Bundestagswahl
4,972 Prozent: Wagenknecht will Bundestagswahl anfechten
Dem BSW fehlten nur 13.435 Stimmen für den Bundestagseinzug – zugleich konnten viele Deutsche im Ausland nicht wählen. Wagenknecht kündigt eine mögliche Wahlanfechtung an, da viele im Ausland lebende Deutsche nicht abstimmen konnten.
Mit 4,972 Prozent der Stimmen verpasst das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) den Einzug in den Bundestag. Gerade einmal 13.435 Stimmen fehlten, um die entscheidende Hürde zu überspringen. Das Scheitern des BSW lässt nun die Möglichkeit für eine schwarz-rote Koalition. Wagenknecht kündigte bei einer Pressekonferenz an, das Wahlergebnis juristisch prüfen zu lassen. Grund hierfür sei vor allem die Briefwahlproblematik: 230.000 Deutsche im Ausland hätten Wahlunterlagen beantragt, doch nur ein Teil von ihnen habe letztlich abstimmen können.
„Wenn eine Partei aus dem Bundestag fliegt, weil ihr 13.400 Stimmen fehlen und in relevanter Zahl Menschen an dieser Wahl nicht teilnehmen konnten, stellt sich schon die Frage nach dem rechtlichen Bestand des Wahlergebnisses“, so Wagenknecht. Ihre Partei werde sich mit Juristen beraten und eine Anfechtung in Erwägung ziehen.
Werbung
Eine gezielte „Kampagne“ habe ihrem BSW geschadet. „Unser Rückgang ist auch nicht erklärbar ohne die Rolle der Medien“, erklärte sie und verwies auf die Entwicklung der Umfragewerte. Ihrer Meinung nach wurde das BSW nach den ostdeutschen Landtagswahlen im September von einer „medialen Negativkampagne“ getroffen, wie sie es in ihrer „ganzen politischen Biografie so noch nicht erlebt habe“.
Besonders das Institut Forsa habe einen verzerrten Eindruck erweckt, indem es das BSW bis kurz vor der Wahl bei lediglich 3 Prozent sah. Wagenknecht hält diese Abweichung für unseriös: „Das kann einem Meinungsinstitut, das seriös arbeitet, nicht passieren.“ Eine weitere ARD-Prognose, die noch am Wahltag in sozialen Netzwerken kursierte und das BSW ebenfalls bei 3 Prozent zeigte, sorgte ebenfalls für Unverständnis beim BSW. Laut Wagenknecht könnte dies potenzielle Wähler abgeschreckt haben, ihre Stimme für das BSW abzugeben, aus Angst, diese könnte verloren sein.
Sie haben brisante Insider-Informationen oder Leaks? Hier können Sie uns anonyme Hinweise schicken.
Wenn sie sich von den Medien ungerecht behandelt fühlt, kann sie sich ja mal mit der AfD unterhalten oder auch direkt mit Frau Weidel – Stichwort Wohnsitz! Selbst gestern noch wurde von jeder Interviewerin der ÖRR dem jeweiligen AfD-Gesprächspartner ein „Ihre Partei gilt ja als gesichert rechtsextrem“ und ähnliches unter die Nase gerieben. Dennoch hat die AfD ihr Wahlergebnis verdoppelt. Was wäre das erst zustande gekommen, die ÖRR hätten die letzte Jahre seriös und unparteiisch über die AfD berichtet.
Ob bei den Wahlen alles mit rechten Dingen zugeht, ist schon sehr fraglich, vor allem, wenn man sich die enorme Diskrepanz zwischen Urnen- und Briefwahlstimmen ansieht…
Wenn Trump das macht ist er boese und wird von den hiesigen Medien zerrissen….
Oh ja, bitte, mach das!! Und ich hoffe, es geht auch durch.
Denn dann wäre die AfD stärkste Kraft. Wenn Sarah denkt, die könnte da Stimmen angreifen, irrt sie sich gewaltig.
Da hat Frau Wagenknecht am eigenen Leib erfahren dürfen was sie selbst mit ihrer Kampagne gegen die AfD auf den Weg gebracht hat, siehe Wahlen im Osten.
Eine Negativkampagne, wie sie sie noch nie erlebt hat…
Nun ja, abgesehen von der gleichzeitig laufenden noch viel stärkeren Kampagne gegen die AfD.
Aber soll sie halt klagen. Wenn sie doch noch in den Bundestag kommen, ist es wohl eher besser, denn dann bräuchte es Schwarz+Rot+Grün, und dann wären die alle beim nächsten Mal unwählbar.
Und wer weiß, wenn BSW von allen anderen ebenfalls ignoriert würde, vielleicht wären sie dann bereit, die fehlende Prozente zu Corona- und Nordstream-Untersuchungsausschüssen beizutragen.
eine Wahlanfechtung gerne, die wird allerdings in erster Linie der AfD helfen, und nein, dieses Ergebnis hat etwas mit den Landtagswahlen im Osten zu tun
Also ich finde es ebenfalls rechtlich sehr zweifelhaft, dass viele im Ausland nicht wählen konnten, obwohl es ihnen lt. GS zusteht. Im digitalen Zeitalter, wo Informationen in Bruchteilen einer Sekunde um die Welt gehen scheitert die Wahl an der Post? Da sehen wird doch, dass wir in einem Entwicklungsland leben. Somit gebe ich ihr in diesem Punkt absolut Recht.
Aber zu dieser Geschichte, dass die Medien ihr keine passende Bühne geboten haben und sie wegen einer „Kampagne“ die Wahl verloren hat, würde ich ihr gerne sagen, dass genau deshalb die AFD ihr Ergebnis exakt verdoppelt hat, denen wurde doch erst Recht auf die Füße getreten.
Nein nein, liebe Frau Wagenknecht, das liegt schon an dem Bild, wofür sie selbst verantwortlich sind. Manch ein BSW Wähler hätte gerne eine parteiübergreifende Zusammenarbeit mit der AFD gesehen, so wie sie einst versprochen haben, aber versprechen kann sich ja jeder mal, so wie sie und ihre BSW in Thüringen. Adios Frau Wagenknecht.
Der überwiegende Teil, der abgewandert ist, wird die AfD gewählt haben. Ich bin auch für eine Überprüfung und eine Korrektur des Wahlergebnisses.
Soll sie mal. Ich fürchte, da kommen noch mehr „Flüchtigkeitsfehler“ ans Licht.