Zahlungsreform
Union und SPD wollen digitales Zahlen verpflichtend machen
Union und SPD wollen, dass Unternehmen neben Bargeld verpflichtend auch eine digitale Bezahlmöglichkeit anbieten. Das geht aus dem gemeinsamen Verhandlungspapier der Arbeitsgruppe Haushalt, Steuern und Finanzen hervor.
Die wohl baldige Bundesregierung aus Union und SPD plant eine grundlegende Reform des Zahlungsverkehrs in Deutschland. Unternehmen sollen künftig verpflichtet werden, nicht nur Bargeld, sondern mindestens eine digitale Bezahlmethode anzubieten. Im gemeinsamen Verhandlungspapier der Arbeitsgruppe Haushalt, Steuern, Finanzen findet sich diese Vision wieder. Dort heißt es, dass neben Bargeld „mindestens eine digitale Zahlungsoption schrittweise angeboten“ werden müsse.
SPD und Union versprechen sich, mit der verpflichtenden digitalen Zahlungsoption eine deutliche Reduzierung von Steuerhinterziehung zu erreichen. Besonders in Bereichen, in denen bisher Bargeld dominierte – etwa der Gastronomie –, soll durch elektronische Bezahlmöglichkeiten und eine ergänzende Registrierkassenpflicht Betrug erschwert werden. Der SPD-Finanzpolitiker Michael Schrodi erklärte, dass man es sich zum „Ziel“ gemacht habe, „in bargeldintensiven Bereichen wie beispielsweise der Gastronomie den Steuerbetrug zu bekämpfen und so die vielen steuerehrlichen Unternehmer zu schützen“.
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Die bisher zulässige Praxis der offenen Ladenkassen müsse enden, so Schrodi weiter. Die konkrete Umsetzung der Registrierkassenpflicht sei spätestens nach einer anstehenden Evaluierung des Kassengesetzes von 2016 geplant. Digitale Zahlungen hinterlassen automatisch nachvollziehbare Datenspuren, die Prüfungen erleichtern und Steuerhinterziehung erschweren. Dem Staat entgehen durch Bargeldgeschäfte jährlich 10 bis 15 Milliarden Euro an Steuern.
Widerstand gegen diese Pläne kommt erwartungsgemäß aus den Reihen der Gastronomen. Der Geschäftsführer des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga), Jürgen Benad, verweist auf zusätzliche Belastungen für Betriebe, die bereits mit steigenden Kosten und sinkenden Erträgen zu kämpfen hätten.
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Elektronische Zahlungen seien zwar für Kunden bequem, aber verursachten für die Unternehmen erhebliche Zusatzkosten, etwa durch Miet- und Servicegebühren sowie Transaktionskosten. Besonders problematisch sei eine generelle Registrierkassenpflicht für kleinere Betriebe, etwa auf Weihnachtsmärkten oder Volksfesten. Die Umstellung auf elektronische Kassensysteme wäre für diese Betriebe finanziell und organisatorisch unverhältnismäßig.
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Während Deutschland nun zunehmend auf digitale Zahlungen setzen will, setzen Vorreiter in diesem Bereich offenbar wieder auf Bargeld. So zum Beispiel Schweden. Wie im Nachbarland Norwegen wird hier kaum noch mit Bargeld gezahlt. Die schwedische Zentralbank (Riksbank) verzeichnete bei einer Umfrage im Jahr 2023, dass etwa 90 Prozent aller Schweden bargeldlos bezahlen würden.
Doch in Schweden kommt jetzt auf einmal die Kehrtwende: Das lange verpönte und als unsicher geltende Bargeld soll jetzt wieder große Bedeutung erlangen, heißt es von mehreren verschiedenen staatlichen Stellen. (Apollo News berichtete).
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So ruft die schwedische Zentralbank dazu auf, wieder mehr Bargeld zu nutzen. „Um die Widerstandsfähigkeit des Zahlungssystems zu stärken, muss es dringend möglich sein, offline mit Karten zu bezahlen und lebensnotwendige Güter bar zu bezahlen.“ Man traut digitalen Zahlungsmitteln in Zeiten von Cyber-Kriegen nicht vollends.
Bargeld bleibe wichtig, „nicht nur aus Gründen der Notfallplanung, sondern auch für Menschen, die aus verschiedenen Gründen nicht auf digitale Dienste zugreifen können oder wollen.“ Dafür brauche es „gesetzliche Regelungen, um die Nutzung von Bargeld aufrechtzuerhalten.“
Zentralbankchef Erik Thedéen schlägt vor: „Reichstag und Regierung sollten eine Bargeldpflicht für lebensnotwendige Güter einführen und gesetzliche Maßnahmen zum Schutz der Bargeldkette erlassen.“ Zudem sei eine Obergrenze für Bargeldkäufe denkbar, „um kriminellen Machenschaften den Weg zu ebnen.“ Auch eine Bargeldreserve zu Hause sei ratsam – „die Höhe der Einkäufe einer Woche“.
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Auch das Verteidigungsministerium rät dazu, wieder regelmäßig bar zu zahlen und einen Wochenvorrat Bargeld zu halten. „Wenn Sie auf verschiedene Arten bezahlen können, stärken Sie Ihre Vorsorge“, heißt es in einer Broschüre. Sicherheit und Zugänglichkeit seien jetzt „mindestens genauso wichtig“ wie Effizienz.
Statt auf Länder aus der Praxis zu hören, erklärte der SPD-Politiker Schrodi, dass man sich „für eine echte Wahlfreiheit im Zahlungsverkehr“ einsetzen wolle.
Komisch dem Steuergeld von Wirt und Bäcker wird mit viel Aufwand nachgejagt um die Cum Ex Milliarden kümmert sich keiner.
Dieses Land lebt von der Ausbeutung der Anständigen.
Kann anständige Wirte und Bäcker nicht stören, wenn ihre unanständigen Mitbewerber auch anständig sein sollen.
Wieso, einer der Protagonisten hat bei der U-Ausschuß-Befragung schlumpfig gegrinst und wiederholt zu Protokoll gegeben, sich nicht erinnern zu können und damit ist der Gesamtsachverhalt nicht aufklärbar und alle sind zufrieden. Also fast alle. Die Bevölkerung ist mehrheitlich in Rage – aber wen interessiert das.
Ach? Wirt und Bäcker sind also „anständig“, wenn sie Umsätze schwarz tätigen? Der Maßstab mag geringer sein als Cum-Ex, besser ist es nicht.
Einer meiner Freunde hat Metzger, und eine Freundin Bäckerin gelernt.
Die können mit Nachtzuschlägen gerade mal leben.
Andere Freundin, Frisörin, hat in der Meisterschule gelernt:
Der Stundenlohn kann so niedrig sein, weil damit gerechnet wird, das die Frisörin nebenbei noch schwarz Haare schneidet.
Wenn man schwarz arbeiten muss, um überleben zu können, dann läuft hier schon einiges schief.
Aber, sie leben ja viellleicht in der gemütlichen Grünen Blase, und haben von Ma un Pa „Unterstützung“?
Genosse Treppenwitz, der Bruder von Wanderwitz.
TreppenwitzGargamelRabeSchlumpfHonigdachsetc
Ich schätze ein bestimmter Teil dieser Betriebe stößt überhaupt nur wegen „ungenauer Abrechnung“ finanziell in einen Bereich vor, wo sich die Mühe lohnt. Im Vergleich dazu wurden bei Cum Ex Steuern „zurückgezahlt“ die gar nicht erst bezahlt wurden, dem Staat wurde also nicht Steuern lediglich vorenthalten, sondern der Staat wurde aktiv geplündert.
Ihr Name ist Programm.
Gutes Beispiel: Schwarzgeld und Kriminalität sind denkbar dumm-dreiste ‚Begründungen‘ vor dem Hintergrund der Betrügereien (wie CUM EX), die die Justiz toleriert.
Auch weiterhin wird jedem illegal ohne Pass eingereistem Migranten sofort
geglaubt, das es sich bei ihm um einen Schutzsuchenden handelt.
Ja perfekt. Ziel ist es ja das Bargeld komplett abzuschaffen. Dann ist man komplett abhängig vom Gutdünken der Bank und der Politik, die jederzeit innerhalb von Sekunden die Karte sperren können – ganz egal wie viel Geld Du eigentlich hast. Oder wenn die Technik mal versagt (ist schon vorgekommen) dann stehst da mit dem Einkauf und kannst den nicht bezahlen.
Tja, da sollte jeder Bürger grundsätzlich Krisenprävention betreiben – Bargeld und andere Rohstoffwerte zuhause bunkern -egal was „Vater Staat „alles regeln und verbieten möchte !
Steuerhinterziehung und Geldwaesche Unternehmen vorwerfen..tsts.. mehr Misstrauen geht nicht . Das wenigsten mal die Argumente gewechselt werden, schafft der dumme Staat auch nicht. So dreist und abgewaatsch können der Beamte !
Darauf soll es ja in Zukunft hinauslaufen: Abweichler von der Parteienlinie kriegt man so schnell eingefangen und muß sich nicht so anstrengen dafür. Also keine Argumente. Vor allem braucht man keine Belege oder Beweise. Ein kleiner (M)Ausrutscher reicht vollkommen aus.
Die Schweden werden inzwischen aufgefordert wieder mit Bargeld zu zahlen.
„Dort heißt es, dass neben Bargeld „mindestens eine digitale Zahlungsoption schrittweise angeboten“ werden müsse.“
“
Ja perfekt. Ziel ist es ja das Bargeld komplett abzuschaffen.“
Der kluge AN-Kommentator hört natürlich das Gras wachsen und wittert die Abschaffung des Bargeldes. Ach mei, wäre ich doch nur auch so scharfsinnig.
Das ist wirklich ein Treppenwitz was sie da von sich geben.
Neiiiiiin; ach was – unsere lieben Genossen Politiker wollen doch DAS BARGELD nicht abschaffen, um so am Ende die TOTALKONTROLLE zu haben; nein-nein; sowas würde unsere lieben Genossen Politiker DOCH NIEMALS tun! Die sagen das doch auch: „Das würden wie niemals tun!“ Und wenn unsere lieben Genossen Politiker was sagen, dann GILT das auch – und jeder, der was anderes behauptet, ist voller Hass und Hetze und ein rechter Verschwörungsethnologe! Und sehr, sehr gemein!
Da haben Sie völlig recht!! Schließlich hatte niemals NIE irgendjemand die Absicht eine Mauer zu bauen, gelle….
Keine Sorge, auf mich ist Verlass, ich zahle grundsätzlich in Cash, denn nur Bargeld lacht!
Mache ich auch, aber wie lange wird das noch gehen?
Ich bin mir sicher, dass Sie niemals Rechnungen via Bankkonto begleichen.
🤣🤣🤣
Also ich habe in meiner letzten angemieteten Wohnungen sogar die Miete noch bar bezahlt. Ich würde sogar Autoversicherung und -steuer bar zahlen, wenn ich dies dürfte.
Jedes meiner Autos wurde bar bezahlt. Kaufe ich einen Fernseher oder Möbel, hebe ich entsprechend Bargeld ab bevor ich bezahle. Spielt das Geschäft nicht mit, dann kaufe ich dort nicht. Seitdem die Bahn Barzahler benachteiligt fahre ich nur noch Auto.
Geht alles, wenn man will.
Ich wäre dafür, Steuergeldverschwender genauso zu betrafen wie Steuerhinterzieher.
Neue Vollzugskompetenzen für die Rechnungshöfe!
hab nichts dagegen. und die heuchler nehmen wir auch gleich mit. denn wer steuerhinterziehung beim bargeldverkehr nicht so schlimm findet, soll sich über almosen für arme nicht aufregen.
„Es muß demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“ — Walter Ulbricht
Nur bares ist wahres!
Ja, genau. An der kleinen Pommesbude in der Pampa muss man auch mit Karte zahlen.
Damit ja kein Steuereuro verschwindet.
Wie verzweifelt muss man da als Regierung sein?
„An der kleinen Pommesbude in der Pampa muss man auch mit Karte zahlen.“und nicht vergessen die Bezahlung der Leistungen für Liebesdienste, aber die sollen ja auch noch verboten werden…
nein, die dürfen alle weiter die steuer betrügen, wenn sie denn möchten.
sind häufig die gleichen ANSTÄNDIGEN steuerzahler die die faust beim bürgergeld heben und GERECHTIGKEIT rufen.
dabei verdient der Staat eh schon genug an der Pommesbude, denn ein großer Teil der Einnahmen/Umsatz taucht ja -egal ob die Kunden bar oder digital zahlen – ohnehin wieder auf und läuft digital weiter.
sprich: selbst, wenn der Pommesmann ausschließlich bar Geld annehmen würde…
Arbeitskosten….die Kartoffeln, das Öl, das Budengerät , Miete, Reparatur sowie seine durch Gewinn gedeckten privaten kosten und Beiträge für Miete, Rente, Krankenkasse, Wohnung, Strom usw
die müsste er dann mit Bargeld bezahlen, was in den meisten Fällen ausschließlich digital geht, indem er die Scheine bei der Bank einzahlt und von dort überweisen muss .
spätestens bei der Steuererklärung wird er dann gefragt, wo denn z.b die 542,53 euro hergekommen sind, die er vorigen Herbst eingezahlt hat, um damit die Forderung des Stromanbieters zu zahlen….
Nicht verzweifelt. Lobbyismus von Banken und Kreditkartenunternehmen.
Die Politiker schieben es auf Steuerhinterziehung, für die kleinen Geschäfte geht es aber um die Zusatzkosten, die die Dienstleister leistungslos abgreifen
Bargeldlos zahlen?
Ohne mich!
Ich würde gerne in Schweden leben, die machen sinnvolle Sachen. Nicht so einen regulatorischen Unsinn wie hier.
Das finde ich nicht abwegig. Unternehmen müssen gängige Zahlungsmittel akzeptieren. Aber ist dazu ein Gesetz notwendig? Das regelt der Markt selbst. Wenn meine Kunden gerne mit dem Handy auflegen oder mit Karte zahlen bin ich doch selbst blöd und verhindere dies. Da habe ich als Unternehmer letztendlich nur finanziellen Schaden. Der Kunde in dem ich womöglich zuvor ein umfangreiches Beratungsgespräch (was nichts anderes als Arbeitszeit ist) investiert habe geht ohne Transaktion aus dem Laden und kommt wahrscheinlich nie wieder. Umsatz futsch, Arbeitszeit unwiederbringlich verloren bzw. vergeudet.
Das große Problem sehe ich wenn Bürger gezwungen werden ausschließlich mit elektronischen, nachverfolgbaren Zahlungsmittel zu zahlen. Das geht nicht.
Eines verspreche ich, deswegen werde ich mir kein Smartphone kaufen.
Als Rentner kann ich mir so ein teures Teil nicht leisten!
Bargeld bedeutet Freiheit. Es zu erhalten, muss das Ziel sein, sonst werden wir endgültig zu Sklaven von Banken und Regierungen. Man kann nur darauf hoffen, dass sich möglichst viele Bürger der Initiative zur Erhaltung des Bargeldes (im Internet leicht zu finden) anschließen. Mittlerweile geht es an vielen politischen Fronten unseres Landes um unsere Freiheit und unsere Zukunft. Keiner kann hinterher sagen, er habe nichts gewusst.
Wieder eine Verschwörungstheorie die wahr wird…
Schweden, Vorreiter beim digitalen bezahlen, rät seiner Bevölkerung sie sollten zurück zum Bargeld. Mögliche „Kriegsgefahr“ und die wollen digitales Geld
Es wird immer dümmer!
Den Ratschlag, für Krisenzeiten Bargeld zur Verfügung zu haben gab es neulich im “Focus“ auch für die hiesige Bevölkerung.
Wer so per Gesetz in die unternehmerische Entscheidung eingreift, muss dann dem Unternehmen auch 2 Preise je nach Bezahlart zustehen – denn umsonst sind digitale Zahlungen nicht.
Es gibt noch keine flächendeckende Infrastruktur für „digitales Zahlen“. Was u.a. daran liegt, dass man für „digitales Zahlen“ zahlen muss.
Es müsste demnach eine Verpflichtung in beide Richtungen geben? Eine Verpflichtung nur für Kartenzahlung schafft falsche Anreize, liegt auf der Tasche der Händler oder ist dann im Verlauf eine Preissteigerung für Endkunden 🙁 ! Gewinn gibt es hier nur bei den Kartenzahlungsanbietern!
1. Priorität ist es, die verlorenen CumEx-Milliarden zurückzuklagen!
2. Priorität: Nichtanwendungserlasse zur Verhinderung von CumEx-Auszahlungen!
3. Priorität: ShareDeals bei Grundstücksgeschäften abschaffen. Grunderwerbssteuer für alle gleich erheben!
Bargeld schützt die Bürger – digitale Zahlungen schützen das System. Wer glaubt, es gehe nur ums Bezahlen, hat die Rechnung ohne die Metadaten gemacht. Außerdem helfen digitale Zahlungen dem Staat, auch noch das zu besteuern, wovon er bisher gar nichts ahnte.
Da Buch der Mastercode beschreibt diese Richtung ganz gut, betreffend Überwachung und Steuerung der Bürger durch Kreditkarten.
Leider treffen diese geplanten Maßnahmen bei den Bürgern auf offene Ohren, denn sehr viele bezahlen bargeldlos, ob im Supermarkt oder im Onlinehandel, selbst an der Eisdiele wird die Kugel Eis mit dem Smartphone bezahlt. Daher wird der Umbau des Zahlungsverkehrs weiter voranschreiten und der Bürger wird gläsern, denn er selbst unternimmt nichts dagegen. Ein altes Sprichwort sagt „Nur Bares ist wahres“ und daran hat sich bis heute nichts geändert. Wer sein Geld den Banken anvertraut hat bereits verloren und setzt sich der Willkür aus. Die steigende Cyberkriminalität tut ihr übriges wie auch die massiven Sicherheitslecks (siehe elektronische Patientenakte) nur als Beispiel.
Empfehle zu dem Thema „ Erhaltung des Bargeldes“ den Blog von Norbert Häring.
Und was ist der MEHRWERT
für die Bürger ???
Ich lausche…..
Was ist der Nutzen für Bürger, wenn 100 Mrd Steuergeld im Bargeldverkehr versickert? Wollten Sie das aus Ihrer Tasche bereinigen?
Verschwinde Regierungsschreiber
Das ich überall die Wahl habe?
Bei den Kleinen ist am meisten zu holen! Es macht die Menge. Digitale Euro ist auch der Versuch, PayPal und Amazon etwas entgegen zu setzen. Bin für Bargeld.
Vorschriften und Kontrolle geht weiter .Warum einfacher wenn es schwerer geht ( Bürokratieabbau ) .