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Ukraine-Krieg

Viktor Orbán für Gespräche mit Putin in Moskau eingetroffen

Am Freitag ist der ungarische Präsident Viktor Orbán für Gespräche mit Wladimir Putin in Moskau gelandet. Zuvor war der ungarische Politiker zu Besuch in der Ukraine, wo er einen Austausch mit Präsident Selenskyj geführt hatte.

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Orbán und Putin bei einem Treffen in Peking (Archivfoto). Jetzt sollen die Staatsoberhäupter sich in Moskau für gemeinsame Gespräche zusammengefunden haben.

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Viktor Orbán ist in Moskau gelandet. Zuvor hatte der ungarische Ministerpräsident das Staatsoberhaupt der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, in Kiew besucht. Am Freitagmittag sei der ungarische Politiker dann nach Russland gereist, um dort den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau zu treffen. Das teilte Orbáns Sprecher Bertalan Havasi mit. Auf X teilte Orbán einen Beitrag mit den Worten „die Friedensmission geht weiter“.

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Bereits im Vorfeld seines Ukraine-Besuchs war das Gerücht aufgekommen, Orbán könnte als erster europäisches Staatsoberhaupt seit April 2022, als der österreichische Kanzler Karl Nehammer nach Moskau reiste, Putin für Gespräche besuchen. Weil Ungarn nach der EU-Wahl seit Juli turnusgemäß die Ratspräsidentschaft in der EU innehat, sorgten diese Pläne für entsetzen.

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Der bis dato als Ratspräsident tätige belgische Politiker Charles Michel teilte am Donnerstag auf X mit, „die rotierende EU-Präsidentschaft hat kein Mandat, im Namen der EU mit Russland in Kontakt zu treten“ und kritisierte damit Orbáns Gesprächspläne mit Putin.

Der ungarische Präsident teilte dann am Freitagmorgen auf X mit, „aus einem bequemen Sessel in Brüssel kann man keinen Frieden schließen“. Man könne sich nicht „zurücklehnen und auf das wundersame Ende“ des Kriegs warten.

Orbán gibt sich als Friedensbringer. Auch im Vorfeld des Ukraine-Besuchs sagte der ungarische Präsident: „Ziel der ungarischen Ratspräsidentschaft ist es, zur Lösung der Herausforderungen beizutragen, vor denen die Europäische Union steht. Meine erste Reise führte daher nach Kiew“.

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Den seit Februar 2022 in der Ukraine vorherrschende Krieg nannte der 61-Jährige nicht, hatte zeitgleich den ukrainischen Präsidenten Selenskyj zu einer Waffenruhe mit Russland aufgerufen. Eine solche Vereinbarung sei „zeitlich begrenzt und würde es erlauben, die Friedensverhandlungen zu beschleunigen“, hatte Orbán am Dienstag in Kiew erklärt.

Die Beziehungen zwischen Orbán und Selenskyj galten lange Zeit als belastet, weil Ungarn seit Beginn des Krieges europäische Hilfslieferungen an die Ukraine in der EU verzögert und Sanktionen gegen Russland blockiert hatte. Auch während Orbáns Besuch waren die Wogen noch nicht geglättet: Es bräuchte einen „gerechten Frieden“, entgegnete der ukrainische Präsident.

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