Verteidigungsetat
Verrat an Zeitenwende und Truppe: Chef des Bundeswehrverbands kritisiert Haushalt scharf
Der Vorsitzende des deutschen Bundeswehrverbandes kritisiert den Haushaltentwurf der Ampel. Er nennt den Verteidigungsetat „lächerlich“. Eine Zeitenwende ist mit ihm nicht zu bestreiten.
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Die Ampel hat sich nach langem Streit auf einen Haushaltsentwurf für 2025 geeinigt. Und insbesondere das Verteidigungsministerium von Boris Pistorius ist gekniffen: Im kommenden Jahr stehen dem Verteidigungsministerium nur rund 53,2 Milliarden Euro zu, eine Steigerung von gerade einmal 1,2 Milliarden Euro. Diese minimale Steigerung bewegt sich damit auf dem Niveau der zu erwartenden Inflationsrate für 2025. An eine Verbesserung bei der Bundeswehr ist mit diesem Haushalt nicht zu denken. Pistorius forderte ursprünglich einen Etatzuwachs von 6,7 Milliarden Euro.
Diese minimale Steigerung kritisiert auch der Chef des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, gegenüber der dpa. Das Budget für das Verteidigungsministerium sei „lächerlich“, so der Vertreter des wichtigsten Interessenverbandes deutscher Soldaten. Wüstner spricht davon, dass sich die Sicherheitslage in Europa geändert hat und wir die „gefährlichste Sicherheitslage seit dem Fall des Eisernen Vorhangs“ haben. Außerdem verweist er auf die anstehenden Wahlen in den USA. Bidens Herausforderer Donald Trump hat mehrfach angekündigt, das amerikanische Engagement in Europa zurückzufahren.
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Mehr für die Bundeswehr: Verbandschef hofft auf den Bundestag
Auch die Auf- und Ausrüstung der Bundeswehr gerate so ins Stocken: Wüstner warnt davor, dass, wenn die Bundeswehr nicht mehr Geld bekomme, auch die Rüstungsindustrie darunter leide. Denn der Kapazitätsaufbau der Rüstungsindustrie hängt maßgeblich von den Aufträgen des Bundeswehr-Beschaffungsamtes ab. „Trotz Ausrufung der Zeitenwende ist leider keine Erkenntniswende eingetreten“, konstatiert Wüstner den Haushaltsentwurf.
Noch ist der Haushalt jedoch nicht beschlossen. Das letzte Wort hat das Parlament. Wüstner erhofft sich von den Abgeordneten Nachbesserungen beim Verteidigungsetat. Doch auch wenn die Abgeordneten die Verteidigungsausgaben hochschrauben, bleibt die Frage der Finanzierung offen. Denn schon jetzt ist der Haushalt auf Kante genäht, und erwartungsgemäß wird kein Ministerium zugunsten eines anderen Ministeriums seinen Etat schmälern wollen. Da die FDP sowohl für die Einhaltung der Schuldenbremse als auch gegen Steuererhöhungen ist, ist auch dieser Weg versperrt – es wird wohl kaum Nachbesserungen beim Verteidigungsetat geben.
Die 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr, die kurz nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine beschlossen wurden, sind schon komplett ausgegeben beziehungsweise verplant worden. Der Zeitenwende geht das Geld aus – ohne dass sich bis auf die 100 Milliarden Euro Finanzspritze durch das Sondervermögen langfristig etwas bei der Truppe verbessert hat.
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Was will die BW mir mehr „Material“? Das steht zwei, drei Wochen auf dem Hof, um dann in die Ukraine verschoben zu werden.
Das Kunstwort „Zeitenwende“ ist eine Albernheit. Zeit kann nicht wenden.
Die „Ampel“ tut wirklich alles, für den eigenen Machterhalt!
Die BW wird verarscht, die Bürger werden verarscht,….
Es ist der Ampel absolut egal wen sie noch alles belügen, betrügen und verraten müssen/können/dürfen, sie werden es tun!
Eigene Rechtsbrüche sind der Ampel bekanntlich auch völlig egal (Haushalt 2024 verfassungswidrig), obwohl der senile, einäugige Kanzler Jurist ist (wie auch Faesi und Haldi)
Der deutsche Michel wurde so viele Jahrzehnte indoktriniert, das er verlernt hat aufzustehen und sich zu wehren.
Grundausrüstung: Pfeil+Bogen.
Grössere Anschaffungen: Lieferadresse Ukraine.
2014 betrug der Vtg. Haushalt 34 Mrd Euro. Zehn Jahre später sind es knapp 52. Eine Steigerung um mehr als 50 Prozent! Wo ist das Geld hin? Meine Vermutung: Zuviele Dienstgrade. Die BW hat heute 270 Generale und Admirale bei 181 000 Leuten, 1989 waren es 200 Gen/Adm. bei 495 000 Mann.Warum immer noch zwei BW- Hochschulen? Warum müssen Gen/Adm. bis 65 dienen, Oberste bis 62? Da kann niemand befördert werden, wenn oben alles dicht ist. Deshalb werden laufend neue Dienstposten für Offz. u. Uffz geschaffen , um den Dienst attraktiv zu machen. Seit 2014 sind also zusätzlich 18 Mrd. in die BW gebuttert worden, zusätzliche Kampfkraft? Fehlanzeige!
Es bleibt bei dem alten Spruch: Wer hat Deutschland verraten? Die Sozialdemokraten!
Es geht doch dabei ganz bestimmt nicht um die Bundeswehr!
Es geht doch nur darum, den spezialdemokratischen Aufsteiger Pistorius, Liebling aller Umfragen und Rankings zu entzaubern, bloß zu stellen, zu diskreditieren, nur um den amtierenden Bundeskanzler innerparteilich und öffentlich heute und in Zukunft nicht zu gefährden!
Ohne Geld ist Pistorius nur noch ein Schaumschläger, der nicht einmal in der Lage sein wird, die Mechanisierte Brigade im Baltikum zu finanzieren, geschweige denn die Bundeswehr „kriegstüchtig“ zu machen!
Rohrkrepierer sagt man in Bundeswehrkreisen dazu!
Ach, die Rüstungsindustrie leidet, wie schlimm. Blöd, wenn unsere Kriegstreiber gross die Klappe aufmachen und dann merken, dass keine Kohle da ist. Ja, so macht es einen Sinn, dass man einer Atommacht im Osten droht und droht und droht. Die ganze Welt lacht über uns und das aus gutem Grund.
Kaum ist die Straftatbestand des Angriffskrieges aus dem StgB §80 quasi gestrichen, wollen sie andere an die Front schicken.
Man lese das „Damit Panzer rollen“
„Berliner Regierungsberater fordern kurzfristig für „die dringendsten“ Maßnahmen zur Vorbereitung der deutschen Verkehrsinfrastruktur auf einen Krieg gegen Russland „mindestens“ 30 Milliarden Euro. Wie die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) in einer aktuellen Studie schreibt, sei diese Summe erforderlich, um insbesondere Straßen, Schienen und Brücken für den Transport von Truppen und großen Mengen militärischen Materials in Richtung Osten vorzubereiten.“
Erbärmliche Kriegstreiber, die auch noch ihr „Verteidigungs-„Material in alle Welt verschenken während Rentner hungern müssen und an der Tafel stehen.
Darauf hab ich gewartet. Der arme Mann weiß halt nicht, dass Scholz nicht dafür da ist, die BRD Wehrtauglich zu machen, sondern für’s genaue Gegenteil. Scholz täuscht nur an, folgen tut nichts bis weniger. Seine Parteikollegen, wie z.B. Pistorius haben den Genossen Scholz auch noch nicht durchschaut. Ich hoffe, dass er wenigstens bei den Amis eine umfassende Akte hat.
Kein Geld,keine Waffen,kein Krieg.
Was Besseres kann uns nicht passieren.
Sollen wir uns für die Ukraine und die Amis opfern?
Ich glaub‘ mein Schwein pfeift.