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Warum die Anerkennung Palästinas ein historischer Irrtum ist

Immer mehr westliche Länder erkennen einen Staat Palästina an – zuletzt Frankreich, Großbritannien und Australien. Deutschland täte gut daran, diesen Weg nicht mitzugehen. Ein deutscher Sonderweg im problematischen Sinne wäre das nicht – im Gegenteil.

Bild von einer pro-palästinensischen Demo in Berlin (IMAGO/IPON)

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Bereits im Mai 2024 erkannte Spanien unter der sozialistischen Regierung von Pedro Sánchez Palästina als eigenständigen Staat an. Sánchez betonte damals, die Entscheidung seiner Regierung sei keinesfalls als Feindseligkeit gegenüber Israel zu verstehen. Die Israelis seien „ein befreundetes Volk, das wir respektieren, das wir schätzen und mit dem wir die bestmöglichen Beziehungen haben wollen“. Vielmehr sei dieser Schritt notwendig, um eine Zweistaatenlösung zu ermöglichen. Wie ernst gemeint diese Worte waren, konnte man bei den von der spanischen Regierung ermutigten israelfeindlichen Krawallen bei der diesjährigen Vuelta a España beobachten.

Nun folgten auch Frankreich, Großbritannien und Kanada dem spanischen Vorbild. Damit reagieren diese Länder nicht zuletzt auf innen- wie außenpolitischen Druck und auf die international zunehmend verbreitete Auffassung, Israel betreibe im Zuge des seit Oktober 2023 andauernden Gaza-Kriegs einen Genozid. Die Anerkennung Palästinas dient diesen Staaten dabei als diplomatisches Signal: Sie soll Israels Kriegsführung, die vielerorts als maßlos und unmenschlich betrachtet wird, verurteilen und zugleich die Position der Palästinenser stärken.

„Nichts rechtfertigt den anhaltenden Krieg in Gaza. Nichts“, erklärte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Der britische Premierminister Keir Starmer sprach von einer „Hoffnung auf Frieden für Palästinenser und Israelis – und für eine Zweistaatenlösung“. Noch hält sich Deutschland mit der Anerkennung Palästinas zurück. So erklärte Außenminister Johann Wadephul, „dass ein Palästinenser-Staat jetzt nicht anzuerkennen ist, aber dass eine Zweistaatenlösung möglich sein muss“.

Angesichts der zunehmenden rhetorischen Härte der Bundesregierung, die ursprünglich angetreten war, die israelkritische Schieflage der Ampel zu korrigieren, scheint es jedoch nur noch eine Frage der Zeit, bis auch hier ein Umdenken einsetzt und die Debatte innerhalb von CDU/CSU an Fahrt gewinnt. Zwar zeigte sich Friedrich Merz neulich bei einem Synagogen-Besuch angesichts des hierzulande zunehmenden Antisemitismus zu Tränen gerührt.

Doch äußerte er jüngst auch, er wisse nicht, welches Ziel Israel in Gaza eigentlich verfolge und bezeichnete das Vorgehen Israels in Gaza allgemein als „inakzeptabel“. Spätestens in einer von SPD und den Grünen geführten Regierung ist daher wohl mit einer Anerkennung Palästinas durch Deutschland zu rechnen. Dass Deutschland sich bislang mit einer offiziellen Anerkennung Palästinas und dem Genozid-Vorwurf zurückhält, ist kein fragwürdiger Sonderweg, sondern ausdrücklich zu begrüßen.

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Gerade aus der internationalen Linken ist allerdings oft der Vorwurf zu vernehmen, Deutschland habe aufgrund seiner Vergangenheit einen „Schuldkomplex“ gegenüber Israel und könne das Land deshalb nicht in der gebotenen Härte kritisieren. Diese Sichtweise gewinnt auch in der deutschen Linken zunehmend an Einfluss – sichtbar nicht zuletzt im endgültigen israelfeindlichen Dammbruch in der Linkspartei. Dahinter steht die wachsende Sehnsucht, sich der übrigen westlichen Linken anzuschließen und Israel zum Schurkenstaat zu erklären.

Auch in den deutschen Leitmedien wächst der Wunsch, Israel stärker unter Druck zu setzen. Man orientiert sich an Vorbildern wie der New York Times oder dem englischen Guardian, die längst den Genozid-Vorwurf übernommen haben. Doch es ist nicht Deutschland, das mit seiner bislang wenigstens halbwegs besonnenen Haltung einen fragwürdigen Weg beschreitet. Vielmehr ist es der Westen selbst, der sich seinen Blick durch als Wissenschaft daherkommende Ideologien wie den Postkolonialismus oder Critical Whiteness trüben lässt.

Hierbei handelt es sich um Strömungen, die schon in der Innen- und Migrationspolitik zu Fehlentwicklungen geführt haben und, ähnlich wie der traditionsmarxistische Antiimperialismus, seit Jahrzehnten die Sicht auf den Nahostkonflikt ahistorisch verzerren. Auffällig ist dabei, dass gerade die ehemaligen Kolonialmächte Israel als „imperiales Kolonialprodukt“ darstellen und die Palästinenser als „unterdrücktes indigenes Volk“. Großbritannien und Frankreich projizieren dabei ihre eigene koloniale Vergangenheit auf Israel, während Länder wie Irland ihre Unterdrückung durch Großbritannien auf den Nahostkonflikt übertragen und daraus eine reflexhafte Gegnerschaft zu Israel ableiten.

Mal ist es die eigene Opfererfahrung, mal die eigenen kolonialen Altlasten – das Ergebnis bleibt dasselbe: Der Westen liest seine eigene Geschichte in den Nahostkonflikt hinein. Gleichzeitig wirft man genau das Deutschland vor. Nötig wäre, diese Projektionen ad acta zu legen und einen nüchternen Blick auf den Konflikt zu wagen. Einzig die USA unter Donald Trump scheinen den Mut zu haben, Israel klar den Rücken zu stärken und die Hamas entschlossen bekämpfen zu wollen.

Der übrige Westen dagegen – stets mit dem eigenen Selbsthass hadernd – fordert von Israel konsequent, es ihm gleich zu tun und sich selbst abzuschaffen. Entgegen der gängigen Deutung lehnt die israelische Gesellschaft die Zweistaatenlösung und damit die Errichtung eines palästinensischen Nationalstaats jedoch nicht aus Kaltherzigkeit oder aus einer Lust an permanenter Besatzung ab, sondern weil sie die Phase diplomatischer Annäherung und territorialer Zugeständnisse längst als gescheiterte Epoche in der Vergangenheit verortet.

Die mit den Oslo-Verträgen in den 1990er Jahren und den weit fortgeschrittenen Verhandlungen von Camp David im Jahr 2000 geweckte Hoffnung auf Frieden und gegenseitige Anerkennung wurde bitter enttäuscht: Statt einer neuen Ära der Verständigung folgte eine Welle von Terroranschlägen und die zweite Intifada, die Tausenden Israelis das Leben kostete. Der damalige, linksgerichtete Premier Ehud Barak berichtete später, die Anerkennung Israels in einer Zweistaatenlösung wäre für die Palästinenser nie eine endgültige gewesen, sondern habe stets das Ziel verfolgt, Zeit zu schinden und Israel auf Umwegen doch noch zu zerstören. Israel hat die historische Erfahrung gemacht, dass jede Form der Annäherung als Schwäche interpretiert wird und somit noch mehr Gewalt provoziert.

Endgültig wurde das Konzept „Land für Frieden“ 2005 im Gazastreifen widerlegt: Israel zog sich vollständig zurück, räumte sämtliche Siedlungen und überließ das Gebiet den Palästinensern. Statt diese Chance für ein ziviles Miteinander zu nutzen, übernahm die Hamas demokratisch legitimiert die Macht und machte Gaza zur Basis für Terror und Raketenangriffe auf Israel. Dass westliche Staaten trotz der ungebrochenen Hamas-Herrschaft Palästina nun als Staat anerkennen wollen – und damit die Täter des 7. Oktober im Nachhinein auch noch belohnen – wirkt vollends absurd.

Dass es auch anders geht, hat überraschenderweise Singapur gezeigt: Der Stadtstaat knüpfte eine mögliche Anerkennung Palästinas klar an zwei Bedingungen: die Anerkennung des Existenzrechts Israels und die endgültige Absage an Terrorismus. Ein Maß an Vernunft, das man auf Seiten des Westens vergeblich sucht.

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85 Kommentare

  • Natürlich ist es ein Irrtum. Leider interessiert das die linken Politiker nicht.

    • Ich empfehle jedem heute den Artikel im exxpress zu Nigeria und Christen.

    • Ganz genau.
      Man sollte sich um seine Freunde kümmern und nicht deren Gegner päppeln.

      Wenn man so privat miteinander umginge, dann würde man zu recht fragen, ob derjenige der vor allem in meine Feinde investiert, mir vorher aber Freundschaft und Treue geschworen hat, nicht den Verstand verloren hat.

      Eine Aufkündigung der Freundschaft – egal ob klar bei Verstand, oder nicht – ist es aber allemal.

      Das ist bitter!

      Dieses ganze „nie wieder“ und all die geheuchelten Tränen sollen uns diese schlechten Komödianten dann aber bitte auch ersparen.

      • Man sollte sich um seine Freunde kümmern und nicht deren Gegner päppeln.!!??

        Aber genau das machen die Linksextremisten in Deutschland und Europa doch !!

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  • Glücklicherweise gibt es noch vernünftige Länder, wie Japan oder Neuseeland, die diesen pro Palästina-Weg nicht mitgehen. An diesen muss sich D orientieren.

    • wir müssen uns an den Amerikanern orientieren. Ganz klar.

  • Da unten wird es nie Ruhe geben. Egal ob ein Staat oder zwei Staaten.

    • Korrektur, mit dem Islam wird es weltweit nie Ruhe geben.

    • Eben. Wer glaubt, dass das Ruhe einkehren wird glaubt auch an den Weihnachtsmann. Moslems sind von klein auf darauf geeicht Andersgläubige und Juden ausradieren zu wollen.

  • Es ist einfach, Verzeihung, Schwachsinn etwas anzuerkennen das gar nicht existiert und das auch die „Anerkannten“ nie wirklich wollten.

    Ein bitterböses, internationales Schmierentheater.

  • Für Deutschland sollte die wichtigste Frage sein: ist die Anerkennung Palästinas im Interesse Deutschlands oder nicht. Je nachdem sollte die Entscheidung ausfallen. Frankreich, Großbritannien usw haben diese Entscheidung offensichtlich schon für sich getroffen.

    • Im Interesse Deutschalnds ist es ganz sicher nicht. Israels Feinden auch noch eine Heimstadt zu schenken. Jetzt legen wir nicht mehr selbst Hand an, aber wir geben anderen Staaten die Möglichkeit da weiter zu machen wo ER aufgehört hat. Die Freundschaft zu Israel aufzukündigen, und sich mit deren Feinden zu verbrüdern ist ein moralisches Desaster und dumm! Wir haben bisher von deren Terrorwarnsystem profitiert. Warten wir ab was passiert wenn Israel uns in dieser Beziehung fallen lässt.

  • Wie kann man einen Staat anerkennen, der weder ein Staatsgebiet, noch ein Staatsvolk, noch eine Regierung hat?
    Gleiche Voraussetzungen wie Lummerland. Sollte also unbedingt auch als Staat anerkannt werden.

  • was es nicht gibt, kann man auch nicht anerkennen.

  • Islam im Nationalsozialismus.
    Für Führer und Prophet.
    Hitler konnte das Christentum nicht ausstehen. Dem Islam konnte er etwas abgewinnen. Das NS-Regime ließ Hunderttausende muslimische Rekruten für Deutschland kämpfen

  • Es gab niemals in der Menschheitsgeschichte einen „Staat Palästina“ ! Es gab – bevor die Briten das Gebiet abgaben – noch nicht einmal den Begriff „Palästina“ !!!

    Den hatte vielmehr PLO-Präsident und Terrorist Arafat – öffentlichkeitswirksam – 1964 ERFUNDEN !

    Palästinenser sind weder ein Volk noch eine spezifizierte Ethnie ! Es sind schlicht und ergreifend ARABER !

  • Natürlich ist eine Zweistaatenlösung die einzig mögliche, aber sie setzt die Anerkennung des Existenzrechts Israels durch einen solchen Staat und die endgültige Entwaffnung und Zerstörung der Hamas voraus. Auch eine definitive Absage an jede Form des Terrors wäre notwendig. Ohne diese Voraussetzungen würde Israel sich selbst abschaffen.

  • Ich schau mir ab und zu Reden im Singapurs Parlament an…
    hebt sich meilenweit von dem ab was man hier fürs Geld geboten bekommt
    sollte man sich echt mal geben

  • Ich finde die Anerkennung eines palästinensischen Staats richtig – allerdings unter klaren Auflagen: Keine Alimentierung mehr der Bevölkerung, die dazu führt, dass sie nicht arbeiten muss und Geld für Waffen beiseite legen kann. eine Volksgruppe dauerhaft von der Selbstverwaltung auszuschliessen, öffnet Raum für Radikalisierung. Der Weg den Trump vorgeschlagen hat, scheint mir daher von allen sonstigen bestehenden Möglichkeiten, der vielversprechendste zu sein.

  • die Engländer wurden für diese Freundlichkeit ja auch gerade eindrucksvoll belohnt.

  • Nun, was braucht man für einen Staat?

    #1: Ein klar definiertes Staatsvolk.
    #2: Ein klar definiertes Staatsgebiet.
    #3: Eine klar definierte Regierung für 1 & 2.

    Was hingegen haben wir:

    #1: Ein „palästinensisches Volk“ gibt es nicht, noch nicht einmal einen solchen Araberstamm. „Palästinenser“ ist, wer sich selbst dazu erklären möchte. (#1: Fehlanzeige!).

    #2: Ein „palästinensisches Staatsgebiet“ gibt es nicht, weil nicht klar ist, was dazu gehören soll: Judäa und Samaria („Westbank“) – mit oder ohne die jüdischen Siedlungen? – Gaza? – Südlibanon? – Teile Jordaniens? – Duisburg-Marxloh? (#2: Fehlanzeige).

    #3: Eine „palästinensische Regierung“ gibt es nicht, weil nicht klar ist, wer/was das sein soll: Autonomiebehörde & M. Abbas (ungewählt seit 2009)? – Hamas? – Hizbollah? – Bezirksregierung Neukölln? (#3: Fehlanzeige).

    Fazit: Es gibt keine Anknüpfungstatbestände, die eine staatliche Anerkennung rechtfertigen könnten.

    • es gibt auch keine Hauptstadt und keine Exekutive! Auch ein BIP kennt man dort nicht! Was soll das für ein Staat sein?!

      • Wie sollte sich dieses „Gebilde“ denn überleben können? Das Geld kommt von der EU, Lebensmittel aus dem Ausland, Wasser aus Israel.???

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    • Man dreht sich die Welt, wie sie einem gefällt. Nur mal so als Vorschlag und ich distanziere mich davon. Aber:

      1. Das Volk sind die, die mit der Flagge hier gewaltsam demonstrieren gehen

      2. Das Staatsgebiet. Da gibt es so einen verbotenen Spruch

      3. Die Regierung ist die Hamas.

      Also alles argumentativ widerlegt.

      Hätte man sich alles ersparen können, wenn man 2 Friedensnobelpreisträger nicht umgebracht hätte und es waren nicht die Araber. Die hatten kein Polonium. Es war zumindest ein Weg und Hoffnung auf Aussöhnung.

  • Warum beschäftigen wir uns mit Sachen die uns nichts angehen?

    • Wie meinen Sie das? Falls Sie Israels Bedrängnis durch die Vernichtungswünsche der Terroristen separat und nur als Problem Israels sehen, liegen Sie eindeutig falsch. Falls Israel fällt, fällt auch der Westen. Nach dem Wunsch der hasserfüllten sogenannten Palästinenser (Erfindung des Terroristen Arafat) auf eine Welt ohne Israel und Juden wären dann die Christen an der Reihe. Erst sind also die Samstagsleute an der Reihe, dann die Sonntagsleute. Deshalb müssen sich die Sonntagsleute wehren, dass es nicht zum Untergang kommt.

      • Falls Netanyahu nicht gestürzt wird fällt der Westen. Netanjahu hat über Jahre mit der Hamas gegen sein eigenes Land konspiriert und Frieden verhindert.
        Smotrich und Ben Givir haben die Hamas als Werkzeug benutzt.
        Im Likud gibt es Ansichten die man mittlerweile nur als klar genozidär bezeichnen kann. Jeder Druse hätte seinen Job besser gemacht als die Regierenden Hochverräter in Israel.
        So gar die Amerikaner haben mittlerweile genauso wie viele Juden die Schnauze voll von einem Regierungschef wie Netanyahu und seiner Tyrannei.
        Ahab und Herodes, der im übrigen eine Nabatäische Mutter also eine Arabische Mutter hatte, haben das Land besser regiert als Netanyahu jemals.

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  • Selbst Arafat wollte dieses Palästina nicht anerkennen. Er wollte ja auch nur Israel vernichten. Welchen Sinn macht das dann?

    • So ein Unfug. Kann man mir Dir reden?

  • Wer heute Palästina als Staat anerkennt ist ein Dummkopf. Anders kann man diesen Ausdruck mangelnder Geschichtskenntnisse und von fehlendem Realitätssinn nicht mehr nennen.
    Ein eigener Staat kann eine Lösung unter ganz vielen Lösungen sein. Dafür braucht es aber Voraussetzungen, welche heute in keiner Weise erfüllt sind und nach all den geschichtlichen Ereignissen gibt es wenig Hoffnung, dass jemals die Voraussetzungen erfüllt sein werden.
    Da ist Zurückhaltung in dieser Frage, der einzig richtige Weg. Wer es wie Spanien, Frankreich oder auch Kanada nicht tut, der unterstützt Terroristen und wird damit selbst als Staat unglaubwürdig.

    • Nun, cara Hildegard, die Araber haben bereits mehr als einen Staat (Kuweit, Saudi-Arabien, Qatar, VAE, Oman, Jemen, Sudan, Ägypten, Libyen, Tunesien, Algerien, Marokko, Mauretanien, Mali, Niger, Tschad). Warum nur will keiner von denen die sogenannten „Palästinenser“ aufnehmen? – Leiden die an der Pest, wird von denen die Cholera verbreitet?

      Nein, die will niemand haben, weil sie sich nirgends einfügen wollen oder können – auch im Libanon und in Jordanien hält man dieses Gelichter in Lagern und läßt – soweit möglich – keinen davon heraus.

  • Eine Zweistaatenlösung kann man Andenken, wenn die Geiseln frei sind, Gaza von der Armee geräumt und die Hamas oder sonstige Terrororganisation vollständig eliminiert sind. Verhandlungen ausschließlich mit Israel und den USA ohne Iran und UNO geführt werden. Dann erst gibt es Frieden.

  • Nachdem sich die Israelis 2005 vollständig zurückgezogen hatten und 8,000 Israelis zwangsumsiedelten, Gaza mit einer florierenden Wirtschaft zurück liessen, flogen Tage später die ersten Bomben in Richtung Israel. Die Hamas, die Israel vernichten will, wurde in die Regierung gewählt. Der damalige Reichtum des Landes wurde ausschliesslich in Terror-Tunnel und Waffen investiert. Hunderttausende von Privathaushalten beherbergten Raketen-Abschussrampen in ihren Wohnungen. Warum sollte es dieses Mal anders laufen?

  • Es ist eine Tatsache, das Linke geschichtsrevisionistisch unterwegs sind. Mehr muß man nicht wissen

  • Natürlich ist das ein Fehler, aber das können die aktuell Verantwortlichen in ihrer Gottlosigkeit nicht erkennen. Wer wissen will wie es ausgeht, lese die Bibel, z.B. den Propheten Sacharja, Kapitel 9 und Kapitel 12.

    • So sieht es aus.

  • Frieden in Israel wäre jederzeit möglich und könnte ganz einfach beginnen: die Moslems (Hamas) müssten aufhören, Israel und die Juden vernichten zu wollen und sie müssten die Geiseln frei lassen. Würden sie das heute tun, wäre der Krieg morgen vorbei.

  • Die Wahrheit ist für Apollo immer sehr schwarz und weiß, aber was bliebe uns degeneriertem Haufen, wenn wir nicht schreien können: Wir sind die Gerechten und die Guten.

  • Die Hamas will die Israelis/Juden vertreiben und vernichten. So ist Frieden unmöglich. Sowohl die Hamas als auch Israel wollen keine Zweistaaten-Lösung. Es herrscht zwischen ihnen ein totaler Krieg. Nur eine totale Kapitulation der Hamas würde das Überleben Israels sichern.

  • Erfundenes Volk.
    Erfundenes Land.

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