Exportstopp
Solidarität mit Israel bedeute nicht „jede Entscheidung“ zu unterstützen: Merz verteidigt Exportstopp
Friedrich Merz verteidigte den Stopp deutscher Waffenlieferungen nach Israel. „Solidarität mit Israel bedeutet nicht, dass wir jede Entscheidung, die eine Regierung trifft, für gut halten und ihr dabei auch noch Unterstützung zukommen lassen“, so Merz.
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Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich in einem Interview mit den ARD-Tagesthemen zum Stopp deutscher Waffenlieferungen nach Israel geäußert und seine Entscheidung verteidigt. Der CDU-Vorsitzende erklärte: „Die Grundsätze der deutschen Israelpolitik sind unverändert.“ Weiter führte er aus: „Wir werden diesem Land auch weiter helfen, sich zu verteidigen.“ Zugleich betonte er jedoch, dass die Bundesregierung keine Waffen in einen Konflikt liefern könne, der potenziell Hunderttausende zivile Opfer fordern würde.
Merz räumte ein, dass es in dieser Frage einen klaren Dissens zwischen der Bundesregierung und der israelischen Regierung gebe. Freundschaften müssten jedoch auch kritische Töne aushalten können. „Und Solidarität mit Israel bedeutet nicht, dass wir jede Entscheidung, die eine Regierung trifft, für gut halten und ihr dabei auch noch Unterstützung zukommen lassen – bis hin zu militärischer Unterstützung durch Waffen.“
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Auch neue Sanktionen wollte er aus diesem Grund nicht ausschließen. Insgesamt sei man außenpolitisch im Nahen Osten dennoch gut aufgestellt. Nicht zuletzt liege das an der Arbeit von Außenminister Johann Wadephul. Dieser habe „sich innerhalb kürzester Zeit höchstes Ansehen im Nahen und Mittleren Osten erarbeitet“, ist sich Bundeskanzler Friedrich Merz sicher.
Die Bundesregierung hatte am Freitag angekündigt, vorerst keine Rüstungsgüter mehr zu liefern, die im Gazastreifen eingesetzt werden könnten. Diese Entscheidung war in der Union auf deutliche Kritik gestoßen. Merz erklärte dazu: „Ich habe diese Entscheidung nicht allein getroffen, aber es ist dann am Ende des Tages eine Entscheidung, die ich allein verantworten muss. Und ich verantworte sie auch allein.” Weiter erklärte er: „Ich kann sie aber auch nicht zur demokratischen Abstimmung stellen.“
Merz kann sich selbst mit einer Vertrauensfrage im Deutschen Bundestag zur Abstimmung stellen…
Zeit dafür ist es.
Nicht vergessen, das hier ist Deutschland – da würde er die Vertrauensfrage wohl überstehen!
Er müsste die Vertrauensfrage zwar stellen, nicht aber wegen dieser Entscheidung.
Extrem unintelligenter Kommentar, da die Mehrheit gegen Waffenlieferungen ist.
Was bildet ihr euch eigentlich noch so ein? Euer „Merkel muss weg“ Gemecker hatte zu insgesamt 16 Jahren(!) ihrer Kanzlerschaft geführt. Eure Meinung ist egal. Eure Gedanken spielen überhaupt keine Rolle weil ihr weder Macht, noch Geld, noch NGOs habt.
Ich bin zumindest zuversichtlich, dass es keine 16 Jahre Merz geben wird.
Ihr Problem ist nur das ohne uns keine Steuern und keine der für euch Arbeitet ! Ohne Steuern keine Macht und keine NGO´s .
Wir kommen ohne euch gut aus !! Aber ihr werde verhungern und verarmen ! 🙂
So ganz haben sie das System nicht verstanden !!
Bullshit. Als sich mehr undmehr zeigte, was Merkel für eine Furchtbare ist, gab es noch nicht diese Internet-Macht wie heute. Das Merkelmussweg-Rufen waren noch ziemlich leise deswegen. Defätismus hilft nicht.
So eine Feige Lüge das ist eine Frechheit…. Was dieser Mensch da absondert….. Was hat das alles mit der Regierung in Israel zu tun…. Es sind Terroristen in Gaza Strip und die müssen vernichtet werden damit sie nie wieder Zivilisten auf einem Konzert massakrieren und einfach in ihre Häuser eindringen und die einfachen Menschen darin Abschlachten. Die IDF sollte ihn zwingen sich die Videos anzusehen sobald er anfängt sich in Israel rumzutreiben und nicht wie Kröta ihn davon kommen zu lassen. Ich hoffe Bibi und IDF bleiben Stark und trotzen dem Wiederstand, die Hamas muss vernichtet werden es ist fast geschafft und dann wird es keine Angriffe mehr aus Gaza geben. Ein für alle mal muss endlich damit Schluss sein. Merz muss weg wir brauchen endlich Neuwahlen er wird immer wieder so einen Unfug verbreiten wenn er nicht gestoppt wird.
🇮🇱 🩵 🇩🇪‼️
So ein Quatsch.
@WAB
„Internet-Macht“??? Lache. Deine Daumen hoch und Daumen runter auf Apollo sind keine Internet-Macht. Das Internet hat dagegen echte Organisation im realen Leben aufgeweicht. Internet-Macht ist nicht echt. Es ist lediglich Beschäftigungstherapie für ausgegrenzte Leute die nicht mal zwei Andere in der Nachbarschaft mit der gleichen Meinung kennen.
Diese Stufe an Selbsttäuschung ist schon stark.
@Olaf Klöckner
Nachdem ich das Stammtischgeschimpfe so entziffert habe bleibt trotzdem nur die Schlussfolgerung, dass du morgen trotzdem wieder arbeiten gehen und Steuern zahlen wirst. Du kannst dir was drauf einbilden dass „ohne dich“ die „Anderen“ „verhungern“ würden, aber am Ende bist du doch nur der Malocher und die Anderen die Herrscher. Und die Malocher hatten noch nie was zu melden. Da kannst du noch so angeben mit deiner angeschmierten Stellung im Leben.
Es gab mal Zeiten, da wurde über Waffenlieferungen im Bundestag debattiert und abgestimmt.
Lang, lang ists her!
Es gab auch mal Zeiten, da saßen noch gebildete Politiker im Bundestag, die sich ihrem Eid verpflichtet sahen.
Die Älteren werden sich vielleicht daran erinnern 🤣
So war es !
Heute wäre selbst Helmut Schmidt rechts der CDU !
Es gab auch mal Zeiten, wo die Bürger aus dem unziemlichen Verhalten von Polit-Darstellern Konsequenzen gezogen haben. Die sind leider auch schon lange vorbei, im Reich der überwiegend infantilisierten Bekloppten.
Es ist wirklich immer dasselbe mit euch und euren „Helmut Schmidt mein Lieblingspapa“ Fantasien. Ihr seid immer noch dieselben SPD Nachläufer die ihr vor 30 Jahren wart. Und dann erzählt ihr wie es früher besser war, und blablabla, und alles was passiert ist, ist, dass ihr lediglich älter wurdet und die Welt sich bedrohlich anfühlt für müde Knochen.
Es gab auch mal Zeiten, da hat sich Merz mit Wadepuhl wegen seines Kurses im nahen Osten gestritten. Nur mal zu Erinnerung.
https://www.news.de/politik/858723999/friedrich-merz-vs-johann-wadephul-nahost-krieg-bringt-spaltung-cdu-chef-und-aussenminister-haben-unterschiedliche-meinungen/1/
Jetzt dieser Satz von ihm „Insgesamt sei man außenpolitisch im Nahen Osten dennoch gut aufgestellt. Nicht zuletzt liege das an der Arbeit von Außenminister Johann Wadephul. Dieser habe „sich innerhalb kürzester Zeit höchstes Ansehen im Nahen und Mittleren Osten erarbeitet“
Da kann man doch nur noch zweifeln oder sogar verzweifeln. Merz scheint wirklich alles zu vergessen und überhaupt keine Linie mehr zu haben.
Auch seine sonstigen Aussagen zur Unterstützung von Israel sind doch ein einziger Widerspruch. Er erinnert mich immer mehr an Joe Biden in der Endphase seiner Regirungszeit.
Hunderttausende zivile Opfer fordern würde.!!!
heute haben wir eine Regierung und einen Bundestag der Terroristen Propaganda verbreitet und Endscheidungen darauf aufbaut !!
Schätze die Informationen kommen wohl auch vom Verfassungsschutz und dem BND !! Zur Erinnerung ! Das ist der Geheimdienst der Irgendwie nichts mitbekommt oder die New York Times zitiert !!
Im Ukraine-Russland-Krieg hat Merz „seltsamerweise“ kein Problem damit, wenn Hunderttausende krepieren. Was für eine ekelhafte Doppelmoral.
Seine Entscheidung zu Gaza war im Ergebnis richtig, aber NUR im Ergebnis.
Lache.
Der sitzt doch in Mumbai.
Merz vertraut den Hamas mehr wie Israel. Das ist die Kernaussage.
@wake up: Exakt, so sehe ich das auch.
Merz hat sicherlich auch noch andere Informationsquellen als die Hamas, davon sollten sie mal ausgehen.
Ja sicher, deutsche Geheimdienste sind ohne internationale Hilfe fast blind.
Das Problem ist – ohne Merz in Schutz nehmen zu wollen – ziemlich komplex.
Es fängt schon an mit der Frage, was am 7.Oktober WIRKLICH GESCHAH, und auch im Vorfeld ?
Das weiß in Wahrheit keiner von uns so wirklich genau, ist aber entscheidend für viele Fragen und auch viele Antworten.
Außerdem haben reGIERungen ja auch Zugang zu Informationen über internationale Netzwerke und Geheimdienste, was dem einfachen Bürger fehlt.
Drittens sollte Israel nicht mit der Netanjahu.Regierung und deren Handeln gleichgesetzt werden. Das hat nichts mit einer Inschutznahme der Hamas zu tun.
Die Diskussionen rund um dieses Thema verlaufen deshalb reichlich flach und werden der Komplexität des Gesamtgeschehens nicht gerecht.
Ja ekki, dann erzähl doch mal, zu welchem Ergebnis dich deine ausdifferenzierte Überlegung bringt.
Du sagst es selbst : Du kannst dir keine fundierte Meinung bilden.
Sorry, aber das ist ein ziemlich beschissener Zustand.
So möchte ich nicht durch’s Leben laufen.
Wo ist denn hier irgend eine Komplexität? Am 7.10. haben terroristische Horden israelische Zivilisten masakriert und über 200 Geiseln genommen. Und das unter dem Jubel der restlichen Palästinenser und fast der ganzen nahöstlichen Welt.
Exakt.
ich unterschreibe jedes wort und freue mich über jede differenzierte und differenzierende aussage. die bedingungslosen unterstützer beider seiten wird das nicht erreichen, die erinnern mich in ihrer betonblase immer mehr an die coronajünger…widersprechende fakten stören da nur. ein strammes feindbild ist halt einfacher als grauzonen und unsicherheiten und sich einzugestehen, dass man sich keine fundierte meinung bilden kann, da man fast nur aussagen von beiden betroffenen seiten hört. wer diese kritiklos glaubt ist kindlich naiv. bestätigung der eigenen blase ist geschätzt 90% aller menschen wichtiger als eine offene annäherung an die wahrheit. auch die coronajünger meinten, alles zu wissen und beschimpften andersdenkende. hamasprogagandisten, antisemiten oder kindermörder, faschisten auf der anderen seite sind die heutigen covidioten. da ähneln sich hamasfans und bedingungslose israelunterstützer doch sehr.
Weiß der Mann eigentlich, dass fast alle luftabwehrsysteme der bundeswehr aus israel kommem?
Scheinbar nicht.
Diese Luftabwehrsysteme sind GENERALL nicht allzu viel wert. Das hat man anlässlich der Auseinandersetzung zwischen Israel und Iran wieder gesehen.
Wenn die Amis die Israelis nicht gerettet hätten, wäre Israel untergegangen.
Sobald dieser Typ den Mund aufmacht, lügt er.
Dein Nick zeugt von deiner genuinen Dummheit.
Dein Nick zeugt von deiner genuinen Dummheit.
wenn man dummen nicht mehr sagen darf dass sie dumm sind…. 🙂
Wenn man sich die Dinge so zurechtlegt, stellt sich unweigerlich die Frage:
Wozu dann noch Demokratie?
Das war doch schon bei Merkel so, hat damals aber keinen wirklich gestört. Rückgratlose Mitläufer bleiben rückgratlose Mitläufer. So ist es schon immer gewesen.
Demokratie ended nicht bei den Wahlen! Wenn die Mehrheit der Bürger etwas nicht will dann muss man das respektieren oder sich nicht wundern wenn die CDU bei den nächsten Wahlen unter 20% kommt
Unter 20% das ist gut für unser Land und für einen vernünftigen Neuanfang.
Aber heißt es deswegen nicht „Stimme abgeben“?
Kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass die „Mehrheit der Bürger“ genau das will, was ihnen in den Staatsmedien erzählt wird. Wie sonst könnte es sein, dass die CDU seit der Bundestagswahl kaum an Zustimmung verloren hat. Pech beim Denken kommt noch dazu ……..
Ach was: Die dämlichen Union-Fans haben das alles bis 2029 längst vergessen…;-)
Da können sie SICHER sein.
Woher bezieht Herr Merz seine Informationen? Aus der täglichen Tagesschau?
Die AfD unterstützt Merz, dann sind die bei mir auch raus.
Geht`s noch unsinniger ?
Was ist da unsinnig?
Merz hat eindeutig Fertig.
Noch mehr Fantasien aus der blauen Blase.
Merz ist Kanzler und sitzt nach der Ampel fest im Sattel.
Du hast null politischen Orientierungssinn und deswegen wird die AfD nie etwas erreichen.
Ja, na das is n Ding, der Oberschlaue aus der grünroten Blase weiß Bescheid 🙀🙈🤣
Aufgewacht…. Guten Morgen Herr Restle na wurdest wieder beim Lügen erwischt… Wir haben alle das ZDF Video gesehen und wissen das der Klimaschwindel Fake News sind 🤣. Die Wahrheit setzt sich immer durch es kommt alles sowieso raus, egal wie oft ihr noch versucht zu lügen die Leute glauben euch nichts mehr… Weil die Realität in der die Leute leben eine andere ist als die Linke Realität beim ZDF…. 😃🫶
Doppelnull, früher sagte man dazu Scheißkerl.
na doch, die Diäten von Weidel und Co sind vorerst sicher, Pensionen auch. 🤣
Für die Wähler erreichen sie natürlich nichts.
@Kunterbuntes
Ouh Backe. Den müsst ihr euch mal in der Realität vorstellen, wie so einer irgendwas erreichen will. Da ist „Internet Macht“. Komplett das Hirn durchgeschmort vom Whatsapp Chat und am Ende doch wieder ZDF glotzen.
@Rosi
Selbst wenn ich aus der „grünroten Blase“ wäre, Projizierung und Neurosen sind bei den Blauen ja Grundlage der Weltanschauung, dann wäre ich ja Teil der vorherrschenden Weltanschauung, die Regierung, NGOs, Rundfunk und Universitäten kontrolliert. Also wie geht das in deiner Fantasie zusammen, dass ich einerseits Teil der Herrschenden bin, und auf der anderen Seite nichts weiß, weil Leute wie du, die NULL Macht haben, irgendwas wissen würden.
Netanjahu hat die israelischen Pläne erläutert, die zeigen, dass sie den Menschen in Gaza mehr nützen werden als unsere Steuergelder für die Hamas-verseuchte UNWRA und wie immer gibt es kein Wort des Hasses gegen Palästinenser von ihm zu hören, nur Darlegungen der bitteren Realität.
„We will not commit national suicide to get a good op-ed.“: https://www.youtube.com/watch?v=rnZEdYQVBNo
Ich hätte gern einen Kanzler wie Netanjahu – kompetent, standhaft, entschlossen und mit klarem Wertekompass.
Was schätzt man an einem Partner vor allem? Verlässlichkeit. Das gilt natürlich besonders in Sicherheitsfragen. Wer mir keine Waffen liefern will, wenn ich sie brauche, von dem werde ich nie wieder irgendetwas nehmen.
Ich gehe davon aus das es diese Freundschaft nicht mehr so geben wird. Jetzt unterstützen wir ein besseres Land welches unsere Demokratie schützt
Aber Waffen für die Ukraine und dazu noch Milliarden an Geld dazu.
Naja, bei der Ukraine sind ja auch die Bearbeitungsgebühren und Spesen ganz andere als bei Israel. Also ein ganz wesentlicher „uneigennütziger“ Faktor 😉
Da haben sie allerdings recht: Diese ekelhafte Doppelmoral ist unerträglich.
Wenn die AfD der Entscheidung von Merz zustimmt, dann sollte sie sofort rückgängig gemacht werden. Herr Merz, fragen Sie bei Frau Merkel nach, die weiß wie man das macht.
Merz scheint der linkeste aller Deutschland-Kanzler zu sein.
Er lässt sogar die Schwester-Partei im Regen stehen für Klingbeils Ideologie .
Doch er verdient es nicht anders—- es könnte sein, dass ihm und der SPD Söder das Regieren sehr schwer machen wird.
Es geht hier nicht um Ideologie, sondern um RICHTIG oder FALSCH.
So viel zur parlarmentarischen Demokratie. Der Duktus ist eindeutig: Der Staat heißt Merz.
Wir hatten auch in 16 Jahren Merkel keine Demokratie. Wen hat`s gejuckt ?
Irgendwie habe ich immer mehr das Gefühl, er wird noch immer von Merkel gesteuert. So dumm kann der doch nicht sein.
Aber nach Chrupalla, doch so dumm kann auch er sein.
Chrupalla hat nicht dumm gehandelt.
Er sollte von Anfang an gesehen haben dass er seine Politik wesentlich – WESENTLICH – beser mit der AfD durchsetzen kann, so denn er dies denn auch will.
Aber dafür hatte er kein Rückgrat.
Sorry, aber meine Meinung.
Wieso mit der AfD durchsetzen die sind ganz bestimmt nicht einer Meinung mit Herrn Merz. Denn die AfD ist für Israel und würde niemals zustimmen das wir keine Waffen mehr an die IDF liefern um die Mörderbande Hamas zu neutralisieren. Das gleiche gilt natürlich auch für unsere Freunde von der FPÖ aus Österreich… 💡 Vielleicht sollte Österreich Waffen liefern die habe ja keine Piloten bei ihrer Armee also könnten sie schon mal Flugzeuge liefern so auf die schnelle aber die Piloten aus Israel müsste sie selbst abholen kommen.😀
Ich vermute Merz und Chrupalla werden wir nie mehr unter einer Kippa sehen.
Ihre Vermutung ist sicherlich nicht zutreffend.
Ihr habt doch u.a. den Herrn Kramer aus Thüringen, der sich um eure Belange kümmert 😉
Herr Friedmann, Frau Knobloch,.. alles ganz große Höcke-Fans. 😉
Gibt es kein Mofa, mit dem er zurück ins Sauerland fahren kann?
Wadephul hat „sich innerhalb kürzester Zeit höchstes Ansehen im Nahen und Mittleren Osten erarbeitet“, ja, die Hamas und die Mulllahs im Iran sind begeistert.
Das gibt einen dicken Geldbeutel.
>Hamas-Keule
Ihr versteht nicht, dass das denselben Effekt hat, wie die AfD auszugrenzen. Wenn die Leute sich entscheiden müssen den Horror im Gaza abzunicken, oder als Hamas-Sympathisant bezeichnet zu werden, dann entscheiden sie sich für das Letztere.
Und was machste dann?
Welcher Horror ist denn gemeint? Der Horror der noch lebenden Geiseln, oder der, der uns täglich durch die Hamas medial aufgetischt wird?
Dann machen wir noch mehr Waffen und vor allem Geld an Israel spenden. Bis auch der letzte Hamas – Sympathisant sieht das es ein Fehler war den 7. Oktober statt finden zu lassen. Ihr habt jetzt nämlich verstanden das es kein Zurück mehr gibt. Die Hamas wird vernichtet und es wird keine zwei Staaten Lösung mehr geben ihr hattet eure Chance ihr habt sie mit Terror Beantwortet….. Wenn die Hamas Geschichte sein wird noch in diesem Jahr dann wissen wir das man den Islam(,, politischen)“ besiegen kann auch auf unseren Straßen, denn von Israel lernen heißt Siegen lernen lang lebe die IDF 🇮🇱🫶
So ein Quatsch.
„Welcher Horror“? Bist du moralisch eigentlich komplett bankrott?
Alles davon. Willst du das in einen Wechselkurs stellen.
Neben seinem ganzen Versagen läuft er auch noch, ganz nebenbei, dem Olaf den Rang als schlechtester Kanzler aller Zeiten ab. Echt unglaublich das alles!
Jetzt fehlt nur noch, dass Trump dem Bibi die Meinung geigt. Dann implodiert die blaue bubble vollständig. 🙂
etzt fehlt nur noch, dass Trump dem Bibi die Meinung geigt. Dann heben hier reihenweise blaue Schädeldecken ab. 🙂