Hendrik Wüst
„Queerfeindlichkeit“ und Muslimfeindlichkeit: Meldestellen in NRW nehmen am Montag Arbeit auf
Die umstrittenen neuen Meldestellen für u.a. „Queerfeindlichkeit“ oder „antimuslimischen Rassismus“ in NRW sollen am Montag ihre Arbeit aufnehmen. Kritiker warnen vor Denunziation und fürchten ein „Blockwart-System“.
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Am Montag nehmen vier von der Nordrhein-Westfälischen Landesregierung finanzierte Meldestellen ihre Arbeit auf und gehen mit einem gemeinsamen Meldeportal online. Hier sollen Bürger Vorfälle „unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“ melden können, die sie als diskriminierend wahrnehmen.
NRW-Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) betonte in einem Interview mit dem WDR, dass die Meldestelle nicht die Strafverfolgung übernehmen werde. Gemeldete Fälle gingen zwar in die Diskriminierungs-Statistik ein, hätten aber keine juristischen Folgen, betont Paul. Sie ermuntert daher parallel zu Anzeigen. Die Meldestellen würden auch keine personenbezogenen Daten abfragen.
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Die vier neuen Meldestellen wurden im Januar 2022 noch von der damaligen schwarz-gelben Landesregierung angekündigt. Die schwarz-grüne Koalition setzte dieses Projekt mit Einsatz fort. Das Projekt wird viel kritisiert. Die AfD NRW betonte gegenüber dem WDR, dass solche Meldestellen einen „Geist der Denunziation“ stärken würden – außerdem würden unschuldige Personen angeschwärzt werden können.
Der jüngst verstorbene, ehemalige Landesverfassungsrichter Michael Bertrams unterstellte Grünen und CDU, sie arbeiteten an „Denunziationsstellen“. Über ein „SED-ähnliches Blockwart-System“ schimpfte der ehemalige FDP-Bundestagsabgeordnete Thomas Sattelberger. Sein ehemaliger Kollege Marc Lürbke sagte gegenüber Welt, „wegen der anonymen Erfassung der Diskriminierungsmeldungen“ lasse „sich deren Wahrheitsgehalt nahezu nicht kontrollieren. Sie besitzen nur sehr eingeschränkte Aussagekraft“.
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Der Aufbau der Meldestellen zu Muslimfeindlichkeit, Antiziganismus, Queerfeindlichkeit und verschiedenen Rassismus-Formen hat von 2022 bis 2024 insgesamt mehr als 1,5 Millionen Euro an Landesmitteln gekostet. Der Betrieb dieser Meldestellen im laufenden Jahr kostet insgesamt 720.000 Euro.
Das ist gruselig. Man fühlt sich, als lebte man in einem dystopischen Film. Leider ist das die Realität.
Es soll nur Niemand glauben, dass diese Einrichtungen von einer neuen Regierung abgeschafft werden, ich denke im Gegenteil, sie wird sie in vollem Umfang weiter nutzen, wenn nicht sogar ausbauen, um das Volk zu kontrollieren.
Ich melde mich hiermit schon mal an!
Aufgrund der importierten Gewalt aus vorwiegend immer dem gleichen Kulturkreis bin ich schon mal ausdrücklich KEIN FREUND des Islam!
Und so lange ich daraus keine strafbaren Handlungen entwickle, ist diese Einstellung gegenüber Islam und Muslimen auch mein gottverdammtes, grundgesetzlich verbrieftes Recht als freier Bürger!
Egal ob das diesen SED-Nachfolgern nun passt oder nicht!
Passt gut zum Bildungsgrad in NRW.
Ich zitiere: „Gemeldete Fälle gingen zwar in die Diskriminierungs-Statistik ein, hätten aber keine juristischen Folgen, betont Paul“
Und wer sagt mir, ob nicht irgendwo ein Aktenvermerk über die gemeldete Person angelegt wird, der bei Bedarf gegen diese verwendet werden kann?
Wo das noch hinführt?
Das sind die wahren Sorgen der CDU Gute Nacht Deutschland
Kritiker warnen vor Denunziation und fürchten ein „Blockwart-System“. Davor muss man nicht warnen, das kommt mit Sicherheit.
1. Alle vorhandenen Meldestellen erlauben meines Wissens auch anonyme Hinweise. / Wer will prüfen, ob Hinweise stimmen? Für so etwas sind eigentlich Gerichte zuständig.
2. Sie bewegen sich unterhalb der Strafbarkeitsgrenze. Das heißt, subjektive legitime Meinungen werden mit Steuergeldern ins Abseits gestellt.
3. Das größte Problem besteht aber natürlich darin, dass die verfolgten Phänomene „Queerfeindlichkeit“, „Muslimfeindlichkeit“ („Antifeminismus“, „Rassismus“ usw.) Leerformeln sind. Man kann alles und jedes darunter fassen. Votum gegen Ramadan-Beleuchtung > Islamfeindlichkeit! Kritik am Selbstbestimmungsgesetz > Queerfeindlichkeit!
Eine gefährliche Entwicklung. Die wir mitbezahlen.
„Hier sollen Bürger Vorfälle „unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“ melden können, die sie als diskriminierend wahrnehmen.“
Vielleicht muss das ganze nur richtig „getrollt“ werden…
Kann ich auch Christen und Deutschfeindlichkeit melden?
Hier empfehlen sich Auskunftsanfragen nach der Datenschutz-Grundverordnung, die innerhalb von 30 Tagen von den Meldestellen beantwortet werden müssen.
Bei entsprechender Quantität der Anfragen ergibt dies einen erheblichen Arbeitsaufwand der Meldestellen.
Als Chef-Reiseleiter habe ich 2 Jahre, 1981-1983 in Rumänien und von 1984-1986 auf Kuba gearbeitet. Ich weiss, was die Blockwarte so treiben… Jedes deiner Worte wird von den die dich begleitenden örtlichen Touristenbetreuern an die Zentrale weitergeleitet. In Rumänien mussten wir jemanden aus unserem Team ausfliegen, gleiches geschah in Kuba. Das ganze Deutschland hat sich nun ein altes Motto neu zugelegt: vom Sozialismus lernen heisst siegen lernen!! bzw. die Meinung und die Bevölkerung zu unterdrücken.
In Nord Korea staunt selbst Kim Jong was alles machbar ist in Deutschland .
Etwas was in Deutschland noch floriert und gedeiht. Da haben die Ossis von Freiheit geträumt und landen in der Vergangenheit, so erzählte mir gestern jemand, der aus der DDR geflüchtet ist.
Anonym? Für den Denunzianten, oder? Keine rechtlichen Konsequenzen? Was sollen diese „Meldestellen“ bewirken? Einschüchterung? Jobbeschaffung für Freunde/Verwandte der Regierungsleute? Erziehungslager remote? Kohle wird für nichts und wieder nichts zum Fenster raus gehauen. Dieses Land ist kaputt.
Wenn jeder ein eigenes Blockwart-System aufbauen kann.
Dann möchte ich auch eins.
Eine Meldestelle für alte, weiße Männer die diskriminiert werden.
Bitte unterstützen sie mich zahlreich, damit ich das wirklich aufbauen kann.
Wer ist noch mit dabei?
DDR 2.0
Der Gerechtigkeit halber müßte man nun auch Meldestellen für Deutschenhaß, Seniorenverachtung und Frauenfeindlichkeit einrichten.
Aber dazu hätte man dann vermutlich nicht genügend Mittel, um das erfoderliche Personal zu finanzieren – denn nur vier Meldestellen würden da wohl hoffnungslos überrannt.
Willkommen in der Diktatur der Gutmenschen.
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ — Jean-Claude Juncker
… dann wäre ich also schon queer- und muslimfeindlich, wenn ich mich gegen diese Meldestellen ausspreche … dann ist das eben so … solche Meldestellen sind nur eine unterstützende Plattform um Selbstdenker zu diffamieren …
Man muss sich mal vorstellen, daß dort vollkommen legale Meinungsäußerungen gemeldet werden sollen. Es geht also in Wirklichkeit darum, Regimegegner zu erfassen. Um was dann später mit denen zu machen?
Die „Bürger-Stasi“ wird immer größer….
„Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant“
„Kritiker warnen vor Denunziation und fürchten ein „Blockwart-System“.“
Genau dazu werden diese Meldestellen ja installiert. Niemand soll sich bei regierungskritischen Äußerungen mehr sicher fühlen, auch nicht im privaten Umfeld unter Familie und Freunden.
Im anderen Artikel geschrieben!
—
Nur eine Theorie!
Ich glaube in ganz Europa existiert ein unendlich großes Dummheits-Energiefeld!
Es könnte sein, dass es Quantenfelder gibt mit allem Wissen und Quantenfelder mit Anti-Wissen. 🙂🙃
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Hier könnte der erste Beweis meiner Theorie vorliegen!