Bundestagswahl 2025
Verfassungsschutz nach Wahl: „Befürchtetes Ausmaß russischer Einflussnahme“ blieb aus
Im Vorfeld der Bundestagswahl 2025 warnte der Verfassungsschutz noch vor massiver ausländischer Einflussnahme – insbesondere durch Russland. Nun erklärt der Geheimdienst: Das zuvor „befürchtete Ausmaß hybrider Einflussnahme“ blieb aus.
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Im November 2024 warnte das Bundesamt für Verfassungsschutz noch vor „möglichen Versuchen der Einflussnahme fremder Staaten im Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2025“. Man rechnete mit „Aktionen der Desinformation und Diskreditierung, Cyberangriffe sowie Spionage und Sabotage“. Dies ist aber offenbar nicht wie gefürchtet eingetreten. So schreibt der Verfassungsschutz in einer kürzlich veröffentlichten Nachbetrachtung des Wahlkampfes: „Das befürchtete Ausmaß hybrider Einflussnahmeversuche in Bezug auf die Bundestagswahl 2025 ist nicht eingetreten“.
Russland bleibe dennoch „Hauptakteur“ was ausländische Einflussnahme angeht. „Verdeckte russische Einflussnahmeversuche“ habe der Verfassungsschutz ab Dezember 2024 „detektieren“ können. Doch offenbar hatten diese nicht das befürchtete Ausmaß. So sollen „vor allem im Informationsraum Videos, Text- und Bildbeiträge mit Fehlinformationen verbreitet worden sein“, heißt es weiter in der Mitteilung. Diese seien „zum Teil mit KI generiert“ und bedienten „Narrative, insbesondere aus dem Rechtsextremismus“.
Man habe mit „näher rückendem Wahltermin […] eine Zunahme russischer Desinformationsaktivitäten feststellen“ können. Diese seien unter anderem in der russischen „Kampagne ‚Storm-1516‘“ sichtbar geworden. Teil dieser Kampagne seien „Artikel und Videos“ über ein „Netzwerk von Websites, die den Anschein von Nachrichtenseiten erwecken sollten, sowie zusätzlich durch das Einbeziehen von (pro-)russischen Influencern“ zu verbreiten.
Die „identifizierten Narrative zur Bundestagswahl 2025 richteten sich vornehmlich gegen einzelne Parteien beziehungsweise Personen im politischen Raum“, heißt es weiter. Unterstützt wurden auf der anderen Seite „die für Russland eher vorteilhaften politischen Positionen, Personen und Parteien durch positive Darstellungen“, so der Verfassungsschutz. Ebenso sollen „für Russland eher nachteilige Positionen, Personen sowie Parteien diskreditiert worden“ sein. „Zusätzlich verbreiteten russische Einflussakteure zum Wahltag hin Desinformation, die auf die Sicherheit und Integrität der Bundestagswahl an sich abzielten“, erklärt man weiter.
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Auch wenn die vermeintliche Gefahr durch Desinformationskampagnen nicht so groß war, wie man sie beim Verfassungsschutz vermutete, rechnet die Behörde trotzdem „mit einem entsprechenden propagandistischen Vorgehen Russlands im Informationsraum […] im Zuge der Regierungsbildung“.
Warum sollte Russland überhaupt Einfluss auf Wahlen nehmen wollen? Wenn die Deutschland am Boden und bald pleite und gesellschaftlich zerstört sehen wollen, dann haben sie doch die perfekte Regierung bereits gefunden. Und alles ohne Waffeneinsatz.
Na, wenn das Ergebnis der Wahl ein anderes gewesen wäre – dann hätte da dann wohl doch der Putin was gedreht.
Die eigene Propaganda im Land reicht vollkommen, da können sich die fremden Mächte getrost locker machen.
Ja natürlich, diesen Joker zieht man erst bei der nächsten Wahl. Man braucht schließlich einen triftigen Grund um das kommende Ergebnis anzufechten. Rumänien lässt grüßen.
Und für diese Aussage, wartet man die Koalitionsverhandlungen ab!
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Grüße vom System-Verfassungsschutz!
Ob das Ergebniss genauso ausgefallen wäre, wenn durch den Einzug des BSW die Marienkäfer-Koalition (Rot mit ein paar schwarzen Punkten) nicht möglich gewesen wäre ?
Ich staune immer wieder, für wie dumm man die Russen hält.
Meine Güte, die haben einen Geheimdienstler an der Spitze.
„Auf beiden Seiten der Front: Meine Reisen in die Ukraine“
Journalist und Autor Patrik Baab
warnt im Gespräch: https://www.youtube.com/watch?v=Z1j1UsJ8gSU
So sollen „vor allem im Informationsraum Videos, Text- und Bildbeiträge mit Fehlinformationen verbreitet worden sein“
Gibt es dafür auch Beispiele? Mir ist nämlich nichts aufgefallen. Allerdings nutze ich weder Tiktok noch Telegram
Mir machen eher Selfis mit Alice Sorgen. Trump hat bereits angekündigt, dass er uns amerikanische Energie aufzwingen wird. Der nächste Winter wird spannend.
Was könnte nichts Besseres passieren als die Ampel und nun die Ampel auf Steroiden für all die „unliebsamen“ Regierungen außerhalb Deutschlands.
Einmischung wäre da nur hinderlich bei der Selbstdemontage.
Ich wage die These, dass es nie eine Beeinflussung aus dem Ausland gab Jedenfalls nicht in dem Ausmaß, wie man dem Bürger weismachen wollte – von welcher Seite auch immer – sondern von Anfang an inszeniert, möglicherweise von unserem ach so „geschätzten“ Verfassungsschutz. Ziel dürfte wohl gewesen sein, beim Bürger Angst zu schüren „Hilfe, unsere Demokratie ist in Gefahr. Die Blauen, so wird gemunkelt, stecken dahinter, natürlich auf Befehl von Wladi.“ Wie gesagt, ich könnte mir dieses Szenario vorstellen. Mehr auch nicht.
Warum sollte Russland sich einmischen. Nachhaltiger als die Protagonisten „unserer Demokratie“ es tun , kann man D nicht schaden. Es wird soviel verbrannte Erde hinterlassen wie es nur geht. Über das Warum (Hass, Dummheit, Gier, Boshaftigkeit???) zerbreche ich mir täglich den Kopf, ohne eine wirklich logische Erklärung zu finden.
Um es klar und deutlich zu sagen. Den Russen und den Amerikanern ist es längst gelungen, hiesige Opposition gegen die Interessen unseres Landes in Stellung zu bringen. Weder Putin als direkter Raketen-Nachbar, noch Trumps überteuerte Energie und Zollerpressung kann in deutschem Interesse sein. Auf 3 Hochzeiten gleichzeitig tanzen geht nicht.
Moralin oder Gendergaga sind keine seltenen Erden, keine Energie- oder werige Rohstoffe und kein MINT-Experten.
Bier und Fussball und Autos gibt’s schon auf der ganzen Welt.
Also:
Weshalb sollte hier noch irgendein Land Interesse haben „einzumarschieren“ ?
Also was sollte man hier „verteidigen“ ?
Unsere Politik oder „unsere Demokratie“ ?
Grimm’s Märchen.
Russland ist am kaputten desolaten Deutschland nicht die Bohne interessiert.
Putin’s Brief an die Deutschen bitte überall und in voller Länge veröffentlichen.
Er spricht schonungslos in allen Einzelheiten den gesamtdeutschen Zustand an.
Das ja echt blöd.
Nicht Mal auf die Russen ist noch Verlass.
Moin ,früher nannte man das denunzieren.
Vor der Wahl wurden unangenehm befundene zur Wahl stehende Politiker für Spione ,Dissidenten und von Russland bezahlte Informanten bezichtigt. Strategie der linksgerichteten Elite.
Und nach der Wahl war Ruhe denn keiner dieser Vorwürfe hat sich bestätigt.
Scho klar nä, solange am Ende irgendwie eine linksdrehende Regierung herauskommt, muss die Wahl legitim gewesen sein.
Ich als AfD-Wähler oute mich nun mal:
Beim Kreuz machen in der Kabine hat mir Putin die Hand gefüht. Möge es mir der VS verzeihen…..
Wenn ausländische Mächte Deutschland schaden wollen, dann unterstützen sie CDU und Grüne. Beides ist sehr wahrscheinlich auch so gewesen, denn die CDU hat trotz Merz noch 28% bekommen und die Grünen sind trotz Baerbock, Habeck, Özedemir, … nicht aus dem Parlament geflogen! Das kann bei der aktuellen Lage in Deutschland kaum ohne massiven Einfluss von außen so gekommen sein.
Es wird gedreht und gelogen bis sich die Balken verbiegen.
Wenn die AFD gewonnen hätte, hätte man das ganze wieder annulliert.
War wie immer alles gelogen vor der Wahl ,von wegen Russische Einflussnahme !!!! Da haben sich die selbst ernannten Demokraten wohl selbst ins Knie geschossen !!!! Diese Demokraten haben sich umgekehrt wohl mehr bei der Amerikanischen Wahl eingemischt .