Hendrik Wüst
Unterhalb der Strafbarkeitsgrenze: NRW richtet Meldestelle für „antimuslimischen Rassismus“ ein
NRW wird als erstes Bundesland eine Meldestelle für antimuslimischen Rassismus einführen. 2025 soll die Meldestelle starten, in der Bürger auch Aussagen oder Taten unterhalb der Strafbarkeitsgrenze melden können. CDU und FDP brachten das Projekt auf den Weg.
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Im Frühling 2025 sollen in Nordrhein-Westfalen erneut vier neue sogenannte Meldestellen eröffnet werden. Unter anderem richtet das einwohnerstärkste Bundesland, geführt vom CDU-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst, eine Landes-Meldestelle für muslimfeindliche Äußerungen mit dem Namen „Meldestelle zu antimuslimischem Rassismus“ ein. Wie der WDR erfuhr, soll diese, wie die weiteren drei neuen Meldestellen, „nach langer Vorbereitung“ „im März, spätestens April“ mit ihrem Auftrag loslegen dürfen. Laut NRW-Integrationsministerium sind jeweils pro neuer Meldestelle jährlich 180.000 Euro Landesmittel eingeplant.
Nordrhein-Westfalen wäre damit das erste Bundesland mit einer solchen Meldestelle für antimuslimische Aussagen, wie auch immer dieser Terminus auszulegen ist. Im Januar 2022, also vor circa drei Jahren, hatte die damalige Landesregierung aus CDU und FDP das Projekt in die Wege geleitet, als Reaktion auf einen Vorfall in Iserlohn, wo mehrere muslimische Gräber verunstaltet und zerstört wurden. Nach drei Jahren hat die jetzige Landesregierung aus CDU und Grünen das Projekt Realität werden lassen.
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Mit der neuen Meldestelle für antimuslimische Vorkommnisse ist es allerdings bei weitem nicht getan. Zusätzlich zu dieser Meldestelle richtet das Bundesland drei weitere Meldestellen in 2025 ein, die ihrem Auftrag nachgehen sollen. Ausgesprochenes Ziel der Meldestellen ist es, Fälle von Diskriminierung, ob nun gegen Muslime oder etwa Frauen, wie es in den bisher schon existierenden Meldestellen gegen Antifeminismus von der Amadeu Antonio Stiftung der Fall ist, explizit auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze, zu melden und zu verfolgen. Bürger können dann mit Sachverhalten zu der Meldestelle gehen und dort ihre Erlebnisse schildern, auch wenn sie diese selbst als nicht-strafbar empfinden.
Meldestelle auch gegen Queerfeindlichkeit und Rassismus
Neben der Meldestelle gegen Muslimfeindlichkeit führt NRW ebenfalls eine für Antiziganismus, also Hass gegen Sinti und Roma, eine für Queerfeindlichkeit und eine für „anti-Schwarzen, antiasiatischen und weitere Formen von Rassismus“. Seit 2022 existiert bereits eine Meldestelle für antisemitische Vorfälle.
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Die Meldestelle für Muslimfeindlichkeit ist dabei laut dem WDR zunächst als reine Online-Plattform gedacht. Personen, die sich antimuslimisch diskriminiert fühlen, könnten auf der Website der neuen Meldestelle dann über eine Art Kontaktformular beschreiben, was ihnen passiert ist. Danach würden die Vorfälle ausgewertet werden. Falls die Meldestelle dabei Straftaten wittert, würde die Polizei eingeschaltet werden. Ob es großen Anklang für die neue Meldestelle geben wird, ist fraglich: In der Kategorie „islamfeindlich“ verzeichnete die Polizei NRW 270 Straftaten im Jahr 2023. Es leben derzeit nach Angaben des WDR mehr als 1,7 Millionen Muslime in Nordrhein-Westfalen.
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Der Aufbau der Meldestelle für antimuslimischen Rassismus wird in einem Trägerverbund der Vereine Interkultur e.V. und Coach e.V. erfolgen. Dabei wird dieser Verbund wissenschaftlich durch Prof. Dr. Kemal Bozay von der IUBH Internationale Hochschule in Düsseldorf unterstützt.
Ich wünschte mir, dass es Meldestellen für die Diskriminierung von alten weißen Mönnern im Beruf gibt und als Deutsche mit Kindern in Schule und Kindergarten gegen Benachteiligung.
Gibt es hierzu schon eine Petition ??
Wir unterschreiben sofort!!!
Das ist von den Antidemokraten der Links-Faschisten jedoch nicht gewünscht, sonst könnte ks das gesamte Ausmaß der Katastrophe sn Licht kommen 🤬
Au ja, dann zahle ich es meinen doofen Nachbarn heim.
Das wird ein Spaß.
Sollte es nicht besser gar keine solchen Meldestellen geben?
„Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant.“
Noch einmal 180.000 Euro für die größten Lumpen im ganzen Land?
Solche Meldestellen kann man ganz leicht mit Fake-Infos lahmlegen.
Bin gerade am überlegen wann ich das letzte mal etwas von Straftaten gegen Muslime gehört habe ? Außer vielleicht untereinander ! Straften gegen Deutsche sind ja nun alltäglich geworden ! Von Mord über Körperverletzung bis Vergewaltigung ist ja alles dabei . Ob da wohl irgendjemand als Deutscher wohl Anzeige erstatten würde wenn er von diesen Menschen Rassistisch oder antichristlich beleidigt wird ?
Das dieser Mann wohl auch nur ansatzweise seine Aufgabe verstanden hat wage ich da mal zu bezweifeln .
Solingen fällt ja nun auch in seine Verantwortung !! Hat da eigentlich irgendjemand für Verantwortung oder Konsequenzen übernehmen müssen ?
Ich habe nicht gehört !!
Herr Klöckner, nicht so kleinlich.Jetzt kommen Sie mit der ollen Kamelle Solingen, Für mich ist das die Stadt der Messerschmieden………..
Vermutlich werden dann Richter, die einen straffällig gewordenen Moslem verurteilen bei dieser Meldestelle gemeldet. Staatsanwälte natürlich auch. Und was wird das für Konsequenzen haben?
Anstatt, dass man unser Recht durchsetzt und unsere FDGO, wird gleich vorsorglich versucht jedwede Kritik an Fehlverhalten zu kriminalisieren und zu verhindern.
Ein Freibrief für jeden Straftäter, solange er nicht urdeutsch ist. Normal ist das nicht.
Wo bleiben die dringend benötigten Anti-Deutsche Meldestellen???
Habe da Aktenweise Politiker die gemeldet werden müssen, sowie deren Handlanger-ngos.
Ich denke mal, die Logik ist eine andere: Jeder der sich in irgendeiner Form „melderelevant“ äußert, muss ein potentieller AFD Wähler sein, den man dann irgendwie mit irgendetwas beeindrucken will, um ihn „auf Linie“ zu bringen. Ich bin der festen Überzeugung, dass es genau darum geht. Und natürlich wie in meinem anderen Post beschrieben um Postenschaffung.
Bisher hielt ich diese DDR 2.0 Aussagen für Geschwurbel, aber wir nähern uns an, wenn es nicht sogar noch etwas schlimmer wird. Wäre die Mauer noch da, würde ich so langsam über einen Sprung von Westen auf die andere Seite nachdenken….
„Volksrepublik Deutschland“
Ihr letzter Satz: exakt mein Gedanke gewesen.
Ich glaube wirklich: wer finanziell und gesundheitlich kann und familiär nicht gebunden ist, sollte D schnellstmöglich verlassen.
Also in der DDR gabs genug öffentliche Meldemöglichkeiten wie schon diese einfache hier
https://de.wikipedia.org/wiki/Hausbuch_(DDR)
(also eine ill. Migration wäre nie möglich gewesen)
Hingegen die Rekrutierung/Anwerbung blieb geheim, aber auch die „Rückführung“ auf die sozialistische Linie erfolgte durch bekannte Methoden des MfS und deren Handlager aber auch durch Bevölkerung und Parteiorganisationen vom Kindergarten, Pionierorganisationen, Betriebskollektive (z.b. FDGB Organisation).
Wird es dann auch eine Meldestelle für muslimischen Rassismus geben?
Wer Merz wählt, wählt Wüst, wählt GRÜN.
Opportunistisch-ideologische, aber kompetenzferne Politiker vom Schlage eines Wüst, welche die eigene Kultur verleugnen und sich anderen Kulturen unterwerfen, haben den Import von Konflikten und Terrorismus wie am Breitscheidplatz oder dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg mitverursacht und sind – zumindest moralisch – für deren Opfer mitverantwortlich. Derartige Meldestelle dienen der Repression von Kritikern.
Je weniger Muslime in Deutschland sind, umso weniger Meldestellen werden benötigt.
Solange es gesichert Antideutschmedien gibt,wird sich nichts ändern..
Nach dieser Aussage könnten Sie auch gemeldet werden.
die muslime sind nicht einmal das grosse problem dabei. es sind einige deutsche selber, die die nation spalten. diese leute leben in einem wahn, den sie taeglich politisch ausleben. es wird kein gutes ende nehmen.
Erzählen sie es bitte allen Opfern.
Ja stimmt, kein Problem das Mohammed der beliebteste Name für Neugeborene ist in Berlin und ganz UK. Alles ganz toll und bunt und weltoffen und so.
Leider kriegen Sie Minuspunkte, aber ich gebe Ihnen Recht. Den meisten Muselmanen, vor allem den richtigen Gastarbeitern von 1964 geht die Sache sowas von am … vorbei. Das Problem ist, daß sich hier zwei Brüder im Geiste treffen, einmal die grüne Khmer Sekte, finanziert von Multimultimilliardären und dazu der Satanskult, finanziert aus den Golfstaaten. – Alte Karl-May-Leser wissen, daß der Islam etwas verschlampt, aber harmlos ist. „Sihdi…“
Diese Leute haben ja in der Regel auch wenig oder gar keinen Kontakt mit den Auswirkungen ihrer Politik.
Interessant ist, wenn man die Leute, die laut „Wir haben Platz!“ schreien bittet, ein paar Personen bei sich zu Hause aufzunehmen. Es gab da mal ein Video wo Jemand Menschen befragt hat und dann gleich einen „Flüchtling“ parat hatte, den man gleich mit nach Hause nehmen sollte. Witzig, was für Ausreden sie plötzlich hatten, warum das nun gerade nicht geht.
Ich hätte bei jeder Demo gegen Rechts von den „Wir haben Platz!“-Rufern die Personalien festgestellt und ihnen ein bis 3 Personen zu Hause einquartiert. Denn das sind die ERSTEN, die gegen eine Flüchtlingsunterkunft in ihrer Nachbarschaft vor Gericht ziehen.
Dazu Ephraim Kishon, „Die Russen kommen“. Die Stadtverwaltung will russische Einwanderer bei Gutmenschen einquartieren. Die Geschichte ist von 1972, aber brandaktuell und zum Brüllen lustig.
In dem Zusammenhang erinnere ich mich an die „staatlich gesponserten“ Patenschaften für Flüchtlinge. Als dann rauskam, dass sie selbst für deren Aufenthalt bezahlen sollten, zogen sie vor Gericht.
Hier Post vom Oberlehrer: Lower Saxony: Es gab mal Zeiten, wo nicht jedem Kameltreiber der Paß hinterhergeworfen wurde und er möglicherweise ausreisen mußte. Gutmenschen übernahmen für diese Opfer eine Bürgschaft ggü. dem Land Nds. aber nicht nur bis sie mit Drogengeld sich selber versorgen konnten, sondern praktisch ein Leben lang. Die Gutmenschen wurden auch belobigt usw. Logischerweise ging das schief und Nds. wollte mal eben 40 k Euretten aus der Bürgschaft. Das gab ein Riesengeschrei und schlußendlich hat Nds. auf die Forderung aus den Bürgschaften verzichtet. (Ali blieb trotzdem da,). Die Omis haben den Orden natürlich behalten, weil die Menschlichkeit gegen den Rechtspopulismus gesiegt hat.
Hmm, erstaunlicherweise verfügt Ihre Tastatur weder über deutsche Sonderzeichen, noch über eine funktionierende Umschalttaste. Das wirkt schon überaus thüringisch. Ebenso erstaunlich, wie „gut“ die inhaltliche Qualität Ihres Kommentarversuchs zur formalen paßt.
Die Minusbewerter haben da schon den richtigen Riecher.
Hier kannst Du nicht einfach einen Kommentar schreiben. Du musst ihn erklären und am besten eine Skizze dazu malen!
Also immer so schreiben als wolltest Du einer Dreijährigen etwas erklären 😉
Dann sollten wir die Meldestellen auf Null bringen 😉
Der Typ ist grüner wie grün und ein Merkelzögling der ersten Stunde.
WÜST – Ist das nicht der Antidemokrat der sich mit den ANTIFA-FASCHOS in Essen gegen die Demokratie und das Grundgesetz gestellt hat?? 🤔
Ein Berufspolitiker, vermutlich ganz ohne vorheriges Berufsleben.
Diese Leute spalten die Bevölkerung mit ihren ideologischen Doppelstandards. Ich kann mir lebhaft vorstellen, wie frei Christen und Juden dann hier leben können, wenn die eingewanderten islamischen Fundamentalisten hier mal politisch den Ton angeben. CDUCSUSPDFDPGrüne bauen denen bequeme Vorfahrtstraßen, sodass sie noch darin bestärkt werden, dass wir die bösen Ungläubigen sind. Wir wissen ja mittlerweile alle, was über die Ungläubigen im Koran steht.
er ist fleischerssohn, wie er juengst bei einem grillabend in „die welt“ erzaehlte. man kann das alles garnicht glauben.
Wat? 🫣
Und Merkel war ja von ihrer inneren Einstellung her ganz klar SED…
Soviele Strafen gibt es gar nicht, dass ich jemals meine Meinung ändern würde!
Man könnte auch so viele „Meldefälle“ schaffen, das niemand mehr mit melden uns auswerten nachkommt
Das schaffen die. Die lesen kurz drüber und machen drei Klicks in der entsprechenden Statistik. Am Jahresende muss der Katalog nur noch ausgedruckt und auf einer PK präsentiert werden.
Die Meldungen MIT Täter-Name und Adresse gehen direkt an die Behörden.
Ach Herr Wüst, Sie haben keine Ahnung wieviele Muslime es hier gibt, die die Schnauze mittlerweile genauso gestrichen voll haben von eurer „Willkommenskultur“ und der „Wokeness“ wie wir! Ich schon, denn ich habe zum Großteil türkische Kollegen, die ALLE inzwischen die AfD wählen (würden)!
Stimmt. Dabei handelt es sich um Muslime, die voll integriert sind und hier arbeiten und die keinen radikalen Islam leben. So wie viele Christen noch in der Kirche sind und nur zu Weihnachten mal wirklich zu einem Gottesdienst gehen. Man erkennt vollintegrierte Migranten auch an der Sprache. Diese sprechen in der Regel ein normales Deutsch, mit Akzent zwar, aber nicht dieses „Was guggst Du“-Deutsch (wie es Kaya Yanar parodiert). Ja, es gibt Türken, die reden im Alltag wirklich so, habe ich selbst schon gehört. Und voll integrierte Muslime kleiden sich auch eher europäisch und verschleiern ihre Frauen nicht. Meine Erfahrung.
Julie, ich kann Ihnen nur zustimmen. Ich kenne auch viele Türken bzw. turkischstämmige Menschen, die das genau so sehen – und AfD wählen
Ich denke auch nicht, dass der Druck aus der arbeitenden muslimischen Bevölkerung kommt, sondern aus radikal islamischen Bewegungen wie z.B. Milli Görüsh. Denen geht es um Macht und dabei haben sie auch kein Problem gegen Menschen ihres Glaubens zu agieren.
ja, ich glaube, das stimmt, julie.
Den meisten Muslimen ist am meisten geholfen, wenn wir sie dahin schicken, wo sie hergekommen sind, wenn sie sich nicht an unsere Sitten halten wollen.
Geldhahn zu und es ist Ruh‘.
Und gleich eine sofortige Arbeitspflicht. Gerne auch Arbeiten wie Stadtreinigung oder Unterhaltsarbeiten in staatlichen ider gemeindlichen Wäldern und Anlagen.
Und NRW wird immer weiter verWÜSTet.
😂Der war gut,richtig gut….
Die Stasi wäre Stolz, würde es die DDR noch geben, könnte Sie vom Westen lernen.
von NRW lernen, heisst siegen lernen x
Der Schurkenstaat par excellence.
Wer dann sagt: der Islam gehört nicht zu Deutschland, wird dann wohl bestraft
Döp döde döp reicht aus, um maximaler Strafverfolgung ausgesetzt zu werden.
Das ist unerwünschte aber rechtmäßige Meinungsäußerung.
Bärbel Bas weiss das, ruft aber trotzdem die „Höchststrafe“ aus.
Sie ruft Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte zur Verfolgung Unschuldiger auf.
Sie löst eine soziale Hetze aus, durch die 2 der Beteiligten einer rechtmäßigen Meinungsäußerung ihren Job verlieren.
Trotzdem darf sie Präsidentin des Bundestags bleiben und es wird niemand neu gewählt.
Wer als vierthöchster Würdenträger dieses Landes zur Verfolgung Unschuldiger aufruft und Haß und Hetze auslöst, durch die 2 Normalbürger ihre Jobs verlieren, der bleibt würdig genug, um den Bundestag zu leiten.
Von 90 AfD Abgeordneten findet sich aber kein einziger, der würdig genug ist, um als Vize zu amtieren.
So wird es kommen. Ein Land, das sich selbst aufgibt, das glaubt, seine Geschichte und Kultur beginne erst ab Januar 1933, das weder Bildung noch Kultur noch Religion kennt, dafür „Offenheit, Diversität, Queersein“ etc….
die Widersprüche des Islam zur woken Gesellschaft werden mehr und mehr aufeinandertreffen.
Zwei Brüder,ein Gedanke, 1448, 300 Jahre vor der Aufklärung. Anbetung eines Steins in einem Kubus, da muß man erst mal drauf kommen.
… und DAS wird erst richtig lustig!
Meldestelle für Diskriminiert Deutsche Kindern an Schulen. In der Hauptschule gibt Ali den Ton an und die Lehrer sehen weg. Polizisten soll möglichst nur weiße Kontrollieren und so wird die Oma auf dem Weihnachtsmarkt gefilzt uns sagt noch völlig verblödet das sie das gut findet. Na, klar weil sie sonst gar keinen Körperkontakt hat. Die Politik ist der Dompteur in diesem Irrenhaus.
Ein ganz übler Geselle.
Prioritäten, so wichtig… Vielleicht wäre den Muslimen in diesem Land mehr geholfen, wenn die Politik Straftäter und Radikalisierung in den Griff bekommt, ich bin mir sicher, dass sich viele friedliche muslimische Menschen genau das wünschen. Stattdessen wieder nur Virtual Signaling und öffentlichkeitswirksame Nebenkriegsschauplätze.
Das wünschen sie sich auch, denn sie fühlen sich inzwischen auch nicht mehr sicher und haben Angst um ihre Töchter. DAS liegt aber nicht an der AfD!
Jeden Tag wird es klarer: Deutschland ist verloren.
Deshalb: X AfD=Notwehr.
Vor allem weil so viele Deutsche wieder mitmachen und fleißig melden werden….
Solcher Quatsch kann nur dem verbohrten Hirn eines Sojamännchens entspringen.
Es gibt a) keine Rassen, zumindest behaupten das die Grünen und selbst, wenn es b) Menschenrassen gäbe, würde das auf Muslime als weltweite Religion nicht zutreffen.
Was hier unter Strafe gestellt werden soll ist Gotteslästerung und die ist vom Grundgesetz über die Meinungsfreiheit erlaubt.
Was hat die links-rot-grün-versiffte Pest nur aus diesem Land gemacht?
„Hasskommentare melden – so unterstützen dich Meldestellen“ – https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/modsupport/meldestellen/
Klar, dass der bolschewistische Dreckhaufen der Ex-Stasi-Nu%%e Anetta Kahane ganz vorne mit dabei ist. Warum verirrt sich nicht mal eine von Putins Schätzchen zum Amadeu-Antonio-Terrordreckhaufen?
„Putins Schätzchen“ sind die hier zu blöd.
Ich habe mal nachgesehen. Es ist einfach unglaublich was hier angeboten wird; fröhliches Denunzieren für ausgewählte Bevölkerungsgruppen. Allein die Auswahl der Themen zur informellen Mitarbeit spricht Bände.
Den potentiellen Wählern der CDU sei dringend angeraten, sich einmal über die praktische Politik dieser Partei zu informieren; die steht offenkundig diametral dem öffentlich beworbenen Anschein gegenüber und entlarvt diese Partei als Meister darin, ihre Mimikry mit schönen Worten zu verbergen.
Man stelle sich auch mal vor,
dass es auch Personen gibt, die einfach etwas ggü. den Meldestellen angeben, was ***gar nicht*** stimmt oder nur halb oder es wurde was bewusst verdreht…..
Stichwort Rache wäre zb zu nennen.
Nachbarschaftsstreit, Kollegenstreit,
dem oder der Ex einen reinwürgen
usw.
Es klingt ja so, dass der Melder einfach was behaupten kann, ohne Beweise.
„xy hat gestern zu mir GESAGT, dass ___________.“
Zack, ohne Beweise…..
und dann nehmen die Dinge ihren Lauf, wie auch immer.
RECHTSstaat Deutschland……. 🤔🤔
Aussage gegen Aussage wird eingestellt. Aber was wenn sich zwei und mehr gegen einen absprechen ?
EBEN
eingestellt?
UNTER der Strafbarkeitsgrenze
gibt’s kein Strafverfahren.
also, eigentlich…. 🤔
Im Klartext bedeutet das, fast jede Aussage über Menschen mit Migrationshintergrund könnte meldefähig sein. Niemand weiss so genau, wie diese Daten dann verwendet werden, also ist es besser, überhaupt nichts zu sagen. Und genau das steht dahinter, ist die Absicht.
Tja – der islamische Terror gegen die deutsche Bevölkerung, speziell gegen deren christlich-jüdisch-abendländische Kultur könnte ja die Menschen hierzulande verunsichern.
Das muss um jeden Preis verhindert werden.
Für mich ein Unwort des Jahres: Meldestelle. Ich sehe das, wie es ist: Aufruf zur Denunziation! Absurd, dass die, die sowas einrichten, sich als Retter der Demokratie sehen. Das ist ORWELL!
Das ist unsere neue Heimat.
Schon länger hier lebende haben gefälligst die Fr…. zu halten.
Wüst: Immer an der Wirklichkeit vorbei. Angesichts der Flut von Verbrechen gegen „Ungläubige“ in Deutschland, besonders Christen und Juden und Hass- Demos gegen Israel, ist eine Meldestelle für antiandersgläubigen Rassismus dringlicher. Im Februar können die deutschen Wähler zeigen, was sie von Politikern wie Wüst halten.
Weinen sie nicht, lieben Nachbarn!
Geliefert, wie bestellt…
Diese Politiker sind keine Ausserirdische, die sind gar nicht mal aus dem Ausland, es geht um ihre leute
Vor drei Tagen noch: „Bürgermeister-Brief an Wüst: Angriffe auf Mitarbeiter und „unzumutbare“ Zustände bei Migrantenunterbringung“ tja ihr Bürgermeister-Wir-haben-Platz-Rufer, DAS ist Wüst`s Antwort!
….Jepp, nun bekommen die „Wessis“ ihre Stasi-Meldestellen.
Die Einschüchterung nimmt Fahrt auf. Und liebe Landsleute, was fühlt ihr dabei den Mund erst dann auf zu machen wenn es wirklich sicher ist?
Eine Meldestelle bei Terrorismusverdacht wäre doch auch was. Die eigentlich dafür zuständigen Behörden bekommen das ja nicht hin.
Was nützt die Meldung, wenn niemand darauf reagiert?
Guter Punkt.
Ich bin mir sicher, hier wird dann mit mehr Nachdruck der Sache nachgegeangen^^.