Werbung:

Werbung:

Neues Gutachten

AfD-Hochstufung in Brandenburg – Verfassungsschutz wertet Deko-Adler als „NS-Ästhetik“

Der Brandenburger Verfassungsschutz führt in seinem Hochstufungsvermerk zur AfD einen Deko-Adler an und schreibt, dieser vermittle „ikonografisch NS-Ästhetik“. Der Adler ist seit Jahrhunderten das Wappentier Deutschlands.

Von

Dennis Hohloch (AfD) mit dem im Bericht genannten Deko-Adler bei einer Pressekonferenz der AfD-Fraktion Brandenburg. Quelle: AfD-Fraktion Brandenburg

Werbung

Brandenburgs Innenminister René Wilke präsentierte am Donnerstag gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Landesverfassungsschutzes den Hochstufungsvermerk zur AfD. Als Beleg für eine Radikalisierung führt der Verfassungsschutz unter anderem den Vergleich der Wahlprogramme von 2019 und 2024 an.

Das neuere Programm enthalte Begriffe wie „integrationsunwillig“ und „kulturfremd“. Im Bericht heißt es dazu: „Migranten und Asylbewerber vor allem aus islamischen Herkunftsländern bzw. Kulturräumen sind demzufolge in überwiegender Mehrzahl zur Integration entweder unfähig oder nicht willens.“

Wilke sagte, man habe auch Passagen aufgenommen, „die nach heutigem Maßstab nicht aufregend“ seien, um „das Gedankengebilde“ hinter dem Weltbild der AfD Brandenburg kenntlich zu machen. „Wir wissen natürlich, dass die AfD sich auf solche Passagen stürzen wird.“ Ziel sei zu zeigen, wie weniger harte Äußerungen zu „grenzwertigen Aussagen, wie ich sag mal: Handschellen müssen klicken“, führen könnten.

So nennt der Bericht als Beispiel auch einen Instagram-Post des AfD-Landtagsabgeordneten Dennis Hohloch vom 15. Juni 2021. Im Einstufungsvermerk wird beschrieben, neben einem vom „Verlag Antaios“ des Instituts für Staatspolitik (IfS) veröffentlichten Buch von Alexander Gauland (Nation, Populismus, Nachhaltigkeit. Drei Vorträge) und einem Foto Hohlochs mit seiner Frau stehe „ein Adler, der in seiner Darstellungsweise ikonografisch NS-Ästhetik vermittelt“. Der Verfassungsschutz wertet dies als Ausdruck von Verbundenheit mit dem IfS-Umfeld und „Nähe zum geschichtsrevisionistischen Milieu“.

Delivered by AMA

In einer eigenen Pressekonferenz der AfD Brandenburg brachte Hohloch den im Bericht genannten Adler physisch mit und zeigte ihn den anwesenden Journalisten. NS-typische Merkmale oder ikonografische Details, wie sie der Verfassungsschutz behauptet, waren daran nicht erkennbar. Der Adler ist seit Jahrhunderten das Wappentier Deutschlands und wird in unterschiedlichen Darstellungen in amtlichen und historischen Symbolen verwendet.

Lesen Sie auch:

Wilke erklärte, die Hochstufung richte sich gegen den „Kader“ der Partei und deren „Anhänger“, nicht gegen alle Mitglieder oder Wähler. Als Anhänger bezeichnete er Menschen, die ihre Partei unabhängig von deren Kurs verteidigen. Er verglich diese Loyalität mit der Haltung von Fußballfans zu ihrem Verein.

cm

Werbung

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Strafbare Inhalte, Beleidigungen oder ähnliches sind verboten (hier unsere Kommentar-Richtlinien). Kommentare sind auf maximal 1.000 Zeichen limitiert.

172 Kommentare

  • Mein Wellensittich war -Anfang der 2020er blau. Kommt jetzt der Verfassungsschutz? Frage für nen Freund. 🤣
    Was für ein Kasperletheater. Wann kommt die inhaltliche Stellung?

    186
    • Wann kommt die inhaltliche Stellung?
      Was meinen Sie damit ? Wenn es inhaltlich etwas Verfassungsrelevantes geben würde wäre die Partei schon längst verboten !!
      Das ist die selbe Taktik wie beim Atomausstieg ! Man hält das Thema einfach negativ am Köcheln um dann zu sagen !! Seht ihr es wollen ja alle und es wurde ja soviel drüber berichtet und Gutachten usw !! Man schafft eine diffuse Atmosphäre wo permanentes Hörensagen zur Wahrheit stilisiert wird !
      Original Stasi Handbuch für die Sozialistische Matchergreifung Oder auch Machterhalt !!

      125
      • Das war auch eher eine rhetorische Frage. Ich stimme Ihnen uneingeschränkt zu. Beste Grüße.

        60
      • @Skywalker .
        Danke . Das weiß ich doch dass das rhetorisch war . Kenne ihre Beiträge !
        Grüße Zurück !

        33
      • Gehen Sie mal davon aus, dass die berüchtigte ‚Richtlinie 1/76‘ der Stasi immer noch als ‚Dienstlektüre‘ griffbereit (gleich neben der Mao-Bibel) in den Schreibtischschubladen dieser Bagage liegt, während das Grundgesetz längst im Altpapier gelandet ist!

        19
    • Kurze Antwort: Ja.

    • Haben Wellensittiche nicht einen australischen Migrationshintergrund? 😁 Also greift hier nur die Kontaktschuld.

    • Bitte den Bademantel aus der Wäsche holen, kann man schneller brauchen als man denkt, dass weiß auch ihr blauer Wellensittich!!

    • Blauer Wellensittich …? Oh, oh! Ich hoffe, Sie haben einen Bademantel …

    • Ich will eagel-jens😃

    • Die würden auch noch einen Pelikan als verfassungsschutzrelevant einstufen.

      • …und Mutter Theresa und den lieben Gott zum Vieze im BT ablehnen.

        0
    • Das war bereits eine inhaltliche Stellung.

      Das Gutachten ist sowas wie ein Minority Report – die Precogs vom Verfassungsschutz weisen mit ihren Passagen, „die nach heutigem Maßstab nicht aufregend“ sind, bereits auf all die zukünftigen Verbrechen hin, die die AfD begehen wird, um „unsere Demokratie zu zerstören“.

    • Ich würde sagen, der Verfassungsschutz bastelt jetzt einen Ausweis für deinen Sittich, mit dem Verweis auf eine rechte Organisation!

    • Das wissen die jetzt noch nicht: Missionar oder Hund – darüber beraten sie jetzt, was am meisten Freude macht und dann auch noch wer mit wem.

    • Mein Gott, wie kann man sich nur dumm stellen.

      • Sarkasmus, Witz, beißender Spott und Ironie waren schon immer die „Waffe“ der Geächteten. Das haben Sie wohl noch nie verstanden und werden es auch nie verstehen. Von braven „Systemlingen“ und Mitläufern kaum erwartbar…

        7
  • Gestern auf dem Spielplatz habe ich Mädchen mit geflochtenen Zöpfen gesehen und Jungs machten am Reck Kraftübungen, ist das schon bedenklich?

    • Das ist auf jeden Fall bedenklich… 🙂

    • Hoffentlich haben Sie es direkt gemeldet und einen Orden bekommen.

    • Das wird noch richtig Lustig in Deutschland !! Vorsicht wenn sie z.b am Muttertag eine Apotheke aufsuchen mit dem großen A-Schild über der Tür!!
      Da haben sie schon viel Glück wenn das nicht massive Konsequenzen hat .

    • Vor allem sind sie jetzt auch ein Verfassungsfeind (Bitte an den Bademantel denken), da sie ja diese Kinder auf dem Spielplatz gesehen haben!, ein nach Linkem Denken, ordentlicher Deutscher geht Arbeiten und macht Überstunden damit er gerne sehr viel Steuern und Abgaben bezahlen kann! Wir müssen (Deutsche) schließlich die ganze Welt aushalten von unserem sauer verdientem Geld!! Also Verfassungsfeind!

      • „Deutsche“ dürfen Sie nicht schreiben, wenn schon „einheimische Bevölkerung“ oder „Indigene“.

        3
    • Allein schon, daß es noch „Spielplatz“ heißt ist recht(s) bedenklich. Köln ist da vorbildlich und nennt sie jetzt „Spiel-, und Aktionsfläche“!
      Ali zum Murat: „Ej, gehn wir heut Aktionsfläche?“

  • Und was ist mit dem monumentalen „Pleitegeier“ im Bundestag ?
    Ist der auch „NS-ikonografisch“ ?

    140
    • Der steht für: „Nie wieder ist jetzt !“

      • Man sieht immer mehr Schwarz-Rot-Weisse Fahnen auf den Strassen. Weiss nicht ob das eingehalten bzw verstanden wurde.

        2
    • Als nächstes kommt das jeder der einen Deutschen Schäferhund hat oder hatte ein Nazi ist . Bei Gelegenheit kann man dass dann auch noch den Diversen Hundestaffeln der Polizei im Einsatz gegen Linksextremistische Gewaltdemonstranten vorwerfen !!!
      Wundert mich eh dass das noch nicht geschehen ist !!
      Grüße an Blondi ! 🙂

      • Also Dackel sind auch sehr verdächtig, wer solch ein gefährliches Tier hat gehört auch auf die Liste.
        „Alles für den Dackel, alles für den Club, unser Leben für den Hund…“

        50
    • Der hat ein anderes Gefieder 🤣

    • Frage an Fritzchen:
      „Kann der weg?“
      Antwort:
      „Ich sage Ihnen jetzt und hier, fest stehend auf den Trümmern Unsererdemokratie!
      JA!“

  • Absurd und Bizarr anmutend. Unglaublich was in Deutschland passiert.

    101
    • Es passiert nicht. Es wird getan.

      • Doch, es passiert. Weil es getan wird, passiert es. Passieren ist nicht schwächer als tun.

        8
    • Den NS-Vorwurf sehe ich auch nicht als gerechtfertigt an.

      Aber ist die AfD nicht selbst Schuld an diesem Vorwurf, bzw. Munition für „rechte Argumente?
      Aus kleinen Steinen werden Häuser gebaut!
      Bei einer simplen Pressekonferenz einen Adler auf den Tisch zu stellen ist doch irgendwo zwischen Provokation und Dummheit einzustufen?
      Genau DIESE SPERENZCHEN sollte sich die AfD verkneifen!

      Hatte man ja sogar versprochen, aber nicht durchgezogen …
      Klingt Das nicht fast wie eine Merz-Kopie?

      -12
      • Genau DIESE SPERENZCHEN sollte sich die AfD NICHT verkneifen! Den wenn man erstmal anfängt nachzugeben und sich den Anderen unterordnet, ist man schnell genauso weit wie Merzel.

        13
      • In dem Kontext ist das insofern gerechtfertigt, als dass jeder transparent nachprüfen, ob diese Ikonographie wirklich der NS Ästhetik entspricht, wie die Kader des Inlandsgeheimdienstes insinuieren.

        4
      • Fertighäuser sind der Trend.

        1
      • Versuchen sie mal allen ernstes ohne jegliche NS Symbolik in Deutschland einen Tag zu verbringen . Von Bismark Mineralwasser ,Autobahnen ,Apothekenschilder Äskulapstab Muttertag usw . Wenn man es ihnen auslegen will wie diese Masterminds sind sie am Ende der Rechtsextremist des Jahres !!

        5
  • Wenn ich nicht irre, haben etliche deutsche Städte den Adler als stilisierte Abbildung im Stadtwappen (Nürnberg, Lübeck, FFM usw.). Die Landeswappen von Brandenburg und Sachsen-Anhalt zeigen ebenfalls einen Adler. Auch das Bundeswappen ist (Überraschung!) ein Adler. Ist das etwa „ikonografische NS-Ästhetik“? Falls ja – warum ist das noch nicht verboten? Falls nein – was ist der Unterschied zu dem Adler, den der VerfSch bei der AfD als „Naahdsieh-Ikone“ entdeckt haben will?

    • Es ist nicht der Adler, sondern es ist die Situation, in der er zum Symbol erhoben wurde.
      Warum wollt ihr diese (vielen kleinen!) Fehlgriffe der AfD nicht erkennen und einfach nur als „ungeschickt“ bewerten?
      Bei den aktuellen Umfragewerten braucht die AfD weder Provokation noch Krawall, sondern seriöses Auftreten.

      Es geht doch um die nächsten Wahlen, also ganz sicher(!) um MARKETING!
      Und bei DEM Thema ist Provokation ein ganz schlechter Ratgeber …
      (Musste seinerzeit schon Benetton erfahren)

      -14
      • Weshalb verlangen manche Mitbürger immer wieder, dass die Vertreter der AfD „seriös“ auftreten sollen? Ist etwa das Verhalten der etablierten Parteien seriös? Ist etwa dieses so genannte Gutachten seriös? Angesichts dieser fortgesetzten, persönlichen Diffamierungen seit Jahren (Merz sprach sogar mal von Gesindel) treten die AfD Politiker sogar mehr als seriös auf. Dazu zähle ich auch die öffentliche Entlarvung von Unsinn wie hier von Herrn Holoch demonstriert. Ich nenne das nicht nur seriös, sondern sogar souverän.

        14
      • Weil viele in der AfD rechts sind – und es mittlerweile auch sein wollen in Anbetracht der Gegner. Was dann? Was passiert dann?

        1
      • @akimo
        Wenn man Äpfel über den Winter genießbar halten will, dann muss man regelmäßig die faulen aussortieren.
        Sie würden die anderen Äpfel anstecken und man hätte am Ende überhaupt keine Äpfel mehr.

        Das ist doch genau das Vorgehen „unserer Demokratie“:
        die „faulenden Äpfel“ (Abgeordnete mit eigener Meinung) werden konsequent aus der Riege (Liste) entfernt!
        Und?
        Läuft!

        -6
  • Dieses Gutachten beweist, das der Verfassungsschutz in der jetzigen Form überflüssig ist. Diese Menschen wären in einer Bibliothek besser aufgehoben und würden nicht soviel kosten.

    • So einen schwachsinnigen Verein kann man doch nicht ernst nehmen, nur auflösen. Man hat den Eindruck, man ist zurück in der DDR und gleich kommt der Ghost Schreiber Honecker im Verein mit Karl Eduard von Schnitzler -Spitzname Sudel Ede – um die Ecke.

    • „überflüssig“ ist der Euphemismus des Tages. Und in eine Bibliothek würde ich diese Herrschaften lieber nicht lassen. Da fielen mir andere Tätigkeiten ein.

    • „Wir haben nichts Bedenkliches gefunden.“ wäre nicht akzeptiert worden, also müssen sie mit absolut lächerlichem Quatsch die Seiten füllen.

    • Ich glaube in diesen Amtsbuden hängen Bilder von Erich und Konsorten.
      Merkel hat auch viele alte STASI Seilschaften in Ämter gehoben!

  • Überzeugungen sind an die Bezugsgruppe gebunden.

    Wenn die Gesellschaft beispielsweise Schäferhunde für verdächtig hält (Gruppendenken), werden Mitglieder der Gesellschaft Halter von Schäferhunden anprangern.

    Die aktuelle Epoche Aufklärung kann Gruppendenken nicht abbauen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.

  • Ich muss mal nachdenken. Gab es nicht, vor langer, langer Zeit DM Münzen mit dem Adler auf der Rückseite? Ja, waren wir dann damals alle Rechts, weil wir sie benutzt haben? Es wird ja immer absurder was da passiert.

    • Der ist sogar auf dem Euro drauf! 🙂

  • Das sind natürlich Argumente, die auch JD Vance und Marco Rubio überzeugen werden, daß ein Verbot unbedingt von Nöten ist um „unsere Demokratie“ zu retten. Die beiden gingen doch schon fälschlicherweise davon aus, daß trotz Meldestellen und steuerfinanzierten NGO‘s unsere Meinungsfreiheit in Gefahr sei.

  • Die rote Farbe, eines kuerzlich an China verkauften ElektroMarktes, entspricht FAST dem RAL Farbton einer Flagge, die heute verboten ist.

  • Gegenbeispiel: die einst gelobte Abwrackprämie ist nachzulesen im Reichsgesetzbuch von 1934. Wer Maschinen kaufte und alte entsorgte , bekam eine Steuererleichterung. Die Formulare dafür sind im Buch veröffentlicht. Es handelte sich also um eine wiederbelebte Idee. So läuft Kultur. Sinnvolles muss belebt werden und sollte nicht hinterhältig ideologisch interpretiert werden.

  • Frage: Ich habe seit Dienstag die Deutschlandfahne an einem 6m hohen Mast im Garten hängen. Bin ich jetzt auch rechtsradikal?

    • Es wird doch wohl nicht auch noch in einem Schrebergarten sein?
      Dann den Bademantel gleich mit an die Laubentür hängen!

    • Das wissen Sie doch! Stellen Sie sich nicht dumm, darauf fällt der Geheimdienst nicht rein! Hat der Nachbar Sie erst gemeldet, werden Sie schon sehen, was Sie davon haben! Weiß Ihr Arbeitgeber schon Bescheid?

    • Natürlich!

  • Bei diesen willkürlichen Kriterien, kann man jeden zum Rechtsradikalen machen und genau das ist gewollt.

    101
    • Ja, Deutschland ist ein willkürlicher Staat, indem jeder jederzeit verfolgt werden kann.

  • Ich habe eine dringende Meldung für den Verfassungsschutz. In Berlin steht ein Schloss dessen Hausherr einen Adler als Wappentier hat. Sofort festnehmen.

  • Also sind Fans von Vereinen nun in einer rechtlichen Grauzone… Lol.

  • Der Innenminister hat sich da gewaltig verrannt.

    Die Politik treibt die Menschen von den bislang etablierten Parteien fort.

    Jeder, der was zu verlieren hat, der wehrt sich auf seine Art.

    Und zum Schluss sind die meisten doch gerne auf der Seite der Sieger. Siehe AfD-Aufschwung.

  • Symbol-Meldestellen wären auch ein schönes Geschäftsmodell.

  • Ich finde solche Einschätzungen grundverkehrt. Wappentiere sollten allen Menschen in einem vernünftigen Maße „heilig“ sein. Der Adler ist nun einmal das Wappentier aller Deutschen. Die Berliner haben ihren Bären, die Hessen den Löwen, der historisch eine Katze war. Das ist gut, weil es zur Identifikation dient. Gerade ein Land, dass einen hohen Integrationsbedarf hat, muss auf Identifikation setzen!

    • Aber bitte nicht mit solchen Tieren, deren natürlicher Instinkt es ist das eigene Überleben und das seiner Nachkommen zu sichern! DAS passt weder zu Berlin, Hessen noch zum gesamten Land!

      • Gilt der Adler nicht als „König der Lüfte“?
        Dann wäre der Adler als Symbol für „unser Deutschland“ aber doch Majestätsbeleidigung?
        Wie war noch der „Robert-Paragraph“ im StGB?

        0
  • Mich interessiert eigentlich die Rolle von Minister Wilke ,eben noch Bürgermeister In Frankfurt /Oder und nun Innenminister bei Herrn Woidke.
    Ist die Personaldecke der SPD so aufgebraucht das sie keine eigenen Leute hat ,oder baut man da seinen Nachfolger auf?

  • Der Bundesadler, der als Staatswappen dient, wird auf dem Bundesschild dargestellt, der auf der Bundesdienstflagge zu sehen ist. Muss dann wohl jetzt durch die Pride-Flagge ersetzt werden.

  • VORSICHT !
    Die AfD verwendet auch noch den Buchstaben „Z“ in ihrem Alphabet.
    Somit billigt sie auch noch russlandfreundlich den Krieg ?

  • Der Adlerkopf vor dem ehem.Flughafen Tempelhof ist das Fragment der ehem. Reichskanzlei Adler (!).Ein Geschenk (Beutestück) der Amis, somit wohl eine neutralisierte Herkunft?. In Berlin gibt es diese Adler in der Stadt verteilt. Gehört zur Geschichte des Landes.

    • Nein, dieser Adler vor dem Flughafen Tempelhof stand bis in die Nachkriegszeit über dem Hauptportal des Flughafens und wurde wegen Störung des Radarbetriebs demontiert. Diese Adler ist aber ganz eindeutige NS Ästhetik.

  • Als nächstes kommt der deutsche Schäferhund. Jede Wette.

  • Echt irre. Na gut, wenn kein Schmutz und Dreck da ist, muss man halt irgendwo in den Ecken danach suchen oder mit dem Finger über die Türkante gehen, um ein Stäubchen zu finden. Es ist doch völlig klar, das es in jeder Partei irgendwelche Leute gibt, die mal dummes Zeug von sich geben.

    Wenn das der Maßstab sein soll, dann müssen die Linken und Grünen ebenfalls überwacht werden. Da gibt es noch ganz andere, teils wirklich widerliche Aussagen.

    Mit der Gleichheit ist es so eine Sache, wenn es andere betrifft. Gottseidank ist der aufgeklärte Bürger in der Lage sich selbst ein Bild zu machen. Eine echte Demokratie ist sehr wohl in der Lage, auch andere Meinungen auszuhalten. Offensichtlich fühlen sich viele Politiker im Wettbewerb um die besten Konzepte bemüssigt da nachzuhelfen, damit der Bürger bloß nicht anders bzw. „falsch“ denkt.

  • solche Beispiele aus den Irrwegen des Verfassungsschutz ist gleichermaßen eine Motivation „jetzt erst recht“

    • Und Was „erst recht“?
      Ein solcher Halbsatz sagt doch absolut NICHTS aus!

      • Reicht der Elefant im Raum nicht ? Oder ist der auch schon verboten ?

        0

Werbung