Die Panik in der Spätphase
Die Hausdurchsuchung bei Norbert Bolz ist so unvertretbar wie wenig, was zuvor in der politischen Öffentlichkeit passiert ist. Die neue Linke verliert ihre Strahlkraft in rasantem Tempo - und setzt auf die kalte Macht in der Dunkelheit.
Norbert Bolz sagt, er sei „optimistisch“. Hinter der Razzia gegen sich sieht er eine „panische Überreaktion“ einer politischen Bewegung im Niedergang, die immer wilder um sich schlägt. Er bringt damit selbst das Wesentliche über den Fall der unsäglichen Hausdurchsuchung auf den Punkt. Wir erleben den Niedergang einer politischen Idee, die in ihrem Machtrausch noch zuletzt meinte, sich alles erlauben zu können – jetzt allerdings Niederlage nach Niederlage kassiert. Der Fall Niehoff endete genauso wie das Compact-Verbot oder Faesers „Ich hasse die Meinungsfreiheit“ in einem Desaster für alle, die an diesen Aktionen beteiligt waren. Und dasselbe Ergebnis wird auch der Fall Bolz haben.
Dieser Vorgang ist insofern ein Novum, weil der Einschüchterungsversuch diesmal einen renommierten Professor trifft, der in der Welt schreibt, in der ARD auftritt und es um einen Tweet geht, der nicht nur nicht illegal, sondern absolut treffend ist und in seriösen Medien als gelungener Kommentar hätte gedruckt werden können. Der Vorgang der Durchsuchung ist absolut unargumentierbar – und auch in der verquersten Logik nicht mehr zu rechtfertigen. Der Fall ist so absurd, dass nur wenige Stunden später breite Teile der medialen Öffentlichkeit dagegen schießen, bis hin zu Ricarda Lang und der taz. Das ist neu: Man denke etwa daran, wie lange es gedauert hat, bis die Medienlandschaft in Deutschland sich überhaupt damit auseinandersetzen wollte, ob das Compact-Verbot auch nur eine Frage der Pressefreiheit sein könnte.
Dahinter steht eine veränderte Öffentlichkeit, eine Öffentlichkeit, deren Eintrittsbarrieren immer schwächer werden. Die Eintrittsbarriere – also das schlichte Verschweigen von Informationen – ist aber das letzte Mittel, um Vorgänge wie diesen im Fall Bolz noch abzuschirmen. Am Fall der Kampagne der Linkspartei gegen uns konnte man diese Verschiebung sehr gut sehen: Wir sind durch die Sache auch deshalb bisher gut durchgekommen, weil der Fall eine enorme Aufmerksamkeit produzieren konnte, die uns Schutz verleiht. Man muss sich aber klarmachen, dass das in vielen anderen Fällen dieser Art eben nicht so war – und vor wenigen Jahren auch einfach anders ausgegangen wäre.
Die Macht auch dieser immer weiter um sich schlagenden Zensurstrukturen in den Tiefen der bürokratischen Apparate, die die Politik über Jahre gezüchtet hat, lebt nur von der Dunkelheit. Sobald eine Öffentlichkeit da ist, bricht dieses System und seine Drohkulisse in sich zusammen.
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In der Debatte um das Stadtbild sieht man dabei exemplarisch in dieser Woche, wie schwach diese neue Linke argumentativ und in der Öffentlichkeit insgesamt geworden ist. Sie wirkt ausschließlich lauwarm, kraft- und bedeutungslos. Wenn vor dem Konrad-Adenauer-Haus wenige hundert Menschen müde ihre üblichen Parolen rufen, aufgeregte junge Frauen von Zetteln vorlesen und mit erwartbaren Sprüchen versuchen, Merz’ Töchter-Aussage zu kontern, dann begeistert das sicher niemanden mehr. Es gelingt keine Mobilisierung mehr. Da, wo es wirklich zu einer Auseinandersetzung in der Öffentlichkeit kommt, hat dieses Lager kaum mehr eine Chance. In der Bevölkerung, das zeigt selbst eine ZDF-Umfrage, unterstützt eine klare Mehrheit Merz‘ Stadtbild-Satz.
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Schweigen im Fall Bolz: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bleibt treuer Partner der Repression
Medien von taz bis Nius berichten kritisch über die skandalöse Hausdurchsuchung bei Norbert Bolz. Nur die Öffentlich-Rechtlichen zeichnen sich durch Schweigen aus. Der Gebührenfunk begleitet den Staat nicht kritisch, er gibt ihm Geleitschutz. So ein Rundfunk kann weg.
Wegen X-Post
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk schweigt zur Hausdurchsuchung bei Norbert Bolz
Die Hausdurchsuchung bei Welt-Kolumnist Norbert Bolz hat vielfach für Empörung gesorgt - selbst die taz kritisiert das Vorgehen scharf. Aber einer schweigt trotz des schweren Angriffs auf die Meinungsfreiheit beharrlich: der öffentlich-rechtliche Rundfunk.Die letzten Versuche der Abschirmung im Fall Bolz unternimmt der öffentlich-rechtliche Rundfunk folgerichtig also nicht mehr damit, diese Affäre zu kommentieren, sondern sie einfach zu verschweigen. Argumentativ war ein politisches Lager selten so am Ende wie hier. Die neue Linke, die sich fast nur noch auf das rein Faktische der Macht berufen kann, produziert so auch eine Ästhetik der Spätphase.
Ja, es keimt Hoffnung auf, hier und da. Die Umfragen zeigen z.B., daß die Verteufelung der AfD immer weniger Wirkung zeigt. Dennoch war es gestern immer noch möglich, aus Gründen der Machtdemonstration das Kernkraftwerk Gundremmingen zu sprengen, obwohl das ganze Land unter Energieknappheit ächzt, und ganze Industriezweige entweder das Land fliehen oder zugrundegehen müssen!
Gestern, so wie an fast jedem anderen Wochenende, war es auch möglich, dass in Deutschland Millionen von Menschen, jedem Wind und Wetter trotzend, auf die Straßen gegangen sind – um betrunken Fußball zu gucken.
Ach, wie kümmerlich ist doch die Wirklichkeit.
Nur die Kühltürme.
Die Kühltürme waren der krönende Abschluss.
die hausdurchsuchung bei norbert bolz ist nicht unvertretbarer als bei jedem anderen opfer in der buergerschaft.
manchmal klingt es leicht danach, als gaebe es unterschiede.
das darf auf keinen fall sein !
“ (…) die kalte Macht in der Dunkelheit.“
Die Beschreibung hat mich sofort an Darth Vader und Star Wars erinnert.
Das Ende der dunklen Seite der Macht…
Sehr geehrter Herr Mannhart, ich denke an eine Hospitanz zu Studienzeiten 1992 bei Johannes Schaaf – „Hochzeit des Figaro“ in Hamburg. Der Graf verlässt sein „Recht der ersten Nacht“ und will es klandestin bei Figaros Braut Susanna ausüben. Figaro lässt alles in einem Huldigungschor der Bauern öffentlich werden und so kommt die Komödie, welche die Französische Revolution mit befeuert hat, ins Rollen. Der Regisseur hatte das damals schlagend und sehr komisch herausgearbeitet. Umbruchzeiten haben ihre eigene Dynamik und ihren eigenen Humor. Herzliche Grüße, Holger Müller-Brandes
Ja die Machthaber verlieren die Nerven in allen Bereichen. Ein Bürgermeister von der CDU im Rheingau verlangte diese Woche ernsthaft, von einen Rettungsdienst, die um das Leben einer Frau kämpften, ihren Rettungswagen um zu parken, da dieser seine Weiterfahrt zu einen wichtigen Termin verhindert. Diese Anmaßung
führte zu Irritationen der beteiligten Personen.
Sollte hier nicht die Presse diesen Fall aufgreifen?
So sieht es aus:
„THE LÄND“ 30.08.2021
„Anonymes Hinweisgeberportal für Finanzämter freigeschaltet“
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/anonymes-hinweisgeberportal-fuer-finanzaemter-freigeschaltet
Welch stolz verkündete Ankündigung.
Noch Fragen Kienzle et alt?
Ich ergänze: die Migrations-Verteidigungslinie der Linken „Männer sind schuld“ bei den steigenden Anschlags-, Terror- und Gewaltverbrechen ist so hirntot, dass es auch der letzte merkt dass die Linke intellektuell am Boden ist.
Politik in Deutschland/AFD Bayern
https://www.youtube.com/watch?v=KmMraZFUvhw 51 Min.
– bis zum Schluss anschauen
In Umfragen ist die CSU zwar auch im Jahr 2025 mit großem Abstand die stärkste Kraft in Bayern – zuletzt kam sie auf Werte von 37 bis 39 Prozent – verglichen mit früheren Jahrzehnten hat die Partei aber massive Einbußen hinnehmen müssen.
So gilt die einst als Wahlziel immer gesetzte alleinige Mehrheit im bayerischen Landtag schon lange als nicht mehr erreichbar. Grund dafür ist die direkte Konkurrenz mit den Freien Wählern und der AfD im konservativen Lager rechts der Mitte.(rp)
https://www.br.de/nachrichten/bayern/geburtstagsparty-mit-ernsten-toenen-die-csu-und-der-rechte-spuk,V0Si3cT
– https://apollo-news.net/verrat-an-unseren-grundwerten-soeder-erklaert-abermals-nicht-mit-der-afd-kooperieren-zu-wollen/
Kommentar-Zitat
Leider ist auch Ihr Bericht – so wie man es von unseren Mainstream-Medien kennt – verharmlosend und geschönt. An der Realität vorbei.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/wie-steht-es-um-das-stadtbild-in-der-migrantenstadt-traunreut,V0Yrnfs
– Ich bin auch Traunreuter Kind und kann nur sagen, dass die Stadt mit ihren 70 Nationalitäten genau DAS ist – nämlich ALLES, nur nicht mehr DEUTSCH. Ob im Einkaufszentrum, in der Eisdiele oder an den Nebentischen im Café – wo man geht und steht – kein einziges DEUTSCHES Wort.
Und – NEIN! – Ich fühle mich auf Traunreuts Straßen NICHT SICHER. Leider ist es so, dass Politik und Medien Straftaten von Migranten immer noch versuchen zu vertuschen oder zu relativieren.
Exemplarisch zum Gesamtkomplex:
„Warum die Grünen plötzlich schweigsam sind“
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/der-fall-weimer-warum-die-gruenen-ploetzlich-schweigsam-sind/
Ja, sie werden untergehen.
Aktuell sehe ich aber auch ein komplett zerstörtes Europa, ohne materielle oder politische Substanz, einzig und allein nur noch mit Hoffnung versehen. Danach werden sich alle gegenseitig versichern: NIE WIEDER!
👍👍
Die Analyse ist richtig, indes, man weiss aus der Geschichte der DDR, wie hart die alte und neue Linke sich im Fleisch der künstlich erzeugten Strukturen zu verbeissen versteht – mit ALLEN Mitteln in die Macht staatlicher Strukturen eingenistet hat.
Siehe die unsäglichen Ketten aus Post-Stasi Meldestellen, wie die in Hessen, die eine staatliche ist, siehe die mit aberwitzigen Millionen gepimpte NGO Struktur der linken Nichtsnutze , die mit Zehen und Klauen von der linken Front SPD/SED/Grüne verteidigt wird, s die linksgrün verstrahlten Staatsanwälte/Richter bis in die bayrische Provinz, die bereit sind einen orwellwchen Post Stasi Staat mit den Mitteln staatlicher Gewalt einzubetonieren.
So schnell wird man nicht aufgeben- schließlich hat man gerade eine Ultralinke an das BVerfG gebracht, die als Wissenschaftlerin offen für den antidemokratischen Ökototalitarismus geworben hatte, eine Gesinngsjustiz, die über die ökototalitären Ziele wachen soll- nicht der Souverän.
Sehe ich genauso, kann den Optimismus von Herrn Mannhart LEIDER nicht teilen. Ich sehe es eher umgekehrt: Weil sie es jetzt – nach dem erfolgreichen Marsch durch die Insitutionen – endlich können, legen sie richtig los. Es ist nicht das Ende, es ist der Anfang. Schuld sind die Schlaf- bzw. Hysterie-Michel mit dem Diesel-SUV UND dem Einkaufs-Elektro VOR der Doppelgarage (weil die mit Elektro-Transporträdern vollgestopft ist) mit Solarzelle auf dem Dach, auf die sie sich absolut verlassen können, aber auch die „großen Geldgeber“, die ihnen durch immer höhere, längst nicht mehr absicherbare, „Kreditlinien“ das Weitermachen erst ermöglichen.
Ich sehe Parallelen zur Ex-DDR:
Der Milliardenkredit von Strauß hat den Untergang hinausgezögert. Erst als der Staat wirklich komplett pleite war und Gorbi die Kredite gestrichen hat, war endlich Feierabend.
Hinzu kommt, dass die Bevölkerung – im Gegensatz zum heutigen „Wessi“ – deutlich mehr Druck gemacht hat.
Diesmal habe sie es überzogen!
„Der Vorgang der Durchsuchung ist absolut unargumentierbar – und auch in der verquersten Logik nicht mehr zu rechtfertigen.“
Quatsch. Es ist doch ganz einfach. Sie schnappen sich das, was man am ehesten angreifen kann. Halten das Stöckchen hin. Die Alternativen springen drüber und verkünden lauthals die vermeintliche Erosion der Meinungsfreiheit. Alle, die gegen den Status quo sind, sind empört und fühlen sich bestätigt. Alle, die für ihn sind, fragen sich, ob die, die dagegen sind, nicht noch andere Hobbys hätten, als sich über solch eine Nichtigkeit aufzuregen, bei der nichts zu Schaden gekommen ist (weder ein Mensch noch die Meinungsfreiheit). Spaltung wurde somit wieder angeheizt. Et voilà!
Kommt ihr Geschwurbel aus einem Abgeordneten-Büro, einer NGO oder sind sie wirklich so minderbemittelt, um nicht zu verstehen, warum der Fall Bolz ungefähr so eine „Nichtigkeit“ ist, wie einst der Fall Biermann?
@Peter Müller:
Ich sag’s immer wieder: Er ist ein Bot. Reagiert GAR NICHT. Für ihn zählen nur Klicks, egal ob Daumen rauf oder runter. Lasst ihn einfach nach unten in der Versenkung verschwinden mit seinen null Antworten!
Vielleicht können Sie Ihre Frage stellen, ohne mir absurde Dinge vorzuwerfen und ohne mich zu beleidigen. Vielleicht antworte ich Ihnen dann auch inhaltlich.
Die „ANGEBLICHE Erosion der Meinungsfreiheit“ wird schon seit Jahren flankiert von Meldestellen für „Ausssagen und Verhalten unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“, was bedeutet, daß eindeutig nicht strafbare Aussagen gesammelt werden, um daraus Konsequenzen folgen zu lassen.
Insofern ist ihr Post reine Schwurbelei, um davon abzulenken, daß LINKS – wie immer und überall – eine Geheimpolizei installiert, die den Normalbürger mit Normalverhalten auf staatliche Anweisung hin kriminalisiert.
Es ist nicht nur die Meinungsfreiheit in Gefahr, sondern das ganze demokratische System an sich, das hier peu a peu durch Faschismus ersetzt wird, aber nicht in einem Rutsch wie 1933 oder 1949 in der DDR, sondern seit den 68ern schleichend.
„Wirkt ausschließlich lauwarm, kraft- und bedeutungslos.“
Das würde ich auf dieses Links-Rechts-Theater beziehen. Objektiv betrachtet werden die Argumente auf beiden Seiten immer kraft- und bedeutungsloser, was eigentlich dazu führen müsste, dass sich die Menschen davon abwenden und sich wieder irgendwo in der Mitte finden würden. Aber leider ist das nicht zu beobachten. Im Gegenteil. Eine friedliche Zukunft wird es mit Menschen, die sich so leicht aufstacheln lassen, nicht geben. Schade.
Das Denunzieren steckt in der Deutschen Seele.
Den Blockwart beseitigte das Kriegsende.
Den Stasispitzel der Zusammenbruch des Landes.
Die Denunzierungsbehörden, sowie den ÖRR als angeschlossenes Propagandaorgan kann nur die finanzielle Austrocknung beseitigen.
Das Denunziantentum gibt bzw. gab es auch an vielen anderen Orten. Besondere Auswüchse erlebten dies Menschen gleich nach dem Krieg in einigen Nachbarländern wie z.B. in Frankreich. Nach einer früheren Dokumentation im SPIEGEL kostete das knapp 450 000 Franzosen das Leben, deutlich mehr als zu Zeiten der französischen Revolution und der „Kopf-Ab-Maschine“.
Und was ändert das ???
„Die Macht auch dieser immer weiter um sich schlagenden Zensurstrukturen… “ sagt mir gerade wieder: Ihr Kommentar wartet auf Freigabe. Schade, AN ist wieder mal ein bisschen schwanger beim Umgang mit Regime-Kritik.
Vermutlich sehen sich die linken Weltenretter in der Justiz als die Auserwählten für den Kampf gegen Rechts. Nach dem Motto, wenn der linke Parteienblock und die Legislative es nicht bringen, dann muss eben die Judikative die Exekutive zum Einsatz bringen und den Rechten den Mund verbieten. Das System verliert dadurch immer mehr an Vertrauen und es tritt der gegenteilige Effekt ein. Und diese unsäglichen Meldestellen erinnern mehr an Stasi als an Demokratie. Kein Wunder, dass die Menschen zunehmend AfD wählen. Die einzige Partei die keine Schuld an diesen Zuständen in Deutschland trägt. Regierungsverantwortung hatten immer die anderen.
Man darf daran erinnern: Bartsch und Gysi, die unübersehbar grosse Teile des SED Vermögens, in das Nachwendedeutschland herüberretteten, nur DESHAB die SED de jure weiterbesteht, weil man nur so Zugriff auf das in Westgeld ( 2 Ost für eine Westmark) umgewandelte, nicht vom West-Fiskus eingezogene Raubvermögen hatte – und mutmaßlich weiter hat.
Wenn ein Trottel wie Lanz nicht einmal weiß, wenn er die Linke Hetzerin Schwerdtner in der Sendung zu Gast ist, es ÖFFENTLICH abstreitet das es so ist, das die SED der jure rechtsidentisch mit der Linken ist, die SED/PDS/Linke, die Entstalinisierung der Wende nahtlos überstanden hat, wenn der komplette ÖRR, empirisch von der TU Dortmund gemessen, linksgrün überstrahlt ist – mit jedem Auftritt von Sophie von der Tann bis Hayali seh- und hörbar, weiss,
das ist noch ein langer Weg, bis der Wille des mehrheitlich konservativen Souveräns in Politik gegossen wird.
Gerede einmal ca. 1/3 der Stimmen versammeln SPD , SED und Grüne im BT.
Weil die links-grünen Antidemokraten erkannt haben, dass ihre Mobilisierungs-masche und ihre Einschüchterungsversuche nicht mehr ziehen, schlagen sie immer unkontrollierter um sich. Es schwant ihnen, dass eines Tages die Werkzeuge, die sie sich zur Unterdrückung „falscher“ Meinungen geschaffen haben, auch gegen sie selbst zum Einsatz gebracht werden könnten. Die können eigentlich nur hoffen, dass unter künftige Regierungen wirkliche Rechtsstaatlichkeit zurückkehrt und nicht dieselben Repressalien Anwendung finden, die die links-grünen Antidemokraten gegen Andersdenkende unverhohlen einsetzen.
Wenn die teuerste Sopranblockflöte der Welt, Luisa Neubauer, ihre Gespielinnen zur Demo zitiert, verliert die grüne Elite immer an Glaubwürdigkeit. Soll sie ruhig weiter tröten.
„Argumentativ war ein politisches Lager selten so am Ende wie hier.“
Alles hat bekanntlich ein Ende, nur die Wurst hat zwei. Bei manchen dauert es einfach etwas länger, bis sie das kapieren. Die Linken sind überwiegend bekanntlich ohnehin nicht die hellsten Kerzen auf der Torte.