Windenergie
Wegen möglicher AfD-Siege: Thüringer Landesregierung will Kommunen entmachten
Thüringens Landesregierung plant nach den Kommunalwahlen die Genehmigung von Windkraftanlagen zu zentralisieren, um die Energiewende bei einem möglichen Sieg der AfD fortsetzen zu können.
Die thüringische Landesregierung trifft aktuell Vorkehrungen, um den Folgen eines Sieges der AfD bei den kommenden Kommunalwahlen vorwegzugreifen. Die Rot-Rot-Grüne Landesregierung plant, wie The Pioneer berichtet, Zuständigkeiten für die Genehmigung von Windkraftanlagen nach den Kommunalwahlen neu zu regeln. Bislang obliegt diese Zuständigkeit den Bürgermeistern und Landräten. Da die AfD allerdings nicht nur in den Landesumfragen, sondern auch auf kommunaler Ebene führt, will man diesen die Zuständigkeiten entziehen.
Der thüringische Umweltminister Bernhard Stengele (Grüne) äußerte die Sorge, dass kommunale Behörden unter AfD-Führung die Energiewende behindern könnten. Er befürchtet, dass die Bearbeitung von Bauanträgen für Windkraftanlagen absichtlich verzögert oder sogar komplett verhindert werden könnte. Interessant ist, dass das Umweltministerium der Meinung ist, für die Übertragung der Genehmigungskompetenz sei lediglich eine Ministerverordnung erforderlich. Dies bedeutet, dass kein demokratischer Beschluss im Landtag notwendig wäre, um diese Änderung durchzuführen.
Gegenüber der BILD erklärt das thüringische Umweltministerium, dass es möglich wäre, das „Umweltlandesamt für die Verfahren stärker zu nutzen“. Dies geschehe bereits in zehn anderen Bundesländern. Der „Entscheidungsprozess der Landesregierung“ sei allerdings bisher nicht abgeschlossen, „weil es seitens der Kommunen deutliche Bedenken gibt“.
Zu den Überlegungen der thüringischen Landesregierung, die Zuständigkeit für die Genehmigung von Windrädern von den kommunalen Behörden zu entziehen, scheinen nicht alle relevanten Akteure konsultiert worden zu sein. Insbesondere der Gemeinde- und Städtebund Thüringen wurde offenbar nicht in die Diskussionen einbezogen. Michael Brychcy, der Sprecher der Bürgermeister im Land, äußerte sich gegenüber BILD überrascht über die Pläne der Landesregierung: „Dass man uns die Zuständigkeit wegnehmen will, ist für uns völlig neu. Prinzipiell ist das zwar eine Überlegung wert. Aber sollte dabei auch die Angst vor dem Widerstand anderer Parteien eine Rolle spielen, die nicht den Vorstellungen der Landesregierung entsprechen, macht mich das sprachlos.“
Es ist doch immer wieder bemerkenswert wie sehr die „Guten“ unsere Demokratie verdrehen und einschränken, unter dem Vorwand die Demokratie schützen zu wollen. Schlimm ist nur, daß ihnen niemand Einhalt gebieten kann (gilt auch für Faeser, Paus und Co.).
Einhalt gebieten kann man denen schon, aber das wird wohl nur auf rustikale Art und Weise gehen. Mit Wahlen und demokratischen Mitteln kriegt man die nicht weg. Und warum diese Gauner so vehement gegen Volksentscheide sind, zeigt deutlich, was die unter Demokratie verstehen.
An ordnungsgemäß durchgeführte Wahlen glaube ich längst nicht mehr.
Genau deswegen muß man diesen Leuten gehörig auf die Finger schauen! Mehr als einmal habe ich hier gelesen, daß man seine Rechte als Wahlbeobachter wahrnehmen sollte. Da könnte durchaus etwas dran sein.
Ich bin bei der letzten BT- Wahl nach 18.00 Uhr wieder zurück ins Wahllokal gegangen und habe die Auszählung beobachtet. Aber schon, wo die Erst- und Zweitstimme verschieden war, wußten Die nicht, auf welchen Stoß sie den Zettel legen sollten. Dann wurden die ausgezählten Stimmen telefonisch ins Rathaus gemeldet. Dann verliert sich die Spur….. Dann kommen die Briefwahlen noch dazu…. Wo Diese ausgezählt werden, und wer dabei ist, wer weiß? Josef Stalin hat doch damals schon sinngemäß gesagt: Wie gewählt wird, spielt keine Rolle, wichtig ist, wer auszählt.
Wem es irgendwie auch nur möglich ist, der sollte meiner Meinung nach selbst zur Wahl gehen und nicht per Briefwahlen wählen. Briefwahl taugt doch nichts. Lieber per Fahrrad, Bus oder sonstwas einmal alle 4 Jahre zur Wahl, – das muss dann machbar sein !
Die reden uns schreiben doch immer von „unserer Demokratie“, also nicht meiner, sondern denen ihrer.
Jetzt kommt langsam ein „Geschmäckle“ auf, dass die Thüringer
rot/rot/grünen mit dem alternativen Energien tatsächlich auch in
die eigene Tasche Wirtschaften. Wiso will man sonst so penetrant
versuchen Windkraftalgagen zu bauen. Die Dinger sind die größte
Umweltsauerrei seit Einführung der Plastiktüte. Wenn man sich über
die Halbwertzeit von Atommüll muckiert, soltte man sich über die
Entlagerung des Windkraftmülls erst recht Sorgen machen. Alles
kann man nich verbrennen, denn dass setzt auch bei den besten
Filtern immer noch Mengen an chemischen Dreck frei.
Es ging noch nie um „Demokratie“ oder „Umwelt“, es geht immer nur um Geld, um Macht und um Posten. Und solange es das Land für die Allgemeinheit nach vorne bringt, fällt das mit den Mehrheiten zusammen. Wenn es schlecht wird, wie hier seit 20 Jahren, dann werden Wahlen verboten, um die „Demokratie“ zu schützen.
Es muss schlimm um sie stehen. Sie machen ihre politischen Testamente.
Einfach nur widerlich. Vielen Dank und herzliche Grüße! Roland Papenfuß
Bürgerproteste gegen Ampelpolitik (hier Windenergie) geht gar nicht.
Volksbefragungen will SPD, Grüne, FDP und CDU auch nicht, da sie den Mehrheitswillen der Bürger darstellen. Die Demokratieretter in Aktion.
Mit Volksbefragungen hätten sie ihren Unsinn wie z.B. Atomausstieg, Flüchtlingspolitik Cannabislegalisierung oder auch das krude Selbstbestimmungsgesetz nicht durchziehen können. Daher stören die Bürger bei ihrer „Demokratie“
.“ Daher stören die Bürger bei ihrer „Demokratie“
Gemeidestrukturen werden dann als Nächstes verboten,die behindern nur die „Transformation“, dann werden wohl als Nächstes die restlichen noch lebenden deutscher Abstammung entsorgt und Buntland an einen islamischen Herrscher übergeben.
Die schaffen DAS.
Im Rheingau gab es einige Volksabstimmungen! Wo das Ergebnis nicht gepasst hat, wollten die kommunalen Parlamente sich über den Bürgerwillen hinwegsetzen. Quasi wie in Irland damals, als man die Abstimmung über die Einführung der EU-Verfassung so lange abstimmen ließ, bis das Ergebnis passte. Das sind Merkmale einer Bananenrepublik!
Genau. Abstimmen bis das Ergebnis passt. So hätten sie gerne die Wahlen. Und ein AFD Verbot zusätzlich um ganz sicher zu sein, dass se ihren Murks immer weiterführen können. Sie wehren sich mit den Mitteln von Diktaturen.
Steinmeiers Wahl zum BP wurde von Merkel im Hinterzimmer aus gekungelt. Ein Präsident gehört vom Volk gewählt nicht in Kungelrunden.
Das macht es Ihnen so einfach Entscheidungen zu treffen, die gegen den Willen der Mehrheit des Volkes sind.
War da nicht was?
Thüringen ist das Bundesland mit einer illegitimen Landesregierung?
Man darf sich nicht wundern, wenn Bürger in diesen Bundesländern dann AfD wählen wollen. Das oben gezeigte System wollen sie einfach nicht mehr. Ansonsten dürften solche Pläne eher einer Bankrotterklärung einer Regierung sein, die Neuwahlen verprochen hatte, dann aber lieber die Posten behalten hat.
Das Verhalten wäre doch mal ein Thema für die ÖRR Runden, in denen es eigentlich, wenn ich mal reinzappe, nur um ein Thema geht: AfD verhindern.
Man darf in Sachen Windkraft auch mal gespannt sein, wann bei uns ein ähnliches Urteil wie in Frenkreich fallen wird. Bis dahin: Windräder in die Nachbarschaft der Häuser oder Villen der Regierungsmitglieder.
Auch das Urteil in Norwegen ist bezeichnend! Dort haben Viehhirten der Lappen durchgesetzt, daß Windkraftanlagen abgebaut werden müssen, weil die Viehherden durch diese Anlagen verunsichert wurden.
Deutschland ist halt eine Fassaden-Demokratie. Und momentan achtet nan nicht mal mehr auf die Fassade.
Wenn ich mir da richtige Demokratien vor Augen halte, wie die Schweiz z.B.
Davon sind wir Universen entfernt!
Und die Altparteien sind die Abrißbirne! 😉
Die aktuelle Regierung investiert ihre ganze Kraft in die Verhinderung der AfD. (So wie in Österreich derzeit jede Energie in die Schmutzkübelkampagne gegen die FPÖ investiert wird.) Ich verstehe das nicht. Wenn sie ordentlich gearbeitet hätten, wäre dieses „Problem“ gar nicht vorhanden. Sie könnten auch jetzt noch anfangen ordentlich zu arbeiten. Aber das machen sie nicht. Sie schaufeln sich lieber in ihrem „Kampf gegen Rechts“ ihr eigenes Grab. Würden sie jedoch endlich FÜR und nicht gegen das Volk arbeiten – ja dann würden sich viele ihrer Probleme in Luft auflösen. Andererseits …. die will eh keiner mehr.
Jeff, die können nicht ordentlich arbeiten! Wie sollten sie
auch? Ungelernte Studienabbrecher, wenn überhaupt
und vielleicht mal als Küchenhilfe oder im Call-Center
ein paar Stunden gearbeitet. Das einzige was sie können
ist Stunk machen und andere treten. So sind sie auch an
ihre Poste gekommen.
Sie nutzen ihren Selbsthaß, um andere ins Verderben zu reißen. Diese Taktik meine ich durchschaut zu haben. Ich bin selbst Opfer dieses diabolischen Systems geworden und das hat jetzt definitiv ein Ende!
die arbeiten schon ordentlich, nur nicht in deinem sinne.
sie tun, was aufgabe fremdbestimmter marionetten ist, auftraege umsetzen.
bedanke dich bei blackrock, UNO, WEF, EU gates und co.
sie alle fordern, und diese forderungen werden bis ins kleinste glied der polithierarchie weitergeleitet.
durch ihre wahl wurden sie legitimiert, zu handeln, doch sind sie nur ihrem gewissen unterworfen, und sie haben sich entschieden, fremden herren zu dienen.
nur eine abwahl kann das in gewissem umfang aendern.
DIE wissen ganz genau, was sie tun. Der sog. „Wirtschaftsminister Hat ja erst kürzlich zugegeben, daß die Wirtschaftskrise geplant war. Zu sehen auf YT bei „Achtung Reichelt“ https://www.youtube.com/watch?v=3ygx8djpNqs
Früher wäre das als Wirtschaftsverbrechen und Hoch- und Landesverrat geahndet worden.
Das geht nicht gegen die Kommunen . Es geht gegen die Bürger des Landes und die Demokratie .
Es geht um die Macht der derzeit Mächtigen !!
Unseren Politikern geht es anscheinend zu gut !! Das wollen sie nicht mehr hergeben .
Sie werden uns ÜBERALL ein Trümmerfeld hinterlassen unsere Superdemokraaadden… Dem Deutschen Volke 😉
Treibt nur noch mehr Wähler zur AfD.
und das ist auch gut so
Hoffentlich!
Steinzeit Kommunisten bei der Arbeitsverweigerung..
Linker Abschaum, der zu nichts taugt und an der Spitze ein kleiner Stalin..
Ich mach die Welt wie sie mir gefällt und wehe du machst nicht mit.
Moin, mich wundert das man einfach nicht begreifen will ,das Staaten die nur auf ideologischer Basis geführt werden keine Demokratie gebrauchen können.
Wie sollten Sie sonst Ihre Vorstellungen umsetzen. Und interessant ist das in der Deutschen Geschichte in den Parteien immer das Wort „Sozial „vorkam.Das waren immer die Guten.
Das trifft auch auf den Staatenverbund der EU zu.
Es gibt in der Geschichte viele Bsp.dafür.
Sowjetunion,Jugoslawien, CSSR. u,.v..a Als es die Möglichkeit gab wurden diese Zusammenschlüsse beendet.
Solche Systeme kannst du nur mit diktatorischen Mitteln regieren und erhalten.
Wie sagte doch Ulbricht. Es muss nach Demokratie aussehen aber wir müssen alles in der Hand haben.
Herzlichen Glückwunsch zu Ihrem sehr starken Kommentar! Bravo! 🙂
Demokratie auf Deutsch, im Geiste von Ulbricht.
https://youtu.be/XkwPTB7Vr0g?si=U2M1kp_J0bzDvV98
Tichys Einblicke vom 21.04.2024
hat zum Thema Windkraft einen erhellenden Bericht veröffentlicht über ökonomische Interessen, dass letztendlich nur der Projektierer verdient bis zur bekannten Microplastikproblematik durch Abrieb von 180 kg.
Panik auf der Titanic!
Diese „Demokraten“ kamen nicht in Machtpositionen nur so, sie sind durch deutsches Volk gewällt!
Genauso wie die in Tschechien, leider…
Moin, ich meine das ist falsch. Sie sind nicht durch das Volk gewählt worden sondern durch das existierende Wahlrecht.
Keine der Parteien hat bei Wahlen eine Mehrheit.Sie profitieren nur von den Koalitionen die sie bilden.
Du kannst wählen welche Parteien du willst.am Ende regieren die Parteien die keiner wollte.
Genau so sieht es aus. Die Grünen selbst hatten, ich weiß nicht mehr, so um die 20% und jetzt haben sie 100% der Macht an sich gerissen.
Wohin fließen denn dann die Gewinne die jetzt noch den Kommunen zugute kommen?
gute Frage,die Antwort ist:den Rest der Welt damit versorgen,was denn sonst.
Wir werden uns alle noch wundern, was die „lupenreinen Demokraten“ bis zu den Wahlen alles noch so hervorkramen. Es vergeht kein Tag, wo irgend etwas negatives von der phösen Partei zu lesen ist. Laßt Euch überraschen, es kommt noch viel dicker.
Ja, sicher! Warum nicht!? Immer mehr Macht an die EU abgeben. Souveräne Staaten, die sich selbst durch TTIP, CETA usw. kastrieren; meist ohne die Bürger zu fragen. Nationales Recht wird durch geheime Wirtschaftsgerichte ersetzt… Ein Hoch auf das WEF!
Das halte ich gern Linken und Grünen vor. 😜
https://www.facebook.com/dieanstalt.kabarettarchiv/videos/folge-20-ttip-is-hope-24052016-51-min/1348124661963758/
Das Rot Rot Grüne „Establishment“ erklärt uns jeden Tag den Krieg.
Dieses Undemokratische Handel dieser Angstparteien ist nicht mehr zu aushalten .Man beschneidet eine Demokratische Wahl die noch nicht mal Stadtgefunden hat ,um vor zu beugen die eigene MACHT zu sichern “ UNGLAUBLICH „
Ha ha ha, na wie fühlt es sich an die Macht zu verlieren. Die sogenannten Demokraten treten wieder in Aktion.
Die so genannte Energiewende ist eine ruinöse Idiotie, die eher heute als morgen beendet werden muss. Das links-grüne Altparteienkartell hat offenbar panische Angst vor sinnvollen Politikänderungen. Selbst die Pseudoliberalen von der FDP fordern ja mittlerweile das Ende der staatlichen Unterstützung für den EE-Ausbau.
Ob es die Idee der Bundesregierung ist, dass die rot-rot-grüne Thüringer Landesregierung beginnen will, Kommunen zu entmachten?
Wenn es so wäre, dann könnte man die Phantasie haben, dass die Bundesregierung auch schon die Idee in der Schublade haben könnte, irgendwann die Regierungen der Bundesländer zu entmachten und alle Bundesländer zusammenzufügen und zentral zu regieren.
Es wäre die totale Machtfülle für die Rot- Grüne-Bundesregierung – evtl. sogar umsetzbar , wenn es Rot-Grün gelingt, uns in den Ukrainekrieg zu verwickeln– dann würden 2025 die Wahlen ausgesetzt ( hat ja auch Selenskyj wegen dem Krieg die Wahlen ausgesetzt).
Es liest sich vielleicht absurd / verrückt, doch scheint meinem Eindruck nach einiges vor 2021 als absurd Betrachtetes inzwischen Realität geworden zu sein.
Die es immer wieder selbst betonenden „wahren Demokraten“ zeigen hier einmal mehr was sie von Demokratie halten. Wählt der Souverän nicht so, wie diese „Demokraten“ es wollen, wird die Wahl rückgängig gemacht oder es werden Gesetze erlassen, die die nachfolgenden Regierungsfähigkeit beschneiden sollen. Machterhalt um jeden Preis, der Wählerwille ist völlig gleichgültig!
„Was nicht passt, wird passend gemacht!“
Da sind das Grundgesetz oder Verfassungen, Gesetze und Rechte nur im Weg. Kann weg. Das war und ist schon immer so bei Sozialisten und Kommunisten. Rund um die Welt.
Ist in der DNA.
Es ist immer wichtig, auch dem Letzten klar zu machen, dass sich diese Maßnahmen nicht gegen die AFD, sondern gegen den Souverän (sprich Volk) richten.
Die Alt-Parteien Diktatur soll um keinen Fall gestürzt werden! Dafür tun sie alles, auch wenn es gegen die Demokratie und gegen Deutsche Bürger geht! Freiheit für Bürger gibt es seit Corona nicht mehr!
Die Altparteien zeigen ihr wahres, hässliches, antidemokratisches Gesicht.
Es soll so lange weitergemacht werden, bis eine Umkehr einfach nicht mehr möglich ist. Wenn dann die große Katastrophe kommt — und das wird sie! — werden die gleichen Versager, die uns diese Suppe eingebrockt haben, erst lauthals barmen, das hätten allein die Rechten zu verantworten, die alles so lange behindert hätten, um sich dann klammheimlich ins Ausland abzusetzen… mit der geplünderten Staatskasse (die Jungs und Mädels von der Partei DIE LINKE (SED!) werden sicherlich schon seit längerem um Tipps gebeten, wie man das am besten (also unauffälligsten) macht.
Wohlan denn. Lasst uns nicht vergessen, WER uns in die Scheisse reitet. Merkt euch die Namen und Gesichter.
Was für ein Abbau der Demokratie durch die Minderheit der aktuell Mächtigen!
„Aber sollte dabei auch die Angst vor dem Widerstand anderer Parteien eine Rolle spielen, die nicht den Vorstellungen der Landesregierung entsprechen, macht mich das sprachlos.“
Wahre Worte und so sinnbildlich für die Probleme in diesem Land! Um einen gewählten Landrat zu bekämpfen, wären gewisse Kräfte sogar dazu bereit unsere liberale Demokratie zu opfern und eine Diktatur einzuführen. Ich kann es kaum fassen!
Anstatt sich mal zusammenzusetzen und gemeinschaftlich die Probleme auszudiskutieren, wird eine Fundamentalopposition gegründet, die nichts anders amcht, als dem gewählten Landrat permanent Knüppel zwischen die Beine zu schmeißen. Und dann stellen sich diese Leute auch noch vor die Kameras und verkünden, daß der Landrat gar nichts auf die Reihe bekommen würde. Dieses Spiel ist absolut widerlich und gehört durch den Wähler abgestraft.
Wo die AfD Scheiße baut, schlagt auf sie ein, aber es muß Gerechtigkeit herrschen! Das haben wir Bürger verdient!
Also denkt alle daran, bei den nächsten Wahlen die anstehen , an der richtigen Stelle das Krezu setzen !!!