Verteidigungsetat
Verrat an Zeitenwende und Truppe: Chef des Bundeswehrverbands kritisiert Haushalt scharf
Der Vorsitzende des deutschen Bundeswehrverbandes kritisiert den Haushaltentwurf der Ampel. Er nennt den Verteidigungsetat „lächerlich“. Eine Zeitenwende ist mit ihm nicht zu bestreiten.
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Die Ampel hat sich nach langem Streit auf einen Haushaltsentwurf für 2025 geeinigt. Und insbesondere das Verteidigungsministerium von Boris Pistorius ist gekniffen: Im kommenden Jahr stehen dem Verteidigungsministerium nur rund 53,2 Milliarden Euro zu, eine Steigerung von gerade einmal 1,2 Milliarden Euro. Diese minimale Steigerung bewegt sich damit auf dem Niveau der zu erwartenden Inflationsrate für 2025. An eine Verbesserung bei der Bundeswehr ist mit diesem Haushalt nicht zu denken. Pistorius forderte ursprünglich einen Etatzuwachs von 6,7 Milliarden Euro.
Diese minimale Steigerung kritisiert auch der Chef des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, gegenüber der dpa. Das Budget für das Verteidigungsministerium sei „lächerlich“, so der Vertreter des wichtigsten Interessenverbandes deutscher Soldaten. Wüstner spricht davon, dass sich die Sicherheitslage in Europa geändert hat und wir die „gefährlichste Sicherheitslage seit dem Fall des Eisernen Vorhangs“ haben. Außerdem verweist er auf die anstehenden Wahlen in den USA. Bidens Herausforderer Donald Trump hat mehrfach angekündigt, das amerikanische Engagement in Europa zurückzufahren.
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Mehr für die Bundeswehr: Verbandschef hofft auf den Bundestag
Auch die Auf- und Ausrüstung der Bundeswehr gerate so ins Stocken: Wüstner warnt davor, dass, wenn die Bundeswehr nicht mehr Geld bekomme, auch die Rüstungsindustrie darunter leide. Denn der Kapazitätsaufbau der Rüstungsindustrie hängt maßgeblich von den Aufträgen des Bundeswehr-Beschaffungsamtes ab. „Trotz Ausrufung der Zeitenwende ist leider keine Erkenntniswende eingetreten“, konstatiert Wüstner den Haushaltsentwurf.
Noch ist der Haushalt jedoch nicht beschlossen. Das letzte Wort hat das Parlament. Wüstner erhofft sich von den Abgeordneten Nachbesserungen beim Verteidigungsetat. Doch auch wenn die Abgeordneten die Verteidigungsausgaben hochschrauben, bleibt die Frage der Finanzierung offen. Denn schon jetzt ist der Haushalt auf Kante genäht, und erwartungsgemäß wird kein Ministerium zugunsten eines anderen Ministeriums seinen Etat schmälern wollen. Da die FDP sowohl für die Einhaltung der Schuldenbremse als auch gegen Steuererhöhungen ist, ist auch dieser Weg versperrt – es wird wohl kaum Nachbesserungen beim Verteidigungsetat geben.
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Die 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr, die kurz nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine beschlossen wurden, sind schon komplett ausgegeben beziehungsweise verplant worden. Der Zeitenwende geht das Geld aus – ohne dass sich bis auf die 100 Milliarden Euro Finanzspritze durch das Sondervermögen langfristig etwas bei der Truppe verbessert hat.
Was will die BW mir mehr „Material“? Das steht zwei, drei Wochen auf dem Hof, um dann in die Ukraine verschoben zu werden.
Das Kunstwort „Zeitenwende“ ist eine Albernheit. Zeit kann nicht wenden.
Das ganze Inventar der Bundeswehr wäre bei den Ukrainern besser aufgehoben. Die machen wofür die Bundeswehr gegründet wurde.
Dann hätten sie die Korruption bekämpfen und Waffen kaufen sollen.
Was stimmt mit Ihnen nicht.
Wenn Russland es wollte, da müssen wir uns ehrlich machen, hätten die längst einen Deckel drauf machen können.
Zweifellos ist die Tat Russlands zu verurteilen, aber das Sterben der Menschen wird erst mit einer Einigung enden.
Welche Argumente kann die Ukraine ins Feld senden?
Was soll Russland zur Umkehr bringen?
Ein täglich mehr sterbendes Ukrainisches Volk? Das Säbelrasseln des Westens?
Nein, es kann nur verhandelt werden (die Ukraine muss Abstriche machen), alles Andere wird zu WW3 führen.
Also seien Sie ruhig!
Selbst zur Ukraine-Unterstützung musste er Häppchen für Häppchen genötigt werden, dieser V……. von wessen Gnaden auch immer.
‚Zeitenwende‘ sollte wahrscheinlich eine Steigerung zu ‚Jahrhundertwende‘ sein. Als der Scholz zum ersten Mal den Bombasmus „Zeitenwende“ gesagt hat, hätte doch den meisten klar sein können, daß sie verarscht werden sollen. Gut, wenn das alles herauskommt.
Das wirklich Schlimme ist, der „verarscht“ keinen, der meint das so.
die Sache ist recht einfach..
man nehme ein Land, idealerweise NATO – Land, daß ebenfalls “ nur“ 50mrd Euro für seine Verteidigung ausgibt.
und es magischer Weise schafft, damit eine funktionale Arme zu unterhalten und – wie fast alle Natoländer- noch nicht mal Wehrpflicht dazu benötigt.
klar, man kann sich dann diversen Schnickschnack nicht mehr leisten und hat dann eben z.b. “ nur“ 5 gute statt 10 schlechte Schiffe und “ nur“ 50.000 gut ausgebildete und versorgte Soldaten statt 100.000 mit mäßigem Kampfwert und abgezählten Patronen im Magazin .
Die „Ampel“ tut wirklich alles, für den eigenen Machterhalt!
Die BW wird verarscht, die Bürger werden verarscht,….
Es ist der Ampel absolut egal wen sie noch alles belügen, betrügen und verraten müssen/können/dürfen, sie werden es tun!
Eigene Rechtsbrüche sind der Ampel bekanntlich auch völlig egal (Haushalt 2024 verfassungswidrig), obwohl der senile, einäugige Kanzler Jurist ist (wie auch Faesi und Haldi)
Der deutsche Michel wurde so viele Jahrzehnte indoktriniert, das er verlernt hat aufzustehen und sich zu wehren.
Grundausrüstung: Pfeil+Bogen.
Grössere Anschaffungen: Lieferadresse Ukraine.
2014 betrug der Vtg. Haushalt 34 Mrd Euro. Zehn Jahre später sind es knapp 52. Eine Steigerung um mehr als 50 Prozent! Wo ist das Geld hin? Meine Vermutung: Zuviele Dienstgrade. Die BW hat heute 270 Generale und Admirale bei 181 000 Leuten, 1989 waren es 200 Gen/Adm. bei 495 000 Mann.Warum immer noch zwei BW- Hochschulen? Warum müssen Gen/Adm. bis 65 dienen, Oberste bis 62? Da kann niemand befördert werden, wenn oben alles dicht ist. Deshalb werden laufend neue Dienstposten für Offz. u. Uffz geschaffen , um den Dienst attraktiv zu machen. Seit 2014 sind also zusätzlich 18 Mrd. in die BW gebuttert worden, zusätzliche Kampfkraft? Fehlanzeige!
Interessante Frage. Ich schätze, dass Beförderungen für so einen Anstieg nicht ausreichen.
Ich denke, da wurde auch viel mehr Rüstung und sonstiges Zeug gekauft (auch viel externe „Beratung“, von best buddies und Ehemaligen). Um eine funktionstüchtige Armee geht es da gar nicht. In dem Moment, wo es keine kritischen Medien mehr gibt und die Altparteien ohnehin immer bestätigt werden, wird so ein Wehretat zum Selbstbedienungsladen.
Ein Biotop der „alten Kumpels“. Und die Amerikaner übrigens auch vorne dabei: von der „Zeitenwende-Kohle“ gehen hohe zweistellige Milliardensummen in die USA, für Gerät, das in der deutschen militärischen Situation eigentlich überhaupt keinen Sinn macht (z.B. sündhaft teure Angriffsbomber).
Zwei Bundeswehr-Unis sind zwei zu viel. Das Zeug was man da lernt kann man auch an einer normalen Universität lernen und zwar ohne daß man in einem Gelände eingezäunt und überwacht wird
Es bleibt bei dem alten Spruch: Wer hat Deutschland verraten? Die Sozialdemokraten!
Es geht doch dabei ganz bestimmt nicht um die Bundeswehr!
Es geht doch nur darum, den spezialdemokratischen Aufsteiger Pistorius, Liebling aller Umfragen und Rankings zu entzaubern, bloß zu stellen, zu diskreditieren, nur um den amtierenden Bundeskanzler innerparteilich und öffentlich heute und in Zukunft nicht zu gefährden!
Ohne Geld ist Pistorius nur noch ein Schaumschläger, der nicht einmal in der Lage sein wird, die Mechanisierte Brigade im Baltikum zu finanzieren, geschweige denn die Bundeswehr „kriegstüchtig“ zu machen!
Rohrkrepierer sagt man in Bundeswehrkreisen dazu!
Ach, die Rüstungsindustrie leidet, wie schlimm. Blöd, wenn unsere Kriegstreiber gross die Klappe aufmachen und dann merken, dass keine Kohle da ist. Ja, so macht es einen Sinn, dass man einer Atommacht im Osten droht und droht und droht. Die ganze Welt lacht über uns und das aus gutem Grund.
Kaum ist die Straftatbestand des Angriffskrieges aus dem StgB §80 quasi gestrichen, wollen sie andere an die Front schicken.
Man lese das „Damit Panzer rollen“
„Berliner Regierungsberater fordern kurzfristig für „die dringendsten“ Maßnahmen zur Vorbereitung der deutschen Verkehrsinfrastruktur auf einen Krieg gegen Russland „mindestens“ 30 Milliarden Euro. Wie die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) in einer aktuellen Studie schreibt, sei diese Summe erforderlich, um insbesondere Straßen, Schienen und Brücken für den Transport von Truppen und großen Mengen militärischen Materials in Richtung Osten vorzubereiten.“
Erbärmliche Kriegstreiber, die auch noch ihr „Verteidigungs-„Material in alle Welt verschenken während Rentner hungern müssen und an der Tafel stehen.
Darauf hab ich gewartet. Der arme Mann weiß halt nicht, dass Scholz nicht dafür da ist, die BRD Wehrtauglich zu machen, sondern für’s genaue Gegenteil. Scholz täuscht nur an, folgen tut nichts bis weniger. Seine Parteikollegen, wie z.B. Pistorius haben den Genossen Scholz auch noch nicht durchschaut. Ich hoffe, dass er wenigstens bei den Amis eine umfassende Akte hat.
Kein Geld,keine Waffen,kein Krieg.
Was Besseres kann uns nicht passieren.
Sollen wir uns für die Ukraine und die Amis opfern?
Ich glaub‘ mein Schwein pfeift.
Ich denke, dass 60 – 90 Prozent der Mitteln in der Bundeswehr verschwendet werden. Vor allem durch unsinnige Regularien. Mit der Hälfte der Mitteln könnte man eine doppelt so schlagkräftige Armee aufstellen. Ich bin mir sicher, da gibt es mögliche Vergleiche. Also Jungs, Ihr seid ja bei einer Armee. Da wird nicht gejammert sondern gemacht! Baut die Bundeswehr am besten komplett neu auf, und lasst keine Sozialisten entscheiden. Dann kommt ihr auch mit den Mitteln aus und steht viel besser da als je zuvor.
Ja leider ist es so !!! die Töpfe sind dank dieser Regierung überall LEER ,ob Rentenkasse ,Krankenkasse sowie Pflegeversicherung …etc. Da muss auch das Militär daran glauben .Aber die UKRAINE ist für diese IDEOLOGEN wohl wichtiger … .. als das eigene Land und die Leute .
also ich fühle mich nach wie vor NICHT von Russland oder ‚Putin‘ bedroht.
Man sollte mal wieder klar denken und das tun was vernünftige Politik wäre. Dem Anderen die Hand reichen und kooperieren anstatt sich gegenseitig zu neutralisieren.
Die Menschen brauchen Zukunft, keinen Krieg der wieder alles zerstört.
Begreift das in Berlin eigentlich niemand mehr?
Das von Scholz verbreitete Geschrei von „Zeitenwende“! Über Jahrzehnte wurde die Verteidigungsarmee abgewirtschaftet und jetzt klemmt man sich jedes Jahr an die Hoffnung auf frisches Geld!
Diese Regierung ist halt voll beschäftigt mit „Sylt“ und den „Wölfen“ etc. da gibts keine Zeit sich um ernsthaft um die Verteidigung des Landes zu kümmern… Auch wenn der Krieg jederzeit voll eskalieren kann… Grob fahrlässig und unverantwortlich
Muss man das Neue Zeitalter der Alten Kriegshetzer unbedingt „Zeitenwende“ nennen und die Gurkentruppe der Bunteswehr mit Platzpatronen für 2 Tagen (9.00-17.00Uhr) „Truppe“? Ich denke NEIN!
Schon wegen der Seele und der Geistigkeit des Menschen bedarf ein Kampf auf Leben und Tod stets der Form. Es lässt daher aufhorchen, wenn der Vizekanzler spätestens am 14. September 2023 in einem Gastbeitrag für die Online-Ausgabe der Zeitschrift „The Economist“ öffentlich eingesteht, „just slightly off form“ zu sein. Insofern es also bereits der Volkswirtschaft daran fehlt, nimmt es nicht wunder, wenn die Bundeswehr sich von vornherein außerstande sieht, in die Schlacht zu ziehen. Weit davon entfernt, dadurch jemals kriegstüchtig zu sein, wie der Verteidigungsminister unverdrossen reklamiert, bleibt der gesamte Wehretat auch künftig ein Ausgabenposten für buchstäblich nichts. Letztlich handelt es sich bloß um nichts weiter als Luftbuchungen, auf die sich Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner jüngst geeinigt haben. Das nunmehr zwar rechnerisch bereitgestellte, aber in Wirklichkeit völlig substanzlose Budget als „lächerlich“ zu kritisieren, ist damit nicht abwegig.
Uuiiiihhhh!! Was das wohl für eine Kriegsarmee wird!!??? 😂😂😂😂
Im Ernstfall können wir ja dann mit linksgrünen Politikern werfen die quatschen den Feind dann zu tote oder verwandeln n ein nonbinäres grünes gernder Wesen !
Wir können auch mit Wärmepumpen schmeissen!! Oder wir schicken die messerfachkräfte rüber!
Ich mache es kurz: Verrat an der Zeitenwende? Ihr habt doch Scholz nicht wirklich geglaubt?
egal was die haben mit der Trümmer Truppe ist kein Blumentopf zu gewinnen mit denen kann man noch nicht mal einen Konflikt gegen den Moskau Schützenverein gewinnen
Statt nach Geld zu schreien hat der Vorsitzende des deutschen Bundeswehrverbandes gefälligst zur Kenntnis zu nehmen, dass Israel mit einem Bruchteil dieses Budgets eine der schlagkräftigsten, modernsten und bestausgerüstetsten Armeen der Welt unterhält, die derzeit einen Zweifronten-Krieg erfolgreich führt. Dass die Bundeswehr von dieser Effizienz LICHTJAHRE entfernt ist, fällt in SEINE Verantwortung!
Die Rentner wollen doch sowieso keine kriegstaugliche Bundeswehr. Die wollen Sozialleistungen und „Frieden mit Russland“. Warum soll also die Bundeswehr ein immer älteres, immer geistig und materiell ärmeres Land schützen?
Die alten wählen Altparteien und sterben aus. Die Jungen wählen Blau; das haben die letzten Wahlen ergeben. Arme alte grüne Sozialisten!