Freund werden
Versicherungsbeiträge
Klagewelle der Krankenkassen: Bund soll kostendeckende Beiträge für Bürgergeldempfänger leisten
Die gesetzlichen Krankenkassen verlangen vom Bund kostendeckende Beiträge für Bürgergeld-Empfänger, bislang deckte er nur rund ein Drittel der tatsächlichen Kosten. Nun ziehen die Kassen vor Gericht, um ihre Ansprüche durchzusetzen.
Seit dem Wochenende rollt eine regelrechte Klagewelle auf den Bund zu. Die gesetzlichen Krankenkassen ziehen vor Gericht, um die Bundesrepublik zur Zahlung tatsächlich kostendeckender Beiträge für Bürgergeldempfänger zu verpflichten. Bisher sah die Kompensation einen monatlichen Pauschalbetrag von 133,17 Euro vor. Kritiker, allen voran DAK-Vorstandschef Andreas Storm, kritisieren diese Praxis scharf, da mit der Pauschale lediglich ein Drittel der realen Kosten abgebildet würde.
Den Krankenkassen fehlt laut Schätzungen eine Kostenerstattung von rund 10 Milliarden Euro pro Jahr. Storm rechnet vor: Würde die volle Kostendeckung für die Bürgergeldempfänger erfolgen, so könnte der Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung um 0,5 Prozent sinken.
Werbung
Der frühere CDU-Politiker Storm sagte zu Bild: „Die DAK-Gesundheit schließt sich der Klagewelle der gesetzlichen Krankenkassen gegen den Bund an. Auch wir klagen gegen die aktuellen Bescheide über die unzureichenden Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds für das Jahr 2026. Wir fordern eine auskömmliche Finanzierung der Zuweisungen für Bürgergeldempfänger.“
Auch der Branchenriese Techniker Krankenkasse (TK) geht in die Offensive: Sie bevollmächtigte, wie zahlreiche andere Kassen, den Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung, eine Klage gegen den Bund einzureichen. „Der Staat kommt bei den Krankenkassenbeiträgen für Bürgergeldempfänger seiner finanziellen Verantwortung nicht nach“, kritisierte TK-Vorstandsvorsitzender Dr. Jens Baas. Stattdessen werde die finanzielle Last auf die Beitragszahler der gesetzlichen Krankenversicherung verschoben – und das müsse sich ändern.
Werbung
Zur Not werde man die Fälle bis zum Bundesverfassungsgericht tragen und eine höchstrichterliche Entscheidung erzwingen, teilte der Spitzenverband mit. Gerichte werden nun also Klarheit in der Frage schaffen, ob Beitragsgelder der Versicherten zweckentfremdet werden dürfen, um so die Konsequenzen der Politik der offenen Grenzen fiskalpolitisch zu verschleiern.
Lesen Sie auch:
Bärbel Bas
Reform des Bürgergelds könnte deutlich höhere Einsparungen als erwartet bringen
Die Reform des Bürgergelds könnte laut überarbeitetem Entwurf deutlich höhere Einsparungen bringen als bisher erwartet. Wenn mehr Leistungsbezieher in Arbeit kommen und Regeln beim geschützten Vermögen angepasst werden, wären Einsparungen von über einer Milliarde Euro jährlich möglich.
SPD-Sozialministerin
Bärbel Bas kritisiert Bürgergeldstreichung für Ukrainer
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas kritisiert die geplante Kürzung für ukrainische Flüchtlinge: Die Streichung des Bürgergelds würde angeblich den Zugang zum Arbeitsmarkt erschweren.Die GKV-Vertreter treffen den Kern der Sache: Die tatsächlichen Kosten des Bürgergeldes werden politisch verschleiert. Berlin meidet eine öffentliche Debatte über die sozialen und finanziellen Folgen der jahrelangen Migrationskrise – eine Belastung, die das deutsche Sozialversicherungssystem unter wachsenden Druck setzt.
Die Zusatzkosten, die aus dem Pool der Bürgergeldempfänger an die GKV verschoben werden, müssen aus der Logik der Solidarversicherung heraus ganz zweifellos aus dem Bundeshaushalt finanziert werden. Andernfalls wird das Versicherungsprinzip einer Sozialversicherung ad absurdum geführt – sie soll eigentlich denen zugutekommen, die Beiträge leisten oder geleistet haben.
Werbung
Nur bei einer Finanzierung aus dem Haushalt bekommt der Bürger Klarheit über den tatsächlichen Aufwand, den die wachsende Zuwanderung in das deutsche Sozialsystem verursacht. Heute wissen wir: Über 60 Prozent der Bürgergeldempfänger sind Zugewanderte. Etwa 2,5 Millionen der rund vier Millionen Empfänger von Bürgergeld besitzen einen Migrationshintergrund, 1,9 Millionen verfügen nicht über die deutsche Staatsbürgerschaft (Apollo News berichtete).
Die Klagewelle trifft auf ein ohnehin klaffendes Defizit der GKV. Im vergangenen Jahr betrug das Minus rund 6,2 Milliarden Euro. Für 2025 wird ein Defizit von 46,7 Milliarden Euro erwartet – ein massiver Sprung in der Kostendynamik, wie der Verband der Ersatzkassen vorrechnet.
Zusätzliche Belastungen entstehen auch durch die automatische Familienmitversicherung von Ehepartnern und Kindern – Kosten, die von den Beitragszahlern getragen werden. Diese Kostendynamik beschleunigte sich in den letzten Monaten zusätzlich durch steigende Arbeitslosigkeit und droht, die Lage in der GKV weiter zu verschärfen.
Werbung
Die Beitragszahler müssen sich aller Voraussicht nach im kommenden Jahr auf eine spürbare Anhebung der Sätze einstellen. Rechnet man den durchschnittlichen Zusatzbeitrag von 2,5 Prozent ein, liegt der GKV-Beitrag derzeit bei rund 17,1 Prozent. In Aussicht steht eine Anhebung des Zusatzbeitrags um mindestens 0,5 Prozent – das würde den durchschnittlichen Beitrag in Richtung 18 Prozent heben.
Gleichzeitig soll die Beitragsbemessungsgrenze von 5.512,50 Euro auf 5.812,50 Euro pro Monat klettern. Das deutsche Gesundheitssystem, das längst unter dem permanent wachsenden Leistungskatalog, der Inflation, einer überbordenden Bürokratie, dem demografischen Wandel und der kontinuierlichen Migration leidet, wird für Arbeitnehmer zunehmend unbezahlbar.
Der Umgang mit der Kritik der GKV könnte einen Hinweis darauf geben, ob wachsender finanzieller Druck zum politischen Umdenken in Fragen der Migrationspolitik führt oder ob Berlin den Weg des geringsten Widerstands wählt und auch künftig die Beitragszahler zur Finanzierung politischer Experimente in die Pflicht nimmt.
Apollo News unterstützen
Freund von Apollo News werden
Apollo News wäre ohne unsere Unterstützer nicht möglich. Mit dem neuen Freunde-Programm wollen wir unseren Unterstützern etwas zurückgeben, in Form von Dankeschöns wie einem werbefreien Zugang. Mehr dazu hier
Die Forderung der Krankenkassen ist berechtigt. Aber auch bei den GKVs selbst gibt es einiges an Einsparpotenzial. So gibt es beispielsweise viel zu viele von denen, alle mit üppig bezahlten Vorständen und einem teuren Verwaltungsapparat.
Das ist sicherlich absolut richtig ! Ich frage mich nur wann der Bundeshaushalt endgültig Implodiert ? Die zu niedrigen Zahlungen an die Krankenkassen und das somit eingesparte Geld hat ja nur anderswo Löcher gestopft ! Vorzugsweise für Projekte in der ganzen Welt oder Demokratiefeindliche Linksextremistische NGOs . Den im Land ist es nicht geblieben da wird es jeden Tag Dramatischer .
Faktisch ist Deutschland längst Pleite . Das AAA*** Rating basiert ausschließlich auf dem Privatvermögen der Bürger und die Zugriffsmöglichkeiten des Staates auf selbige !!
Wenn man unser Geld nicht völlig sinnbefreit in alle Welt verstreuen und zusätzlich im Inland vollkommen fremde Leute über jedes vernünftige Maß hinaus alimentieren würde, bräuchte da gar nichts zu implodieren!
Vielleicht hört ihr mal auf ins Internet zu jammern und wehrt euch ENDLICH!
Ich wär‘ dabei!
klaus clausen:
ist es nicht vielleicht auch genau der sinn eines solchen mediums , menschen mit vom mainstream abweichender meinung zu kanalisieren, ruhig zu halten durch vermeintliche beschaeftigung mit brenzligen themen, durch zensur tiefere diskussionen, die zu gemeinsamem handeln fuehren koennten, zu erschweren?
Bei Erich gab es noch die Mauer, welche die Bürger abhalten sollte zu Flüchten!
Das wird heute nicht mehr benötigt, denn die Überwachung ist schon wesentlich weiter als es die STASI jemals war.
Es gibt bereits die „Wegzugssteuer“ für Firmeninhaber und da ist der Weg nicht mehr weit, das es bei allen Menschen dann auch so abläuft.
Ganz Einfach, es könnten alle Geldströme, wie Rente oder Zinsen und der Gleichen, welche über das Girokonto laufen, eingefroren werden!
Deutschland braucht sicher keine 150 Krankenkassen.
Die KK haben mitgeholfen die natürlichen Heilweisen abzuschaffen. Diese waren gesund und ohne Nebenwirkung! Da wurden dann massenhaft Pillen verordnet und Diagnostik auf Teufel komm raus gemacht. Ohne orgendeinen Nutzen
„Die Forderung der Krankenkassen ist berechtigt.“ Ja, schon, aber sie ist auch Augenwischerei. Dann zahlt nicht mehr das Krankenkassenmitglied, dafür aber der nette Steuerzahler. „Bund“ oder „Allgemeinheit“ genannt.
Es ist keine Augenwischerei, denn Steuergeld ist das Geld ALLER Arbeitenden. Das Geld der gesetzlichen KK eben gerade nicht: Der Buntenuhu, der Buntenlügner und der ganze Buntentag zum Beispiel zahlen NULL ein.
Genau gesagt gibt es 95 gesetzliche Krankenversicherungen mit 95 hochbezahlten Vorständen und nochmal 95 per Insider-Wahlfarce aus Partei- und Gewerkschaftsfunktionär*innen bestimmten, ebenfalls gut bezahlten Aufsichtsgremien.
— Ein risikofreies Jobparadies für zehntausende staatsnaher Existenzen!
Das ist ein unsinniger Neid-Reflex. Die Besoldung der Vorstände regelt § 35a SGB IV, die Festlegung durch den Verwaltungsrat (mit Versichertenvertretern) und muss durch die zuständige Aufsichtsbehörde genehmigt werden. Besser geht es nicht. Solange nicht Linkspartei oder SPD da ihre unfähigen Altlasten ablädt, ist mit der Besoldung der Vorstände alles in Ordnung.
Wurde auch Zeit. Fehlt nur noch die gleiche Klage von der Rentenkasse.
Dann muss der Bund endlich zugeben, dass sie die Sozialkassen der Arbeitnehmer ausschlachten wo und wann immer sie es brauchen.
Sie sprechen mir aus der Seele!
Mir würde als kleiner Beitrag allerdings auch eine deutliche Reduzierung der obszön hohen Gehälter der KK-Chefs in den Sinn kommen.
Das Ulkige dabei ist, dass die KK so gezwungen sind, den wahren Grund ihrer klammen Kassen öffentlich zu benennen.
Bürgergeldempfänger ! Wie wir wissen, sind weit über der Hälfte dieser Leute Ausländer ! Das ist nämlich das eigentliche Problem, das sind diejenigen, die hier de facto so gut wie noch nie richtig gearbeitet und eingezahlt haben.
Und die bekommen alles und das in voller Höhe, auch Zähne.
Und die Politik lässt ihre Krallen nicht vom Pullfaktor ihres Migrationsregimes, wählt lieber den Untergang.
Natürlich nicht, denn das PULL gehört ja zwingend zur bürger- und demokratiefeindlichen Agenda. Das wird um jeden Preis, auch um den Preis unzähliger Verbrechen an den Einheimischen, gnadenlos durchgezogen.
Diese Leute gehören alle in den Knast, nicht auf eine Regierungsbank.
Wo bleibt eigentlich das Volk, wenn man es mal braucht ?
Die durch Verwandtenehen weit verbreiteten genetischen Erbschäden müssen halt von der zu kolonisierenden Restbevölkerung irgendwie bezahlt werden. Das wurde mehrheitlich so gewählt.
am besten wäre, wenn die Schwarz- Links-Grünen Politiker und die NGOs die Kosten aus der Privat-Schatulle übernehmen, denn sie können gar nicht genug bunte Vielfalt im Land haben.
Die Wähler geben diesen Verbrecherorganisationen regelmäßig genug Stimmen, um diese Verbrechen begehen bzw, fortsetzen zu können, zum Schaden der Deutschen. Das ist das eigentliche Grundübel. Man kann es nicht oft genug wiederholen.
Naja, am Ende ist es auch das Geld der Steuerzahler.
Beitragszahler oder Steuerzahler … wo ist der große Unterschied ?
Das ist alles nur Kosmetik für eine ausbleibende Operation.
Der Unterschied ist der, dass bei Steuerzahlern alle betroffen sind, an Beitragszahlern ( also, besserverdienern Privatversicherte, Selbstständige und Beamte bis hin zu ministern, dem Bundeskanzler und Bundespräsident ) der Kelch vorbei geht!
Also auf die Spitze gebracht: die alleinerziehende, Teilzeitbeschäftigte darf nicht nur sehen, wie sie ihre kleine Familie durchbringt, sondern auch noch die Mehrkosten unserer Bürgergeldempfänger mitfinanzieren, während unser Bundespräsident sich nicht an diesem Akt der Solidarität beteiligt…
Privatversicherte leisten hier keinen Beitrag.
Warum auch ?
Die werden ja auch von ihrer Privatversicherung versichert und die ist teuer genug.
Aber Steuern zahlen die auch.
Steuerzahler sind ALLE ( Beamte, Selbstständige, Freiberufler, Politiker….). Beitragszahler der GKV sind gezwungen in das System einzuzahlen, dass eigentlich von einzahlenden Arbeitnehmern für kranke Arbeitnehmer oder Rentner,als ehemalige Einzahler, geschaffen wurde. Wenn die BRD hier unzählige Menschen aufnimmt, kann es nicht sein, dass nur die gesetzlich Versicherten für deren Krankheitskosten aufkommen. DAS ist der Unterschied!!!
Wieso müssen eigentlich Mitglieder de gesetzlichen Krankenkassen sowie der Ersatzkassen dafür zahlen? Das ist eine gesamtgesellschaftlich Aufgabe, also selbstständige, besserverdiener Beamte bis hin zu Ministern, Bundeskanzler und bundespräsident beteiligen sich nicht an den Kosten ?
Herr Bundespräsident, wo bleiben ihre mahnenden Worte ?
Genosse Bundeseule, bitte….
Er zahlt auch keine Beiträge in die sozialen Systeme.
Also der falsche Ansprech“partner“.
Wir brauchen Montagsspaziergänge mit Millionen Teilnehmern, sonst gar nichts. In sämtlichen Städten und Gemeinden. Leider fehlt der zündende Anstoß. Und leider sitzen die Deutschen (höchstwahrscheinlich) montagabends um sechs Uhr lieber auf ihrem Sofa.
Sie haben jahrelang mitgemacht …
Nicht erst seit 2015 und 2020.
Würden die Leistungsträger der gesetzlichen Krankenversicherung es ernst meinen, käme zuvörderst in Frage, jene Dritten gemäß § 116 SGB X in Regress zu nehmen, welche fortwährend das Soziale ad absurdum führen. Immerhin sind schwere Erkrankungen wie insbesondere Krebs nicht allein aus endogenen Ursachen heraus erklärbar, sondern stets nur mit einer scharfen Kritik an dadurch gesellschaftlich völlig pervertierten Verhältnissen zu behandeln. Mithin sollte deshalb auch die Bild-Zeitung in ihrer heutigen Berichterstattung auf Seite 1 nicht länger verschweigen, was nicht zuletzt den Entertainer Thomas Gottschalk derzeit am meisten zu schaffen macht und ihm infolge dessen die ansonsten bestehenden Aussichten auf Heilung vollends entschwinden lässt.
Nur zur Erinnerung: Jens Rommel als heutiger Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof fasste spätestens am 28. Mai 2003 als damaliger Richter am Amtsgericht Biberach/Riß den Beschluss, dass im Zuge einer von Dritten bis zur Unkenntlichkeit entstellten Wirklichkeit des Sozialen das Selbst des Einzelnen bis zum Äußersten gefährdet ist und damit auch die Rechtsgüter anderer. Allerdings hat die richterlich ergangene und seinerzeit per Gerichtsvollzieher zugestellte Beschlussfassung noch immer kein Obwalten der Vernunft erreicht. Vielmehr muss aller bislang damit gemachten Erfahrung nach davon ausgegangen werden, dass auch künftig große Teile der Bevölkerung allen voran seine Reflexionskraft einfach in den Wind schlagen. Eine der Konsequenzen des bereits von der Betriebswirtschaftslehre reklamierten Opportunismus sind zulasten insbesondere der Solidargemeinschaft überaus weit in die Höhe schnellende Kosten.
Legt die Krankenkassen zusammen. Lasst KI die Arbeit erledigen.
Die frei werdenden Krankenkassen Mitarbeiter können dann Bürgergeld beziehen.
Wer die Typen ins Land holt soll sie bezahlen samt Krankenversicherung.
Was geht das den Beitragszahler an?
Leute die nichts einzahlen, dürfen auch keine ärztlichen Leistungen erhalten!
Was bringt es, wenn die Leistungen dann wieder über Steuern bezahlt werden, zahlen muss immer der Deutsche.
Gute Initiative. So werden die Probleme publik und an die Oberfläche gespült. Außerdem ist es unfair, die Gesundheitskosten der Bürgergeldempfänger exklusiv den Angestellten unterhalb der Beitragsbemessungsgrenze aufs Auge zu drücken. Das ist eine Ausgabe die aus allgemeinen Steuermitteln bestritten werden sollte. Minus die Bürgergeldempfänger ausländischer Herkunft, die gehören abgeschoben. Das geht aber mit der SPD nicht.
„Gute Initiative. So werden die Probleme publik…“ Ja, schon. Aber die Aufgabe der ÖR Medien wäre von Anfang an gewesen, darüber zu informieren! Die können nur abzocken und mit dem Geld Gehrinwäsche betreiben, mehr nicht. Sauereien wo man hinschaut. Es reicht!
War doch seit 10 Jahren klar, die AfD hatte das längst angemahnt! Die Kassen haben 10 Jahre mitgemacht und jedem Einzahler die Kosten aufgebürdet. Würde die volle Kostendeckung für die Bürgergeldempfänger erfolgen, so könnte der Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung um 0,5 Prozent sinken.“ Jeder einzelne sollte über 10 Jahre weg diese 0,5 % einklagen wegen Veruntreuung seiner Kassenbeiträge! Unverschämtheit, wie man uns Einzahler behandelt.
Ich lese immer „der Bund soll übernehmen“…der Bund hat kein eigenes Geld sondern gibt aus/verschwendet was er vorher dem Steuerzahler abgepresst hat. Und wieder einmal der große Elefant mitten im Raum. Millionen Migranten saugen die Sozialkassen leer-insbesondere die GKK-ohne jemals einzuzahlen. Incl. Zähne, Krankenhaus, Operationen, Traumatherapie usw. Und in einigen Jahren müssen die auch noch bis ans Lebensende gepflegt werden.
Warum erst jetzt? Bisher haben die unsere Beiträge veruntreut!
Wenn man darüber nachdenkt, bin ich mir sicher, dass 90% der Verwaltung in den Krankenkassen eine KI erledigen kann. Die restlichen Arbeiten können Near Shore ausgelagert werden, spart nochmals.
Near Shore? Heisst das nierenkrank? Schwätz deutsch.
Ach ne, Bürgergeldempfänger, die weder Bürger geschweige denn berechtigt sind Gelder zu empfangen und auch noch medizinisch vollversorgt werden, sind „plötzlich und unerwartet“ DAS Problem? *LOL* Vorsicht Krankenkassen, das bedeutet AfD-Sprech, DAS kritisieren die „Rechtsextremisten“ seit langem! Morgen macht ihr es wie die „Familienunternehmen“ und entschuldigt euch für diesen „Fehler“? WETTEN?
Vorsicht ! So haben es die KK ja nicht formuliert. Sie haben nur allgemein auf die unzureichenden Beiträge ALLER Bürgergeldempfänger hingewiesen, ohne das eigentliche Kernproblem offen und unmissverständlich anzusprechen. Politische Verlogenheit eben. Trotzdem weiß jeder halbwegs Informierte, wo der Schuh drückt.
Stimmt, aber es bleibt ein Skandal, dass Leute Bürger-Geld bekommen obwohl sie garkeine Bürger sind! Wird nur nirgendwo thematisiert!
Das wird aber auch Zeit, nachdem wir seit 10 Jahren hier alles in den Sozialsystemen mit durchschleppen müssen, was illegal über die Grenzen kommt.
War 45 Jahre im Gesundheitswesen tätig! Und in dieser Zeit haben die KK nichts gegen Betrug, Korruption und gegen unsinnige OPs, unsinnige Diagnostik und die vielen Pillen gemacht. Sie haben bei dem Betrug der Zugereisten zugeschaut und tolleriert, weil sie immer den leichten Weg über Beitragserhöhungen kamen.
Es war in den 80igern mit den Hörgeräten der Türken. Sie fuhren in Urlaub und nach dem Uraub waren sie weg. Da gab es neue. Und viele Betrügereien wurden einfach nicht verfolgt! Jetzt jammern sie rum. Diese Leute klammern sich an die Posten, obwohl sie einfach unfähig sind!
dann mal unsere „neuen Mitbürger“ aus dem Bürgergeld entlassen, und für die nur noch in lebensbedrohlichen Fällen zahlen … nichts mit Zahnersatz etc. . Alles Planbare auf Null gesetzt. Und zudem nur noch Bett, Brot, Seife …
Der Eigenanteil den sonst alle Versicherten zahlen müssen — selbst Rentner — muß vom Schmarotzergeld abgezogen werden.
Hier wurden Millionen Menschen in die Sozialsysteme eingeschleust die sehr wohl arbeiten und Beiträge zahlen könnten.
Sie tun es nicht.
Und die Politverbrecher von BlackRock-Merz unterstützen sie noch beim Betrug der Versicherten.
Naja, die Terrorgruppe Antifa wird auch vom Regime unterstützt….