Richterwahl
Wegen Brosius-Gersdorf-Affäre: Jetzt drohen SPD-Stimmen Merz mit dem Koalitionsbruch
In einem Gastbeitrag hat SPD-Berater und Parteimitglied Erik Flügge vor einem Bruch der Schwarz-Roten Regierung gewarnt. Dieser könne seiner Meinung nach nur verhindert, wenn die Union den beiden SPD-Richterkandidatinnen doch noch zustimme.
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In der Brosius-Gersdorf-Affäre werden Warnungen vor einem Koalitionsbruch von CDU und SPD laut. SPD-Berater und Parteimitglied Erik Flügge greift im Pioneer direkt den Kanzler an: „Merz kann nur hoffen, dass Klingbeil und Miersch jetzt so hart bleiben – im Zweifel bis zum Koalitionsbruch, dass er diesen Druck nutzen kann, um die eigenen Reihen wieder verlässlich aufzustellen“, erklärt er.
Nur wenn die SPD unerschütterlich an ihren Kandidatinnen Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold festhalte, habe Merz überhaupt noch eine Chance als Kanzler, erklärt Flügge pathetisch. Wer nicht in der Lage sei, zu seinen eigenen Vereinbarungen zu stehen, sei regierungsunfähig. Genauso „wie die FDP es in der Ampel war“.
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Der SPD-Berater zieht auch darüber hinaus direkte Parallelen zur Ampelregierung. „Sein Amtsvorgänger verlor die Zustimmung der Deutschen vor allem über den Streit in seiner Koalition“, behauptet er in Bezug auf Merz und ergänzt: „Den konnte am Ende niemand mehr beilegen, weil Kompromisse, die in der Spitze ausgehandelt wurden, zu oft den Morgen danach in den Fraktionen nicht überstanden und dann öffentlich aufgekündigt wurden.“
Auch der am Ampelbruch beteiligte Ex-FDP-Politiker Volker Wissing hat vor einem Regierungs-Aus gewarnt. In der Rheinpfalz machte er vor allem eine von ihm wahrgenommene zunehmende Spaltung der Gesellschaft für die Krise verantwortlich, die sich „auch im Bundestag und innerhalb der Parteien“ zeige. Immer öfter würden „extreme Gräben innerhalb von Regierungskoalitionen oder sogar parlamentarischen Fraktionen“ deutlich werden, die „scheinbar nicht mehr überwunden werden können“, meint er.
Die Schuld für die Krise sieht der Ex-Verkehrsminister bei der Union. „Bestimmte Abgeordnete“ hätten die Richterwahl „parteipolitisch instrumentalisiert“, erklärt Wissing. Selbst habe er „keinerlei Zweifel“, dass Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin geeignet sei.
Bitte, bitte SPD und CDU haltet einmal Euer Wort. CDU bleibe bei Verweigerung und SPD setze die Nötigung um und gehe vom Acker! Das Beste seit Jahren, was dem Bürger widerfahren würde.
Natürlich kann der ganze Altparteiensondermüll weg.
Aber was ich in diesem unsäglichen Affentheater der SEPD als erstes erkennen kann, ist ein krimineller Akt, den die da unverhohlen betreibt:
Nämlich ERPRESSUNG.
Nochmal: Das ist keine Politik, das ist kriminell.
Wünsche sind erlaubt … noch! Hoffnung alle mal!
Aber Fritze wird kippen, wie immer. Er hat vor langer Zeit seine Seele verkauft, wenn er eine hat/te. … Und das war schon langer Zeit, bevor er ein Kanzlerimitat wurde.
Der Fritzel ist schon gekippt mit seinem deutlichen „JA“
„… vor einem Bruch der Schwarz-Roten Regierung gewarnt.“
Oh ja … bittebittebitte … nur dieses eine Mal !!! 😮
Schön wäre es wenn die Schei… Partei einmal Wort halten würde. Ihr seid sowas von überflüssig. Eine wirklich demokratische Gesellschaft braucht keine Neokommunisten. Haut ab.
Am Besten, Sie und wir alle, akzeptieren die Realität, die da heißt: der linke Putsch von oben wird ohne jeden Abstrich durchgezogen. Alles Andere verstärkt Frust und Enttäuschung. Dieses Regime ist durch Wahlen, wie oft auch immer, nicht mehr zu stoppen.
Koalitionsbruch!
Ist doch Super.
Ich hisse mal die Deutschlandfahne! 🇩🇪 🇩🇪 🇩🇪
Mein Bauchgefühl sagt mir das auch die nächste Neuwahl rein gar nichts gegen den linken Terror bringen wird.
@Hildegard J
Der Sumpf hat gar kein Geld, denn das Geld ist UNSER Geld – Steuergeld!!
Der linke Sumpf hat Geld, zu viel Geld.
Deshalb, diesen Terror zurückzufahren braucht Zeit. Der erste Schritt, wäre erst einmal die Gelder für die NGO’s massiv einzukürzen. Darüber hinaus muss auch die Gemeinnützigkeit von Vereinen und Stiftungen hinterfragt und der Status ggf. aberkannt werden. Wenn eine Regierung zu solchen Maßnahmen nicht den Mut hat, dann wird sich auch nichts ändern.
Die ist verboten MMS! Erlaubt ist nur noch Regenbogen. Wegen Klima Du Dummie! Und wegen der pöhsen Rächten. Wer sich noch nicht ganz sicher ist, kann auch auf One-Love-Armbinde machen. Aber sonst geht nur, wie gesagt: Regenbogen! Regenbogen ist das neue Deutschland! Alles fürn Regenbogen!! Und jetzt alle zusammen: Regenbogen!! Regenbogen!!!! REEEGENBOOOGEN!!!!!!
Jeder Tag, auch dieser, kommt nur einmal
Das ist absehbar die Zukunft Deutschlands, das ist die Zukunft,
die SPD, CDU und EU für Deutschland einrichten.
Was aber, wenn diejenigen, welche die Missstände einrichten, deine Aufregung bereits einkalkuliert haben?
https://www.dushanwegner.com/weidel-interview/
Große Worte einer Partei die gerade die 10% Marke unterschreitet.
Eltern kennen das, wenn der kleine Lars sich im Laden auf dem Boden schmeißt und losbrüllt.
Vernünftige Eltern ignorieren das Gebrüll und setzen den Einkauf fort.
Linke Eltern diskutieren mit dem kleinen Lars und geben am Ende nach.
Ach, die arme Union. Wenn sie den beiden Richter-Kandidatinnen nicht zustimmt, „drohen SPD-Stimmen Merz mit dem Koalitionsbruch“. Wenn sie ja zu den beiden Richter-Kandidatinnen sagt, dürften CDU/CSU-Mitglieder und -Abgeordnete Herrn Merz mit dem Bruch der Partei drohen und auch Nicht-Unions-Mitglieder sauer sein. Ich glaube leider nicht, dass die Union das Gebrüll des kleinen Lars ignoriert.
Eines ist sicher; bei den aktuellen Werten der Wahlumfrage wird die SPD nicht die Koalition platzen lassen.
„Wer nicht in der Lage sei, zu seinen eigenen Vereinbarungen zu stehen, sei regierungsunfähig. Genauso „wie die FDP es in der Ampel war“. “
Das hat er schön gesagt, ist aber nur die halbe Wahrheit über Merz: Wer nicht mal zu seiner eigenen Meinung stehen kann, der ist genauso regierungsunfähig!
Ich hoffe die CDU zeigt jetzt endlich Stärke und lässt sich nicht immer weiter vorführen. Tut sie das nicht, dann zeigt sie wes Geistes Kind sie wirklich (geworden) ist.
Es gibt also immer noch Leute, die mit der Union irgendwelche Hoffnungen
verbinden. Tststststs……..
Fällt mir auch immer wieder auf. Ganz nach dem Motto:
„Letzte Chance….. aber dieses Mal wirklich!“
Ja und auf Apollo sind erschreckend viel davon unterwegs.
Herr Flügge noch einmal zur Erinnerung: Union 28,6%, SPD 16,4%. Sie sollten sich in Demut üben. Die Union wird Frau Brosius-Gersdorf nicht wählen, denn das wäre ihr endgültiger Niedergang und die AfD dürfte jubeln. Das weiß man in der Union. Die SPD bekommt ein anderes Geschenk, da findet sich ganz schnell eins.
Die Union wird diese beiden aber sowas von wählen. Die Abweichler werden zur Wahl woanders beschäftigt werden.
weiß man das wirklich in der CDU, ich befürchte nein
Dann tun Sie was! Schreiben sie die CDU-Abgeordneten im Bundestag per Email an (Adressen finden Sie im Internet). Machen sie ihnen die Konsequenzen klar, dass im Falle eines AfD-Verbots die rotrotgrüne Melange dann zahlenmäßig die absolute Oberhand hat, Merz als Kanzler sofort per Misstrauensvotum stürzen kann und Klingbeil dann ohne weiteres Wahlverfahren Kanzler wird.
https://opposition24.com/politik/wie-ein-verbot-der-afd-der-cdu-das-licht-ausknipsen-wird/
Als nächstes droht dann ein Verbotsverfahren gegen die CDU. Dass die CDU aus den rotrotgrünen Kreisen schon längst als Feindbild ausgemacht ist, hat man doch an etlichen Aktionen gegen die CDU bereits gesehen. Was wollen die noch?
Das freut mich, dass die ersten Politiker anfangen zu verstehen, dass eine große Koalition von früher eher rechts (CDU/CSU) und eher links (SPD) nicht funktionieren kann und auch nicht funktionieren sollte. Und weiterhin freut es mich, dass die ersten Politiker anfangen zu verstehen, dass nicht alle Hinterzimmerabmachungen, -versprechen und -zusagen durchgewunken und von der „Basis“ mitgetragen werden. Die Erkenntnis ist bestimmt erschreckend, wie Demokratie funktioniert.
Als die Ampel platzte, hatten SPD, Grüne und Linke sofort einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Abtreibungen eingereicht. Die CDU hatte damals schon mit einer Klage beim Bundesverfassungsgericht gedroht.
Dass die SPD dann ausgerechnet DIE Juristin beim Bundesverfassungsgericht haben will, die das Gesetz der SPD/Grünen/ Linken durch die Kommissionsergebnisse erst ermöglichen würde–stinkt doch zum Himmel.
Ich glaube, die CDU wacht so langsam auf–und erkennt, dass der Linksrutsch der SPD–samt ihrer NGOs, „ihrer Wissenschaft“ und dem EU-Parlament im Hintergrund–vielleicht der Grünen UN-Parlaments-Präsidentin–einigen Richter*innen und PolizeiGrün*innen –eine Bedrohung für die innere Sicherheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist.
Herr Kretschmann -Ministerpräsident BW z.B. hatte seine Partei ermahnt, sich nicht mit Linken zusammen tun zu wollen. (Fortsetzung)
Bei der SPD gibt es keine Warnungen-weil die Parteispitze selbst links-gerichtet ist.
Zitat Stern -Kretschmann fordert seine Grünen zur Abgrenzung von Linkspartei auf“-18.2.2025–
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat seine Partei zu einer härteren Gangart gegenüber der nach der Bundestagswahl erstarkten Linkspartei aufgefordert. „Statt Signale auszusenden, wie wunderbar es ist, dass die Linke in den Bundestag eingezogen ist, sollten wir sie angreifen“, sagte Kretschmann dem „Tagesspiegel“ vom Freitag. Die Linke vertrete Positionen, mit denen keine große Wirtschaftsnation geführt werden könne. „Das ist Robin-Hood-Politik, nicht mehr“, sagte Kretschmann……..
..“Wer sich an der Linkspartei orientiert, verzwergt sich selbst.“ Die Linke lasse nur radikale Sprüche ab, betonte Kretschmann. „Wir Grüne dürfen uns nicht in diese Protestriege einreihen.“
Merz hat die SPD gebraucht, um Kanzler zu werden. Jetzt braucht er sie nicht mehr.
Die CDU kann alleine weiter regieren. Um Merz loszuwerfen, würde die SPD die Hilfe der AfD benötigen.
Da kriegt die CDU aber nur noch Mehrheiten mit der AfD und würde auch noch ihre letztes Wahlversprechen brechen. Ich denke das wird nicht passieren. Merz will die SPD wieder auf 20% heben, weil er glaubt, so die lästige Konkurenz AfD loszuwerden. Der Typ hat nicht alle Latten am Zaun und damit ist er nicht allein im Bundestag.
Das könnte dann nur zwei Konsequenzen haben – beide hochgradig unattraktiv für die SPD:
#1 Eine Minderheitsregierung der Union. Das wäre der SPD-Albtraum schlechthin, denn wirklich GEBRAUCHT hat Merz die SPD nur für eins: ihn zum Kanzler zu wählen und DAS Ding ist durch. Alle SPD-Minister flögen raus und Merz würde mit wechselnden Mehrheiten Politik machen. Sollte der linke Block sich komplett verweigern, nachdem er die Regierung gesprengt hat, würde es für die in den Umfragen steil bergab gehen. Ich glaube nicht, dass der deutsche Bürger solcherlei goutieren würde.
#2 Neuwahlen – mit Umfragewerten von teilweise 13% für die SPD! Das Ass Pistorius ist keines, denn der müsste im Wahlkampf den Mund aufmachen und dann würden alle merken, dass der genauso eine Luftnummer ist, wie der Rest der SPD – nur mit einer honorigen Verpackung.
Nein, die SPD wird DEFINITIV nicht die Koalition aufkündigen, schon gar nicht wegen sowas!
Das ist doch nur getöse… So gut wird es der SPD nie wieder gehen.
Besser heute den Koalitionsbruch und Neuwahlen, als wie erst morgen.
Auf geht’s Herr Merz, das ist die Chance ihre Groben Fehler zu korrigieren.
‚…als wie …‘
Doppelt gemoppelt hält besser.
Wozu Neuwahlen? Muss Merzkel gar nicht.
Er ist Kanzler – das, was er immer werden/sein wollte – und hat die Richtlinienkompetenz.
Er könnte Minister – also auch Klingbeil – entlassen, was gleichbedeutend mit dem Bruch der Koalition wäre.
Ginge auch, denn er kann sich Mehrheiten suchen und ich bin mir ziemlich sicher, dass die AfD so Einiges tolerieren würde, wenn die Hass- & Hetze-Aktionen gegen sie seitens der CDU aufhören würden.
Die Häufung an Konjunktiv zeigt schon auf, dass das nicht eintreten wird: Merzkel hat nicht im Geringsten die Statur dafür, das durchzuziehen.
Ich überlege und überlege: was erwarten die Befürworter von Neu- und allen weiteren Wahlen? Es hat sich nichts an der Tatsache geändert, dass Dreiviertel des Michel-Volkes die seit Merkel praktizierte Politik wünscht. Und wenn die AfD, falls noch nicht verboten, 30 % erreicht, bleiben eben immer noch 2/3 Glückliche im Land. Wer kann mir armen Tropf helfen und mir eine plausible Antwort geben, warum diese Glücklichen bei den nächsten Wahlen für ihr „Unglück“ stimmen sollten?
Das Spiel wird weiter gehen, solange für eine regierungsfähige Mehrheit Koalitionspartner gebraucht werden UND die AfD der Brandmauer wegen außen vor bleibt.
Es war ein kluger Schachzug von links, die Union in eine Brandmauerfalle tapsen zu lassen. Leider gibt es sehr viele, die das nicht verstehen.
Ich lach mich tot! Wenn es Neuwahlen gibt, dann ist die SPD weg vom Fenster!
Liebe SPD, ich würde mich nicht mit Blackrock anlegen.
Nach aktuellen Umfragen würde ein Koalitionsbruch und Neuwahlen sich eher schlecht für die SPD auswirken.
Die SPD blufft!
Einen Herrn Erik Flügge scheint wohl nicht klar zu sein, was er da von sich gibt? Denn auch einem Politiker ist nicht gestattet, sich über unsere Gesetze zu stellen! Ich bin ohnehin auch dafür, endlich die Immunität innerhalb der Regierung abzuschaffen, hinter denen sich einige Politiker ganz offensichtlich ständig verstecken, denn sie sind lediglich nur unsere Volksvertreter:
Ein Erpressungsversuch fällt in Deutschland unter § 253 Absatz 3 des Strafgesetzbuches (StGB). Dort heißt es ausdrücklich: „Der Versuch ist strafbar.“
Schon der Versuch, jemanden durch Drohung oder Gewalt zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung zu zwingen, um sich oder einen Dritten zu bereichern oder sonstig zu bevorteilen, ist strafbar.
Es muss also nicht zum tatsächlichen Nachteil kommen – allein die Absicht und Handlung zählen.
Die Strafe für einen Erpressungsversuch kann milder ausfallen als bei vollendeter Erpressung, wird aber dennoch VERFOLGT!
Ehe der Hahn 2x kräht wird die CDU 3x umfallen.
Davon träumt Blau. Wird nicht passieren.
Genau so wenig, wie der Traum vom Schwarz/Blau jemals in Erfüllung gehen wird.
Wenn doch, wäre eine einmalige Sache, dannach würde die Union nie wieder andere Partner finden, der Vertrauensverlust wäre zu hoch. Außerdem hätten die mit Sperrminorität zu kämpfen, denn 2Drittel kriegen die nicht zusammen, langfristig sowieso nicht.
Fr.Dr. Weidel hat der CDU/CSU im Sommerinterview, mal wieder die Hand gereicht.
Und eine Minderheitsregierung mit Duldung der AfD. Selbstverständlich ohne Merz und die linke Kolone der CDU/CSU.
Hallo liebe Wähler der CDU/CSU ergreift diese Hand und rettet euch vor den Sozialisten , Sie werden auch euch verbieten mit diesen zwei nominierten Richterinnen .
Wer die letzten 20 Jahre schwarz gewählt hat, und heute immer noch dabei ist, dem würde ich nicht mit der Kneifzange die Hand reichen. Da ist Hopfen und Malz verloren.
Welche Schwarzen wollen und können überhaupt noch das Land aus dem Merkel-Dreck ziehen? ich kenne keinen,der Laden ist auf Links gezogen und ruiniert.
Sind halt die blöden Gewohnheitswähler. Hab da leider auch einen in der Famile, werde ihn deshalb aber nicht verstoßen. Man muss die Menschen halt nehmen wie sie sind. 😉
Ich wäre dafür, dass Seehofer als eine Art „Übergangskanzler“ übernimmt.
Der hat als bayerischer MP Leistung gebracht und Vertrauen erworben.
Wenn er es noch will und sich zutraut, könnte er übernehmen.
An sonsten fällt mir niemand ein, der in dem Laden noch vertrauenswürdig ist.
Linnemann in Maßen.
Als unwürdig haben sich u.a. erwiesen
Spahn
Merz
Wadephul
Söder
Aiwanger (o.k. freie Wähler)
Günther
Prien
Wegner (Berlin)
Wüst
Kiesewetter
Fr. Weidel sagte auch ,das es noch gute Köpfe in der CDU/CSU gibt aber Namen nicht nennt.
Vielleicht läuft ja was im Hintergrund….Hey ist eben Politik..
Wäre es nicht das beste, diese Koalition löste sich auf?
Dann sollte die CDU in ihren Reihen aufräumen: Merz und Spahn müssten ihren Abschied nehmen und Platz machen für Leute, die den rotgrünen Irrweg verlassen und wieder zur wertkonservativen und wirtschaftsfreundlichen Politik zurückkehren – der Politik, welche die CDU einst zur Volkspartei machte, was sie heute definitiv nicht mehr ist.
Diesen Part hat die AfD eingenommen – und diese Partei ist auch die einzige, mit der zusammen die Union noch auf vernünftige Politik hoffen kann.
Aber das ist alles Utopie, solange die CDU von der SPD beherrscht wird.
Die wird übrigens kaum die Koalition wirklich kündigen, denn das können sie sich ausweislich ihrer aktuellen Umfragewerte gar nicht leisten – und Neuwahlen riskieren gleich gar nicht.
Also: alles Theaterdonner!
was die SPD betreibt, ist Kulturkampf in Reinform.
Ach die grosse Koalitions Liebe funktioniert nur, wenn sich die CDU erpressen lässt? Ich würde die Ehe annulieren lassen, denn vollzogen ist die ja nicht, wenn man vom ersten Tag an nur streitet und sich erpressen lässt.
Albern.
Brosius-Gersdorf zieht zurück, Ende der Geschichte. Nach 2 Wochen erinnert sich niemand mehr daran, außer evtl. ApolloNews im nächsten Sommerloch.
Es gibt nicht einen einzigen Grund für die Dame und die SPD, irgendetwas zurückzuziehen. Nicht einen einzigen.
Ihr Wort in Gottes Ohr……
Denklogik braucht Gottes Ohr nicht.
Der einzige Ausweg.
Lustig wie sie ne nieschenpartei wie die SPD denkt sie ist noch Volkspartei und kann ganz unversöhnlich ihren Schuh durchdrücken