen.
Die SED-Nomenklatura hat nicht annähernd in dem Saus und Braus gelebt, wie das politische Establishment der BRD. Und der Reichtum der Windbarone hat ja mittlerweile groteske Ausmaße angenommen.
Und der grüne Politadel lacht sich schlapp.
……….. und der SED-Nomenklatura war auch nichts, aber auch gar nichts, am Untergang des eigenen Landes gelegen……..
Bitte nicht vergessen, die Menschlein tragen den Großteil der Verantwortung für diesen Wahn schon selber, denn sie wählen diese Irren und sie wehren sich nicht!
Daß die DUH klagt finde ich schon gut. Denn dadurch wird immer ersichtlich, was die Politik für einen Murks produziert. Durch die Klagen wird sie ständig daran erinnert, daß es den ohne sie nicht gäbe. Als Citoyen halte ich diese Erkenntnis für äußerst wichtig.
Ja, da kann man von ausgehen, dass dieses Verfahren „bestellt“ wurde. Dann von der Bundesregierung noch schlecht dagegen argumentieren, und das Urteil ist da. Die grünen Habeckleute sitzen noch in allen Ministerien.
So geht Politik:
Über staatliche finanzierte „N“GOs und sorgfältig ausgewählte Richter ziehen totalitäre Politiker ihre Strategie zur Errichtung einer „DDR 2.0“ durch.
Immer an Benedikt Lux‘ Statement denken…( Wir haben…)
Jetzt wollen diese Politiker auch noch kritische Medien ausschalten…
Die DUH sollte eher „Dreister Abzock-Verein“ heißen.
Sie tun weder für die Umwelt etwas Gutes, noch haben sie Einfluß auf das Klima.
Kriminelle wie auch ihre Unterstützer.
Danke Herr Merz ! Und ein besonderer Dank noch an die gesamte Union und Herrn Söder speziell !
Jetzt schon der teuerste Preis für Kanzlerschafft aller Zeiten und es ist noch nicht einmal 1 Jahr um !
Erschreckend aber war. Erst 1 Jahr des mutwilligen Vernichtens von Deutschland unter dieser Regierung vorbei. Regordausgaben, Rekordschulden, Rekordsteuern, Rekord in der Vernichtung der Umwelt, Rekordverschleuderung Deutschen Geldes nach Überallhin, Rekordförderung von NGO’s, Rekordbezüge für Politiker, Rekordbetrüge in der Politik, ……
Die CDU/CSU ist das Grauen und der Untergang.
Merzel, Prien, Voigt, Reiche, und die Übrigen Versager.
Das ist alles abgekartet. Friedrich Merz möchte ja, dass alles teurer wird. Und Merz´ Stellenwert Deutschlands, ist weithin bekannt.
Das Gericht hält sich nur an bestehende Gesetze, die der Bundestag beschlossen incl. der Klimaneutralität im Grundgesetz.
Die Regierung bezahlt NGOs, damit diese dann vor Gericht Vorgaben durchsetzen, die sie auf politischer Ebene nicht „durchbekommen“.
Wie überaus praktisch….
Ja, und die anderen Vorhaben werden nach Brüssel geleitet und kommen als EU-Verordnung zurück und werden umgesetzt. Und der dt. Politiker kann leider, leider nix dagegen machen.
Nachdem sie die Gerichte mit ideologisch fanatisierten „Richtern“ besetzt hatten…
eben gegoogelt:
„Nach der letzten Kaltzeit (Weichsel-Kaltzeit/Würm-Kaltzeit)
begann vor etwa 11.700 Jahren
das Holozän.
Diese aktuelle Warmzeit, auch Nacheiszeitalter genannt, löste das Pleistozän ab und ist geprägt von Temperaturanstiegen, dem Rückzug der Gletscher
und dem Aufkommen der menschlichen Zivilisation.
Wichtige Fakten zum Übergang:
Geologische Epoche: Das Holozän ist die aktuelle Epoche.
Klima: Es handelt sich um eine Warmzeit (Interglazial).
Archäologische Einteilung: Es folgt die Mittelsteinzeit (Mesolithikum).
Dauer: Es begann nach der „Jüngeren Dryaszeit“, dem letzten Temperaturrückgang der Eiszeit.
➡️ Obwohl oft von der „Eiszeit“ als Vergangenerheit gesprochen wird, befindet sich die Erde geologisch gesehen immer noch im Eiszeitalter des Quartärs (Pleistozän-Holozän), da die Pole weiterhin vergletschert sind.“
Es wäre ein Leichtes, der dt. Umwelthilfe den Vereinsstatus und damit das Verbandsklagerecht zu entziehen. Zuständig wäre das Finanzamt und im Endeffekt das Finanzministerium mit Lars Klingbeil.
„Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht.“
Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher der Berliner Grünen
Wer ein Thema nicht vollständig überblickt, sollte unterschiedliche Perspektiven anhören, um eine fundierte Entscheidung treffen zu können.
Genau das hat das BVG aus meiner Sicht versäumt: Berücksichtigt wurden fast ausschließlich Studien, die den menschlichen Einfluss auf das Klima untersuchen – während andere Forscher auch nicht‑menschliche Ursachen einbeziehen und zu völlig anderen Ergebnissen kommen.
Wichtige Faktoren wie Sonnenaktivität und Milanković‑Zyklen blieben weitgehend außen vor.
Schaut man sich die Wärmepeaks der letzten 4000 Jahre an, sieht man deutlich: Sie nehmen ab – wir bewegen uns langfristig eher Richtung Eiszeit statt Hitze.
Aber mit dieser Erkenntnis lässt sich eben kein Geschäft machen. Und politischer Druck funktioniert damit auch schlechter.
Selbst wenn man einen CO2 Ausstoß von netto null erreichen möchte, müsste man den CO2 Ausstoß nicht auf 0, dh absolut null, reduzieren. 50% Reduktion reichen, der Rest wird über die Natur (Vegetation, Ozeane) abgebaut.
Aussagen wie „Reduktion des CO2-Ausstoßes um 65 Prozent gegenüber 1990 “ sind weit über netto null hinaus!
Das ist zu frustrierend wenn, Gerichte über Physik entscheiden, und es selbst nicht verstehen.
Frustrierend, weil völlig absurd, finde ich, daß der winzige Mensch sich einbildet sowas großes wie das Klima, das hauptsächlich durch die Sonne beeinflusst wird, regeln zu können! Das find ich nicht nur frustrierend, das macht mich langsam wahnsinnig.
Allerdings habe ich in letzter Zeit den Eindruck, dass es nur noch der „deutsche Mensch“ ist, der in seiner Mehrheit (?) so abgefahren denkt.
Ein gläubiger Freund meinte neulich:
„Es ist eine Mischung aus Größenwahn und Gotteslästerung.“
Die dummen und ungebildeten Mitglieder der grünen Sekte, incl. CDU, sind nicht in der Lage ihren Irrglauben abzulegen und nichts und niemand kann sie überzeugen. Denn die glauben das wirklich.
So ist es.
Noch zu Ihrem letzten Satz:
Womöglich verstehen sie durchaus, bekommen aber andere Vorgaben.
Es geht mitnichten um CO₂-Reduktion! Es geht um Macht, um Drangsalierung, um Überwachung, um Kontrolle, um Disziplinierung!
Jedes große Windrad verliert pro Jahr rund 300 kg an Mikroplastik durch Abrieb. Das geht direkt in die Felder, ins Grundwasser, das wird von Tieren aufgenommen. Untersuchungen, ob das gesundheitsschädlich ist, gibt es noch nicht. Durch solche „umweltfreundlichen“ Vorgaben wird das weiter intensiviert. Na dann.
Derweil stellt der neue tschechische Umweltminister lakonisch fest: Die Klimakrise ist vorbei. Es scheint, den Deutschen kommen immer mehr Geisterfahrer entgegen. Oder ist es doch ganz anders?
Ich warte ja auf die Nachricht, „Die Klimaschutzmaßnahmen in Deutschland zeigen Wirkung. Das erste mal seit Jahren ist es im Winter wieder kalt, der Schnee kommt zurück.“ Danke an alle, die zu Fuß gehen, Rad fahren, die Wärmepumpe nutzen, sich vegan ernähren und zum Lachen in den Keller gehen!
Noch lachen wir darüber………..
Leider erkennt der Gesetzgeber nicht die Tragik der Allmende.
Benedikt Lux: „Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht.“ Es macht sich bemerkbar!
Hauptsache er ist Kanzler.
Es stellen sich Fragen zur UNABHÄNGIGKEIT dieser Zusammenarbeit der DUH mit der KP Chinas💡
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist in mehrere Projekte eingebunden, die den fachlichen Austausch und die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China im Bereich Umwelt- und Klimaschutz fördern.
1. Deutsch-Chinesische Umweltpartnerschaft
Dieses Projekt berät chinesische Schlüsselinstitutionen bei der Entwicklung und Umsetzung effektiver Umweltpolitik.
Ziel ist es, den Wissenstransfer und die Zusammenarbeit in Umweltfragen zu stärken, um nachhaltige Umweltstandards in China zu fördern.
2. Chinesisch-Deutsche Kooperation zu Klimawandel (Klimapartnerschaft)
Ein Projekt, das den fachlichen Austausch zwischen Experten aus China, Deutschland und der EU zu verschiedenen Themen der nachhaltigen Entwicklung und des Klimawandels unterstützt.
Es fördert den Dialog und die Zusammenarbeit bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen und der Erreichung von Klimazielen.
Die Judikative überschreitet mehr und mehr ihre Zuständigkeit.
Wofür ein Parlament, wenn die Gerichte sich darüber hinwegsetzen (können)?
Es gab einmal ein Land.
Dort gab es einen Kaiser im Adamskostüm.
Man nannte das, des Kaisers neue Kleider.
Ein dummes Kind erkannte die Täuschung und rief: „Der Kaiser ist nackt.“
Daraufhin wurde den Eltern gerichtlich das Sorgerecht für den frechen Bengel entzogen.
Und alle, die sich über dessen Aussage amüsiert hatten, bekamen Hausbesuche. Manch einer landete hinter schwedischen Gardinen.
Fortan lief er zunächst ein gewisser Teil der Bevölkerung auch bei Wind und Wetter nackt herum. Es wurden immer mehr. Bis fast das ganze Volk nackt war.
Unterdessen trug der Kaiser und sein engstes Gefolge bereits längst wieder wärmende und schützende Kleidung.
Die Geister des Wahns die ich rief, die werde ich nicht mehr los, wohin nur, wohin nur steuert dieses Gagaland nun blos.
Übrigens demokratietheoretisch hochinteressant. Bis zum 31.3.2026 muss die Bundesregierung jetzt ein Klimaschutzprogramm vorlegen.
Die werden sich natürlich irgendwas zusammenklöppeln. Aber nehmen wir mal zum Spaß an, sie würden es absichtlich nicht tun – was ist denn dann?
Ach deswegen steht die Bahn im Winter still. Weichenheizungen abgeklemmt fürs Klima….
„…die unrentabel hohen Energiepreise (haben) dazu geführt dass Europa seine Produktionsbasis an China verloren hat, während die Steuerzahler in den USA und anderen Ländern Billionen von Dollar für die Subventionierung grüner Energie ausgegeben haben. Der `Stakeholder-Kapitalismus´ hatte keinen sichtbaren Einfluss auf die Entwicklung des Verbrauchs fossiler Brennstoffe, der weltweit zwischen 2000 und 2025 um 34 Prozent anstieg. Was dadurch erreicht wurde, war die Umverteilung von Billionen an Vermögen von der Öffentlichkeit an Banker, Investoren im Bereich erneuerbarer Energien und die Führungsschicht der Banker und Berater, die in Davos anwesend sind.“
Eine Meinung bilden, ob die DUH eine Rolle spielt in dem Umverteilungsprozess, den M. Shellenberger oben anmahnt, kann sich der geneigte Leser unter diesem Link, der zu einer KI-generierten Analyse führt:
https://docs.google.com/document/d/e/2PACX-1vTD0P8O9IFBaI59-UCS7oiIWpWTchO7YIFnQrnKECV08HIIQ3bzM-vle4sJnMD5EFd4dABUsNf9es14/pub
Überzeugungen sind an die Bezugsgruppe gebunden – auch in der Justiz.
Wenn die Bezugsgruppe beispielsweise Gartenzwerge für Erlöser oder Schlümpfe für eine Bedrohung hält (Gruppendenken), wird ein Bundesverwaltungsgericht den Schutz der Gartenzwerge von den Schlümpfen einfordern.
Gruppendenken ist das gemeinschaftliche Ausleben von Überzeugungen, die für die Realität gehalten werden – können auch Illusionen sein.
Die aktuelle Epoche Aufklärung kann weder Gruppendenken noch Illusionen (z.B. diese) abbauen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.
… Klimaschutzziele? … durch Abholzung, Windkraftanlagen, Ausstieg aus der Atomkraft? … okay, mit der deutschen Deindustriealisierung wird es gelingen
Gute Nacht Deutschland (und der deutschen Wirtschaft).
Der letzte macht das Licht aus.
Licht muss hier niemand mehr aus machen, dass erlischt bald von selbst.
Das Licht muss niemand mehr ausmachen, das geht mangels Energie von allein aus. Ausser in den Villen der grünen Klimahysterie-Bonzen und des korrupten Politadels.