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Kommentar auf X

Unternehmen sollen „Gewinne senken“: Wirtschaftsministerium blamiert sich

Bereits in der Vergangenheit war die X-Präsenz des Wirtschaftsministeriums mit frechen und dümmlichen Antworten aufgefallen. Jetzt meint das Ministerium auf X: Unternehmen sollen einfach ihre Gewinne reduzieren, anstatt die von der Ampel verursachten Kosten an den Verbraucher weiterzugeben.

Im Rettungspaket für den eigenen Haushalt plant die Bundesregierung unter anderem auch eine zusätzliche Abgabe für Plastikhersteller. Doch den Vorwurf, diese würde zu einer Preiserhöhung für die Verbraucher führen, will das Habeck-Ministerium nicht gelten lassen. Auf einen X-Nutzer, der genau das feststellt, antwortet das BMWK, die Unternehmen sollten stattdessen ihre Gewinne reduzieren. „Steuern und Abgaben werden nicht zwingend 1:1 weitergegeben“, schreibt das Ministerium weiter.

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Offenbar ist das wirklich die Erwartung im Habeck-Ministerium: dass die gerade beschlossene Abgabenerhöhung auf ein Produkt nicht zum Endverbraucher ankommt.

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Bereits in der Vergangenheit war die X-Präsenz des Wirtschaftsministeriums mit frechen und dümmlichen Antworten aufgefallen. Aber das setzt dem ganzen die Krone auf: Am selben Tag, an dem wegen der verfassungswidrigen Politik aus Habecks Haus die Steuern erhöht werden, offenbart das Wirtschaftsministerium auch noch seine grundlegendste Unkenntnis wirtschaftlicher Zusammenhänge. Es ist eine Mischung aus Unkenntnis und naiv-gefährlicher „Degrowth“-Ideologie, die scheinbar nicht nur den Admin des Ministeriums-Accounts, sondern das ganze Haus erfasst hat.

„Gewinne verringern“ – das ist alles, was dem Wirtschaftsministerium zur Wirtschaft in Deutschland einfällt. Man weiß nicht, was schlimmer ist: diese Naivität – oder die völlige Verleugnung der Folgen der eigenen Politik.

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