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Landgericht Hannover
1,7 Millionen Dateien: Ermittlungen gegen Ex-SPD-Funktionär wegen Besitzes kinderpornographischer Inhalte
Die Staatsanwaltschaft Hannover hat einen früheren SPD-Politiker und Richter wegen des Besitzes kinderpornografischer Inhalte angeklagt. Demnach soll er massenhaft kinderpornografisches Material besessen haben.
Die Staatsanwaltschaft Hannover hat gegen einen früheren SPD-Politiker und Richter Anklage erhoben. Ihm wird vorgeworfen, kinderpornographische Inhalte besessen zu haben. Nach Angaben der Bild sollen Ermittler auf privaten Datenträgern des 63-Jährigen rund 1,7 Millionen Dateien entdeckt haben, die Darstellungen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern enthalten.
Das Landgericht Hannover bestätigte dem Blatt, dass die Anklageschrift inzwischen eingegangen sei. Ob das Hauptverfahren eröffnet wird, prüft nun die zuständige Kammer. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt für den Beschuldigten die Unschuldsvermutung.
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Die Dateien sollen sich auf eine Vielzahl von Speichermedien verteilt haben, darunter fast 40 Festplatten, USB-Sticks und Laptops. Nach Einschätzung der Ermittler könnte es sich um einen der größten Funde dieser Art bei einer einzelnen Person in Niedersachsen handeln.
Auslöser der Ermittlungen war laut Bild offenbar die Zerschlagung eines internationalen Pädophilennetzwerks. In diesem Zusammenhang seien die Behörden auf den Juristen gestoßen. Im August 2024 durchsuchten Ermittler mehrere von ihm genutzte Räume, darunter auch Objekte in Hannover.
Der Mann war über Jahre in verschiedenen SPD-Gremien aktiv, kandidierte für den Thüringer Landtag und gehörte zuletzt der Bundesschiedskommission der Partei an. Zeitweise war er Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs. Ob er wegen der Vorwürfe vom Dienst freigestellt wurde, blieb zunächst offen.
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Zur Erinnerung: Ballweg saß wegen 19,50€ über ein halbes Jahr in Untersuchungshaft.
Man muß schon Prioritäten setzen.
Ballweg hat die offen die Regierung kritisiert.
Das muß härtestens bestraft werden.
Der Richter hat ist ja nur Kindern Leid zugefügt.
Außerdem ist er ja der SPD nah
By the way…. was ist eigentlich aus Herrn Edathy geworden?
Da bin ich bis heute der Meinung, er wurde kaltgestellt, Daten „hinterlegt“… so doof is keiner…
Wenn er eine Strafe über ein Jahr aufgebrummt bekommt, fällt er ins finanzielle Nichts.
Er wird dann aus dem Beamtenverhältnis entlassen, verliert seine Pensionsansprüche und muss dann von etwa 2500 Euro pro Monat aus der Rentenversicherung leben.
Da er sehr wahrscheinlich privat krankenversichert ist, muss er die Kosten der PKV zu 100% zahlen, da die Beihilfe wegfällt.
Das können 800+ Euro pro Monat sein.
Also ein ganz tiefer Absturz.
Ich habe es von einer KI mit geschätzten Annahmen durchrechnen lassen.
Der wird eher freigesprochen…Dafür werden dann andere bestraft, die das öffentlich kritisieren.
Das Los der betroffenen Kinder ist schlimmer ….
Bei pensionierten Beamten liegt die Grenze bei zwei Jahren. Wichtig ist das Datum der Rechtskräftigkeit des Urteils. Bis das Urteil durch ist, ist der Mann eh pensioniert. Falls er seine Frühpensionierung gerade nicht sowieso ganz schnell in die Wege leitet. Sollte der Ex-Richter tatsächlich eine Strafe von ausreichender Dauer erhalten, wird der höchstwahrscheinlich gegen die Beendigung des Beamtenverhältnis durch alle Instanzen klagen. Verwaltungsgericht durch alle Instanzen? Damit führt der noch einen schönen Lebensabend, denn das kann weitere 10 bis 15 Jahre dauern.
Es gibt eine Menge Rentner die mit weniger auskommen müssen, dank Herrn Schröder und der elenden Lohndrückerei..
Ist schon klar.
Aber als pensionierter Richter hätte er locker 6.000 Euro pro Monat bekommen!
Nur zur Info – von einem 45 Jahre gearbeiteten: Es gibt zur PKV einen kleine Zuschuß, wobei die Pensionäre – wg. PKV lt. dem Beamtenverfassungsgericht – ca. 1/3 mehr als Rentner bekommen, was mehr als fadenscheinig ist.
Zudem gibt es Beamtentarife (wesentlich günstiger), bei vielen Bereichen wie KFZ-Versicherung usw. !
Verlogene und durch und durch Betrug am Leister der malocht hat.
Mal wieder einer, der selbst keine Ahnung hat und die KI bemüht.
Natürliche Intelligenz ist 1fach besser.
Selbst wenn er Rentenansprüche iHv 2.500 EUR haben sollte, werden diese doch erst bei Renteneintritt ausgezahlt.
widerlich…das reicht noch lange nicht….qls richter wegen sowas im knast….augen auf beim duschen! viel spass!
Bei Versicherungseintritt mit 63 liegt die volle PKV deutlich über 1000€. Schon die komplett abgespeckte Version liegt bei 800.
Hat die Krippenpolizei (KriPo) jetzt 2 Jahre gebraucht um die Daten der Datenträger zu sichern und deshalb kommt es erst jetzt an die Öffentlichkeit, oder wie ist der Zeitverzug gemeint?
Es läuft alles auf die LTW zu.
Kaufen Sie Popcorn – es wird noch spannender (widerlicher hoffentlich nicht).
Interessant, daß es im justizpolit. Raum noch antilinke „Agitatoren“ gibt 😉
Mein „Tip“: Man wird Siegmund am Mittwoch, 02.09. abends im ÖRR was am Zeug flicken und bis zum Wahlsonntag 06.09. weiter aufbauschen, was am Montag 07.09., NACH der LTW dann dementiert bzw. zurückgenommen wird.
War da nicht derletzt einer hängend in ner Zelle…?
Die Darsteller waren womöglich noch nicht volljährig und schon soll es sich um Kinder handeln. Genauere Info wäre sehr wichtig.
Widerlicher Reinwaschversuch eines in der Wolle verschmutzten.
An anderer Stelle ist die Rede von Altersgruppen im KiGa-Alter UND darunter.
Warum keine U-Haft wegen Flucht- und /oder Suizidgefahr?!
Dann würde es sich um Jugendpornografie handeln. Oben steht aber Kinderpornografie.
Mich kotzt beides an.
Was wundert mich hier nicht mehr in diesem Land.
Beim MdL in Thüringen von Die Linke Markus Gleichmann wurde auch KiPo (nicht zu verwechseln mit KriPo) gefunden.
Noch frei?? Die Kinder können sich von solchen Taten nicht befreien. Da die Dateien existieren, ist für sie eine vermeintliche Verurteilung nichts …. Sie bleiben Opfer.
Könnt ihr nicht mal seinen Klarnamen nennen? Ich möchte mal wissen wie lange er Mitglied der SPD gewesen ist.
Richter und SPD-Funktionär Thomas Notzke
Zur weiteren Info:
https://thepik.de/anklage-gegen-spd-richter-wegen-besitzes-von-kinderpornografie
https://www.facebook.com/photo/?fbid=1476836911144470&set=richter-und-spd-funktionr-thomas-notzke-angeklagt-wegen-des-besitzes-von-darste
Danke, wird gelistet.
Kein Haftgrund? Wie wär’s mit Schutzhaft?
Und der war nicht bei den Grünen??
Über die Altparteigrenzen hinweg ist man sich beim Pädo sein einig
Für die Freiheit solcher Justizangehörigen wird beim CSD wie in Berlin demonstiert.
Am Sachsensumpf waren insbesondere Beamte aus Hessen beteiligt, wer davon inzwischen zum Richter befördert wurde?
Hoffe die amerikanischen Freunde bringen Kamerateams in Stellung und platzieren die direkt vor seiner Haustüre
Und die Jeheimdienste wussten die ganze Zeit darüber Bescheid. Das ist der eigentliche Skandal
Wurden beim den Richter nicht nur die elektronischen Speichermedien sondern auch noch die Regenbogenflagge beschlagnahmt oder darf er sowas?
Hat der ehrenwerte Mann auch einen Namen
oder sollen diese Tatren stellvertretend für Die SPD stehen.
SPD ist wie alle Altparteien voll mit diesen Monstern, aber klar auch die SPD steht dafür stellvertretend, also irgendwie beides. Tiefere Abgründe gibt es kaum, hoffe bald wird es so sein, dass jeder einzelne Mitarbeiter der Justiz und der Behörden im Verdacht steht, einer dieser widerlichen Kriminellen zu sein.
Wundert sich hier jemand über irgendwas? Der hätte ruhig in der SPD bleiben können…. Als Richter ..,? Schon fragwürdig. Die Bilder waren ja nunmal auf seinen Speichermedien. Und man hat sich gewundert, warum Pädophile in der Vergangenheit so geringe Strafen bekommen haben..,,Alles klar und hoffentlich ein Einzelfall.
Namen bitte, das ist eine journalistische Pflichtaufgabe!
„Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt für den Beschuldigten die Unschuldsvermutung.“
Ganz ehrlich, diese absonderliche Bemerkung, die sich seit neuestem in viele Berichte über Kriminalfälle einschleicht, verstehe ich nicht. Ein Artikel in „Apollo-News“ über ein Strafverfahren, die Anklagepunkte und den Stand des Verfahrens ist schließlich kein Gerichtsverfahren und schon gar kein Urteil. Wenn über die Vorwürfe berichtet wird, heißt das selbstverständlich noch lange nicht, daß sie stimmen. Möglicherweise wurden dem Angeklagten die Dateien von jemand anderem unterschoben. Was weiß ich! Ich finde die Bemerkung jedenfalls denkbar überflüssig.
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Er muss jeden Tag mehr als 150 Daten von kinderpornografischen Material gespeichert haben um das in seiner Lebenszeit hinzubekommen.
(Internet- + Computerentstehung beachtet)
Pädophilie = größtes Verbrechen überhaupt.
Und so einer ist auch noch Richter, man kann es nicht glauben.
Ja, da weiß man, was sich auf den Richterstühlen so tummelt. Und es erklärt auch so manchen laschen Richterspruch.
Da haben Sie absolut recht @Alemannus H.
Kommt übrigens auch noch auf den Clown im WH zu.
Erinnert mich an:
Die Edathy-Affäre war ein politischer Skandal um den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy, der Anfang 2014 durch Ermittlungen wegen des Verdachts auf Erwerb und Besitz von Kinderpornografie ausgelöst wurde. Der Fall weitete sich zu einem Regierungsskandal aus, da Ermittlungsgeheimnisse verraten wurden.
Edathy wurde nie wirklich verurteilt. Legte aber sein Mandat nieder. Nachrücker war Sigmar Gabriel. Genau der Mann, der vom damaligen Bundesinnenminister die Informationen über die Ermittlungen durchgestochen bekam.
Interessanter ist eher was E. so vor hatte… und zack hatte er was auf Dienstlaptop…
Mitglied des thüringer Verfassungsgerichtshofes…ist das nicht das Gericht das Herrn Höcke und die AFD als rechtsextremistisch eingestuft hat?
Edathy reloaded?
SPD-Fachkraft wie man sie kennt. Langsam überholen die mit ihren kranken Neigungen ja bereits ihre Vorbilder die Grün*Innen