Mecklenburg-Vorpommern
Vorstoß zur Legalisierung: Linken-Justizministerin will Abtreibungsparagrafen „zeitgemäß“ überprüfen lassen
Jacqueline Bernhardt, Linken-Justizministerin von Mecklenburg-Vorpommern, will nächste Woche eine Reform zur Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen einbringen. „Der Schritt scheint zeitgemäß“, erklärte Bernhardt.
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Die Linken-Justizministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Jacqueline Bernhardt, will in der kommenden Woche einen Reformvorschlag zur Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen in die Justizministerkonferenz einbringen. Das teilte Bernhardt am Samstag mit. Ziel sei es, den Paragrafen 218 des Strafgesetzbuches zu überprüfen.
„Der Schritt scheint zeitgemäß“, erklärte Bernhardt gegenüber der taz. Medizinische, rechtliche und sozialwissenschaftliche Erkenntnisse legten nahe, die Strafbarkeit von Schwangerschaftsabbrüchen zu hinterfragen. Eine Entkriminalisierung würde zudem „einer langjährigen Forderung gerade von ostdeutschen Frauen Rechnung tragen“. In der DDR galt die Fristenlösung, die nach der Wiedervereinigung durch das restriktivere westdeutsche Recht ersetzt wurde.
Die Justizminister der Länder beraten am 6. und 7. November in Leipzig über das Thema. Ein gemeinsamer Beschluss könnte Bundesjustizministerin Stefanie Hubig auffordern, die Vorlage eines neuen Gesetzentwurfs zur Reform des § 218 StGB zu prüfen. Rechtlich wäre ein solcher Beschluss nicht bindend.
Auch Hubig hatte zuletzt Bereitschaft zu einer liberaleren Regelung signalisiert. Gegenüber der Zeit sagte sie: „Für mich persönlich hat das Thema im Strafrecht nichts verloren.“ Entscheidungen über Schwangerschaftsabbrüche seien „sehr persönliche Entscheidungen, die für die betroffenen Frauen meist existenziell sind“. Sie sprach sich dafür aus, klarzustellen, „dass ein Schwangerschaftsabbruch in den ersten drei Monaten nicht rechtswidrig ist“.
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Ein möglicher neuer Entwurf könnte auf dem bereits 2024 im Bundestag beratenen Konzept „Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs“ basieren. Dieser sieht vor, Abbrüche innerhalb der ersten zwölf Wochen zu legalisieren und spätere Eingriffe im Schwangerschaftskonfliktgesetz zu regeln. Die Beratungspflicht bliebe bestehen, die bisherige Wartefrist von drei Tagen würde entfallen.
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Die Thematik der Schwangerschaftsabbrüche bekam erst kürzlich in der Personaldebatte um die ehemalige Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf wieder vermehrt Aufmerksamkeit.
Was soll denn „zeitgemäß“ bedeuten?
Kindesmord bleibt Kindesmord!
Richtig. Mehr gibt es dazu nicht zu sagen.
Wie es die derzeitige Mode befiehlt. Oder: Das hat man heute so.
Justizministerin der umbenannten PDS, welche nichts weiter die umbenannte Stasi-Mauerschützenpartei SED ist. Mit Lebensschutz hatten die Genossen noch nie viel am Hut. Recht und SED? Ein Widerspruch in sich.
Die Linke ist ein menschenverachtenden Totenkult.
Mao, Lenin, Stalin, Pol Pot um nur einige zu nennen. Zusammen mehr als 100 Millionen Toten.
Auf den ersten Blick hat die Mutter von Jacqueline einen Fehler gemacht.
Auf den zweiten Blick auch…
das ungeborene Leben unterliegt keinem Zeitgeist ! Schon gar nicht linker Gesinnung.
So lenkt man ab und geht den tatsächlichen Problemen aus dem Weg.
Ich möchte erst einmal – bevor der Schwangerschaftsabbruch bis kurz vor der Geburt freigeben wird – diskutiert haben: Ab wann ist es schützenswertes Leben? Meine Tochter war etwa 10 Tage über ihrem Termin und vollkommen lebensfähig, genau wie mein Sohn der 8 Tage vorher „geholt“ wurde. Also eröffnen wir hier im Forum die Diskussion: Bis zu welchem Monat ist ein Abtreibung vertretbar? „Illegal“, „Straffrei“ – diese Worthülsen möchte ich mal außen vor lassen.
Immer wieder Versuche über die 12. Woche hinaus–Bezug Brosius Gersdorf
Stellungnahme: 25-29
zur Anhörung des Sozialausschusses am 18. September 2025 zum Thema „Schwangerschaftsabbruch“–Schleswig Holstein
„Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich bei dem Sozialausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages für die Gelegenheit zur Stellungnahme“….
„Fazit:.
Die Entscheidung für oder gegen einen Schwangerschaftsabbruch muss uneingeschränkt bis zum Zeitpunkt der Überlebensfähigkeit des Fetus bei der schwangeren Person liegen. Insbesondere die bisher geltende Frist von 12 Schwangerschaftswochen sowie die Beratungspflicht sollten künftig entfallen; der selbstbestimmte Schwangerschaftsabbruch ist umfassend zu entkriminalisieren. Dass dies verfassungsrechtlich möglich ist und der Gesetzgeber hierbei einen Entscheidungsspielraum besitzt, der über das in dem hiesigen Gesetzesentwurf vorgesehene Maß hinausgeht, hat nicht zuletzt der Kommissionsbericht deutlich gemacht.“…
Auch Richterinnen des Bundesverfassungsgerichts sollen laut Internetseite des djb Mitglieder dieses Vereins sein. Sogar Ministerinnen.
Welche Richterinnen des Bundesverfassungsgerichts setzen sich über „ihren“ Verein für eine weitreichende legale Möglichkeit der Abtreibung ein.?
Wie neutral wäre es, müsste das Bundesverfassungsgericht über dieses Thema entscheiden?
Warum wird dieser Juristinnenverein immer wieder zur Stellungnahme gebeten, wenn doch klar ist, was von oberster Richterinnen-Seite zu erwarten ist?
Welche Richterinnen–welche Ministerinnen sind in diesem Verein Mitglied?
Wer klärt über die Mitgliederinnen in diesem Verein auf?
Zitat: Internetseite
Die Berliner Geschäftsstelle koordiniert die Aktivitäten. Geleitet wird der djb vom Bundesvorstand. Hier geht es zu unserer Satzung.
Die Mitglieder
Der djb lebt von seinen über 6000 Mitgliedern aus unterschiedlichen Berufen und Generationen, darunter Studentinnen, Anwältinnen sowie Expertinnen aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung, Medien und Kultur. Auch Ministerinnen und Richterinnen am Bundesverfassungsgericht und den obersten Bundesgerichten zählen dazu. Sie alle eint der Wunsch, sich gemeinsam mittels juristischer und wirtschaftswissenschaftlicher Expertise für feministische Anliegen einzusetzen.
Vernetzung – regional und international
Dieser Vorschlag kommt wohl 49 Jahre zuspät.
„Der Schritt scheint zeitgemäß“. Mir fehlt leider das Verständnis dafür, was „zeitgemäß“ semantisch bedeutet. Entspricht den Vorstellungen meiner Eigengruppe/von links-grünen Kreisen? Sind Leute, die dagegen sind, wie ich dann nicht zeitgemäß denkend, unmodern, reaktionär? Ich begreife ja, dass es Bevölkerungsschichten gibt, die die Legalisierung von Abbrüchen wollen. Aber bitte erklärt das nicht mit Wischiwaschi-Wörtern, die einen *Absolutheitsanspruch* vorspiegeln, in Wirklichkeit aber nur subjektive Meinungen sind.
„Entscheidungen über Schwangerschaftsabbrüche seien ’sehr persönliche Entscheidungen, die für die betroffenen Frauen meist existenziell sind.“ Für die Ungeborenen sind sie übrigens auch sehr existenziell. Und die geltende Regelung verhindert Abbrüche ja nicht.
policy Paper vom 08.12.2022 djb-Position
Zitat:
Um dem reproduktiven Selbstbestimmungsrecht der schwangeren Person Rechnung zu tragen, muss sie in allen Fällen straf- und sanktionsfrei bleiben.
Strafrechtlich wäre für alle Beteiligten erst der Zeitpunkt relevant, in welchem mit dem tatsächlichen Vorhandensein menschlichen Lebens die Tötungs- und Körperverletzungsdelikte zur Anwendung kommen. Dies ist nach ganz herrschender Auffassung in der Rechtsprechung und weiten Teilen des Schrifttums der Beginn des Geburtsvorgangs.[46] Bei einem vaginalen Geburtsvorgang ist dies frühestens mit dem Zeitpunkt des Einsetzens der Eröffnungswehen anzunehmen.[47] Im Falle operativer Entbindungen wird dieser Zeitpunkt überwiegend in der „Eröffnung des Uterus zum Zweck der Beendigung der Schwangerschaft durch Entnahme des Kindes aus dem Mutterleib“[48] gesehen, soweit dies vor Einsetzen der Eröffnungswehen geschieht. Eine Streichung der §§ 218 ff. StGB kann und soll an diesen Grundsätzen nichts ändern.
Mir macht das Angst–
Wir müssen reden!
Wie weit wollen Juristinnen wirklich gehen?
Wie weit dürfte „die Politik“ nach dem Kommissionsbericht tatsächlich gehen?
Warum macht die CDU das nicht zum Thema?
Herr Merz läßt sich von links zerreißen–schweigt dieses so wichtige Thema allerdings tot.
Seit ich diesen Bezug zu Punkt 7 kenne–Abtreibungen bis zur Geburt, wenn vorher keine Mäglichkeit bestand, einen Abtreibungsarzt aufsuchen zu können…denke ich darüber nach, welche Frauen das betreffen könnte.
Könnten es Frauen auf der Flucht sein, die erst zu spät eine Abtreibungsklinik (in Deutschland) erreichen können?
Könnte es sich um NGOs handeln, die im Ausland in Krisengebieten arbeiten und nicht in den ersten 12 /22/35 Wochen zurück nach Deutschland kommen können?
Könnte es sich um Frauen handeln, die gezwungen werden „Töchter“ abzutreiben?
Vielleicht wäre es gut gewesen, Frau Brosius Gersdorf hätte auch einmal darüber bei Herrn Lanz referiert–um von vorne herein Denkfehler bei mir -bei uns allen- zu verhindern.
Und welche psychischen und wirtschaftlichen Gründe sollten für eine Abtreibung eines gesunden Kindes bis vor der Geburt gelten? Suizid-Drohung der Mutter–Drohungen der Mutter, das Neugeborene nach der Geburt zu töten…? Bitte um Aufklärung und offene Debatte
Was würde Frau Ministerin denn jetzt tun, wenn sie selbst abgetrieben worden wäre ? Würde sie dann Abtreibungen noch immer undifferenziert unterstützen ?
Wahrscheinlich ja.
Linke hassen weiße Europäer so sehr, daß sie sich auch selbst hassen.
Ist das in deren Welt eine erfolgversprechende Wahlkampfstrategie? Die LT-Wahl ist dort in einem Jahr und die kommen mit sowas?
Ja es wird Zeit dass auch männliche werdende Elternteile gleiches Abtreibungsrecht bekommen wie die derzeitigen Nutznießerinnen der Frauenrechte.
Wir müssen uns schon entscheiden, ob der Embryo-Schutz eben auch weiterhin wichtig sein soll. Der Tierschutz steigt ja im Vergleich.
Aber, müsste man nicht zumindest dem Embryo denselben Schutz wie dem eines geborenem Babies geben? Auch dem Embryo in der Frühphase, der besonderen Schutz bedarf.
Gilt es nicht auch hier, den Schwangeren vorab mehr zu helfen (dafür Gelder und Personal aufzustocken: Ein Sozialfond!) und sie in Notlagen aufzufangen, anstatt deren Embryos zu töten? Die potenziellen Folgen werden tatsächlich nicht nur körperlich, sondern auch psychisch völlig ausgeklammert.
Ein Schutz des Menschen von der Befruchtung bis zum natürlichem Lebensende entspricht zumindest meiner christlichen Ethik.
Und was sind das für Ethiker, bitte? Welcher Lobby entspringen sie?
Sind das dieselben, die mit Leihmutterschaft oder baldigem Klonen weniger ein Problem hätten? Oder mit menschlichen Genen in Tieren? Weil es „zeitgemäß“ wäre?
Wohin driftet also unsere Gesellschaft ab?
„Für mich persönlich hat das Thema im Strafrecht nichts verloren.“
damit bescheinigt sie, das sie ein Verfassungsfeind ist, das Bundesverfassungsgericht hat eindeutig entschieden, das aufgrund der Verfassungsmäßigen Verpflichtung zum Schutz des ungeborenen Lebens nur in Ausnahmefällen eine Abtreibung strafbefreit ist.
Und sowas ist also Justizministerin?
Und daran müssen wir unbedingt festhalten.
Eine Abtreibung kann nur in eng begrenzten Ausnahmefällen strafbefreit sein.
Und auch damit habe ich schon Bauchschmerzen.
Es ist ein sehr weit gefasstes Thema, das man hier nicht in wenigen Zeilen klären kann.
Immer muss das Wohl von Mutter UND Kind im Vordergrund stehen.
Simpel ausgedrückt: Mein Eindruck ist, dass viele Linke so eine „Abtreibung to go“ wünschen. Das ist absolut (!) inhuman und ein Vergehen an der Würde des Menschen und des ungeborenen, aber entstandenen Lebens.
Zumal es Verhütungsmittel in reicher Auswahl gibt.
@Der Schlesier
Ja, das ja auch.
Und Frauen sind doch bei den meisten ungewollten Schwangerschaften nicht immer nur die dummen Opfer.
Das ist ein Frauenbild das ich nicht teilen kann.
Will gar nicht moralisch werten.
Der Schutz des Lebens ist für mich das wichtigste!
Da muss man den Frauen beistehen und sie motivieren die Verantwortung für sich und das werdende Leben zu übernehmen.
Da sollte man Zeit und Geld investieren.
Und die Kerle sollten natürlich auch zur Verantwortung gezogen werden!
@Wortleser
Das Ja für eine Entscheidung zum spenden des Lebens sollte man nicht davon abhängig machen, ob das kleine Wesen eine schöne Kindheit haben wird oder nicht.
Niemand weiß wie das Leben spielt.
Und wie viele Menschen hatten auch eine schwere Kindheit und sind dennoch zu glücklichen Erwachsenen geworden.
Solche Unwägbarkeiten sollten niemals über Leben oder Tod entscheiden.
Man müsste auch mal fragen, ob ungewünschte Kinder eine schöne Kindheit bei ihrer Mutter haben können.
Ich bin mir nicht sicher, ob man Müttern und Vätern ein unerwünschtes Kind „verordnen“ sollte. Wie toll kann diese Kindheit werden ? – wobei die ja auch schon im Mutterleib beginnt. Was passiert mit der Entwicklung des Kindes, wenn es bereits im Mutterleib gehasst wird ? Gibt es dazu Studien?
Leihmütter zum Beispiel schließen einen Vertrag, der sie verpflichtet alles gute für das Kind zu tun und alles schädliche zu unterlassen. Dafür bekommen sie viel Geld, was sie für die Strapazen belohnt, also quasi eine Arbeit die sie auch gut machen wollen. Aber wie sieht es mit Müttern aus, die gar kein Kind wollen und vielleicht auch ihr Partner keines will. Düster, sehr düster ! – da ist nichts, wovon das Kind profitieren könnte, sondern das genaue Gegenteil.
Ich glaube, dass sich die glückvolle Mutterrolle erst dann wieder einstellt, wenn sie ihren freien Willen bekommen.
Gut das die nächstes Jahr aus dem Landtag fliegen.
sie hat vollkommen recht. so wie es in der ddr geregelt war, war es gut. es war schwer genug. ich war selbst davon betroffen 1986, wurde noch vom maennlichen krankenhausfahrer als schlampe beleidigt in berlin weissensee. aber gegen das gesetz war dieser mann in der ddr machtlos. trotzdem hat er sich total daneben benommen. keine achtung fuer die frau, auch damals schon.
es war gut und wichtig, dass es in der ddr fuer die frauen die freie entscheidung bis zum 3. monat gab. maenner sollten hier kein mitspracherecht haben ! es sind, laut natur, eben der koerper und die psyche der frau, die in erster linie von schwangerschaft betroffen sind. ein schwangeres tier hat keine rechte, wir als menschen haben es. das unterscheidet uns vom tier.
die brd regelung ist verlogen. es ist in der brd nicht legal, trotzdem wird es gemacht. heuchelei bis zum geht nicht mehr.
entscheidungsfreiheit bis zum 3. monat fuer die frau. so sollte es sein. und so war es in der ddr. einer der wenigen vorteile der ddr.
Das haben wir doch.
Frau braucht lediglich einen positiven Schwangerschaftstest vom Arzt und ein Gespräch bei pro Familia – dann steht einer Abtreibung bis zur 12. Woche nichts mehr im Wege.
Ich kenne keine Frau, die ihre Bescheinigung bei pro Familia nicht bekommen hätte.
So ein bisschen Aufwand darf schon sein, wenn man vorher keinen haben wollte.
Das regt vielleicht auch dazu an, an Verhütung zu denken, damit es gar nicht erst zu einer Abtreibung kommen muss.
„es sind, laut natur, eben der koerper und die psyche der frau, die in erster linie von schwangerschaft betroffen sind.“ Deshalb gibt es ja die Fristenlösung, die niemand abschaffen will. Ja, Frauen sind in erster Linie betroffen, der Erzeuger aber auch – und der Embryo, der leicht vergessen wird.
Der Embryo darf nicht an letzter Stelle stehen.
die Tatsache dass die SED2.0 ein Justizministerium besetzen kann ist ein ungeheuerlicher Skandal.
„…Abbrüche innerhalb der ersten zwölf Wochen zu legalisieren—-und spätere Eingriffe im Schwangerschaftskonfliktgesetz zu regeln.—“
„Spätere Abbrüche nach der 12. Woche,,im Konfliktgesetz zu regeln.“ Warum hat Frau Brosius Gersdorf bei
Herrn Lanz nicht ehrlich darüber gesprochen–was die Kommission „der Politik“ tatsächlich als mögliches „Geschenk“ mit auf den Weg gegeben hat?
Bis zur 22. Woche und darüber hinaus……
Wann gibt der erste Politiker der „Mitte“ endlich einmal zu, was tatsächlich in diesen 500 Seiten steht?
Das ist nur billige linke Folklore. Wenn die Union diesem Vorstoß unterstützen würde, wäre auf der Stelle die letzten Wähler los, die bei ihr das Kreuzchen wegen des „C“s machen. Dann würde für sie die 5%-Hürde zur ultimaten Herausforderung. Und die AfD macht da sowieso nicht mit.
Also keine Gefahr!
Wieso wird eine Vertreterin der Mauermörderpartei Justizministerin?
Nun, „Feinde des Menschengeschlechts“ – inimici humani generis waren Sozialisten schon immer (wie Marcus Cicero dokumentiert), sind sie stets und werden sie immer bleiben.
Kann man etwas werden, das man nicht ist?
Was entwickelt sich wohl aus einem Hühnerei – Ente, Schildkröte, Goldfisch?
Was entwickelt sich wohl aus einem Embryo – Hund, Katze, Maus?
Aber, um das zu verscheiern, haben die Sozialisten ein spezielles „wording“ entwickelt: Sie nennen es „Schwangerschaftsgewebe“, das man „entfernen“ könne, um zu verschleiern, daß sie der Tötung eines Menschen das Wort reden.
Es gibt nichts an/in der Ideologie des Sozialismus, das wahr, menschenfreundlich oder erstrebenswert wäre. Sozialisten sind der Abschaum der Menschheit. Und wer bezweifelt, daß sie Menschheitsbeglücker sind, kommt in den Gulag oder soll als Partei verboten werden.
Wenn ich das lese , Schwanz mir nichts Gutes !! Ich hoffe , dass die Leute aus der SED – Vergangenheit gelernt haben !!
Macht doch was Ihr wollt !
Treibt eure Kinder ab und lasst sie vom Islam gebären – nur zu !
Ich guck dann mal in 100 Jahren wieder vorbei und erzähl euren verbliebenen Enkelinnen, wem sie ihr tolles Leben zu verdanken haben.
Nein, Nein und nochmals Nein!
Ich bin mir sicher, dass Sie das aus Zorn heraus so geschrieben haben, aber ganz bestimmt nicht so meinen.
In unserem Land sollte niemand eine Freibrief für Kindstötungen erhalten.
@Wortleser
Aber genau da muss dann angesetzt werden.
Mittlerweile habe ich den Eindruck, dass vor allem vermeintliche Feministinnen und gleichgültige Männer der Frauen größter Feind sind.
Wir brauchen ein komplett anderes Frauen-, Mutter- und Familienbild. Eines das auf tatsächliche echte Gleichberechtigung und Wahlfreiheit setzt.
Ziel muss es sein, die Frauen die ungewollt schwanger werden so gut es geht zu unterstützen und davon zu überzeugen ihre Kinder zu gebären.
Moralisch will ich nicht darüber urteilen wie es zur jeweiligen Schwangerschaft gekommen ist.
Mir geht es um den grundsätzlichen Wert des Lebens!
Dieser sollte vorrangig über allem stehen.
Und sicher, man muss immer über das ein oder andere reden.
Aber, eine Gesellschaft in der man eben mal so neben bei abtreibt und dies als völlig normal ansieht ist für mich ein Horror.
Bis zur 12. Woche ist es eh schon legal.
Und wenn sie es nicht hier tun, dann fahren sie wie all die Jahrzehnte zuvor nach Holland oder sonstwohin.
Früher nahmen sie die Stricknadeln oder schleppten Zentersäcke um ihre Frucht loszuwerden.
Da kannste gar nix gegen machen. Sie tun es mit oder ohne Erlaubnis.
Es liegt an ihrem Selbstbild. Mutter sein ist nicht erstrebenswert.
Ihre nie geborenen Kinder vermissen sie erst im Altenheim.
Ja, das ist schon ziemlich makaber.
Unseren Werten nach, darf es so auch nicht sein.
Also wir haben schon ein liberales Abtreibungsrecht und ich weiß auch nicht, was Frau davon hat, ihr Kind erst im Alter fortgeschrittener Schwangerschaft abzutreiben. Allein bei der Vorstellung wird mir schlecht. Das kann frau doch nicht wollen.
Ich weiß wirklich nicht was das soll. Wie viele Frauen gibt es denn, die ihre Schwangerschaft erst im 4. 5. 6. … Monat bemerken?
Lassen wir es 1 von 100 sein, dafür kann man Ausnahmen gelten lassen, dafür braucht es keine Gesetzesänderung. Ansonsten heißt es eben : austragen, zur Welt bringen und zur Adoption freigeben.
Die werden aus Gleichheitsgründen noch ein Abtreibungsrecht für Adoptivkinder fordern, damit auch männliche Paare in den Genuss kommen.