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Wahlniederlagen
Dürr und Büttner wollen erneut antreten – FDP-Bundesvorstand tritt nur vorläufig zurück
Der FDP-Bundesvorstand hat beschlossen, geschlossen zurückzutreten. Im Mai soll eine neue Spitze gewählt werden. Dürr will dann wieder für den Bundesvorsitz kandidieren und zeigte sich bei einer Pressekonferenz kämpferisch.
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Der Bundesvorsitzende der FDP, Christian Dürr, denkt nach eigener Aussage „nicht daran aufzugeben“. Das erklärte er nach den Beratungen von Präsidium und Bundesvorstand der Partei bei einer Pressekonferenz. Die Partei habe „zwei bittere Wahlniederlagen“ erlitten.
Zugleich kündigte Dürr an, auf dem Bundesparteitag Ende Mai erneut für den Vorsitz zu kandidieren. Der gesamte Bundesvorstand werde bis dahin zurücktreten. „Ich habe dem Bundesvorstand der Freien Demokraten vorgeschlagen, zum kommenden Bundesparteitag geschlossen zurückzutreten“, sagte Dürr. Das Gremium habe dies „bis auf zwei Gegenstimmen“ beschlossen.
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Der Schritt solle eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung ermöglichen. „Es braucht auf dem kommenden Bundesparteitag eine neue Legitimation“, erklärte Dürr. Dies sei „die Konsequenz aus zwei verlorenen Landtagswahlen“. Die Neuwahl solle zu einer „klaren Kursbestimmung“ führen – „insbesondere in Bezug auf meine Person“.
Auch Generalsekretärin Nicole Büttner will erneut antreten. Sie erklärte, die FDP stehe vor „existenziellen Herausforderungen“, für die die Parteiführung eine „klare und neue Legitimation“ brauche. „Mit einer Neuwahl ermöglichen wir eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der FDP“, sagte Büttner.
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Die Entscheidung bedeutet eine vorgezogene Neuaufstellung der Parteispitze. Präsidium und Bundesvorstand sollen ein Jahr früher als regulär vorgesehen neu gewählt werden. Dürr hatte zuvor angeboten, sich einer Vertrauensfrage zu stellen. Nach seinen Angaben wurde dieser Vorschlag jedoch nicht aufgegriffen. Stattdessen entschied sich der Bundesvorstand für den geschlossenen Rücktritt des gesamten Gremiums.
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Der Parteichef zeigte sich offen für eine Kampfkandidatur. Er wolle auf dem Parteitag eine neue Legitimation für seinen Kurs einholen. Innerhalb der Partei war zuletzt verstärkt Kritik laut geworden, die Führung habe keine klar erkennbare inhaltliche Ausrichtung vermittelt.
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Leute seiner Partei sind schon für weniger zurückgetreten:
Jürgen Möllemann (FDP) trat 1993 als Wirtschaftsminister wegen der „Briefbogenaffäre“ zurück, bei der er offizielles Papier für private Geschäfte nutzte.
Heutzutage heißt Verantwortung übernehmen am Stuhl festkleben wie heute auch in der SPD zu sehen war.
Genau! Heute dreht man den Spieß um und sagt rotzfrech, daß sich die eigene Partei in schwerer See befände und man unbedingt dabei helfen müsse, sie dort wieder herauszubekommen, weshalb man unmöglich zurücktreten könne. Schließlich will man ja Verantwortung übernehmen und sich nicht feige wegducken.
Möllemann, Lambsdorff und Genscher sind nicht mehr. Naja der Westerwelle auch.
Die Regierigen sind weg vom Fenster.
Mit der Ampel-Regierung haben sie alle Masken fallen lassen.
Sollen die mal die Anzeigenhauptmeisterin wählen. Das beschleunigt die Sache noch schön.
Strack-Z tritt an ..die haben wohl noch ordentlich Geld in der Kasse für die Führung…
Hätte Lindner nach dem Sturz des GRÜNEN-Reichs die „Wir sind dagegen, aber stimmen dafür“ Partei für die AfD geöffnet, sähe das heute wohl anders aus. Sei’s drum, nicht schade, nur noch Schadenfreude, die reine…
16) Die bayrische Arbeits- und Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU):
Forderte härtere Sanktionen bei Hartz IV. Nach ihrer Ansicht gebe es bei Hartz IV noch “zu wenig Leidensdruck” für die betroffenen Menschen.
17) Dr. Dietmar Bartsch, Die Linke:
“In Zeiten schlechter Wahlergebnisse die Mandate knapper seien, würden sich die Abgeordneten der Linkspartei um die Posten streiten wie “die Hartzvierer um den Alkohol” (Er entschuldigte sich allerdings als einziger hinterher dafür)
18) Ehemaliger Hessischer Justizminister Dr. Christian Wagner:
“Die elektronische Fußfessel bietet damit auch Langzeitarbeitslosen und therapierten Suchtkranken die Chance, zu einem geregelten Tagesablauf zurückzukehren und in ein Arbeitsverhältnis vermittelt zu werden. Viele Probanden haben es verlernt, nach der Uhr zu leben, und gefährden damit gerade auch ihren Arbeitsplatz oder ihre Ausbildungsstelle. Durch die Überwachung mit der elektronischen Fußfessel kann eine wichtige Hilfe zur Selbsthilfe geleis
21) In einem Interview gibt der scheidende Vorsitzende des Vermieter-Arbeitskreises “Stadtspuren”, Ulf Hahn, zu, dass durchgespielt wurde:
“wie es wäre, alle Potsdamer Hartz-IV-Empfänger” umzusiedeln und in leer stehenden Plattenbauten unterzubringen.
Auf Nachfrage gibt er zu, dass dieses Gedankenspiel zwar “absurd” sei, aber angesichts der Tatsache, dass in Potsdam “jährlich 2.000 Menschen zuziehen” und es an entsprechenden Wohnungen mangele, sei “querdenken” erlaubt und Lösungen müssten gesucht werden.
Durch eine Umsiedlung der Hartz-IV-Empfänger, so Hahn, würden dann wieder Wohnungen in Potsdam frei und “die Umgesiedelten hätten es von Brandenburg/Havel auch nicht allzu weit nach” …
22) Jobcenter Pinneberg:
“Hartz IV-Empfänger sollen zum Sparen Leitungswasser trinken, auf Fleisch verzichten und ihre Möbel verkaufen”.
23) BILD-Zeitung, nennt Betroffene u.a. : “Hartz IV Schmarotzer” + “Sozialschmarotzer” und “faule Stütze-Empfänger”
24.) Der hessische Landtagsabgeordnete und Zahnar
Kim Tellner soll uns natürlich Nicht an Tim Kellner erinnern. Nein, nicht doch.
Zum Thema ihrer Beiträge: Wer nicht arbeitet, obwohl er arbeiten kann, hat keinen Anspruch auf Sozialleistungen!
Viele die gegen arbeitslose gehetzt haben, sind nicht mehr am Leben.
1) Henner Schmidt, FDP-Fraktionsvize:
“Hartz-IV-Empfänger sollen Ratten jagen”
2) SPD-Arbeitsminister Franz Müntefering:
“Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen” (Nazispruch u.a. von Adolf Hitler)
3) Altkanzler Gerhard Schröder:
“Es gibt kein Recht auf Faulheit”
4) FDP-Chef Guido Westerwelle:
“Es gibt kein Recht auf staatlich bezahlte Faulheit und Hartz IV-Empfänger sind eine Gruppe, die anstrengungslosen Wohlstand genießt, und bezeichnete diesen Zustand als “spätrömische Dekadenz”
5) Michael Glos, CDU Bundesminister für Wirtschaft und Technologie:
“Arbeitspflicht für alle Arbeitslosen muss eingeführt werden”
6) Professor Dr. Gunnar Heinsohn:
“Man müsse der Unterschicht den Hahn zu drehen, denn nur ein ungeborenes Kind aus diesem Milieu, ist auch ein gutes Kind, denn es schlägt einem schon keinen Baseballschläger den Kopf”
7) Grünenpolitikerin Claudia Hämmerling:
“Hartz IV Empfänger könnten als Hundekotkontrolleure eingesetzt werden”.
8) Vorstandsmitglied der Bundesbank, Thilo Sarrazin (SPD):
“Finanznot wäre angeblich nicht das zentrale Problem bei Hartz IV-Beziehern, sondern ihr übermäßiger TV-Konsum, ihre Wortarmut und Fettleibigkeit”.
9) CDU-Philipp Mißfelder:
“Kinder von ALG II BezieherInnen solle es keine Anhebung des Regelsatzes geben, denn diese Maßnahme würde ja nur zu einer Absatzsteigerung führen bei Alkohol- und Tabakindustrie”.
10) FDP-Dr. Oliver Möllenstädt:
“Die Empfängerinnen würden das Geld eher in den nächsten Schnapsladen tragen, als es in Vorsorge und selbstbestimmte Familienplanung zu investieren”.
11) CDU-Vorsitzender Roland Koch:
“Hartz IV eine “angenehme Variante” des Lebens und fordert eine Arbeitspflicht für Arbeitslose zur Not in Billig-Jobs”.
12) Wolfgang Clement SPD
“vergleicht Hartz IV Empfänger mit Parasiten”.
13) Heinz Buschkowsky Ex-Bezirksbürgermeister des Berliner Bezirks Neukölln und seit 1973 Mitglied der SPD:
“Elterngeld sei Fortpflanzungsprämie für die Unterschicht”
14) Gesundheitsexperten, Peter Oberender:
“Wenn jemand existenziell bedroht ist, weil er nicht genug Geld hat, um den Lebensunterhalt seiner Familie zu finanzieren, so muss er seiner Meinung nach die Möglichkeit haben, durch den Verkauf von Organen dies zu sichern”.
15) Frank Steffe CDU-Politiker:
“Hartz IV-Familien” die Bildungsgutscheine aus dem Bildungspaket nicht wollen, weil diese sich nicht “zu Bargeld machen lassen” “Die Bildungsgutscheine sind ausschließlich für das Wohl der Kinder, man kann sie nicht für Nikotin und Alkohol benutzen. Sie lassen sich eben nicht verrauchen und versaufen.”
@Kim Tellner..ich erinnere mich an vieles davon und habe eine Zeit lang IT-Schulungen für die HARTZER durchgeführt, die wollten schon… aber wie soll man das stemmen, Mo-Fr 8 Std, 4 Wochen ein Block, dann jeweils Prüfung,,,6-8 Blöcke für ein Zertifikat und es gab außer dem knickrigen H4-Satz von dem man weder leben noch sterben konnte keine weitere Unterstützung. Mindestens der halbe Satz zusätzlich wäre sinnvoll gewesen. Das war für viele so demütigend, so erniedrigend ..viele gaben auf aus mentaler Erschöpfung durch die Stigmatisierung und den Überlebensstreß.
Hartz4, Migration, Corona, Klima…niemals vergessen – alle haben mitgemacht – UnsereDemokratie(c).
..und jetzt laufen sie ihnen wieder nach höre ich, weil es die Migranten nicht bringen…und betteln…das „wir“ für sie arbeiten… und 2te-Wahl-Merz wiederholt die von Ihnen hier dokumentierte Blaupause.
Hasse deinen Nächsten lautet das christliche Mantra.
Die Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat sich laut einem Medienbericht bei einem Treffen des Präsidiums am Montag als neue Vorsitzende ins Spiel gebracht.
Super! Das gibt dann ein schneller Tod.
Strack-Rheinmetall! Jo, dann geht’s noch schneller.
Man hat in SAH, MV und B ja immerhin noch 2, 3, und 4% zu verbrennen.
Was ist mit Strack Zimmermann? Das wäre ein echter Clou und würde Stimmen bringen. .
Ironie bitte Kennzeichnen!
Ein sinnloser Todeskampf. Einfach die Partei auflösen. Alles andere zieht das Siechtum nur unnötig in die Länge.
Denen geht es natürlich zuvörderst um einen Platz an den steuerfinanzierten Fleischtöpfen…
Da sie dort vom Wähler derzeit nicht mehr wohlgelitten sind, fangen sie an zu heulen und zu zetern…und tun so, als ob sie irgendjemand brauchen würde.
Herr Dürr sollte am besten auch gleich seine Koffer packen. Die FDP ist eine völlig beliebige Partei geworden, bei der sich kaum mehr jemand daran erinnern kann, wofür sie überhaupt steht.
Todeszuckung? Man wünscht’s.
Moin, die FDP hat ihre Ideale verraten.Andererseits hat Strack Zimmermann auch Anteil am Niedergang…. Ihre Auftritte sind nicht unbedingt erstrebenswert.
„Nicht unbedingt“? Absolut nicht erstrebenswert!
Es wird ja absehbar scheitern:
Umfragen für die 3 Septemberwahlen sehen die FDP bei 2, 3 und 4%. Diese 3 weiteren Abstürze werden erneut die Personalfrage aufwerfen. Wer wollte diese 7 Monate in den Abgrund hinein freiwillig auf sich nehmen? Dürr wird weitermachen (müssen).
Es bedarf keiner Neuwahl..
Die Partei ist schon tot…
Gibt es die immer noch?
Die Untoten sind unterwegs. Erinnert mich an „Tanz der Vampire“.
Ganz ohne Häme, denn das Land bräuchte dringend eine echte liberale Partei im Sinne Guido Westerwelles (“Freiheit stirbt immer zentimeterweise”, “dann word es gefährlich, wenn die Bürger ihr eigenes Immunsystem vergessen, dass sie wappnen muss gegen jede Freiheitsbedrohung”): Die heutige FDP hat mit liberalen Werten nur noch wenig bis nichts zu tun. Sie steht, leider, für “So Done”-Anschwärzportale, von eigenen Parteipolitikern extensiv genutzt, um “Untertanen” zu erziehen, ein dystopisches Selbstbestimmungsgesetz, befremdliche inhaltliche Schwerpunktsetzung wie z.B. Legalisierung von Kiffen in einem zunehmend verwahrlosten öffentliche Raum, oder Anprangern eines an sich akzeptablen Abtreibungsgesetzes. Kernthemen wie Meinungsfreiheit, unternehmerische Freiheit, Eigenverantwortung, niedrigere Steuern etc. sind längst nicht mehr wahrnehmbar. Ohne inhaltliche Rückbesinnung ist ein Neustart vergeblich. MASZ ist hier leider aus meiner Sicht nicht hilfreich.
Niedergelindnert und weggedürrt.
Unwichtige Meldung einer Splitterpartei. Ist der Vorstand der Partei ‚bibeltreuer Christen‘ ebenso zurückgetreten? Und der Generalsekretär der Tierschutzpartei?
Ist Dürr nicht derjenige, der meint er müsste einen auf jugendlich machen? Hat bisher ja hervorragend funktioniert.
Ehrlose und Gewissenlose Personen in diesem „Geschäftsbereich“.
Schon wieder so ein kleiner Stinker der sich im Rampenlicht suhlt ohne Qualifikation und ohne jeden grund.
Die FDP ist tot. Lindner, Buschmann und Wissing haben die Partei für ihre Pöstchen auf´s Schafott geführt.
Das Land wird von den Parteien an die Wand gefahren. Aber trotzdem wollen alle erneut kandidieren? Offensichtlich macht das Spaß an der Zerstörung des Landes dabei zu sein? Ich wöre schon längst weg
Schlechter PR Schachzug,Hauptsache noch sichtbar bleiben.
Ich hau mich weg. Diese Vollversager wollen ernsthaft wieder antreten?
Mist wird auch in schöner bzw. neuer Verpackung immer noch zum Himmel stinken.
Versager ohne Profile werden KEINE Gewinner mit Profil und Vertrauen werden.
Wer voller Überzeugung und mutwillig bei der Ampel seine Fraktion überzeugte das „Freie“ in Unterwerfung linksgrüner Machenschaften zu wandeln, werden dann „lieber gar nicht regieren“.
Und selbst der ÖRR Nutzer hat diesen Dauergast bei Lanz&Co. nicht sehen und reden hören wollen.
Aber wie beim Altparteienkartell insgesamt macht es kaum einen Unterschied die Spitzen zu tauschen, denn keine hat das Potenzial „Richtige“ für das eigene Volk einzusetzen.
UNION dominieren Merkelianer, SPD sind Vollkommunisten, Grüne Studienabbrecher etc., und eben FDP die wieder lernen müssen was FREIHEIT bedeutet was von Anzeigenmeisterin und „so done“ Schnüfflern nicht gelernt werden kann.
Da isch over! Es interresiert keinen mehr was die noch machen.
Schon Genschman hatte Helmut Schmid verraten und hinterher kam auch nix besseres mehr. Kann weg!