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Matteo Salvini
Wegen „deutscher NGO-Schiffe im Mittelmeer“: Italien will keine Migranten aus Deutschland zurücknehmen
Italien will trotz des neuen EU-Asylpakts keine Rücknahme von Migranten aus Deutschland vornehmen. Vize-Regierungschef Matteo Salvini begründet dies mit deutschen NGO-Rettungsschiffen im Mittelmeer.
Von
Italien will nach Angaben von Vize-Regierungschef Matteo Salvini vorerst keine Migranten aus Deutschland zurückübernehmen. Als Grund nennt der Vorsitzende der rechten Lega den Einsatz deutscher Nichtregierungsorganisationen im Mittelmeer, die Migranten aufnehmen und anschließend nach Italien bringen. Ein Teil dieser Menschen reist später nach Deutschland weiter. Zwischen Berlin und Rom besteht deshalb Streit über den Umgang mit sogenannten Sekundärmigranten.
Salvini äußerte sich bei einer Parteiveranstaltung im norditalienischen Trient. Der Verkehrsminister, der der Koalitionsregierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni angehört, erklärte: „Deutschland hat kein Recht, uns auch nur einen einzigen illegalen Einwanderer zurückzuschicken, solange deutsche NGO-Schiffe im Mittelmeer unterwegs sind, um Tausende illegaler Einwanderer in Italien und Europa an Land zu bringen.“
Bereits während seiner früheren Amtszeit als Innenminister hatte Salvini deutsche Hilfsorganisationen wie Sea-Watch scharf angegriffen. Seiner Auffassung nach tragen diese Organisationen dazu bei, dass Migranten die gefährliche Überfahrt über das Mittelmeer antreten, und erleichtern damit indirekt die Arbeit von Schleusern.
Seit Mitte Juni gelten innerhalb der Europäischen Union die Bestimmungen des neuen Asyl- und Migrationspakts, auch GEAS genannt. Deutschland und weitere Mitgliedstaaten berufen sich darauf, wenn sie die Rücküberstellung von Personen verlangen, die zunächst über Italien in die EU eingereist sind und später in andere Staaten weitergereist sind. Grundlage dafür ist das sogenannte Dublin-System. Danach ist grundsätzlich jener Mitgliedstaat für die Prüfung eines Asylantrags zuständig, den die betreffende Person bei ihrer Einreise zuerst erreicht hat.
Trotz dieser neuen Regelungen hat Italien bislang keinen einzigen aus Deutschland überstellten Migranten übernommen. Eine Zurückweisung entsprechender Ersuchen ist nach den reformierten europäischen Vorschriften eigentlich nicht mehr vorgesehen. Von der italienischen Haltung sind neben Deutschland auch Österreich, die Schweiz, Finnland, Schweden und die Niederlande betroffen. Auch deren Übernahmegesuche blieben bislang ohne Erfolg.
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Wieso die Kapitäne nicht persönlich finanziell dafür haftbar machen ? Dann hört das ganz schnell auf !
So einfach ist das nicht. Deutschland legitimiert, teilweise sogar mit Steuermitteln das Handeln. Alle diese Vereine haben darüber hinaus eine „Gemeinnützigkeit“ und damit eine steuerliche Förderung. Die Italiener haben versucht gegen die Kapitänin Carola Rackete vorzugehen, sind aber gescheitert. Zwischenzeitlich saß Rackete sogar für die Linken im EU Parlament.
Zuerst muss die Gemeinnützigkeit für diese Vereine weg und es muss sichergestellt werden, dass kein staatliches Geld mehr fließt. Auf die evangelische Kirche, welche ebenfalls finanziert, muss Druck ausgeübt werden. Auch hier könnte man staatliche Gelder streichen. Wenn es eine alleinige Finanzierung durch Privatleute geworden ist, kann man erst einmal nichts mehr machen, außer man kann Straftaten wie Menschenhandel etc. nachweisen.
Das geht ganz einfach. Man muss nur wollen.
Dublin2 Abkommen , zäht wohl nicht. War wohl Fakelabber , hinter der Fichte.
Einfach mal bestehendes Recht anwenden. Das will diese linke Eu Bande aber nicht.
EUGH wo ist der ? Sucht wohl immer noch vertrocknende Naziverbrecher.
Dublin zaehlt soviel wie
Maastricht.
Warum lassen diese angeblichen Rechten in Italien überhaupt Migranten ins Land. Warum lassen sie die deutschen ngo-schiffe mit flüchtlingen nach italien einreisen. Es ist also keine rechte Regierung, da wurden wir mal wieder verarscht. Linke geben sich als Rechte aus…..
Hier verkaufen Migranten in Madrid vor laufender Webcam ihre geklaute Hehlerware: https://www.skylinewebcams.com/de/webcam/espana/comunidad-de-madrid/madrid/puerta-del-sol-calle-mayor.html
Sozialamt zahlt 8510 Euro/Monat für jede von 77 Asylanten-Wohnungen: https://www.mopo.de/hamburg/teure-fluechtlingsunterkunft-warum-eine-wohnung-im-mundsburg-tower-8510-euro-kostet/4941045
Nicht nur das! Auf dem Schiff gilt deutsches Strafrecht. Was Sea Watch 5 u. a. betreiben, ist eine organisierte Schleusung. Allein deswegen gehören sämtliche Fördermittel gestrichen.
Habe gerade in den Kontrafunk-Nachrichten gehört, dass die „Sea Watch V“ für 45 Tage von den italien. Behörden festgesetzt wird. Dazu gibt es für den Verein noch ein Bußgeld von 7500 Euro.
Man will Berufung einlegen.
Der Mann hat recht.
Aber so was von. Mein Verständnis hat Italien. Erst spielen Deutsche großkotzig die „Lebensretter“, kippen aber anderen Länder die Migranten vor die Füße. Und spielen sich mit ihrem moralisierenden Geschwätz noch als Humanisten auf. „Lebensretter“ ist z.B. die DGzRS, die sammeln keine Migranten auf, die sich selbst sehenden Auges in Gefahr bringen. Und finanziert sich ausschließlich durch freiwillige Spenden, Sie nimmt und bekommt keinerlei staatliche Mittel.
Definitiv hat er das !
Wenn ich es in Italien entscheiden könnte würde ich alle Flüchtlinge auch nach Deutschland ziehen ,senden ,verbringen ,transportieren, fliegen fahren wandern lassen so lange auch nur noch ein einziges von Deutschland illegal mit Steuergeldern bezahltes NGO Schiff in irgendeinem Italienischen Hafen anlegt !
Es wird höchste Zeit dem Wahnsinn einen Riegel vor zu schieben !
Die Italiener haben ein großes Problem mit der Mafia, welche im Geschäft Flüchtlinge verdient. Dort wird ein reger Menschenhandel für die italienische Landwirtschaft betrieben. Auch steckt die italienische Mafia tief im Drogengeschäft und nutzt die Asylbewerber als Kuriere und Dealer, auch für andere europäische Länder.
Erschwerend kommt hinzu, dass sich die chinesische Textilmafia in Italien festgesetzt hat und gemeinsam mit den italienischen Mafiosi das Geld aus den kriminellen Geschäften wäscht.
Deshalb ist allein schon zum Zweck der Kriminalitätsbekämpfung ein Stopp der Flüchtlinge notwendig.
Bravo Italia…..
So ist es! BRAVA ITALIA!
Grundsätzlich stimme ich den Italienern ja zu.
Aber gab es da nicht einmal ein Gerichtsurteil in Italien, in welchen diese NGO-Schlepper-Schiffe als quasi legal eingestuft wurden? Ich denke, da war etwas.
Und wenn nun die italienische Justiz selber diese Schlepperschiffe nicht als illegal einstuft und somit dafür Sorge trägt, dass man diese abweisen kann, dann ist der Vorwurf an Deutschland nicht korrekt (auch wenn Deutschland in dieser Hinsicht alles falsch macht!)
Sie machen sich einen sehr schlanken Fuß! Die Geldtöpfe sind nahezu leer. Die Stimmung dreht sich Deutschland. Keiner will mehr diese „Schutzsuchenden“ aufnehmen. Und jetzt plant man eine Rückführung der Migranten aus Deutschland, nach Dublin Gesetzen; die ausgehebelt wurden von Deutschland?
Nur Brot und Bett für die Goldstücke. Dann kommt da Keiner!
Nein nur eine Busfahrt bis zur Grenze!
Und jeden Tag reichlich Schweinefleisch. Gut für die Gesundheit.
Es ist tatsächlich so, dass italienische Gerichte die „völkerrechtliche Verpflichtung zur Seenotrettung“ über Gesetze und Anordnung der eigenen Regierung stellten. Nur sind Gerichte eben nicht die Regierung. Es liegt also an der, die eigenen Gesetze auch durchzusetzen, gleich, wie schwierig das ist. Da die sog. „Seenotretter“ neben den angeschlossenen NGOs sehr klagefreudig sind.
Das ist richtig. Es gilt aber nur für Seenotretter und nicht für „Seenotretter“.
HÄ ????????????????????
„Es gilt aber nur für See not retter und nicht für „See not retter“.
Wenn Sie Menschen-Schlepper schreiben würden wäre ihre Intuition klar, so aber ……….. 🙁
Es gab sogar kürzlich ein Urteil, dass Italien an die Organisation 60.000 Euro (oder so) zahlen mussten, weil sie das Boot von Frau Rackete illegaler Weise festgesetzt hatten.
Aber: Punkt ist, dass Deutschland –die Ampel–samt FDP—-dieses Boot mit jährlich 2 Millionen Steuergeld bezahlt hat.
Also sind das dann wohl „unsere“ Flüchtlinge.
So will es „unsere Demokratie“ wohl auch. Wenn 1 gegen alle agiert und dieser eine gewinnt–dann sollte er sich über den Gewinn freuen–meint man scheinbar..zu Recht–in Italien.
Das war das Schiff der Rackete, die sogar Wasserschutzboote über den Haufen fuhr, aber von einer mildtätigen Frau Richterin wegen menschenfreundlichen Handelns freigesprochen wurde. Es sind leider überall die Frauen, die seit ihrer Emanzipation fleissig alle Türen aufreissen und unseren Untergang unausweichlich machen.
Die Rackete stellte sich zuerst einmal gegen die Anweisung der libyschen Küstenwache, die Geretteten zurück nach Libyen zu bringen. Sie beharrte auf einem europäischen Hafen. Lt. Seerecht müssen zwar auch Menschen gerettet werden, die sich wissentlich in Gefahr bringen, aber den anzulaufenden Hafen können weder sie noch die Besatzung des „lebensrettenden“ Schiffes sich aussuchen. Libyen war schneller wieder erreichbar, aber das interessierte die Dame nicht.
Hexen, die Unterwanderten sind halt so !
Ihre Orgasmen sind geistiger unsäglicher Natur !
Mehr haben sie nicht und wollen sie auch nicht !
Diese Weiber müssen weg !
Halt endlich deine Goschn!
Gib Weidel keine Chance!!!
Elender Nickdieb!
S‘ Deppern mal wieder..
„Aber gab es da nicht einmal ein Gerichtsurteil in Italien, in welchen diese NGO-Schlepper-Schiffe als quasi legal eingestuft wurden? Ich denke, da war etwas.“
Mir ist ein solches Urteil nicht bekannt.
Bitte posten Sie einen Beleg oder zumindest den Namen des Schiffes oder der Organisation, um die es ging!
Danke.
Forza Italia!
Rettungsschiffe?
Da haben sie natürlich recht die Italiener. Mich wundert eher, daß in Deutschland noch niemand auf die Idee gekommen ist, den Deutschen Helfern der internationalen Schlepperorganisationen zu untersagen, unter Deutscher Flagge zu fahren und diese insbesondere in Deutschland mit einem Strafverfahren zu empfangen. Beihilfehandlungen für Menschenschlepperei ist nämlich auch hier strafbar. Das Einschleusen von Ausländern ist nämlich nach §§ 96, 97 AufenthG strafbar. Die Tathandlung ist die Hilfe zur illegalen Einreise.
Es hat sich halt gelohnt, erst einmal den Gang durch die Instanzen zu nehmen.
Liebe Italiener, lasst die deutschen NGO-Schiffe einfach nicht mehr anlanden. Wegschicken, zurück schicken und gut is!
Könnten alle Länder der Welt auch machen:
z.B. –So lange Deutschland uns alle gut ausgebildeten oder integrierbaren Menschen wegnimmt–werden wir keine Analphabeten, kriminelle oder illegale Bürger zurücknehmen.
Oder–So lange Deutschland tausende gut ausgebildete Afghanen von Pakistan aus nach Deutschland einfliegen läßt–nehmen wir keine Straftäter, Illegale….wieder zurück.
Was dann?
Die Asylpolitik der offenen Arme am Gesetz vorbei könnte uns noch viel krasser auf die Füße fallen.
Was , wenn Länder uns boykottieren?
Es ist ja nicht so, dass in Deutschland Kaffee, Avocados., Oliven….hergestellt werden.
Noch nicht einmal mehr mit selbsthergestellten Klamotten könnten wir uns selbst versorgen.,
Ich kann die Italiener verstehen. Ich verstehe aber auch unsere Politik nicht. Warum lassen sie das zu und belasten mit ihrem „Gutmenschentum“ andere Nationen?
Umtopfung läuft hier – Terrorakt.
Das Geld neigt sich dem Ende in Deutschland. Die Heuschrecken-NGOs suchen sich ein anderes Feld.
Ich kann sie nicht verstehen. Wieso lassen sie flüchtlinge ins land?
er hat doch recht , ein Deutsches Schiff liefert die Migranten ab und verschwindet, ich würde genauso handeln.
Nicht mehr bücken. Italien alle Hilfe entziehen. NGOs das Geld nicht mehr überweisen, dann verstehen sie es.
Ich kann die Italiener verstehen. Wir sollten den selbsternannten Seenotrettern im Mittelmeer die deutsche Registrierung ihrer Schiffe entziehen und auch kein „geretteten“ Personen von diesen schiffen aufnehmen!
Schlepperschiffe!
Diese links grüne Regierung mit ihren NGOs gehören weg. Und schnell raus aus der EU.
… das sind keine Rettungsschiffe, sondern Schleuserschiffe für illegale Migranten.
Also bei uns in der DDR habe ich auf Oder und Havel noch keine Schleuserschiffe gesehen!
Geh nach Neukölln oder auf den Alexanderplatz. Da siehst du die „Ladung“
Die Welt ist halt grösser als ein begrenzter Horizont, ossi.
„Deutschland hat kein Recht, uns auch nur einen einzigen illegalen Einwanderer zurückzuschicken, solange deutsche NGO-Schiffe im Mittelmeer unterwegs sind, um Tausende illegaler Einwanderer in Italien und Europa an Land zu bringen.“
Ein Schlüssel-Satz!
Zumal Schland ja diese „Seenot“-Schlepper-„NGOs“ über (auch mein) Steuergeld mitfinanziert.
Und die an Land gebrachten „Asylbewerber“/“Flüchtlinge“ oft aus Subsahara-Staaten kommen, womit eigentlich jeglicher Grund entfällt, denen überhaupt irgendeinen Aufenthaltsstatus in Europa zu gewähren.
Und die €U? Trotz jahrelanger Ankündigungen?
Macht nix Praktikables – also reagiert Italien nun selber auf diesen ganzen Irrsinn.
Zu Recht, meine ich jedenfalls.
In dem Zusammenhang seh ich auch Weidel’s Forderung das D aus Schengen austreten sollte, als völlig berechtigt an. Ob/wie es machbar ist, ist natürlich eine andere Frage – aber es wird Zeit, daß sich da was bewegt.
Bei Aldi sind jetzt Damenslips im Angebot.
Dann Kauf Dir halt welche!
@Hubert,
Da kann ich ja für Sie nur hoffen, daß Sie sich damit eingedeckt haben – bevor das Angebot aus ist.
Selber hab ich zwar keinen Bedarf – Danke Ihnen aber trotzdem für so einen wichtigen Tip.
Und hoffe, daß Sie zukünftig immer mal wieder so heiße Tips hier ins Forum geben.
Denn das ist ja nicht nur wichtig für mich, sondern für alle Leser hier, so gute Tips von Ihnen zu bekommen!
In diesem Sinne: Weiter so!
😉
Dich kann man nicht ernst nehmen!
@Ossi
Die Kommentare vom verwahrlosten Nickdieb bitte nicht mit der Anrede „Hubert“ beantworten. Es ist doch offensichtlich, dass die nicht von mir sind. Die Anrede „Nickdieb“ reicht völlig.
In dieser Person vereint sich die ganze Verkommenheit seines Lagers.
Danke auch für den Hinweis auf das
Angebot für Haferflocken beim Lidl unter einem anderen Kommentar von mir.
Ich sehe, daß Sie meinen Hinweis bzgl. „Weiter so“ verstanden haben – und fleißig weitere Hinweise zu so wichtigen Angeboten ins Forum geben.
Hut ab!
😉
Deine Kommentare sind wenigstens hilfreich. Was der Senile da immer spät abends absondert ist unterirdisch. Aber er antwortet auch auf jede noch so dumme Antwort. Das zeigt, dass es keine Freunde, keine Hobbies hat und stark geltungssüchtig ist.
@Babsy89
„Deine Kommentare sind wenigstens hilfreich“.
Sagte ich ja schon, bzgl. seiner Empfehlungen.
Das mit den Slips hat also für Sie offensichtlich gepaßt – bzgl „hilfreich“ zumindest.
Lidl sollten Sie auch noch checken 😉
“ Was der Senile da immer spät abends absondert ist unterirdisch. Aber er antwortet auch auf jede noch so dumme Antwort.“
So, nun schätzen Sie also „die noch so dumme Antwort“ des Posters als dummdämlich ein – und kritisieren, daß ich darauf geantwortet hab?
„Das zeigt, dass es keine Freunde, keine Hobbies hat und stark geltungssüchtig ist.“
Oh, Wow! Was für Behauptungen!
Und wieso „es“?
Ist das etwa „Frauen_Logik“?
Oder nur Trollerei?
Nu, dazu schau ich morgen wieder rein…
Salvini spricht nicht von ‚Rettungsschiffen im Mittelmeer‘. Das tut nur Apollo News ganz ohne Not.
Sagen wir ohne Überlegung …… Im Text steht dann richtig „Nichtregierungsorganisationen“
Salvini hat total Recht.
Deutschland muss seinen NGO Sumpf trockenlegen, der auch rein gar nichts mit der Zivilgesellschaft zu tun hat, sondern vom Staat finanziert wird.
Sei es Seawatch, Campact, BUND, aber auch AWO, Caritas etc.pp.
Schiffe versenken spielen.
Die verkaufen unsere schönen U-Boote lieber nach Indien.
Warum lässt salvini als angeblicher rechte flüchtlinge in sein schönes italien? Es gehen nicht alle nach Besetztland, viele bleiben in italien.
Das Problem ist wohl, das durch die €U aufgeweichte „Asyl-Recht“, dem sich auch Intalien unterworfen hat.
Also: wer auf welchen Wegen auch immer die „Außengrenze“ (watt’n Witz) erreicht hat, und „um Asyl nachsucht“ muß erst mal eingelassen werden.
Eine Zurückweisung ohne Prüfung ist damit momentan nicht möglich.
Und isser erst mal drin – hier in Italien, dann kann der auch einfach weiter reisen, z.B. nach Schland. Und hier erneut Asyl beantragen.
Weil Schland bei der Einreise erst mal nicht prüft, ob der schon woanders Asyl beantragt hatte.
Sondern erst, wenn der hier bereits drinnen ist.
Und dann entstehen halt solche Probleme.
Das ganze „€U-Recht“ + Schengen ist bzgl. Massenmigration einfach verkorkst – und einfach untauglich, sich dieser zu erwehren!
Und so handelt Salvini halt im Rahmen dessen, was er halt nach dieser verkorksten Rechstlage grad noch kann…
Bei Lidl sind Haferflocken im Angebot.
Das gesamte EU Recht ist nur ein Stück Papier, was sich unbeschäftigte, aber horrend überbezahlte Brüsselkraten ausgedacht haben. Sie können das nur durchsetzen, wenn die Politiker in den einzelnen EU Staaten unterwürfig kuschen und den Brüsselkraten die Stiefel lecken, wie zB. der Lügenfritze. Sollte Weidel irgendwann an die Macht kommen, kann sie den Kreaturen in Brüssel den Marsch blasen. Deutschland ist immer noch der allergrößte Nettozahler und bestimmt im Endeffekt, was in der EU geschieht. Die Brüsselkraten werden dann zwar mit härtesten Strafen gegen Deutschland drohen, aber wenn Berlin den Geldhahn einfach zudreht, dann hört die Musik in Brüssel auf zu spielen. Dann kommen sie ganz schnell nach Berlin angekrochen… ☝️🧐
Ich kann die Argumentation von Salvini nachvollziehen. Es ist nicht so, daß „Sea watch und Sea eye im Mittelmeer Ausschau nach Flüchtlingsbooten halten“, wie die Tagesschau in unnachahmlicher Art framed. Diese Boote kreuzen nicht durch die Weiten des Mittelmeeres auf der Suche nach Schiffbrüchigen, sondern lauern an an der 12-Meilengrenze in ständigem Kontakt mit nordafrikanischen Schlepperbanden. Es sind also nachgewiesenermaßen nichts anderes, als Schlepper. Warum die Italiener diese Boote überhaupt anlegen lassen, ist mir ein Rätsel? Sollen sie doch mit ihren „Geschenkten“ nach Hamburg fahren.
Schlepper-NGOs von deutschen Steuergeldern bezahlt
Das ist völlig berechtigt! Mittäter dürfen nicht auch noch belohnt werden.
Jeder deutsche Politiker weiß dass er recht hat. Wieso lügen sie? Ist das Geld alle? Kein Geld mehr für „Die Rente ist sicher“? Kein Geld mehr für Gesundheit? Kein Geld mehr für Straßen, Brücken? 110 Milliarden Euro für die Ukraine? Geld für die Pensionen für die Ukraine? Geld für Gas für die Ukraine? Geld für Medikamente für die Ukraine? Geld für die Oligarchen der Ukraine?
Richtig so – alle kriminellen Asylanten nach Deutschland. Wenn diese durch deutsche Steuerzahler mittels CDU Hilfe durch NGOs reingeholt werden, müssen sie konsequent alle auch zu den „dummen Deutschen“ gebracht werden.
Die NGO´s sind teilweise CDU Organisationen geworden, deshalb hat der Kanzler auch keine unangenehmen Fragen diesbezüglich zugelassen!
Die meisten NGOs sind von links grün gefördert.
Ist doch die CDU inzwischen auch schon.
TERRORGEFAHR DEUTSCHLAND: „Das zeigt, wie krank Deutschland ist!“ Ostermann rechnet mit Regierung ab
https://www.youtube.com/watch?v=zQ2y05A7mHk 4 Min.
– Magdeburg
Stellt euch nicht so an. Ihr habt sie rein- und durchgelassen, jetzt kommt die Rolle rückwärts. Wenn sie bei uns bleiben und deutsche EU-Bürger werden, habt ihr sie sowieso als „Touristen“ an der Backe.