Meldestelle ermittelte
Kritischer Post zur „Woke“-Bewegung: Hausdurchsuchung bei Welt-Kolumnist Norbert Bolz
Beim Medienwissenschaftler Norbert Bolz kam es zu einer Hausdurchsuchung wegen eines X-Posts. Obwohl er darin nur einen Titel der Taz zitiert, wird nun wegen der Verwendung von NS-Symbolen ermittelt – doch dieser Vorwurf wirkt konstruiert. Es ist ein Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit.
Am Donnerstagmorgen kam es in Berlin zu einer Hausdurchsuchung beim Publizisten und Medienwissenschaftler Professor Norbert Bolz. Grund für die Maßnahme sind Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen nach Paragraf 86a Strafgesetzbuch. Die Ermittlungen liefen zunächst über die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) des Bundeskriminalamts. Mittlerweile ermittelt auch die Staatsanwaltschaft Berlin.
Gegenüber Apollo News bestätigte die Staatsanwaltschaft Berlin die Hausdurchsuchung. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft gab an: „Die Ermittlungen dauern an. Weitere Auskünfte können zum Schutz der Ermittlungen nicht erteilt werden.“
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Am 20. Januar 2024 hatte Bolz auf X (ehemals Twitter) in einem Beitrag geschrieben: „Gute Übersetzung von ‚woke‘: Deutschland erwache!“ Dabei zitiert Bolz einen Beitrag der Taz – dort kommt die Parole ebenfalls vor. Die linke Tageszeitung hatte die Parole ursprünglich auch in der Schlagzeile eines Artikels verwendet: „AfD-Verbot und Höcke Petition: Deutschland erwacht“, hieß es bei der Taz.
Die Staatsanwaltschaft legt dem Medienwissenschaftler dennoch eine Verwendung einer nationalsozialistischen Parole vor – „Deutschland erwacht“ war eine Textzeile im „Sturmlied“, eines NSDAP-Parteilieds, die auch heute noch von Neonazis verwendet wird.
Der 72-Jährige verwendete die Parole jedoch in einem eindeutig kritischen Zusammenhang und zitierte darüber hinaus lediglich die Taz – eine solche Verwendung ist eindeutig nicht strafbar. Wie eine Durchsuchung auch nur denkbar gerechtfertigt werden könnte, um in so einem Fall aufzuklären, ist vollkommen schleierhaft. Mittlerweile ist der Beitrag auf X, „aufgrund von lokaler Gesetze“ nicht mehr zugänglich.
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Laut einem Beschluss hat das Amtsgericht Berlin-Tiergarten die Durchsuchung bereits am 29. April dieses Jahres beschlossen. Unterschrieben wurde der Durchsuchungsbeschluss durch den Richter am Amtsgericht, Dr. Lars Fricke. Die Staatsanwaltschaft hatte sie bereits am 4. April beantragt.
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Staatliche Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ steckt hinter Hausdurchsuchung bei Welt-Kolumnist Norbert Bolz
Hinter der Hausdurchsuchung gegen Norbert Bolz steckt die staatliche Meldestelle „Hessen gegen Hetze“, wie die Staatsanwaltschaft Berlin gegenüber Apollo News mitteilte. Das hessische Portal meldete den betreffenden Post ans BKA.
Woke-Post
Staatsnahe Meldestelle steckt offenbar hinter Hausdurchsuchung bei Norbert Bolz
Hinter der Hausdurchsuchung beim Berliner Publizisten Norbert Bolz steckt offenbar eine mindestens staatsnahe Meldestelle. Die Ermittlungen wurden nämlich durch das ZMI des BKA angestoßen. Dieses nimmt keine direkten Hinweise entgegen, sondern faktisch nur solche von staatlichen Meldestellen und Trusted Flaggern.Laut dem Protokoll der Hausdurchsuchung wurden vermeintliche Beweismittel gefunden. Das deutet darauf hin, dass wohl das Handy oder der Laptop des Publizisten beschlagnahmt worden ist. Bolz gab gegenüber der Welt an, dass während der Hausdurchsuchung ein Screenshot des Posts gesichert worden ist.
Immer wieder tritt Bolz als politischer Kommentator bei unter anderem der Welt und zuletzt auch im SWR auf. Auch bei Apollo News war er schon öfter zu Gast. Über Jahre lehrte er an der Technischen Universität Berlin als Professor für Medienwissenschaften. 2018 wurde er emeritiert. Bolz besitzt auf seinem Account auf X 91.000 Follower.
Medienanwalt Joachim Steinhöfel berät den Publizisten infolge der Hausdurchsuchung. Er verurteilte gegenüber Apollo News die Maßnahme: „Was wir hier erleben, ist ein besorgniserregender Kontrollverlust der Strafjustiz, der jetzt offenbar auch das BKA erfasst hat. Wenn ein renommierter Medienwissenschaftler wie Professor Bolz wegen eines erkennbar ironischen Tweets eine Hausdurchsuchung über sich ergehen lassen muss, dann stimmt etwas fundamental nicht mehr in unserem Rechtsstaat.“
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Er fordert von Bundesinnenminister eine Intervention beim BKA – der CSU-Politiker müsse für Klarheit sorgen. „Es kann nicht sein, dass Behördenleiter offenbar nicht mehr zwischen strafbarer Propaganda und zulässiger Meinungsäußerung unterscheiden können.“
Gegenüber Nius zeigte sich Bolz über die Hausdurchsuchung bestürzt: „Normalerweise schreibe und spreche ich über diese Welt. Es ist unheimlich, wenn diese Realität dann plötzlich vor der Tür steht. Ich kann nicht sagen, dass ich erschüttert bin – das würde bedeuten, dass ich damit nicht gerechnet habe. Aber dass sie eins zu eins so ist, wie die kritischen Diagnosen es beschreiben, das ist in jeder Hinsicht gruselig.“
Es handelt sich dabei wohl um den größten Angriff auf die Meinungsfreiheit seit Jahren: Ein renommierter Publizist und Wissenschaftler kommentiert die linke „Woke“-Bewegung kritisch, kommt dadurch in das Fadenkreuz der Staatsanwaltschaft und muss eine Hausdurchsuchung über sich ergehen lassen – mit einem offensichtlich konstruierten und widersinnigen Vorwurf. Erst im vergangenen Jahr hatte ein ähnlicher Fall für Aufmerksamkeit gesorgt: Als ein Rentner ein Meme teilte, in dem der damalige Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnet wurde, kam es bei ihm im November ebenfalls zu einer Hausdurchsuchung. Zuvor hatte der Grünen-Politiker Anzeige erstattet.
Offensichtlich stehen die Regierenden mit dem Rücken zur Wand, wenn man sich in Repression gegen Journalisten flüchten muss.
Eine Hausdurchsuchung wegen eines Meinungsdeliktes ist unverhältnismäßig und teils auch rechtswidrig. Das wird man im Nachgang auch so feststellen. Es geht nur noch um EINSCHÜCHTERUNG !!!
Es geht nicht einmal um ein Meinungsdelikt. Herr Bolz hat eine relativ große Reichweite, argumentiert sehr sachlich und überzeugend und tritt damit den Regierenden vors Schienbein. Das Ziel dürfte es nach wie vor sein die Multiplikatoren von Regierungskritik zu entfernen. Dafür ist der Regierung und ihren Handlangern offenbar mittlerweile jedes Mittel recht.
Hildegard, hier wird das aber kräftig nach hinten losgehen, eben weil der Herr Bolz so eine große Reichweite hat und auch nicht unter Räächts oder Schwurbler oder was auch immer fällt, so wie man es bei Compact getan hat.
Es sollte eine Shitstorm auslösen, der sich gewaschen hat, gerne auch hinter dem großen Teich.
Das ist es, was man in „unserer Demokratie“ unter Pressefreiheit versteht.
Das sieht nicht mal mehr entfernt nach Demokratie aus. Und es scheint, als ob es ihnen immer schneller aus den Händen gleitet.
Was ist los in diesem, unserem Land? Wenn Staatsfahnen des eigenen Landes aufgehangen werden, untersucht der Staatsschutz diesen „unerhörten Vorgang“, und jetzt Das hier? Ich fasse es nicht.
Was soll das denn sein, ein „Meinungsdelikt“? Der Begriff ist ein Widerspruch in sich, sonst gar nichts.
Ohne Meinungsfreiheit ist ein Staat keine Demokratie. Hatten wir doch schon 2 Mal. Und dennoch sind wir schnurstracks auf dem Weg zu einem dritten Mal.
Hildegard, sowas macht man auch ständig mit Professor Homburg seit der Zeit der Plandemie. Wenn man gegen Freundlichkeit, Daten und Fakten nicht mehr ankommt, wird man schmutzig. Ich habe große Achtung vor diesen Leuten, die sich ständig gegen Angriffe von NGOs, Staatsmedien und willigen Staatsdienern wehren müssen.
NICHT NUR WAHRSCHEINLICH sondern Sie stehen mit den Rücken an der Wand sonst hätten die seid Jahren Zeit ( mit der Zuwanderung und Abschiebung Krimmineller längst konsequent durchgeführt) aber die haben mit der v.d.L EU und der WHO dieses so vereinbart und können/wollen es nicht mehr zurückziehen.
Dem Staatsanwalt oder denen die das veranlasst haben passiert wahrscheinlich folgendes
Nix
Denen sollen die Ärmel beim Händewaschen runterrutschen.
Ich wurde auch mal frech und mir drohte man mit Hausdurchsuchung…ich sagte nur Bitte…ja dann wurde bemerkt es geht ja nicht….ich saß ohne Bademantel da und lachte mir eins…😂😂😂😂😂😂😂
Denen sollte aber was passieren
Die Repression richtet sich „nur“ gegen die „falschen“ und damit echten Journalisten.
Eigentlich müssen wir eine NEUE Sprache in D. haben.
Denn in der dunklen Vergangenheit von 1918-1990 haben Politiker bzw. Personen von der Weimarer Republik bis DDR millionen/mrd-fach WORTE benutzt, die wir dann konsequent ALLE wissen müssen und nicht mehr verwenden dürfen. (Bemerkung, aber wir wissen ja das DDR und das Treiben, mit dem „Willkommen“ der SED im Bundestag 1990 nicht „böse“ war und nur Fokus auf 1918-45 gilt)
Solange ist D. stumm in Bild und Ton bis eine neue Sprache gefunden ist, dessen Wortschatz zu 100% in der Vergangenheit niemand genutzt haben kann.
PS: diese Einschränkungen gelten auch für Ermittlungen und Rechtsprechung inkl. vorab der ausgefertigte Hausdurchsuchungsbefehl/-bescheid
Die schlagen immer unkontrollierter um sich. Jeder, der es sehen will, der kann es sehen – die sind am Ende.
Nein, das nennt sich Gleichschaltung… hatten wir alles schon einmal ! Die älteren Semester dürften das noch kennen…
Was noch viel interessanter ist: googelt doch mal „Norbert Bolz Hausdurchsuchung“ und seht, wer darüber berichtet und wer NICHT darüber informiert.
Die Leute von der Zeit, dem Spiegel, der Süddeutschen, etc. haben nichts zu befürchten. Sie dienen brav den Regierenden.
Die links-grün-rot-Woken versuchen mit aller Macht jeden Kritiker mundtot zu machen.
Die Hausdurchsuchungen werden augenscheinlich jetzt als Einschüchterungsinstrument gegen Regierungskritiker eingesetzt. Währenddessen explodiert im Stadtbild die Gewaltkriminalität.
Gegen kriminelle Clans würde niemand wegen Nichtigkeiten eine Hausdurchsuchung anordnen. Die Empörung von Linken, Grünen und den Medien wäre sicher.
Und ganz ungefährlich ist es auch nicht.
Die darf ja noch nicht mal mehr Clans nennen
Huch! Schon wieder jemand mit Verwendung des Begriffes „Stadtbild“! Der Begriff steht doch auch in dem Index der unsagbaren Wörter.
Und offensichtlich ist die BRD kein Rechtsstaat mehr. Es stinkt an in allen Ecken nach Gesinnungsjustiz.
Wenn sie sich da mal nicht verzockt haben – Steinhöfel, Höcker, Brennecke werden auf der Zinne sein. Und Seriöser und redlicher als Norbert Bolz kann man nicht sein. Unglaublicher Vorgang, unfassbar…
So was ist typischerweise ein Testlauf, wie weit man die Daumenschrauben anziehen kann, bevor sich Widerstand regt.
Und genau so ist es auch gemeint: man zeigt erstmal nur die Instrumente…
Sorry, dislike war nicht beabsichtigt, Finger ging etwas daneben..Bin voll ihrer Meinung..Erschreckend, was hier los ist…
„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“ — Mahátma Gándhí
Wobei die Lachphase komplett gefehlt hat, denn: die Linken sind keinem Humor zugänglich, am wenigsten dem Selbsthumor, auch wenn sie selbst die Realsatire unermüdlich vorantreiben. Selbst deren führender TV-Clown versteht sich als Hilfsstasi.
Das ist auch logisch und kann nicht anders sein, denn für Humor braucht man eine Grundausstattung an Intelligenz. Linke wären nicht links, hätten sie solche.
Durchhalten bitte!
Die Nacht ist am dunkelsten vor dem Sonnenaufgang… Also vor dem Erwachen.
Wenn ihr eure Augen nicht gebraucht, um zu sehen, werdet ihr sie brauchen, um zu weinen.
Eine Zeit wird kommen und das Internet vergisst nichts.
Und in jedem Durchsuchungsbeschluss und anschließendem Protokoll stehen die Namen der dafür verantwortlichen Personen. Richter, Richterin, StA …
Glaube ich nicht mehr daran, Spahn, Robi, Scholz, Gabriel usw usf und es passiert nichts.
Die waren alle 1945 und 1989 auch bekannt . Und, ist denen was passiert? Ja, sie wurden im „ neuen“ Staat in Amt und Würden gesetzt. Das ist eine Klicke die, wenn sie nicht offensichtlich mordet, unantastbar ist . Wie sagte der Marinerichter Filbinger ( später MP):was damals Recht war kann heute nicht Unrecht sein.
JD Vence hat mit jeder Silbe über dieses komische Staatsgebilde recht behalten.
Nichts geschieht aus Zufall. Im Hintergrund agiert Merkel.
Und wer dirigiert(e) die Marionette Merkel?
@Stuhl für Hanna S.! Quid pro quo! Sie ist oder war ja selbst Teil dieser trans Atlan tiker. Noch Fragen ?
Da reicht ihr Intellekt nicht aus, der reichte nur zum Erhalt ihrer Macht. Politisch war sie eine Ameise, und ihre Entscheidungen waren fast alle falsch, wenn sie überhaupt mal eine Entscheidung getroffen hat.
Das der JD Vance D. den Spiegel vorgehalten hatte, wo gerade Anschlag vor Ort passierte, verdeutlichte wie man in D. auf Meinungen Anderer reagiert, war und bleibt ein Dorn im Auge jener Superdemokraten.
Aber darf man höflich nachfragen, ob im Gegenzug zeitgleich auch bei der taz die Presseräume durchsucht, sowie beim Chef die Hausdurchsuchung stattfanden?
Selbst wenn man alle Institutionen vom unterwanderten linken Gedankengut befreien würde, kann man sie nicht befüllen, da dies heutzutage ja vermehrt gelehrt wird in unserem (Ein)Bildungssystem. Ein Austausch von Links zu Links ist sinnfrei.
Ja, aber die Silbe schreibt sich „Vance“.
Och Leute ….
Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht.“
Benedikt Lux
Kommt doch mal zu mir. Ich freue mich auf euch.
Sie wollen doch nur ohne Bademantel fotografiert werden. 😉
Aus der Abteilung schlimmer geht nicht mehr, eine neue Posse. Wann kümmert sich die Politik um die wirklichen Probleme?
Vorgesetzer ist der Justizsenator von Regenbogen-Wegner. Noch Fragen?
Der Justizsenator in Berlin ist weiblich und heißt Felor Badenberg. Qualifiziert für das Amt sei sie durch innigen AfD-Hass wurde seinerzeit 2023 gemunkelt…
… und der schreibt sich „Wegener“ – manno !
„…Wann kümmert sich die Politik um die wirklichen Probleme“
Ich befürchte, die meinen tatsächlich jetzt genau DAS zu tun.
Gar nicht! Die sind alle damit ausgelastet, ihre Macht und ihre Pöstchen abzusichern.
Da wir ja Demokratie haben, kann er sicher sein, dass nicht die Gestapo vor der Tür steht.
#Fortschritt
Haben Sie mal darüber nachgedacht, wie der Staatsschutz abgekürzt wird?
Ja habe ich, ich glaube genauso wie Scheiß Staat abgekürzt werden könnte.
Zeichnet diese Handlungsweisen nicht ein „autoritäres Regime“ aus ?
Mich interessiert in diesem Zusammenhang, wer Anzeige erstattet hat und welche Staatsanwaltschaft verantwortlich ist.
Garantiert aus der Ecke Klinfbeil und Merz schweigt dazu.
Steht doch im Text, dass die Berliner Staatsanwaltschaft zuständig ist.
Ich schätze mai, 95% der Bevölkerung nimmt diesen Vorgang gar nicht zur Kenntnis, das ist das Bedrückende. Wir müssen einen Weg finden, das zu ändern.
Leser von Apollo News, Nius, Welt, Achse des Guten, Tichy etc. sind nicht ausreichend, agieren zu wenig als Multiplikatoren. Oder?
Bislang findet man so gut wie nichts über diesen Vorgang. Ich hatte erwartet, dass Welt sich dazu äußert.
Herr Professor Bolz steht (für mich jedenfalls) für Normalität. Und deshalb hoffe ich, dass sie sich diesmal mit dem Falschen angelegt haben! Wir müssen zusammenstehen für die Meinungsfreiheit, so wie sie (noch) im Grundgesetz definiert ist, und nicht für die, die „unsere demokratische Mitte“ festgelegt hat. Kauft bitte das Buch von Norbert Bolz »Zurück zur Normalität«, so können wir ihn alle zusätzlich unterstützen — und tun auch noch gemeinsam etwas für das Zurück in die Normalität. 23.10.2025 | 12:30 Uhr
Ich verlange volle und uneingeschränkte Redefreiheit. Wie dies zeigt wird jegliche Einschlänkung früher oder später misbraucht. Wie in den USA sollte es sein!
Wir sehen es an dieser Redaktion hier. Wer selber leidenschaftlich zensiert, sollte nicht von Meinungsfreiheit reden.
Ich vermute eher Staatsanwaltschaft Göttingen, Berlin oder Bamberg. In NRW gibt es mittlerweile auch einige anzeigewütige Staatsanwaltschaften, welche mittels Programmen/KI die sozialen Netzwerke durchsuchen.
Das ist gotteidank ein konservatives Medium mit dem Recht eine Auswahl zu treffen. Für linke Schwurbler und Hassprediger gibt es genügend andere Plattformen.
Bemerkenswert ist auch: Noch bevor die Durchsuchung angeordnet wurde, sollte Bolz seine Geräte freiwillig herausgeben, um die Autorschaft prüfen zu lassen. Dass ein Publizist aufgefordert wird, sein Handy zur Bewertung einer politischen Äußerung auszuliefern – und bei Weigerung eine Durchsuchung folgt – bestätigt den repressiven Charakter des Vorgehens.
Wir kommen langsam in den Bereich den Alexander Solschenizyn so treffend beschrieben hat:
“Ein kommunistisches System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert“.
Das mildeste Mittel wäre gewesen, Herrn Bolz zu fragen, ob der Tweet von ihm verfasst wurde. Dazu müsste man auch nicht in den frühen Morgenstunden kommen.
„…das ist in jeder Hinsicht gruselig.“
Tatsache.
Dass es nun Norbert Bolz trifft, diesen ebenso untadeligen wie hervorragenden Medienwissenschaftler, macht einen nur noch fassungslos. Hier in Deutschland sind offenbar Kräfte am Werk, die ihre Macht missbrauchen, um Meinungsfreiheit und Demokratie zu attackieren. Bolz Stimme ist unverzichtbar, ihm gehört meine uneingeschränkte Solidarität.
Ja, diese Nachricht hat mich auch zu tiefts erschüttert. So geht man nicht mit einem renommierten Wissenschaftler um. Man bekommt Zweifel am Rechtsstaat.
„Man bekommt Zweifel am Rechtsstaat.“ Schön, wieder einer. Besser jetzt als nie. Wenn dann Ihr Zweifel in Gewissheit umgeschlagen ist, dass dieses Regime alles andere, nur kein Rechtsstaat ist, haben Sie es geschafft. Bedeutet allerdings auch: Bademantel griffbereit halten.
Es geht ja gar nicht um diesen Post.
Es geht darum, dass Bolz ein regierungskritischer AfD-naher Intellektueller ist, der so gar nicht in das Klischee des abgehängten Proleten passen will.
Was war denn mit Grupp, als er die Brandmauer in Frage stellte? Man variiert halt.
Norbert Bolz für das Bundespräsidalamt nominieren!
Herr komm und helfe diesen Polikern, Richtern und Staatsanwälten, welche unsere Leben durcheinander bringen.
gebe Ihnen Einsicht und führe Sie zu Veränderungen Ihres Handels..
Hallo Apollo! Recherchiert doch bitte einmal den Hintergrund des Richters. Wo kommt der her? Wo ist er aufgewachsen? Wo hat er seinen Abschluss gemacht. Einfach, um sich ein Bild über ihn machen zu können. Ich sehe da nicht die Berliner Staatsanwaltschaft als Hauptschuldigen, sondern den Richter, der diesbezüglich einen Hausdurchsungsbeschluss unterschreibt.