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Linke Initiative
48.000 Unterschriften fehlen: Volksbegehren „Berlin autofrei“ gescheitert
Das Berliner Volksbegehren „Berlin autofrei“ ist aller Voraussicht nach gescheitert. Der Initiative fehlen rund 48.000 Unterschriften, um ihr Vorhaben weiter zu verfolgen.
Das Volksbegehren „Berlin autofrei“ in der Hauptstadt wird die erforderliche Unterschriftenzahl aller Voraussicht nach nicht erreichen. Das berichtet der rbb. Bis zum Mittag hatte die Initiative nach eigenen Angaben nur 127.000 Unterschriften bei der Berliner Innenverwaltung eingereicht. Rund 175.000 gültige Stimmen hätte man benötigt, um das Volksbegehren weiterzutreiben. Die viermonatige Sammelfrist lief am Samstag ab. Es fehlen den Initiatoren also etwa 48.000 Stimmen. Der Landeswahlleiter wird die eingereichten Unterschriften in den kommenden Tagen auf ihre Gültigkeit prüfen und das Ergebnis am 22. Mai bekannt geben.
Eine Sprecherin der Initiative sieht den Grund für das Scheitern im Winter: Sie erklärte gegenüber dem rbb, die Wintermonate ab Januar hätten das Sammeln erheblich erschwert. Zuletzt habe die Initiative mit wärmerem Wetter deutlich mehr Zulauf verzeichnet. Allein seit Montag seien so 33.000 neue Unterschriften zusammengekommen.
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Inhaltlich zielte das Volksbegehren darauf ab, sämtliche Straßen innerhalb des S-Bahnrings mit Ausnahme der Bundesstraßen zu sogenannten autoreduzierten Straßen zu erklären. Zusätzlich sollten private Pkw-Fahrten in die Innenstadt auf maximal zwölf Tage pro Person und Jahr begrenzt werden. Ausgenommen wären Menschen mit Behinderung sowie Einsatz-, Rettungs- und Wirtschaftsverkehr gewesen. Allgemein geht es den Organisatoren jedoch darum, „sich den öffentlichen Raum zurückzuholen“ – dem schwarz-roten Senat wirft man eine Verkehrspolitik vor, die „rückwärtsgewandt“ sei.
Die Chancen für einen Erfolg der Organisatoren wurden anfangs als nicht schlecht bewertet: In der ersten Phase des Volksbegehrens sammelte die Initiative über 50.000 Unterschriften und übertraf somit die benötigten 20.000 deutlich. Die Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport hatte das Volksbegehren dann zunächst blockiert – man meldete Bedenken wegen der Verfassungsmäßigkeit des vorgeschlagenen Gesetzes an. Diese wurden dann jedoch durch das Berliner Verfassungsgericht im Sommer 2025 abgeschmettert – das Gesetz würde nicht in Grundrechte eingreifen und gleichzeitig „wichtige Gemeinwohlziele“ verfolgen (mehr dazu hier). Die Organisatoren des Volksbegehrens zogen daraus den Schluss: „Es gibt kein Grundrecht auf Autofahren“. Jetzt wohl doch das Scheitern.
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Auch das parallel laufende Volksbegehren „Berlin werbefrei“ wird scheitern. Dessen Initiatoren hatten bereits Mitte der Woche bekannt gegeben, bislang lediglich rund 31.000 Unterschriften gesammelt zu haben. Seit 2021 hat es bereits zwei linksorientierte Volksabstimmungen in Berlin gegeben: zum einen 2021 zur Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“, zum anderen 2023 zur Initiative „Berlin 2030 klimaneutral“, bei der das Quorum nicht erreicht wurde.
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Schade, wirklich schade! Hätte ich den Berlinern wirklich von Herzen gegönnt! Aber wahrscheinlich hätte es für Politiker und ausländische Staatsgäste wieder Ausnahmeregelungen gegeben…
Gesetze gelten doch grundsätzlich nicht für die, die sie machen. Das wäre ja noch schöner. 😉
Wäre ein ökologischer Hingucker gewesen, wenn vor den Politikinstitutionen Diensteselparkplätze entstanden wären.
Die Diensteselparkplätze sind in den Büros, nicht davor.
Und der iranische Präsident vom Steineier-Uhu mit dem Lastenfahrrad vorgefahren worden wäre!
Dito !
Aber bitte jetzt nicht gleich aufgeben liebe Grünlinge und Linksextremisten .
Einfach neu versuchen und aus Berlin ein Biosphärenreservat machen !!
Schön mit sehr hohem Zaun drum und exklusive Schutz nur für die Indigene Bevölkerung . Zur Artenerhaltung als geschlossenes Habitat,! Keiner kommt rein keiner raus !
Und nun mal los !!
Dafür würde ich sogar spenden wenn es nur am Geld liegen sollte !
Das wird nix.
Die fehlenden Unterschriften passen schon.
Und mit dem Winter haben die gar nichts zu tun.
Es ist auch nicht die erste Initiative solcher Art die in Berlin scheitert.
2023 scheiterte bereits der Klimaentscheid. Da sollte die Stadt genötigt werden schneller als geplant Klima“neutral“ zu werden.
Die Stadtverwaltung kann auch ohne Mandat durch ein Volksbegehren sperren und reduzieren, so viel sie will.
Und Mercedes AMG hat eo ipso eine Ausnahmeregelung, sofern dem „Cousin“ des Fahrers gehörig.
Dieses „sperren“ und „reduzieren“ wie sie will ist längst an der Realität gescheitert.
Wenn man sieht wie viele Hunderttausend Autos täglich durch die Stadt rollen.
Man hat den Eindruck, damit meine ich jedoch nicht Sie persönlich, dass viele keine Vorstellungen von der Dimension dieser Stadt haben.
Zu bedenken gilt auch:
Wenn all jene, die heute noch mit dem Auto in Berlin unterwegs sind, allesamt auf die öffentlichen Verkehrsmittel umstiegen, dann würde der gesamte ÖPNV der Hauptstadt zusammenbrechen.
Es ist jetzt schon zu bestimmten alles rappelvoll. Das betrifft sowohl die großen Ein- und Ausfahrtstraßen, als auch die Öffis.
Und im Gegensatz zu vielen westdeutschen Großstädten wächst die Einwohnerzahl. Zwar sehr stark, aber nicht allein durch Migration.
Eine Hauptstadt ist eben auch Anziehungspunkt für sehr viele Inländer.
Warum hätten Sie das den Berlinern gegönnt?
Diese Initiative wollten die meisten Berliner nicht.
Viele sahen darin schlichtweg eine „Spinnerei“. Hätte es der allgemeinen Stimmung zum Trotz dennoch eine Volksabstimmung gegeben, dann wäre diese grandios gescheitert.
Berlin wird immer so dargestellt als sei es komplett „sozialistisch“. Dabei gibt es, für eine so große Stadt eher erstaunlich, ein nicht zu unterschätzendes Millieu bürgerlicher Wähler.
Aber eben nicht unbedingt „Spießbürgerlicher“ ……… 🙂
Wer Rot-Grün-Union mehrheitlich wählt, hat definitiv die selbstgewählte Hölle verdient!
Warum hätten Sie das den Berlinern gegönnt?
Diese Initiative wollten die meisten Berliner nicht.
Liegt vielleicht an den Wahlergebnissen in der Stadt !
Für mich hätte diese Stadt niemals nach 45 wieder Hauptstadt werden dürfen . Es war am Ende nur gut für Deutschland wenn sie es war !
Hier tobt sich nur Abfall aus. Siehe oben und unten.
Wenn man von einem Lastenfahrrad angefahren wird dann dürfte das inzwischen einem Crash mit einem kleinen Pkw gleichzusetzen sein, nur daß die Fahrerrinnenen auf dem Lastenfahrrad in der Regel rücksichtsloser durch die Gegend fahren.
Und die Haftpflichtversicherung nicht bezahlt haben.
Seit Jahrzehnten zeichnen sich Berliner durch ihr (Wahl)verhalten aus, ich finde, sie hätten sich diese Belohnung verdient. So kann die kommende rot-rot-grüne Regierung leider noch nicht von der Verkehrswende profitieren.
Aber was sag ich da: sie können das dann ja selbst regeln, die eine Gesetzesänderung hier, die andere Gesetzesänderung da, vielleicht auch noch mit dem alten Abgeordnetenhaus abgestimmt, das erfreut sich ja derzeit höchster Beliebtheit (genau dieses Procerdere haben sich die Väter/Mütter/divers/nonbinär unseres Grundgesetzes gewünscht!) und fertig ist das Verkehrswendewunder, eines der vielen in Unserer Demokratie!
Und hoffentlich verweigert sich Berlin dann auch dem Länderfinanzausgleich, damit die anderen Bundesländer vom grandiosen Erfolg Berlins nicht weiter profitieren können!
Ich stimme Ihnen voll zu. Zudem muss ich eingestehen, dass ich ein furchtbar negatives Vorurteil gegen Berlin und Bewohner habe. Aber seltsamerweise bei jedem Kontakt und Beziehung wird dieses verstärkt und beweist sich als bewahrheitet. Das von Lindblom bezeichnete „nicht zu unterschätzende Millieu“ ist nicht der Standart sondern die Ausnahme. Dass die Berliner keine nennenswerte Industrie mit beschäftigten Arbeitern und damit Mittelstand haben, da können sie nicht für. So war schon zu DDRZeiten die Zertifizierung Asoziale und Neureiche. Den normalen Mittelstand gibt es nicht, von ein „paar“ Krankenschwestern, Verkäuferinnen und so abgesehen. Aber alles Linke, die alles besser wissen, keinerlei Wissen haben und es auch nicht zulassen; kulturlos, jedweder Kenntnis der Geschichte und die sich absolut nicht benehmen können. Auch außerhalb Berlins fallen sie überall auf, wo sonst das „normale Bürgertum“ residiert. Es tut mir leid, aber meine Erfahrungen sind grottenschlecht.
Berlin macht auf den ersten Blick einen negativen Eindruck, verliert jedoch bei weiterer Bekanntschaft.
Sind die nicht aus dem Bett gekommen wegen der Unterschrift
Wie viele der Initiatoren und der Unterschreiber müssen zur Arbeit?
Definieren Sie Arbeit.
Z.B. steueralimentiert mittels KI-Prompts feministische Hetzpamphlete verfassen?
Gleichstellungsbeauftragtes der Gemeindebibliothek mit Homooffice?
Oder einfach hauptberuflich vulnerabel sein?
Das geht auch so.
Und bitte nicht vergessen:
Berlin ist auch die Stadt von Apollo News.
Berlin ist auch die Stadt von NIUS.
Berlin ist auch die Stadt von Achgut.
Berlin ist auch die Stadt der Berliner Zeitung.
Berlin ist auch die Stadt von Kristin Brinker.
Berlin ist auch die Stadt von Cicero.
Die Aufzählung könnte unendlich weitergehen.
Diese große Stadt allein auf linkes Millieu reduzieren zu wollen (auch wenn das momentan vergleichsweise stark ist – „der“ Berliner ist jedoch flexibel und nicht ganz so politisch festgetackert) greift schlichtweg viel zu kurz.
Zudem kommt noch, dass die indigene Bevölkerung teilweise durch enormen westdeutschen Zuzug verdünnt wurde und allerhand Experimente von Menschen ertragen muss, die in ihren Heimatregionen scheiterten.
Vielen Dank @Lindblom.
Ich habe ja schon ab und zu mal versucht, auch auf die von Ihnen korrekt aufgezählten Fakten hinzuweisen und kann auch mit dem primitiven „Mauer um Berlin aktivieren“ ,oder „die Berliner sind selbst Schuld“ nichts anfangen, bzw. ist mir das zu primitiv. Wir sind zur Zeit bei ca. 16,5 % AfD hier in Berlin. Ein Riesenerfolg im linken Berlin.
Das Spiel des gegenseitigen Ausspielens der Regionen untereinander, sollten wir nicht mitspielen.
Danke !
Ich bleibe dabei: Ich wüsste nicht, dass auch nur EIN EINZIGER Berliner wegen dieses skandalösen Gerichtsentscheids auf die Straße gegangen ist.
Da sollte jetzt der @Pauker Ollie nochmal nachdenken. Wären Hamburger auf die Strasse gegangen, bei entsprechenden Volksentscheiden? Oder Frankfurter, Duisburger…….
Berlin sind Messerstecherei, Clans, Pali Demos, Letzte Generation, Friday for Future und CSD
Und der Bürgermeister beim Tennis.
Sorry Shithole
Dann probieren sie demnächst nochmal. Toi toi toi.
Darauf einmal kräftig Gas geben, auf der Autobahn.
Das bekommen die schon hin, da wird die Politik dort schon was machen. Dat wolln de Berlina ja ooch.
Keine Panik – nach Machtübernahme durch die SED (Eralp, Kozcak und Co.) im September dieses Jahres wird derartiges (und vermutlich vieles, noch viel Destruktiveres) per Dekret angewiesen.
Unterrschätzen Sie aber bitte nicht den Hang der Berliner zur „Anarchie“. Der Untertanengeist ist hier nicht so ausgeprägt wie in Kleinkleckersdorf in der westdeutschen Provinz.
Der Berliner ist deutlich aufmüpfiger und wird sich weder von linken, noch von rechten Extremisten die Butter vom Brot nehmen lassen.
Selbst die Nazis hatten Schwierigkeiten, im Gegensatz zu vielen im vorauseilenden Gehorsam braun gewordenen Kleinstadt- und ländlichen Regionen des Reichs, in Berlin alles unter Kontrolle zu bringen.
Und auch zu DDR Zeiten war die Luft hier ein wenig freier als andernorts.
Und Sie sollten die Wahlergebnisse zu Nazi- Zeiten kennen. Währen man in Berlin sehnlichst den „totalen Krieg“ herbeirief, wurde in der westlichen Provinz vorwiegend die Zentrumspartei -Vorgänger der CDU- gewählt. Da war nix mit NSDAP.
Wissen Sie, was in „Kleinkleckersorf“ in der westdeutschen Provinz abläuft?
Den Eifelern wird eine gewisse Starrsinnigkeit und Trotz nachgesagt. Sie sollten in Köln den preußischen Kaiser besuchen. Während Berlin “ die Fahnen hoch“ hinterhermarsckierten, kat man den gezwungenermaßen hingestellten Kaiser Richtung stadtauswärts reiten lassen. Das war die Bedingung. Und um nichts in der Welt würde ich Kleinkleckersdorf verlassen. Lebensqualität ist auch was wert.
Genau, das sieht man sehr deutlich an den „Verkehrsberuhigungen“, am Zustand des Görlis, an den Wahlskandalen und neulich am Stromausfall. Wie viele sind nochmal genau vor’s Rote Rathaus gezogen aus Protest?
Wirklich ganz schön „aufmüpfig“, diese Berliner! Respekt!
Berlin ist Linke Anarchie, das ist nicht das gleiche denn die Linken glauben an IHRE macht.
Oh oh, hat Tennis-Wegener schon Trauerbeflaggung (noch mehr Regenbogenflaggen & noch höher) angeordnet? Bürlün droht jetzt im Welt-&“Klima“-Rettungs-Ranking nach hinten durchgereicht zu werden, wird vor allem hinter Hamburg zurückfallen. Das geht gar nicht, da sollte die „Initiative“ zügig einen neuen Anlauf nehmen!
Kai ist bald wieder in der Kiste…………. kann dann weiter schlafen und kommt nur zum Tennis spielen ab und mal raus……… 🙂
Wenn die Sozis nicht noch aus „Gerechtigkeits-“ oder „Gleichheitssinn“ heraus, das Tennispiel zum Klassenfeind machen.
Aber dann wird es vermutlich im Untergrund Tennisplätze geben. 🙂
Der eigentliche Skandal ist ja aber der erwähnte V.-gerichtsentscheid zur Rechtmäßigkeit und zum „Gemeinwohl“ des Antrags. Das regt mal wieder niemanden auf.
Berlin ist SCHON LANGE verloren!
Sie sitzen schon auf den Richterstühlen!
Angst vor der eigenen Courage?
Was eindeutig zeigt das eine kleine Minderheit ihre Ideologie durchdrücken will. Eine Minderheit will sich über die Mehrheit hinweg setzen. Schade ich hätte gerne gesehen, wie Berlin kollabiert.
In deren Gesetzes-Vorschlag sehe ich nirgends was, wie man mit Risiko-Patienten vernünftig umgeht. Die haben offensichtlich nur ältere Leute und Leute mit Geheinschränkungen im Blick. Mind. alles was keinen Behindertenparkausweis hat, wird wohl mit viel Bürokratie konfrontiert werden. Diese erfordert ggf. persönliche Besuche im Büro, was ein großes Risiko-Patienten ein großes unnötiges Risiko ist.
Zudem stigmatisiert die Nutzung dieser Erlaubnis die Risiko-Patienten, was gerade in Zeit mit schwieriger Wirtschaftslage leicht dafür sorgen kann, ohne Begründung einefach nicht verlängert zu werden, aus der Probezeit zu fliegen oder den Job garnicht zu bekommen.
Ich frage mich auch, wenn dann insb. als Freiwilliger noch die ganzen großen Notfallfahrzeuge fahren will, wenn er nicht genug Übung bei normalen Fahrten hat. Hab in den letzten Jahren mehrfach Leute die in Berlin wohnen erlebt, die einfach total scheiße Auto fahren, ist also jetzt schon schlimm genug. Das wird zusätzl. Tote geben.
Naja, was kommt als nächstes? Berlin Deutsch-Frei? Der Wahn lebt in der Deutschen Hauptstadt durch das ansässige Parlament.
Die Berliner hätten das verdient, schade, dass es nicht kommt.
Gibt es doch noch einen Rest von Hirn im Kalkutta des Nordens?
Das hat es nie gegeben!
Waren Sie schonmal in Kalkutta?
Nein, aber in Berlin mehrmals. Das reicht. Kalkutta kann nicht schlimmer sein.
Ich kenne das Zitat. Und eine Ferndiagnose ist nicht nötig. Ich kenne Berlin. Mehrfach und in unterschiedlichen Konstellationen. Meine Mutter hat immer gesagt: Was bin ich froh, dass ich so weit weg bin. Weiter ging nicht.
Hier ist Berlin als Kalkutta des Nordens bezeichnet worden. Völlig zu Recht. Es -Kalkutta-kann nicht schlimmer sein.
Wer aus der Eifel kommt, ist sicherlich prädestiniert , per Ferndiagnose Berlin mit Kalkutta zu vergleichen. Sie kennen den Ausspruch von Scholl-Latour?
Was ist nur mit den Berlinern los! Haben Sie die Lust am eigenen Untergang verloren?
Definieren Sie bitte „Berliner“. Welche meinen Sie genau? Es gibt da viele Sorten.
Müssen denn nicht noch Breifwahlstimmen ausgezählt werden. Die kippen doch im Regelfall noch mal alles
Demnächst regiert eine Linksfront aus Kommunisten, Sozen und Klimafanatikern Berlin. Die werden dann schon dafür sorgen, daß nur noch ihre Dienstwagen auf der Straße sein dürfen🤣
Soll mir recht sein.
Nur keine Sorge, bei der Energiepolitik der Bundes- und Länderregierungen und der daraus resultierenden ökonomischen Folgen wird DE ohnehin „autofrei“. Lastenräder, Schubkarren oder Eselskarren (wahrscheinlich eher nicht wegen des Methanausstosses) sind wohl die Zukunft.
Wo und wann sollen dann die Grünen ihren Tesla ausführen? Ich weiß wirklich nicht.
Ich wünschte mir mal Berlin einen Monat ohne Busse, LKW, Taxis und Privatverkehr.
Spätestens wenn den Gestalten das Cannabis ausgeht, werden sie ihren Unsinn merken.
Kann ich voll nachvollziehen. Ein Teil der Wähler von die Linke bevorzugt „BMW“ und zwar die Verbrennervariante. Mit dem Kindergeld auf dem Konto wird der Wunsch auch umgesetzt.