Fortschritt braucht Freiheit: Die Hightech-Agenda der Bundesregierung führt in die Sackgasse
Die Bundesregierung startet einen Zwei-Milliarden-Fonds für Hightech – doch Bürokratie, Überregulierung und fehlende Marktimpulse ersticken jede Innovation. Während US-Konzerne Zukunftstechnologien schaffen, verliert Deutschland den Anschluss.
Am Mittwoch stellten Bundeskanzler Friedrich Merz und Forschungsministerin Dorothee Bär in Berlin die Hightech-Agenda der Bundesregierung vor. Im Zentrum der Initiative steht ein staatlicher Fördermittelfonds, der vorausgewählte Projekte der Hochtechnologie wie der Künstlichen Intelligenz künftig anschieben soll.
Selbstverständlich, wie sollte es anders sein, stehen grüne Projekte, klimaneutrale Ansätze in den Bereichen der Quantentechnologie, der Mobilität und anderer vermeintlicher Zukunftsfelder im Vordergrund des politischen Engagements.
Der Technologiefonds soll bis 2029 Mittel in Höhe von zwei Milliarden Euro bereitstellen. Man wolle die technologische Lücke zu den USA schließen, forderte Friedrich Merz – mit mehr Wettbewerb, weniger Bürokratie und in Technologie offenen Prozessen, so der Bundeskanzler. Das klingt charmant, das klingt nach Bürgernähe und vor allen Dingen suggeriert es ein Interesse am Gedeihen der mittelständischen Wirtschaft – ein medialer Evergreen.
Doch hinter dem glatten Präsentationspapier steckt das gleiche alte Playbook: Ein Problem wurde identifiziert, der passgenaue Fördertopf mit frischem Kredit befüllt – stets der politisch-ideologischen Linie der Klimaregulierung verpflichtet. Verständnis für marktwirtschaftliche Dynamik, offene Märkte oder Technologieoffenheit? Fehlanzeige.
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Selbst Merz’ wiederholte Lippenbekenntnisse zu Wettbewerbsfähigkeit und Marktwirtschaft ändern nichts daran, dass die Bundesregierung den realen Kapitalmarkt so lange ignoriert, bis Deutschland endgültig vom internationalen Hightech-Radar verschwunden sein wird.
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Mit der Wettbewerbsfähigkeit einer Wirtschaft ist es so eine Sache. Mal fehlt es an Fachkräften, mal am Investitionskapital. Dann wieder drücken Regulierungen, fiskalische Lasten oder der mangelnde Zugang zu Ressourcen auf die Leistungsfähigkeit der Unternehmen. Im Falle Deutschlands scheint nun tatsächlich jede dieser Bedingungen erfüllt zu sein.
Gut ausgebildete junge Deutsche verlassen in Scharen das Land. Direktinvestitionen fließen woanders hin. China droht damit, den Ressourcenhahn zuzudrehen – und von der kafkaesken Regulierungsarbeit, der überschäumenden Bürokratie sowie den immer weiter steigenden Abgabenlasten für Betriebe und Arbeitnehmer haben wir regelmäßig berichtet.
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Deutschland müsste im Wettbewerbsumfeld als Anbieter von Nischenprodukten ganz klein anfangen. Zur Einordnung des Problems: Der Abstand zwischen der deutschen Wirtschaft und den USA im Bereich Künstlicher Intelligenz und den boomenden Datencentern ist gewaltig.
Allein in diesem Jahr pumpt Microsoft 80 Milliarden Dollar in seine KI-Rechenzentren, Google folgt mit 75 Milliarden, Meta mit 65 Milliarden. Der gesamte Sektor in den USA investiert Jahr für Jahr weit über eine halbe Billion Dollar in seine Hochtechnologie-Infrastruktur – gesteuert durch den freien Marktprozess einer weitestgehend deregulierten Ökonomie.
Hier liegt das Erfolgsgeheimnis. Europas politische Experimente, sei es die Zensur oder die angedrohte Besteuerung digitaler Plattformen aus den USA wie zuletzt von Kulturstaatsminister Wolfram Weimar gefordert, werden an der Wettbewerbssituation der deutschen Firmen nichts ändern.
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Innovation entsteht nicht durch politische Förderpakete, Regulierung oder fiskalische Drangsalierung, sondern durch massive, konsequente Investitionen der Privatwirtschaft auf freien Märkten, die Hightech zum Standortvorteil machen.
Deutschland weit abgeschlagen
Wie weit abgeschlagen der deutsche Wirtschaftsstandort ist, zeigt das Beispiel Deutsche Telekom: Gemeinsam mit dem US-Konzern NVIDIA investiert sie immerhin eine Milliarde Euro in ein KI-Rechenzentrum in München. Im Kontrast dazu steht Intel, das eine Subvention von 10 Milliarden Euro schlicht ablehnte und auf die Ansiedlung einer Chip-Produktion in Magdeburg verzichtete.
Ein Lehrstück über die wahren Probleme des Standorts: zu hohe Energiekosten, erdrückende Regulierung, fiskalisch unattraktiv. Hier wird deutlich, dass politische Förderpakete allein keine Lücke zu den globalen Spitzenreitern schließen können. Sie sind eher kontraproduktiv, da sie politisch-selektiv den Wettbewerb schwächen und Kapital binden. Wer international konkurrenzfähig sein will, braucht marktwirtschaftliche Rahmenbedingungen, die Unternehmen nicht abhalten, sondern anziehen.
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Die Klage der Wirtschaft landauf, landab klingt immer gleich: Es mangele ganz massiv an Wettbewerbsfähigkeit am Standort. Die Kritik der deutschen Konzerne scheint wenigstens in der Diagnosearbeit Früchte zu tragen. Sowohl der Bundeskanzler als auch Wirtschaftsministerin Katherina Reiche betonten in der vergangenen Woche im Gleichklang die Wettbewerbslücke, die zwischen der deutschen Wirtschaft und den führenden Standorten – allen voran die USA und China – aufgerissen sei.
Zu teuer, zu überreguliert, zu langsam, befand Friedrich Merz gestern in seiner Berliner Rede. So könne es nicht weitergehen. Verwaltungsaufgaben, Genehmigungsverfahren, allgemein bürokratische Prozesse müssten schlanker werden. Es müsse insgesamt ein anderes Wettbewerbsklima herrschen, so der Bundeskanzler.
Falsche Hoffnung durch Verschuldung
Wir erleben eine Wiederholung des Immergleichen: Erschreckte Empörung ob der wirtschaftlichen Schwäche Deutschlands, vollmundige Reformankündigungen zur Beruhigung des Publikums, um dann unmittelbar zur Tagesordnung überzugehen und den Kurs zu halten.
Es ist ja nicht zu bestreiten, dass von der großspurig angekündigten Initiative zum Bürokratieabbau, die eine Entlastung der deutschen Wirtschaft um bis zu 16 Milliarden Euro oder 25 Prozent der Bürokratielasten im Jahr bringen sollte, nichts übrig geblieben ist.
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Merz wollte acht Prozent des Personals im öffentlichen Dienst einsparen, um den Staatshaushalt zu entlasten – ein schöner Traum und eine typische Merz-Nummer: vollmundige Ankündigungen, die sich dann, in der Hoffnung, dass sich bald andere Themen darüberlegen, im Wellenschlag des täglichen Pressespektakels zerstreuen.
Doch aus all den Auftritten des Bundeskanzlers, seines Finanzministers Lars Klingbeil und der Wirtschaftsministerin schimmert am Ende doch eine letzte Hoffnung durch. Das große Schuldenpaket, getarnt unter dem Euphemismus des „Sondervermögens“, soll nun die große Wende bringen.
So wie Lars Klingbeil vor einer Woche in New York anlässlich des UN-Kongresses sagte, öffne sich für die Unternehmen ein einmaliges Zeitfenster – ermöglicht durch das massive Engagement des Staates in den kommenden Jahren. Die Rechnung ist einfach: Subventionen, Preisgarantien, Beihilfen zu den explodierenden Energiekosten sollen die Wirtschaftsbilanzen im Einzelfall aufhellen.
Merz hätte sich mit der Geschäftsführung von Intel vertiefend über den Standort Deutschland unterhalten sollen. Was muss schieflaufen, dass eine Firma, aller internen Probleme zum Trotz, eine Subvention von 10 Milliarden Euro, die etwa ein Drittel der Gesamtinvestition getragen hätte, ausschlägt und stattdessen den Standort USA vorzieht?
Solange die Politik keine substanzielle Antwort auf diese Frage zu geben versteht, wird sich an Deutschlands Abstieg und dem Niedergang der Europäischen Union nichts ändern.
Wenn sich ein Problem mit Geld nicht zuscheißen lässt, ist die Politik in Deutschland mit ihrem Latein umgehend am Ende.
Typen, die machen, was sie sagen, findet man kaum mehr in der verantwortlichen Politik.
Diese Regierung löst nicht ein einziges Problem. Nicht eines!
Und ich dachte die Regierung macht und erhält die Probleme. Ok, ernsthaft, für alles können sie nichts, wobei mir gerade kein von der Regierung gefördertes Staatsproblem einfällt.
Es werden Fördergelder beworben, es werden Briefkastenfirmen gegründet, welche die Fördergelder abgreifen und denjenigen gehören, welche sie auszahlen. Niemand investiert in Deutschland.
es wird wieder Geld verscleudert und wo ist die Staatsanwaltschaft und der Staatsschmutz und deckt das auf ?
Ja, beim Schwodronieren lösen alle Probleme.
Aber wie mein Vater schon wusste: „Maulhelden packen nichts an und nichts aus.,“
2Mrd für den Fördermittelfond ist die gleiche Summe die Berlin für neue Bäume ausgeben will. Das sind schon seltsame Relationen.
Ist ein behördliches Faxgerät Hightech?
Bäume für 2Mrd in Berlin pflanzen, hat wenig mit Technologie, oder Investitionen in Infrastruktur zu tun.
Soso, die Bundesregierung will also einen „Technologiefonds“ von 2 Mrd. Euro bis 2029 bereitstellen. Die großen IT-Player haben allerdings angekündigt, in den USA über die nächsten Jahre KI-Investitionen von 3 Billionen (!) Dollar vorzunehmen.
Der Vergleich macht die Verhältnisse deutlich.
wow, die Truppe die da auf dem Foto so entschlossen auf einen zuschreitet ist ein echtes Problem für jedes Staatbild !!!
Es fehlt das was man gerade für ein Klima der Innovation und Kreativität unbedingt benötigt: konkret das, was man Mindset nennt. Und das wird zersetzt durch Bürokratie und Kleingeistigkeit.
Sehr gute Analyse jetzt sollten das Merz und Klingbeil &Co lesen aber sie werden es nicht verstehen sie sind ja die Sackgasse in Person.
Richtig, sie würden es nicht einmal verstehen, wenn es ihnen in leichter Sprache erklärt würde. Ideologie frisst Hirn.
Fortschritt beim Rückschritt.
Immer schneller immer tiefer.
Siehste wohl, da kimmt er,
lange Schritte nimmt er,
siehste wohl, da kimmt er schon,
der versoff’ne Schwiegersohn,
wenn de denkst de hast’n
springt er aus dem Kasten,
wenn du denkst, du hast das Glück,
dann haste’n lange nicht.
https://www.youtube.com/watch?v=o5pCesyzCgE
Dafür haben wir den besten Beamtenstaat der Welt . 😁😁
Der Fortschritt ist der natürliche Feind des Beamtenstaates.
Den Beamten ist es völlig egal wer UNTER IHNEN regiert.
Den Fortschritt hällt in seinem Lauf nur Verdi – und Beamte auf.
Am 31.Oktober 1517 geschah eine Singularität in Europa! – Heute ist es wieder so weit! Eine neue höchst unwahrscheinliche Singularität tritt in die Welt!
Weisses erkennt man besser, wenn man Schwarzes dagegen hält. — Martin Luther
Luther schrieb seine „Disputatio pro declaratione virtutis indulgentiarum“ (Streit um die Erklärung der Tugend des Ablasses) in 95 Thesen n den Mainzer Erzbischof Albrecht. Er äußerte als Seelsorger seine Sorge über Missverständnisse, die in der Bevölkerung über den Ablass entstünden.
Und heute ist der Tag, an dem der unsichtbare Ablasshandel mit Datenökonomien kritisiert wird …. und ein Fenster der humanen Disruption geöffnet wird!
1517 war Wittenberger Schlosskirchenkrach-Tag. Welcher Krachtag wäre denn heute? Wenn in Europa Protestanten Evangelische schlachten, kann das wohl nur eine erzkatholische Singularität Philipp II. in Europa sein?
Wenn heute unsichtbare Ablassökonomien disruptiv enden, dann geschieht das still und supereffizient – weil man das Thema „Digitale Souveränität“ seit 2012 völlig verpeilt hat.
Prof. Bolz – das ist eine andere Baustelle! — Wir haben demokratie-theoretisch und „diktaturpraktisch“ eine völlig exotische, „unmögliche“ Situation des Regierungssystems in Deutschland.
Alle wissen: Kein Land dar Welt kann mit weniger als 1% in Parteien organisierten Bürgern regiert werden!
Wenn dazu eine „fiktive Brandmauer-Abgrenzung“ als Ritual, Framing und Ideologie etabliert wird, werden Eliten instabil. Sie verlieren Macht & Souveränität von Politik & Handeln und gehen zur „Stocherei“ über.
Das ’still und supereffizient‘ hat Prof. Norbert Bolz gestern auf ‚Talk in Hangar-7‘ von servusTV genügend erklärt. Leider war grad in diesem Talk der führende Moderator der allein-geistig Regste, aber die vier Mitdiskutanten (incl.Bolz) eher enttäuschend. Allerdings die beiden woken Grünen (rechts v. Moderator) an Dümmlichkeit und Grienen ob empfunden eigenem Heiligen Geistes kaum zu ertragen.
Dazu keine Einzelmeinung! … und wie ich leicht merke, schließen sich viele hier meiner keiner Einzelmeinung an?
Haben Sie Angst Ihre eigene Meinung klar zu äussern und zu vertreten?
Hildergrund, vermutlich hatten Sie meinen BERECHTIGTEN Sarkasmus von 19.37 nicht gemerkt … deshalb 20.07 Uhr – ist auch Sarkasmus, und ein äußerst bitterer.
Wenn Blätter im Herbst gelb werden … dann werden sie nicht aus China gefälscht!
Nein, da haben Sie mich missverstanden. Ich meinte, im Angesicht dieser ‚unfehlbaren‘ Administratition, insbesondere Dorothee Bär – die ‚Ihr‘ Ministerium, (und sie wäre – ihre eigene Aussage – seit Stunde Null CSU-pur ‚in action‘) – wäre das Thema schon vor Beginn einer wirklich Auseinandersetzung alles schon Gesagte – und jeder weitere Kommentar überflüssig. … aber da hat mich die seit Minuten beobachtete Wirklichkeit eingeholt … ich habe die Wirklichkeit einfach nur missverstanden. Die ist nämlich noch schlimmer als alle schon vorher angenommene ‚Realität‘.
Wer investiert in ein Land mit hohen Energiekosten, das AKWs abschaltet und gleichzeitig Klimaneutralität in’s Grundgesetz schreibt? Der überwiegende Rest der Welt fasst sich an den Kopf. Das können auch keine Geldtöpfe kitten.
Die Halbwertszeit der zahlreichen vollmundigen Ankündigungen von Merz ist kürzer als die Zeit, die es braucht sie zu lesen. Alles nur heiße Luft.
Den Ausführungen ist zuzustimmen. Nun, ist es überhaupt denkbar, dass Ideologie-verbohrte Sozialisten, Sektenmitglieder, Wählertäuscher und Planwirtschaftler, die zudem allesamt nicht zu den hellsten Kerzen auf der Torte gehören, die hochkomplexe Wirtschaft der BRD – auch in Teilbereichen – effektiv und wirkmächtig anzuschieben vermögen ?
Die Antwort auf diese Frage mag sich jeder selbst aufdröseln.
Auch wenn die 1 Billion in den Fördertopf werfen würden, käme garantiert nichts anderes bei heraus als ein Desaster hoch drei.
„Typische Merz Nummer“, die SPD hat die soziale Gerichtigkeit auch nie geliefert, und auf mein Kilmageld von den Grünen warte ich auch noch. Aber klar, Merz lässt jeden notorischen Lügner alt aussehen, in Häufigkeit und Ausmaß macht ihm keiner was vor, ausser vllt. allen seinen Mitläufern, die ihm das ermöglichen, aber ja da sieht sich natürlich keiner in der Pflicht. Ansonsten weiterhin amüsante Aussagen, was man will, „aufholen“ dann wieder was „abbauen“, hier will man dort will man, Willi will wollen, ich hör ihn schon auf das dt. Volk fluchen wenn es nichts wird.
Was genau waren die AFD-Zukunftsfelder? Verbrenner und Atomstrom?
Volksabstimmungen, sinnvolle Zuwanderung (ja – richtige Fachkräfte), wirtschaftlicher Wettbewerb, Markt- statt Planwirtschaft, weniger Bürokratie, preiswertere Energie. Das ist die Zukunftsvision der AFD, eine liberal-konservative Position, die es sonst im linken Deutschland nicht mehr gibt.
Floskeln, nichts als Floskeln.
Und 3x wöchentlich Sauerkraut.
Etwas mehr „Kettensäge“ wäre wünschenswert.
Und wenn sie zuhören würden was die AfD kritisiert würden sie nicht so selektiv fragen.
Deine Themen waren und sind linksgrüne Versager, weiter Bürgergeld beziehen und rumtrollen. Braucht niemand.
Wenn Du auf ‚Bin wieder da‘ mit ‚Der Trolljäger ist auch wieder da‘ kommst, zeigt das die völlige Sinnlosigkeit, wie AN ihre Kommentarfunktion betreibt.
Radikal Bürokratie und Steuern abbauen und die Wirtschaft technologieoffen machen lassen!
Es ist nicht nur Dummheit & Unvermögen unserer Kartell-Regierung. Es ist die Disziplin-LOSIGKEIT wie die LOSIGKEIT überhaupt, weshalb diese hätten nie in die Kapitäns-Kajüte kommen dürfen. Vor über 150 Jahren hätten sie solchen Disziplinlosen den Allerwertesten versohlt. Aber so, dass keiner mehr aufgemuckt hätte. Kein Wunder, dass Berliner Schulen die Übelkeit in Beispiel sind.