Symbolische Geste
Vor AfD-Parteitag: Essen hisst Regenbogenflaggen vor Messehalle
Kurz vor dem Bundesparteitag der AfD will die Stadt Essen noch einmal ein Zeichen setzen: Die Fahnen vor der Grugahalle wurden ausgetauscht. Nun wehen dort EU- und Regenbogenflaggen.
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Die AfD beginnt am Samstag ihren Parteitag in der Essener Grugahalle. Die Stadt hatte monatelang vergeblich versucht, die Veranstaltung rechtlich zu verhindern. Nach dem Scheitern vor Gericht greift man nun zu symbolischen Maßnahmen. Die Fahnenmasten vor dem Veranstaltungsort wurden am Mittwoch mit EU- und Regenbogenflaggen bestückt. Mit der Regenbogenflagge will die Stadt Essen „ein Zeichen für Vielfalt, Toleranz und Offenheit“ setzen.
Der Bundesparteitag der AfD am 29. und 30. Juni wird begleitet von einem massiven Aufgebot an Demonstrationen und Protestaktionen. Unter dem Motto „Zusammen für Demokratie, Vielfalt und Toleranz – Kein Raum für Hass und Hetze!“ mobilisieren zahlreiche Parteien, Organisationen und Verbände gegen den AfD-Parteitag. Am Samstag, dem Höhepunkt der Proteste, beginnt der Tag bereits in den frühen Morgenstunden mit ersten Aktionen.
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Um 10 Uhr zieht ein zentraler Demonstrationszug vom Hauptbahnhof zur Grugahalle. Erwartet werden zehntausender Teilnehmer. Dabei sind unter anderem der lokale Ableger des Deutschen Gewerkschaftsbundes oder die Arbeiterwohlfahrt, ebenso die SPD und die Grünen inklusive ihrer teils linksradikalen Parteijugend. Aber auch eindeutig linksextremistische Verbände und Gruppen marschieren mit (Apollo News berichtete).
Zunächst war unklar, ob die Partei ihren Parteitag überhaupt abhalten könnte. Die AfD musste sich in einem Rechtsstreit gegen die Stadt Essen durchsetzen, die die Veranstaltung zunächst verhindern wollte: Anfang Juni kündigte die Stadt Essen an, den Mietvertrag der Messe Essen mit der AfD für deren Bundesparteitag aufzukündigen.
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Die AfD ging dagegen gerichtlich vor. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen folgte einem Eilantrag der Partei. Demnach muss die Stadtverwaltung jetzt auf die Messe einwirken, um die Gültigkeit des Mietvertrags aufrechtzuerhalten. Die Stadt dürfe den Zugang „nicht von der Abgabe einer ‚strafbewehrten Selbstverpflichtungserklärung‘ abhängig machen“. Außerdem habe die AfD „Anspruch auf Gleichbehandlung bei der Zulassung zu öffentlichen Einrichtungen wie der Grugahalle“.
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Beim Bundesparteitag am Wochenende plant die AfD unter anderem die Neuwahl ihres Vorstands.
Sie verhalten sich wie pubertierende Kinder, welche nicht mehr nachdenken, sondern einfach nur gegen die Eltern sind. Für erwachsene Politiker ist so ein Verhalten einfach nur lächerlich.
Deutschlandflaggen sind ja auch sowas von verpönt. Und dabei ist die AfD derzeit die einzige Partei, die für Deutschland Eintritt.
Die AfD wird diese Steilvorlage der Essener Buntheitsideologen am Wochenende gerne und gekonnt aufnehmen, denke ich. Der CDU-OB Kufen, der auch Aufsichtsratsvorsitzender der zuständigen Messe-Gesellschaft ist, zeichnet damit nach seiner juristischen Niederlage gegen die AfD erneut für ein Eigentor der selbsternannten Zivilgesellschaft verantwortlich. Wie einfältig muss man sein, um einer oppositionellen Partei, die man erklärtermaßen mit allen Mitteln und zusammen mit allen linksradikalen und -extremistischen Kräften bekämpfen will, eine solche Chance zu bieten? Die Stadt Essen gleicht – von außen betrachtet – einem gigantischen Kindergarten. Von innen möchte ich mir das gar nicht erst ansehen.
Diese Massenhysterie der Altparteien und ihrer Erfüllungsgehilfen bei der Zerstörung der Demokratie hat schon historische Vorbilder.
Immer weiter so! Das bewirkt nur das Gegenteil!
Schwarz, Rot, Gold! Das ist unsere demokratische Flagge für alle Menschen in Deutschland!
—
Regenbogen und EU Flagge polarisieren!
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Vor allem die EU! Ursula von der Leyen hat es wieder geschafft! Schmierereien, Gelder die fließen, scheiß auf die Bevölkerung und schon bleibt man im Sattel sitzen.
Gerichtsprozesse werden eingestellt usw. alles stinkt!
Man fasst es ja nicht, was in diesem Land los ist. Kindergarten, Ideologie hoch Zehn. Ob bei einem SPD-/Grünen-Parteitag auch alles in Regenbogenfarben getaucht würde? Oder wenn Jan Böhmermann am 01.02.2015 aufläuft? („Jan Böhmermann und das Rundfunk-Tanzorchester Ehrenfeld verschmelzen bei den fünfzehn Konzerten ihrer ‚Eisern Ehrenfeld‘ Live-Tour satirisch-politische Revue, subversive Show, herausragende Musik und spitze Lyrik zu einer hochfesten Unterhaltungslegierung, wie sie niemand sonst auf Bühnen gießen und schmieden kann.“) Und die Stadt Essen macht mit. Wer ist eigentlich „Essen“? Der CDU-Oberbürgermeister, der Stadtrat, die Verwaltung, Herr Kuhrt von der Messe Essen? Jemand hat offenbar kein Verhältnis zur Deutschlandfahne.
„Die Fahnenmasten vor dem Veranstaltungsort wurden am Mittwoch mit EU- und Regenbogenflaggen bestückt.“
Würden sie sich ehrlich machen, hinge dort nur die Flagge der USA. Denn ausschließlich deren Interessen werden im sogenannten Westen vertreten.
„voellig losgeloest von der erde schwebt das raumschiff…“
juri gagarin ist wieder wohlbehalten und sicher in einer kleinen kapsel auf der erde gelandet und das war nur moeglich, weil er die ganze zeit im raumschiff kontakt zur erde hatte. in essen scheint man aber den kontakt zur erde bereits verloren zu haben.
Es wäre ja lustig, wenn gleichzeitig auch eine Islamveranstaltung in einer der Versammlungsräume des Gebäudes stattfinden würde. Dann könnten die Moslems mit den Woken und ihrer Flagge jeden Tag ihr Zusammenleben neu aushandeln.
Es ist schon erstaunlich, wie die zweitgrößte Partei bei der Europawahl und letztendlich deren Wähler bei der Ausübung ihrer demokratischen Rechte behindert wird. Deutschland verliert immer mehr sein Ansehen in der Welt und arbeitet beständig an seiner Bedeutungslosigkeit.
Was für eine Schwachsinnige Beflaggung ,da fällt einem nichts mehr ein .Wo Leben wir eigentlich ???? Ich hoffe doch in Deutschland…. also gehört dort ein Deutsche Fahne hin und nicht eine Regenbogen Fahne.
Sie sind die Fähnchen im Wind und haben keine Argumente.
Eine Vielfalt an Dummheit,Selbstüberschätzung
und Machtgeilheit.
Die Kindergarten-Fähnchen spiegeln das geistige Niveau der Regierung, des NRW-Wüst und der Stadt Essen wider.
Allen am Aufmarsch gegen die AfD beteiligten
Institutionen,Gewerkschaften und sonstigen
Handaufhaltern
sofort die Mitgliedschaft kündigen und keinen Cent mehr überweisen.
Aus den Parteien austreten.
Das Geld wird für Propagandazwecke zur Missachtung der Bürger veruntreut.
Wer bezahlt die Gesinnungs- Fahnen vor der Gruga-Halle?
Doch wohl der Steuerzahler aus Essen!
Hat der Mieter im Gegenzug für seine bezahlte Miete keinen Einfluss auf die Beflaggung, wenn er dort in den Hallen sein Produkt präsentiert?
Mein Fazit: Die Verwaltung der Stadt Essen und die Verantwortlichen erweisen sich nach der juristisch bestätigten Schlappe auch noch als schlechte Verlierer!
Die Bürger und Steuerzahler dieser Stadt werden sich bei den nächsten Kommunalwahlen an das Treiben dieser Verantwortlichen erinnern!
“ „ein Zeichen für Vielfalt, Toleranz und Offenheit“ setzen. “
DAS sieht eher aus wie ein Zeichen GEGEN FREIHEIT
der Meinungsäußerung.
Wie alt sind die Verantwortlichen da in Essen? 4, 5, 6? Fehlt nur noch, dass sie sich schreiend auf den Boden werfen. Was für ein lächerlicher Haufen.
Lächerlicher kann man sich nicht machen.
Bei der Stadt Essen scheint es keine Deutschlandfahne mehr im Fundus zu geben. Wo kommen plötzlich all´die großformatigen Regenbogenfahnen her? Haben die für uns irgendeine Bedeutung? Warum werden die neuerdings unserer Nationalflagge vorgezogen?
Es bleibt abzuwarten, ob unsere so „lupenrein demokratischen“ Behörden in der Lage sein werden das verbriefte Recht der AfD, notfalls auch mittels Staatsgewalt durchzusetzen. Das nun ausgerechnet Parteien Demos anmelden und gemeinsam mit links-radikalen Gruppen aufmarschieren, wird zeigen ob und wie gut die Gewaltenteilung denn funktioniert.
Lächerlich.
Täglich werden Mitbürger erstochen, erschlagen oder vergewaltigt. Wo bleibt da die Entrüstung der Arbeiterwohlfahrt und desGewerkschaftsbundes? Ich kann diese Heuchelei nicht mehr ertragen.
Mögliche Pressemitteilung der AfD:
„Wir bedanken uns bei der Stadt Essen für die Beflaggung. Zeigt sie doch wofür wir unter anderem stehen. Freiheit und Diversität. Für ein freiheitlich, vom Volk gewähltes Europa auf den Grundlagen des Gründungsgedankens und der Maastrichter Verträge. Danke nochmals das Sie unsere Themen so gut aufgegriffen haben. Ihre AfD.“
Das Recht, sich zu Parteien zusammenzuschließen, ist konstituierendes Grundrecht der Bürger in einer Demokratie. Aus gutem Grund werden im Parteiengesetz Regeln aufgestellt, wie eine Partei ihr Führungspersonal wählt, damit wird sichergestellt, daß innerparteiliche Demokratie herrscht. Wer versucht, zu verhindern, daß vorgeschriebene Parteitage und Wahlgänge stattfinden können, ist ganz offensichtlich nicht demokratisch gesinnt. Die mißbräuchliche Beflaggung mit dem Banner der sexuellen Minderheiten und der EU ist Ausdruck dieser antidemokratischen Machenschaften, die Demonstrationen in trauter Gemeinschaft mit gewaltaffinen Linksradikalen beweisen es.
Sie sind einfach so mutig. Diese Essener!
Erst versuchten sie das Vertragsrecht zu missbrauchen, um die politische Arbeit der Partei zu verhindern und nun werden sie das Recht brechen, um die Arbeit der AfD zu verhindern.
Demonstrationen in der Nähe des Veranstaltungsortes dürften genaugenommen nicht genehmigt werden, da davon auszugehen ist, dass die Demonstranten die Versammlung der AfD verhindern oder behindern werden. Dies wäre eine Straftat lt. § 21 VersG. Es wird aber billigend in kauf genommen und das Recht auf Versammlung der AfD wird wahrscheinlich auch nicht von der Polizei durchgesetzt, obwohl es ihr Job wäre. Es wäre nicht das erste Mal, dass sowas passiert.
Die AfD täte gut daran, alles per Filmaufnahmen genau zu dokumentieren. Es könnte eine sehr gute und preisgünstige Wahlwerbung für sie sein.
Das „Lustige“ an der Sache ist, die CDU, Grünen, SPD und die Linksextremen sind davon überzeugt, dass sie die einzig wahren Demokraten wären und nur sie genau wüssten, was Demokratie bedeutet.
Das mit den Flaggen sollte kein Grund für Aufregung sein.
Die AfD hat von der linken Hetze eigentlich profitiert, gerade im Westen Deutschlands, und könnte es auch in diesem Fall tun. Man muß sich nur etwas clever verhalten.