„Superministerium“
Union plant Neuordnung von Ministerien nach Wahlsieg
Die Union erwägt nach der Bundestagswahl eine grundlegende Reform der Regierungsstruktur, wie eine interne Chatnachricht nahelegt. Unter anderem will man ein „Superministerium für Soziales“ schaffen.
Von
Die Union plant nach der Bundestagswahl offenbar eine grundlegende Veränderung der Regierungsstruktur. Dies geht aus einer Union-internen Chatnachricht hervor. Maßgeblich für die Umsetzung dieser Vorstellungen sind jedoch das Wahlergebnis und etwaige Koalitionsverhandlungen. Zuerst berichtete der Tagesspiegel darüber.
Trotz der Schaffung eines eigenständigen Digitalministeriums, wie es bereits im Wahlprogramm der Union verankert ist, könnte die Anzahl der Ministerien insgesamt um bis zu drei reduziert werden. Dies soll durch die Bündelung verschiedener Ressorts erreicht werden.
So sieht die Union vor, ein „neues Infrastrukturministerium“ zu etablieren. Dort sollen Bau, Verkehr und Energienetze unter einem Dach vereint werden. Letztere fallen derzeit noch in die Zuständigkeit des Wirtschaftsministeriums, das wiederum, nach den Plänen der Union, um die Arbeitsmarktpolitik erweitert werden soll.
Falls es zu Koalitionsgesprächen mit der SPD kommen sollte, könnte dieser ein Verzicht auf das Arbeitsministerium schmackhaft gemacht werden. Stattdessen soll ein „Superministerium für Soziales“ geschaffen werden, das die bisher eigenständigen Ressorts für Familie und Gesundheit umfasst. Dieses Angebot könnte Teil der Verhandlungen mit den Sozialdemokraten sein, die bislang mit Hubertus Heil den Arbeitsminister stellen.
Werbung
Zusätzlich soll der Normenkontrollrat, der unter der Ampelregierung dem Justizministerium zugeordnet wurde, wieder ins Kanzleramt zurückkehren, um dort den Bürokratieabbau voranzutreiben. Friedrich Merz plant zudem, in seiner Regierungszentrale einen Staatsminister für Ehrenamt & Sport einzusetzen.
Lesen Sie auch:
Verteidigungsausschuss
Wehrpflicht: „Kein Weg vorbei“ – Musterung aller jungen Männer, meint CDU-Politiker Röwekamp
Der CDU-Politiker Thomas Röwekamp, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, fordert eine allgemeine Musterung aller jungen Männer. Nur so könne Deutschland wissen, über welches personelle Potenzial es im Ernstfall verfügt.
Außenminister
„Minister auf Bewährung“: Wadephul unionsintern massiv angezählt
Der Druck innerhalb der Union auf Außenminister Johann Wadephul wächst deutlich. Er gilt nun als „Minister auf Bewährung“.Auch der Klimaschutz soll nach Unionsplänen wieder dem Umweltministerium unterstellt werden, so wie es vor der Ampelregierung der Fall war. Eine schon länger diskutierte Zusammenlegung von Außen- und Entwicklungsministerium wird in der internen Übersicht als „Verhandlungsmasse für Koalitionspartner“ beschrieben.
Sprüche, nichts als Sprüche, wie damals mit der Steuererklärung auf’m Bierdeckel………
Bin auf sein Gesicht gespannt, wenn am Sonntag keine 3 vor dem Wahlergebnis der Union steht .
Dafür sorgen Dummvolk und Wahlpersonal schon. Wir werden uns alle wundern!
25% CXU, 12% SPD und 12% Grüne reichen ihm für die Visitenkarte mit „Bundeskanzler“ darauf vollkommen.
Nichts dergleichen wird passieren.
Mit welchem Koalitionspartner will er das denn umsetzen?
Vollkommen richtig. Merz wird nichts umsetzen und die Wähler wie immer verraten.
Am Ende wird es CDU-GRÜN heißen unter heimlicher Führung durch die Grünen.
Denn man kann den Grünen viel vorwerfen, aber nicht, daß sie ihre Interessen nicht durchsetzen.
Vor soviel Durchsetzungsvermögen können sich andere Parteien ein Beispiel nehmen.
Sosehr ich diese Partei verachte, aber dafür bewundere ich sie.
War erschrocken wie die sich im Parlament benehmen.
Unterste Schublade !
Da sollte man nichts bewundern.
mein reden seit jahren !
die gruenen sind in allen laendern die einzige partei, die ihre versprechungen rigoros und ohne ruecksicht auf verluste gegen alle widerstaende durchsetzen.
alle anderen parteien plaenkeln undurchschaubar herum, niemand weiss, was genau sie vorhaben, und von wem sie sich kaufen lassen.
die gruene ideologie hingegen ist in ganz europa die gleiche.
man ist untereinander auch sehr gut vernetzt, und haelt die glaeubingen nicht in unkenntnis ueber die alles bestimmende ideologie.
Mal gesehen wie viel Geld hinter dem Steht was Grüne so als Politik verkaufen . Wenn selbst die Niederländer 2,5 Milliarden pro Jahr in diese obskure Politik gesteckt haben ? Oder man sieht was plötzlich US Konzerne nicht mehr bereit sind zu Zahlen !!!
Das ist richtig viel Geld !!
Es kann immer noch passieren, dass unsere zukünftige Regierung aus einer Dreierkoalition gebildet wird aus SPD/Grüne/Linke mit unserem Bundesolaf als GröFaz.
#dannhamwerdensalat
Ausschließlich alle Probleme die wir heute in Deutschland haben kommen von der CDU/CSU .
Von Green Deal Atomausstieg Ukraine Krieg über Ungeregelte Immigration CO2 Abgabe bis zum Politiker Schutzgesetz für all die Klagen gegen die Meinungsfreiheit USW . Alles CDU/CSU !! Wer um Gotteswillen glaubt daran das Merz auch nur eine Sache ändern wird ? Solange Merkel noch die CDU Beherrscht !!
Wer diese Partei wählt weil er eine andere Politik will sollte besser nicht Wählen dürfen . Weil er nichts verstanden hat !!
Rot und Grün werden sicher zustimmen, wenn er ein
• Ukraineministerium
• Afrikaministerium
• Migrationsministerium
• Islamministerium
• Klimaministerium
• Marihuanaministerium
• Gegen-Hass-und-Hetze-Ministerium
instauriert.
„Unser Anspruch als Grüne ist es, die Zukunft zu gestalten“ (A. Baerbock)
DAS würde das Armageddon bedeuten …
Friedrich, bittebittebitte nicht ! 😮
…mit Rot und Grün – die nehmen alles, genau wie Schwarz…
„Augenwischerei“ sonst nix.
Warum sollte man diesem ständigen Umfaller irgendetwas glauben? Mir fällt nichts ein…
Gibt’s dann auch ein Wahrheitsministerium???
Oder Wiedersprecht nicht der Regierung Ministerium???
Frag für ein Freund.
Haben wir doch schon. Die sitzen meiner Meinung nach im Justizministerium. Siehe Gesetze wie „Hassrede“ & Co.
Bademantel liegt bereit.
Wie sagte schon Voltaire:
„Obwohl ich völlig anderer Meinung bin als Sie, würde ich mein Leben dafür geben, dass Sie Ihre Meinung frei aussprechen dürfen.“
Sollte der Robärt wieder ein Ministeramt bekommen, rufe ich offen zum GENERALSTREIK auf. Da der Herr vor ein Gericht gehört mit seiner idologischen Zerstörung unserer Kernkraftwerke und der gesamte Graichen-Clan dazu! Sie zerstören mit Vorsatz das Volkseigentum, obwohl sie geschworen haben zum Wohle des Volkes zu arbeiten.
Bin dabei
Nicht erst dann , die Liste ist schon lang
Man verteilt das Fell des Bären bevor er erlegt wurde. Das kann man sich wirklich nur in einem totalitären Staat erlauben, wo man genau weiß, dass Wahlen nichts ändern und der Block weiter an der Macht bleibt.
Wieder zensiert. Warum?
Test: Robert Habeck, er lebe hoch, hoch, hoch!
🤣🤣🤣 👍
Falsch, mein Freund. Friedrich Merz ist hier der Ork der Wahl. Habeck wird nur vorgeführt, um den Sauerampfer aus Ozzys War Pigs Ballade besser aussehen zu lassen.
Und als Trost: Mein eigentlicher Kommentar hier wartet ebenfalls auf „redaktionelle Freigabe“, d.h. den Platz, den man nur durch 37x Klicken erreicht.
Ist schon klar. Wollte aber mit dem worst Szenario testen. Was mir hier schon aufgefallen ist, dass ich Insiderwisse kommunizierte, der Kommentar aber zensiert wurde. Irgendwann später erschien dann ein Artikel, der das von mir geschriebene auch zum Gegenstand hatte.
„…den Sauerampfer aus Ozzys War Pigs…“ 🤣 👍
Sowohl die Union als auch die restlichen, „demokratischen“ Parteien haben keine einzige Person, die für wichtige Aufgaben geeignet wäre – einschließlich des latenten BK.
Mit anderen Worten – es wird sich nichts ändern, wie man allein daran schon sehen kann, daß Pläne wie noch mehr Milliarden für die Ukraine und noch mehr Asylunterkünfte für Migranten weiter durchgeplant werden, ohne überhaupt eine Unterbrechung oder gar Änderung des Programms durch etwaige Wahlergebnisse in Betracht zu ziehen. Warum auch? Man hat die Ergebnisse ja schon und weiß, wie es weitergeht.
Stattdessen plant man noch mehr fette Pöstchen, um den schon halb aufgefressenen Kadaver der ehemaligen Bonner Republik noch weiter auszuschlachten und auch noch die letzten Reste von den Knochen zu nagen.
Man weiß nur nicht, ob es nun Ratten oder Ghoule sind, die da schmatzen.
edit: Natürlich geblockt, wie vorhersehbar. Ich konnte dennoch nicht widerstehen, ihnen noch eins mitzugeben.
Dachte es wäre ausreichend, wenn es ein einziges gibt……das Wahrheitsministerium.
Der Rest kann weg 😉
Was die alles planen wollen….
Worthülsen vor der Wahl. Mehr ist das nicht. Dumme ARD/ZDF-ler fallen sicher darauf noch rein.
Wer einem BlackRock-ler glauben mag, der hat sein Hirn und Gewissen an der Garderobe abgegeben!
Und diese irrwitzigen Propaganda-NGOs abschaffen. Das Steuergeld ist besser in Bildung und Infrastruktur zu investieren. Plus: keine Rundfunkgebühren. Die würde ich lieber persönlich dahin spenden, wo ich sie gut genutzt wüsste. Danke!
Entwicklungsministerium ist also Verhandlungsmasse? Wenn man die Absicht hätte die Entwicklungshilfe zusammenzustreichen, würde dieses Ministerium auf jeden Fall keinen Sinn machen. Also geht es weiter mit den Radwegen in Peru.
Geschwätz. Die Resterampe-Koalition der Wahlverlierer verlangt nach vielen Ministerien, um alle Märchenonkel, Ostfronthelden und Völkerrechtelnde aus den Koalitionsparteien mit Amtsehre und -pfründe zu versorgen.
Schon Anfang der Woche hatte der Bayerische Hausärzteverband im BR beklagt, dass die Tests nicht so verlaufen, wie erhofft.
Der Vorsitzende des Hausärzteverbandes, Wolfgang Ritter, warnte vor einer „Katastrophe“, wenn es keine weitere Verschiebung gebe.
Die Warnungen der Kassenärztlichen Vereinigungen haben aber eine besondere Qualität. Denn sie haben als Körperschaften des öffentlichen Rechts die Aufgabe, Vorgaben der Bundesregierung umzusetzen.
Jetzt aber warnen sie eindringlich vor den Folgen, die die aktuellen Pläne aus Berlin ihrer Ansicht nach haben.
Ministerium hält an ePA-Zeitplan fest
https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/elektronische-patientenakte-kassenaerzte-schlagen-alarm,UdLu7Ar
Das Superministerium angesiedelt in Kalkutta an der Spree in Propellerland ( ich hatte einen Traum sagte mein Vater )…eines ist klar, noch mehr Regularien, Beamte, Verordnungen, STEUERN und Sozialabgaben damit man das 700 Mrd. Paket zu Lasten der Bürger für das XYZ land stemmen kann
SUPERMinisterium fuer Soziales…. ?
Klingt nur SUPERTEUER. Mit viel Beamten.
Das erinnert mich daran, dass Musk und Trump sicher 16 Stunden am Tag arbeiten und auf ihr Gehalt verzichten.
Es gab mal unter CDU-Regierung ein „Ministerium für Familie, Gesundheit und Soziales“ mit Leitung von Prof. Dr. Rita Süssmuth.
Das hat funktioniert!
Ich hatte das Glück als freier Unternehmer für die arbeiten zu dürfen. NIE auch nur einen Anflug von Problemen.
Andere Zeiten, andere Menschen (noch mit Kompetenz und Bildung)!!!
Was diese CDU fabrizieren will? Ich muss davon ausgehen, das wird wieder mal Nix und wird letztendlich auch wieder mal in die Hose gehen.
Heute: Neue Zeiten, andere Menschen (diesmal ohne Kompetenz und ohne Bildung)!!!
Interessant, Apollo geht also von einem Wahlsieg der CDU/CSU aus.
Es wird anders kommen, der Wahlsieger wird AfD heißen (30+X%).
Merz = Merkel und nichts wird sich zum Positiven ändern!
Irgendwann wird auch der letzte Wähler diese Absprachen der Blockparteien als undemokratisch ablehnen und dann wird halt die AFD die absolute Mehrheit bekommen.
Solange ARD und ZDF weiter die Bürger einschläfern, wird der Wähler rein gar nichts ablehnen.
Nur die AfD wird den Zwangsrundfunkbeitrag abschaffen.
Eigentlich würden Innen-, Außen-, Justiz-, Finanz- und Wirtschaftsministerium reichen. Alles andere „Gedöns“ kann man als Abteilung in eins dieser Ministerien packen. Aber wie will man dann die Parteigenossen mit Pöstchen versorgen?
Plan du mal! Die Koalitionspartner planen anders…
Das Superministerium wird wohl die Aufgabe haben, die Bürger noch stärker zu überwachen und zu reglementieren. Es muss doch endlich mal klappen… 🙂 🙂