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„Wir gehen bis vor das Verfassungsgericht“ – Joachim Steinhöfel im Apollo News-Interview
Medienrechtsanwalt Joachim Steinhöfel geht juristisch gegen die Zensur-Eskapaden von Daniel Günther vor. Günther habe sein Amt als Ministerpräsident Schleswig-Holsteins missbraucht und im Amt gegen die Verfassung argumentiert. Das muss Folgen haben, fordert Joachim Steinhöfel im Apollo News-Interview.
Freund von Apollo News werden 
Viel Glück
Ich drücke ihm die Daumen.
Sehr gut. Es ist richtig und wichtig, das Herr Steinhöfel hier alle Register seiner juristischen Leistungsfähigkeit zieht!
Wenn die CDU auch nur noch einen Hauch von verfassungstreue besäße, hätte sie vorsorglich längst einen Parteiauschluss gegen Herrn Günther anstreben müssen.
Da dies nicht erfolgt, Herr Günther Parteiintern diesbezüglich sogar noch Zustimmung erhält, muss der Wähler davon ausgehen, das diese verfassungsfeindlichen Bestreben des Herrn Günther, von der CDU inhaltlich mitgetragen werden. Ein Hohn, das ausgerechnet eine solche Partei der AFD verfassungsfeindlichkeit unterstellt!
Die Hoffnung stirbt zuletzt – dort sitzen doch nur Merkel Schergen:-(
Leider muss der demokratieüberzeugte, gut informierte Wähler davon ausgehen, dass die anderen 70 % seiner Demokratiegenossen das sehr wohl wahrnehmen, aber eben NICHT reagieren, also nicht massenhaft vor der Kieler Staatskanzlei auflaufen, was wiederum nur bedeutet, dass all diese Wähler
a) ebenso wenig kapieren
b) das alles genau kapieren, aber eben gar keine richtige Demokratie WOLLEN.
Also, egal, ob a oder b, in beiden Fällen ist Günni nur die „Schaumkrone“ solch einer Gesellschaft, wird von eben solch einer hochgespült.
Und sie werden ihn wieder wählen!
Bald kommt wieder Rubio nach Deutschland.
Vielleicht könnte er ein paar nette Worte an Günther richten.
Besser noch, er lädt ihn in die USA zu Maduro ein!
Gewaltfreie Kommunikation wird völlig überbewertet……
Wo möchten Sie Gewalt in den Kommentaren erkannt haben?
Das war ein kleiner Scherzkommentar auf den Kommentar von Claus Goetze:
„Bald kommt wieder Rubio nach Deutschland.
Vielleicht könnte er ein paar nette Worte an Günther richten.“
Mein erster Gedanke beim Lesen war: „Genug der Worte, „rechts, links“, ginge auch……..“
Deshalb, „Gewaltfreie Kommunikation wird völlig überbewertet“. (Scherz!!!)
Große Klasse! Danke.
Sauber Herr Steinhöfel, ein Glück das es noch so Aufrichtige Juristen gibt wie Sie!!
BESTER MANN. 👏
Viel Erfolg.
Eine Stimme der Vernunft im meinungsfreien Orwell-Deutschland.
Wenn selbst der Papst es erkennt, kann Steinhöfel ja vielleicht auch auf göttlichen Beistand hoffen.
Auch wenn RA Steinhöfel keinen Erfolg
haben sollte: das Thema bleibt in der
Öffentlichkeit.
Kathole Günther ist in der kath. Diaspora
Kiel geboren. Ist ihm nicht gut bekommen.
Gemäß dem Zensus 2011 waren 41,3% der Einwohner evangelisch, 7,4% römisch-katholisch und 51,3% waren konfessionslos, gehörten einer anderen Glaubensgemeinschaft an oder machten keine Angabe.
Kiel hat jetzt einen türkischen OB, einen
islamischen Islamwissenschaftler, der seine
Arabischkenntnisse im Jemen vertiefte:
https://de.wikipedia.org/wiki/Samet_Yilmaz
Ja, der OB ist übel. Muss man wollen. Günther will.
Spätestens an dieser Stelle enttarnt er sich als Populist – wenn auch als ein durchaus kluger. Meine Argumente dafür habe ich in meinem Kommentar um 15:53 Uhr dargelegt.
Populist ist nichts schlechtes!
Populismus – ironischerweise von Populisten oft wörtlich genommen – tut nur so, als vertrete er das Volk, in Wahrheit nutzt er seine Ängste und Gutgläubigkeit für eigene Zwecke aus.
Der Liberale Ralf Dahrendorf hat einmal den schönen Satz gesagt: „Was Populismus für den einen ist, ist Demokratie für den anderen.“
Populismus ist aktuell Orwell-Neusprech und das abgewertete Gegenteil von Gutmenschen-Mainstream.
Joachim Steinhöfel.
Max Mannhart.
Meine Helden!
Früher konnte ich über diesen Witz noch lachen, ist mir vergangen:
Umfrage in Polen: Ihre Meinung zum Mangel an Fleisch. Fleisch, was is’n das?
Umfrage in der BRD: Ihre Meinung zum Mangel an Fleisch. Mangel, was is’n das?
Umfrage in der DDR: Ihre Meinung zum Mangel an Fleisch. Meinung, was is’n das?
Günther: Nicht überall,wo Demokrat drauf steht, ist ein Demokrat drin…
Schöner Film, Western „Hängt ihn höher“.
Herr Steinhöfel irrt in dem Punkt der mangelnden Bildung des Herrn Günther. Zitat Wikipedia: „… studierte er [Günther] in Kiel Politikwissenschaft, VWL und Psychologie und schloss sein Studium mit einem Magister in Politikwissenschaft ab.“
Ergo kann er nicht völlig ungebildet sein, insbesondere nicht im Bereich Politik und (Grund)Recht, womit seine Aussagen bei Lanz tatsächlich noch schwerer wiegen. Oder das Studium der Politiwissenschaften (+ dem Rest) ist an deutschen Unis unterirdisch schlecht, beziehungsweise Günther hat nix gelernt/nicht wirklich studiert! (Wie hat er dann allerdings die Prüfungen geschafft?)
Es gibt nur die Konsequenzen: Rücktritt, oder der Landtag (wenn dieser noch etwas Wert auf Glaubwürdigkeit legt) enthebt ihn seines Postens!
Den Steinhöfel möchte ich niemals als Anwalt haben. Der Gegenseite.
Nur mal so als kleine Nebeninfo:
„Linksradikale Gruppe
Anti-AfD-Aktion: Gericht verschont Zentrum für Politische Schönheit“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/anti-afd-aktion-gericht-verschont-zentrum-fuer-politische-schoenheit/
Bei den „Guten“ ist es wieder lediglich Satire……
Satire ist lediglich das so etwas wie Herr Günther ein solches Amt erreichen konnte!
Wenn man das heutige Urteil gegen/für Ruch sieht, dann zweifle ich, dass die Gericht neutral sind und gerecht urteilen. Das sind alles Urteile im Namen „unserer Demokratie“ ,der „Zivilgesellschaft“ usw.
Artikel 5 GG muss dann aber auch für Journalisten gelten!!!
Hat er nicht auch die staatlich geförderte „Zivilgesellschaft“ auf seine nicht geliebten Medien gehetzt?
Wäre das nicht Beweis–dass staatlich finanzierte NGOs politisch instrumentalisiert werden?
Das müsste ein Verbot dieser Finanzierung zur Folge haben.
Mal gespannt, was Herr Vance auf der Sicherheitskonferenz sagen wird.
Habe es noch einmal nachgehört—Herr Günter meint, man müsse aufwachen……und sich mit Zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammenschließen um „uns“ gegen diese Exzesse zu wehren.
Exzesse sind -„Überschreitungen von Grenzen“
Nicht die Justiz erforscht und entscheidet, was „Überschreitungen“ sind–sondern Herr Günther als Ministerpräsident gemeinsam mit Zivilgesellschaftlichen Organisationen.
Gibt man deshalb Milliarden an NGOs –weil man sich selbst nicht mehr gegen Kritik über falsche, gesellschaftsspaltende Parteipolitik -„Exzesse“–wehren kann?
Mein Gott, ich stellen mir gerade vor, wenn es Leite wie Herrn Steinhöfel nicht geben würde, wie weit diese Staatsfeinde und Antidemokraten wie dieser MP Günther und viele mehr dort , in der CDU und SPD ,wohl gehen würden um ihre Pfründe und Macht zusichern 🙈🙈🙈
Der Staat hat zahllose Petz-Stellen eingerichtet,bei denen man Leute,die nicht auf Linie sind,melden kann(wofür man dann von der Regierung als „Hinweisgeber“ gefeiert wird),er hat mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz schon unter Heiko Maas damit begonnen,Kontrolle über die Kommunikation in den sozialen Netzwerken zu erlangen u. mit dem Digital Services Act auch auf europäischer Ebene einen Angriff auf die Meinungsfreiheit gestartet.Diejenigen,die unsere Grundrechte verhöhnen,müssen es mit starken Anwälten zu tun bekommen,wenn der Rechtsstaat nicht vor die Hunde gehen u. der Bürger seines elementaren Rechts auf Meinungsfreiheit beraubt werden soll.Genau das ist der Punkt und der einzige Weg. “You don’t mess with Steinhöfel „ o.K.Aber wir haben auch noch einen weiteren Helfer,der nicht zu unterschätzen ist,nämlich den AMI,der sich schon wiederholt besorgt zu den Vorgängen in Deutschland geäußert hat.Wir müssen alle Möglichkeiten nutzen,die Meinungsfreiheit zu erhalten bzw.zurückzugewinnen
Die zentrale Prämisse ist falsch:
Aus einer politischen Äußerung wird künstlich ein „Angriff des Staates“ konstruiert.
Auch Amtsträger dürfen wertende Meinungen äußern, solange sie keine Rechtsfolgen anordnen. Bloße Kritik ist keine Zensur.
Der Vorwurf, Günther habe „der Pressefreiheit den Krieg erklärt“, ist unbelegt. Er nennt weder Verbote noch Sanktionen. Stattdessen wird aus einer missliebigen Meinung ein Verfassungsbruch gemacht. Dabei unterscheidet das Bundesverfassungsgericht klar zwischen staatlichem Handeln mit Eingriffscharakter und politischer Rede. Das wird hier ignoriert!
Medien werden pauschal zu „Bürgern“, Kritik an ihnen zur „Herabwürdigung“. Doch Pressefreiheit schützt vor staatlicher Unterdrückung, nicht vor politischem Widerspruch oder Meinung.
Meinung ≠ Zensur
Kritik ≠ Verfassungsbruch
Polemik ≠ Rechtsverletzung
Ich teile Günthers Position nicht. Aber „staatliche Zensur“ zu behaupten, wo keine vorliegt, halte ich für gefährlicher als seine Meinung selbst.
Der unliebsamen Partei wird aber genau aus diesen Richtungen vorgeworfen: „aus Worte werden Taten!“ Und Günther meint es auch schon so und weitere Ministerpräsidenten und Politiker haben sich schon auf seine Seite geschlagen.
Lieber John, die entscheidende Frage bleibt aber weiterhin unbeantwortet: Wo liegt die Zensur?
Es gibt kein Verbot, keine Sanktion, keine Weisung, keine Rechtsfolge. Ohne Eingriff kein Grundrechtsverstoß.
Politische Kritik ist kein staatliches Handeln.
Und wenn Bürger diese Haltung ablehnen, können sie andere Politiker wählen.
„In welcher Funktion war Daniel Günther in der $endung?“
Darum geht es ja auch u.a. in dem Interview. Vielleicht sollten sie es noch mal etwas aufmerksamer anschauen.
Bei Min 1:50 wird ja auf ihre Argumentation eingegangen.
Er sagt selbst:
‚“Ich bin nicht als Bürger hier sondern in meiner Funktion“
Späterstens wenn Hr. Steinhöfel wie so oft vom Platz geht werden sie es auch verstehen.Als Ministerpräsident verbieten sich solche aussagen einfach.Wurde auch schon Gerichtlich so geurteilt .Als Parteipolitiker hätte das gerne so sagen können.Aber er hat es selbst und explizit, auf Video verewigt, betont das der als MP spricht .Es ist eben keine Politische Kritik sondern wenn er als MP spricht Staatliche Kritik und die verbietet sich.
@Atlas – Günther hat extra betont daß er nicht als Bürger sondern als Ministerpräsident spricht.
Also ist die Lage eindeutig auch wenn Sie sie nicht begreifen.
Aber Sie wissen es selbstverständlich besser als Herr Steinhöfel der im Gegensatz zu Ihnen natürlich so gar keine Ahnung von der Rechtslage hat, nicht wahr?
Morgen Nachmittag weis man mehr .Bist 12.00 hat das Bundsland SH ja Zeit die Unterlassungserkläerung zu unterzeichnen.Dann gehts ja eh nicht vor Gericht.
Sie verstehen es einfach nicht …es geht gar nicht um Zensur.Es geht darum das man als Minister Präsident „was er betont hat das er als MP hier ist und eben nicht als Bürger“ Zensur vordert was er deutluch mit einem „JA“ beantowotet.Zudem hat er behauptet Nius sind „Feinde der Demokratie“ und das keine Bericht erstattung von Nius über ihn stimmt ohne Beweise zu liefern.Darum geht Hr Steinhöfel für Nius eben in die Offensive.Es geht nicht darum das irgendeine Zensur statt findet.Sehen sie sich das Video an dann verstehen sie es sicher .
An Atlas:
Wieso verwenden Sie weiterhin ein Argument, von dem Ihnen gesagt wurde, daß es keines sei, ohne darauf einzugehen. Was anderes ist das als „Populismus“? Es behauptet keiner, Günther habe durch seine Bemerkung
Zensur im Sinne des Grundgesetzes ausgeübt. Das ist nicht der Punkt.
@Ganz schön wirr
Meinen Sie wirklich, dass allein die Tatsache, dass Günther als Ministerpräsident spricht, automatisch staatliche Zensur bedeutet? Wo bleibt das Verbot, die Sanktion, die Rechtsfolge? Es scheint doch eher um seine ehrliche Meinung zu gehen. Haben Sie etwa ein Problem mit Meinungsfreiheit?
Könnte man das nicht sogar positiv sehen? Er macht klar, was er denkt und gibt den Bürgern somit die Chance, darauf zu reagieren. Würden Sie es wirklich lieber sehen, er hätte gelogen, um politisch korrekt zu wirken?
@atlas
Erklären Sie das mal jedem kleinen Beamten der einen Eid auf die Verfassung schwört. Der hat auch kein Recht sich Vetfassungsfeindlich zu äußern. Nicht nur nicht im Dienst, auch privat nicht. Da genügt bereits ein „Like“ zu einem öffentlichen Kommentar um ein Diszi zu kriegen.
@Atlas
Es geht hier einerseits um die Auslegung des freien Diskurses im Gegensatz zum politischen Handeln eines Ministerpräsidenten, der Kraft des Amtes unparteiisch sein muß ! Hier verschwimmen schnell die Konturen. Daher schauen wir doch einfach mal, was Herr Steinhöfel bei Gericht so erreicht. Vor Gericht und auf hoher See….. Eine kleine Anmerkung: Ein Populist muss sich nicht enttarnen.
Er wendet sich mit seinen Äußerungen gegen die Verfassung auf die er einen Eid geschworen hat. Dabei geht es um den Teil der Verfassung der sich GEGEN Zensur und FÜR Meinungsfreiheit ausspricht..
Man könnte dies auch ‚“Verfassungsfeindlich“ nennen.
Er zensiert nicht (weil er es allein nicht kann) Er befürwortet es und ruf dazu auf. Und zustimmende Resonanz bekam er ja auch. Er würde somit gern die Verfassung brechen oder ändern. Das findet Herr Steinhöfel nicht gut und hält es für rechtswidrig dazu in dieser Form aufzurufen.
Ich glaube du schnallst es nicht, was Günther als Ministerpräsident von SH da losgelassen hatte!
Hätten Sie recht, bräuchte Günther sich ja nicht so zu winden und krümmen.
Er hat ein schlechtes Gewissen, weil auch er bemerkt, dass das Stellen mit Argumenten gescheitert ist und jetzt die Argumente der Rechten als rechtes Narrativ mit der AfD hinter der Brandmauer versteckt werden müssen, um dann letztendlich gemeinsam mit der Partei von dem Guten diesseits der Mauer verboten zu werden.
Günther ist das beste und lächerlichste Beispiel dafür, dass die „große Politik“ in vielen Punkten nicht zu kompliziert ist für den konstanten Beobachter, er führt sich auf wie Rumpelstilzchen im Kindergarten, weil NIUS und AN die Brandmauer zumindest für die Wahrheit niederreißen. Ob es letztendlich für die AfD gelingt, bleibt zu hoffen.
Politiker wie Günther verteidigen die linke Lüge mit einer Pawlow-artigen Verve die ihnen nur nicht auf die Füße fällt, weil die Deutschen so staatsgläubig, feige, wohlerzogen gefallsüchtig, ja einfach gut sind. Ich weiß, Sie nicht. Erbsenzählen geht aber.
Dass Sie immer so entgleiten müssen;)
Ganz zufällig teilt nicht jeder Ihr Faible, sich akribisch in solch langweiliges Kleinklein einzulesen. Es ist auch absolut nicht nötig um einschätzen zu können, dass bei Günther einfach durch seinen faustballenden Eifer die Maske gefallen ist und im Grunde sichtbar wurde, was der gesamte Mainstream ohnehin denkt:
Bloß schnell die blöde AfD und ihre Wahrheiten bei NIUS, AN, Tichy, Achgut verbieten, denn wenn der Wähler erst Bescheid weiß, was Merkel und die GroKo ausgefressen haben können wir einpacken, werden nie wieder gewählt und unsere Verwandtschaft kann nicht mehr bei tollen „unsere Demokratie“-NGOs arbeiten.
Es soll einfach alles verboten werden, was die Macht der Etablierten gefährden könnte.
Da das aber irgendwie nicht so ganz demokratisch klingt, ist Günther jetzt der Peinliche, dem rausgerutscht ist, was ohnehin jeder weiß: Unsere Demokratie ist keine richtige Demokratie mehr. Man muss einfach zurücktreten und sieht klar.
„Hätten Sie recht, bräuchte Günther sich ja nicht so zu winden und krümmen.“
Diese Person handelt doch jetzt nur so, weil ihr bewusst wird, dass ihr nach diesen unbedachten Aussagen Wählerstimmen verloren gehen.
Aber noch einmal: Wo genau liegt die staatliche Zensur? Wo der Rechtsbruch?
Es ist erstaunlich, wie stur und wie krass defizitär viele Apollo-Leser darin sind, die Dinge klar voneinander zu trennen.
Man ist förmlich gewillt, alles in einen Topf zu werfen, damit es schön scheiße schmeckt, damit man wiederum schön auf den Tisch kotzen kann. So wirken hier auf mich die Kommentare.
Au JF wurde gerade das Unwort des Jahres mit großem Vorsprung gewählt: Unseredemokratie. Völlig zu Recht, unter diesem Oberbegriff marschiert alles, was an Demokratieverachtung und Demokratiezerstörung durch dieses faschistoide Regime vorangetrieben wird.
👍👍Guter Mann, das ✌️