Bundestagswahl
Union bereitet sich bereits auf Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen vor
Die Union bereitet sich bereits jetzt schon auf Koalitionsgespräche mit SPD und Grünen vor, um nach der Wahl schnell verhandlungsfähig zu sein. Besonders die Forderung nach dauerhaften Grenzkontrollen dürfte für Konflikte mit SPD und Grünen sorgen.
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Mit Blick auf die Bundestagswahl am 23. Februar stellt die Union bereits jetzt die Weichen für mögliche Koalitionsgespräche. Ziel ist es, unmittelbar nach der Wahl handlungsfähig zu sein und rasch in Verhandlungen mit SPD und Grünen einzutreten. Wie aus Parteikreisen gegenüber dem Handelsblatt verlautet, laufen organisatorische und inhaltliche Vorbereitungen auf Hochtouren.
Innerhalb der Fraktion wird an Konzeptpapieren gearbeitet, in denen zentrale Positionen der Union festgehalten, mit finanziellen Kalkulationen unterlegt und mögliche Gegenfinanzierungen geprüft werden. Dabei wird den Positionen der Union jeweils die Haltung potenzieller Koalitionspartner gegenübergestellt. Vor allem Äußerungen aus SPD und Grünen werden genau analysiert, um frühzeitig mögliche Konfliktlinien zu identifizieren.
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Ein zentraler Punkt für die Union ist die Frage der Grenzkontrollen. Kanzlerkandidat Friedrich Merz hatte angekündigt, er werde im Falle eines Wahlsiegs bereits am ersten Amtstag das Innenministerium anweisen, die Grenzen dauerhaft zu kontrollieren und unerlaubte Einreisen konsequent zu unterbinden. Dies stieß vor allem bei SPD und Grünen auf starken Widerstand. Innerhalb der Union geht man davon aus, dass mögliche Koalitionspartner dieses Zugeständnis teuer erkaufen lassen würden.
Die Sondierungsgespräche sollen von einem eng gefassten Führungsteam des Fraktionsvorstands geleitet werden. Dazu gehören neben Friedrich Merz auch Alexander Dobrindt (CSU) sowie die parlamentarischen Geschäftsführer. Für die konkrete Umsetzung ist die Bundestagsfraktion unter Leitung von Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei verantwortlich. Die darauffolgenden Koalitionsverhandlungen würden dann von den Parteizentralen der CDU und CSU übernommen.
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Aus Kostengründen sollen die Gespräche in den Räumen des Bundestags stattfinden – konkret in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG). Bereits 2017 fanden hier die Sondierungen für eine mögliche Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen statt, die letztlich scheiterten.
wenn man CDU-CSU-SPD oder Grüne wählt,braucht man nicht ins Wahl-Lokal zu gehen,da verschendete Zeit..
Wir bekämen die gleiche Politik wie bisher,nur mit einem Merz als Ersatzscholz..
Wer wirklich eine andere Politik will,die unserem Land dienst ,anstatt weiter schadet sollte unbedingt die AFD wählen–und dies ohne wenn und aber !!
Wahlen/Demokratie, die Karotte die vorm Esel gespannt wird.
(Die sprichwörtliche Metapher beschreibt, dass einem Esel als Anreiz eine Karotte – sichtbar, aber nicht erreichbar – vors Maul gehalten wird, um ihn dazu zu bringen, eine Last zu tragen/ziehen oder in eine bestimmte Richtung zu laufen. Das stereotype Bild des Esels zeigt ihn dabei als störrisch, faul und dumm.)
Ganz genau!!
Ich würde gerne einmal wissn, wie konkret das vonstattengehen soll? Mir fehlt dazu jede Phantasie. Eher würden alle anderen, in den Bundestag gewählten Parteien miteinander koalieren, als dass die AfD 51% erhalten wird. Nun, man kann daran glauben. Spätestens wenn das Land vollends am Boden liegt, bürgerkriegsähnliche Zustände, rohe Gewalt unseren Alltag bestimmen, dann dürfte die AfD an die Macht kommen, wenn die anderen Parteien immer noch bei ihrem Kurs auf der ideologietrunkenen Irrfahrt bleiben. Doch muss es wirklich soweit kommen, oder kann man sich nicht vorerst mit weniger zufrieden geben und den Kurswechsel langsam vollziehen, d.h. auf ein Einsehen hinwirken? In vier Jahren kann viel passieren, auch, dass dann die AfD der bevorzugte Partner der Union ist.
Wer jetzt AfD wählt, stärkt Rot-Grün und macht die Union erneut zur Geisel.
Bitte, heinrich-b, zeichnen Sie ein Szenario, das v.a. realistisch ist, in dem ein Politikwechsel zeitnah auch stattfinden kann!
Die AfD kann auch aus der Opposition heraus was bewirken, das hat sie in den vergangenen Jahren bereits gezeigt. Und je stärker sie ist, desto eher wird die CDU einlenken müssen, wenn (falls?) sie erkennt, dass mit Rotgrün das Land weiter abstürzt. Der Weg KANN nur sein, die AfD zu stärken – JETZT!!!
Es wird in Deutschland keine bürgerkriegsähnlichen Zustände geben. Bislang genießen die Clans das Chaos noch, aber wenn es ihnen selber die Geschäfte zu gefährden anfängt, wird etwas wie die „Union Islamischer Gerichte“ gebildet werden. Fertig.
Genau mein Reden. Ich denke daß Hauptproblem sind die Nichtwähler!
Das sind die Wähler die glauben, daß wählen nichts ändert aber mit den Zuständen unzufrieden sind. Habe da ein paar Nachbarn.
Das Hauptproblem sind die 20 Mio (älteren) Rentner und 3 Mio Beamte. Ein Großteil Tagesschauopfer, und alle staatliche Transferempfänger. Die wählen alle die Altparteien, die sie schon immer gewählt haben.
Nichtwähler haben erkannt, ein kaputtes (politisches) System braucht keine Zustimmung, sondern Reparatur.
Jede Stimme für die CDU ist am Tag nach der Bundestagswahl nichts mehr wert 💙
und zwar genau am Tag nach der Wahl um 8:00 Uhr nichts mehr
die brd befindet sich derzeit im freien fall.
UND DER WÄHLER HAT ES ZUGELASSEN!!
Nich vergessen!
Ein verlorene Stimme wer Merz wählt.
Jeder hat gesehen wie die SPD und Grüne abstimmen werden wenn es um Migration geht .
Ein weiter so wird stattfinden und Merz kann erzählen was er will er wird einknicken .
Mehr Bürgergeld und weniger Arbeit und mehr Migration .
Die Enteignung ist dann das nächste was erfolgt wenn die Milliarden fehlen .
Das Land hat sich schneller abgeschafft wie Sarrazin geschrieben hatte .
Nein, wer „Merz“ nicht wählt, der macht wahrscheinlicher, dass es für ein zweierbündnis entweder aus Union, SPD oder Union, Grüne nicht reicht und deswegen alle drei eine Koalition bilden müssen. Dadurch wird das Chaos nur noch größer.
Ihr könnt mich jetzt gerne runter voten …
Das ändert nichts an dieser Tatsache.
Natürlich kann man jetzt spekulieren oder sich wünschen, ob zwei oder dreier Koalition, dass das sowieso nichts wird und in die Brüche geht oder gar nicht erst zustande kommt und auf erneute Neuwahlen setzen.
Die AfD wird dann trotzdem keine absolute Mehrheit erreichen.
Und ob die Union dann bereit wäre eine Koalition mit der AfD einzugehen darf weiter angezweifelt werden.
Ihr könnt es drehen und wenden wie ihr wollt.
Wir sind so oder so am und im A…
Das sind genau die Argumente, die uns in diese Sackgasse geführt haben – seit ZWANZIG Jahren mindestens: Das „kleinere Übel“ wählen, nicht den Ungewollten / Falschen / „Undemokraten“ das Feld überlassen oder sie durch Nichtwahl stärken usw. Wann endlich kapiert ihr, dass es NUR geht, wenn ihr zu der Partei steht, die (hoffentlich – auch das ist nicht sicher) eure Überzeugungen vertritt und diese Partei so stark macht wie es geht? Wenn wir „so oder so am A…“ sind, dann kommt’s im übrigen ja auch nicht mehr drauf an!?
Ein Dreierbündnis, in dem die CDU nicht mit Wechsel des Juniorpartners drohen kann und weder Rot noch Grün per Bundesrat blockieren wird, scheint abgesprochen.
Scholzens „Hofnarren“-Entgleisung ist mE mit voller Absicht geschehen, um die SPD um ein paar Prozente zu drücken und so aus dem „Gefahrenbereich“, in dem Schwarzrot alleine möglich wäre, zu drücken.
Ich würde eine dreier Koalition bevorzugen. Die geht schneller in die Brüche.
Wenn man Merz wählt, wählt man ein weiter so, wie lange soll es denn noch weiter so gehen. Damit muss mal Schluss sein.
Es tut mir leid, aber ich kann die CDU und Merz nicht wählen, unter keinen Umständen.
Mir schwant Böses für Deutschland.
5 jahre weiter so mit diesem bodenpersonal – wie soll das land denn dann aussehen, wenn die afd am ende uebernimmt ? und auch die afd wird nichts aendern koennen, weil das personal da auch merkwuerdig ist.
Beide Stimmen für die AFD, sonst gibt es ein weiter so.
Die Grünen scheiden schon wegen ihrer kompromißlosen Willkommensideologie als ernst zunehmender Koalitionspartner aus. Das sieht auch die Mehrheit der CDU-Mitglieder und CDU-Wähler so. Darüber sollte sich Merz im Klaren sein, bevor er mit diesen radikalen Dogmatikern eine Koalition eingeht. Außerdem haben sich die Grünen in den letzten drei Jahren als absolut regierungsunfähig erwiesen.
Warum sollten diese Punkte einen Merz irgendwie jucken? Er will auf das Siegertreppchen, egal zu welchem Preis und ohne daran zu denken, was er mit dem Amt eigentlich anfangen möchte. In dem Alter waren wir alle mal 👦🏼
Und die linke Basis hat ja nicht mal Habecks soft-Programm akzeptiert. Die werden gar nichts von der Union unterstützen, die großen Macker mit 10-12% simulieren und meinen, sie könnten sagen, was zu tun ist!
Ob das ca. 25% AfD-Wähler so gutheißen werden, wenn man sie vollkommen ausschliessen will?
Aber, als Kanzler gewählt werden will Merz schon von der AfD, oder?
Meine Vorhersage:
Mer(k)z(el) wird Kanzler, die CDU gibt in allen Punkten nach, damit sie mit Grünen und SPD ins Bett kann.
Genügend Wähler werden sich — zu recht — verarscht fühlen und bei den nächsten Landtagswahlen diesen Beschiss entsprechend honorieren.
Nur das es dann zu spät ist und weitere Deutsche ermordet werden1 Einigkeit und Recht und Freiheit, da bleibt mir jedes Wort im Halse stecken bei diesen unfähigen Politik Darstellern!
… indem sie dann wieder von schwarz zu grün, von grün zu rot, dann zu gelb, zu rosa, zu grau und wieder zurück zu schwarz wechseln. Denn blau geht ja gar nicht, wegen räääächtz. Es ist zum Haareraufen.
Genau so wird es laufen.
Meine Vorhersage: Morgen früh geht die Sonne wieder auf.
Zweifelt noch iregendwer daran?
Ja, da könnten Sie recht haben. Ob sich bei der übernächsten Bundestagswahl dann aber wirklich etwas ändert, da habe ich allerdings trotzdem noch so meine Zweifel.
Ja, das haben wir ja gesehen, wie das mit den Landtagswahlen gehandhabt wird.
Erster Teil: Volle Zustimmung.
Zweiter Teil: Kein Honorar. Die Waehler werden brav weitermachen und gar nichts sagen oder anders waehlen. Viel zuviel Mehltau im Land.
Habeck Wirtschaftsminister, Baerbock Außenministerin nein danke. AFD wählen für Deutschlands Zukunft.
Ich wander aus !
Den linken Scheiß geb ich mir nicht nochmal 4 Jahre.
Es wird keine 4 Jahre dauern.
Werden schon Wetten angenommen, wie lange das Spektakel dauern soll?
Deutschland wird verschrottet.
Darauf hat Blackrock schon vor der Nordstreamsprengung gewettet und die Wette ist aufgegangen.
Man wird nicht alle zurückweisen können. Viel wichtiger ist die Abschaffung der Pull-Faktoren, und das ist nunmal nicht die deutsche Kultur und das Wetter, sondern das sind die Sozialleistungen.
Die Kombination machts.
Klare Trennung Asyl – Wirtschaftsmigration.
Asyl:
Überall in der EU die gleichen Leistungen und zwar angepasst nach unten
Keine Wahlfreiheit, sondern Unterbringung nach Schlüssel, bei Aufgriff Verschubung in das zugewiesene Land
Eu-weite Gültigkeit der Asylverfahren, kein neues Verfahren bei Grenzübertritten
Meldepflicht im 1. EU-Land, das betreten wird
Erfassung inkl DNA und Fingerabdruck in einem EU-weiten System, um Alias-Betrug zu verhindern. Bei Straffälligkeit Inhaftierung/Ausweisung.
Abweisung von Personen, deren Identität nicht zweifelsfrei feststeht.
So hört vielleicht diese elende Durchwinkerei auf.
GEAS geht nicht weit genug, aber unsere „europäischen Freunde“ würden derartig pragmatische Lösungen niemals akzeptieren.
Das ist ja richtig, aber mit einer Linkskoalition wird das nichts. Ganz im Gegenteil Linksgrün möchte den Zugereisten noch viel mehr Geld und Zuwendungen in den A… schieben.
und damit besiegelt die cdu ihren eigenen untergang
… mag sein, aber Merz wird seinen Auftrag erfüllen, den er von seinem ehemaligen Arbeitgeber mit auf den Weg bekommen hat.
Ich gebe den Merz 12 Monate und wir dürfen dann wieder wählen.
Der Lindi hat es mit den Roten und Grünen drei Jahre geschafft, nach dem Motto, „Lieber schlecht regieren als gar nicht regieren“.
Merzel hält das nur 12 Monate durch, weil die Wut der Bürger ihn dazu zwingen wird.
Es muss kein Wähler wütend sein, denn wir alle wissen schon vor der Wahl, wie es weitergeht.
wieso die Wut der Bürger? Spätestens nach 12 Monaten hat er D an die Überseeer verkauft und damit ist sein Auftrag erfüllt.
Einfach mal seinen Lebenslauf im Internet lesen…
Und weiter geht’s mit dem Untergang! Es gibt wirklich nur eine Partei mit der Wandel möglich ist!
Mein Kugelschreiber hat ein schönes blaues Schriftbild und wenn man sich einen Himmel im Urlaub wünscht dann doch wohl ein schöner blauer Himmel!
Ich halte schon mal das Popcorn bereit, weil das wird ne Shitshow vor dem Herren. XD
Noch vier Jahre denselben Mist. Das hält Deutschland nicht mehr aus.
Die Union muss über ihren Schatten springen und mit der AfD koalieren.
Je stärker die AfD, desto erfolgreicher kann die neue Regierung sein.
„Die Union muss über ihren Schatten springen und mit der AfD koalieren.“
Auch die AfD müsste dafür über einige Schatten springen; tun Sie doch nicht so, als hätte die AfD für eine solche Koalition im Gegensatz zu den anderen keine Bringschulden. Politische Irrlichter hat dieser Laden nun wirklich genug.
Sie haben sicher mitgekriegt, dass Weidel im ÖR jüngst expressis verbis auch eine Juniorpartnerschaft der AfD in einer schwarzblauen Koalition befürwortet hat? Die Hand der AfD ist ausgestreckt – leider bleibt sie an der schwarzen (!!!) Brandmauer stecken. Wachen Sie auf!!!
Ihr Leidenschaftsobjekt Höcke hat negative Schlagzeilen produziert, aber das Land in den Abgrund gestürzt haben andere.
… Blödsinn … Schattenspringer verraten den Wähler und deren Willen … ist doch bei den Unionsschwestern zu sehen … vielmehr sollten etwa 75 % derer springen, deren Glühdraht nicht mal ansatzweise glimmt … naja, zumindest haben die kapiert, dass das Bürgergeld unter SchwarzRotGrün bedingungslos bleibt …
Da werden schon mal die Pfründe abgesichert.
das britische parlament hat keinen fuhrpark fuer seine abgeordneten.
in berlin sieht das schon ganz anders aus. feudalismus pur bis in die neuzeit hinein.
Das ist doch keine Überraschung , sondern eine längst beschlossene Sache ! Alles was die gerade abziehen ist die reinste Show und due größte Wählertäuschung aller Zeiten ! Aber mit der Mehrheit der Wahlberechtigten in Deutschland, kann man das auch machen, da sie einfach nichts kapieren und sich im betreuten Denken wohl fühlen
Wenn diese Koalition zustande kommen sollte wird sie nicht lange überleben. Dafür sind SPD und Grüne einfach zu linksextremistisch.
Das heißt Merz wird noch kürzer Kanzler sein als Scholz aber dabei viel Zeit und Geld verschwenden ehe dann Bundeskanzlerin Alice Weidel eine Politikwende einleitet die wirklich den Namen verdient.
Wie sagte bereits Erich Maria Remarque: im -Westen (Deutschlands) nichts Neues…..Augenwischerei bis zum bitteren Untergang + unterstützt von Presse und TV
CDU und SPD sind die Antidemokraten!
Daher wähle ich keine CDU !!! Wieder vorbei am Willen vom Wähler
Wer die Partei über den Wählerwillen stellt, steht für ein Weiterso. Er vertritt nicht die Interessen Deutschlands und bewegt sich somit außerhalb des GG.
Darüber hinaus ist die Merz-CDU eine Mogelpackung. Diese Partei stellt viele Ministerpräsidenten, die zu Coronazeit Jagd auf Ungeimpfte vornahm und in Punkto Migrationspolitik auch nicht abschob sowie die Links-Grüne Show mitmachte. Auch bei der Entlastung der Bürger macht sie beim Klimawahn mit und verschafft der Reste-Ampel die notwendigen Mehrheit für immense Preissteigerungen ab 2027 auf Strom, Gas, Diesel und Benzin.
Alle Stimmen für die AFD
Wer CDU / CSU, SPD, BSW oder Linke wählt, wählt GRÜNE Idiotie, Asylantenflutung, Ausbeutung der Sozialkassen und veruntreuung von Steuergeldern. Kurz gesagt: Die vollständige zerstörung Deutschlands !
Nur die AfD kann Deutschland retten !
„Weiter so“ mit dem Mist? Dieser Habeck- Scholz- Lindner- Unsinn hat uns an das europäische Wirtschaftsende katapultiert. Merz hat sich geoutet als einer, der das abnickt, mitträgt, sein Fähnlein nach dem Wind dreht – aber er und Vetternwirtschafter Habeck haben eins gemeinsam: Hauptsache Kanzler.
Und jetzt kriegen wir wieder diesen Sch… mit Klima- Mist, Energieunsicherheit, Inflation, Mobilitätseinschränkung, Denunziation, Insolvenzen, Meinungseinschränkung, Steuerwahnsinn – nur mit einem Merz als Kanzler?
Nein Danke.
Merz ist ein Schwätzer . Nichts kann er nach der Wahl anweisen. Da muss er zuerst einmal zum Kanzler ernannt werden. Grün Rot werden die sogenannten Anweisungen ablehnen und der Bundesrat wird sie beerdigen. Merz ist ein Fön der nicht mal Heißluft hat.