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Debatte der EU-Spitzenkandidaten

„Und mit ihnen werden wir anfangen“: Von der Leyen grinst Attacke auf ihre Präsidentschaft weg

Anders Vistisen, Spitzenkandidat der Partei Identität und Demokratie (ID) attackierte Ursula von der Leyen in einer Diskussionsrunde scharf. Die wusste sich scheinbar nicht anders zu helfen, als die Vorwürfe wegzulachen.

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Im niederländischen Maastricht kam es kürzlich zu einem ersten Aufeinandertreffen der Spitzenkandidaten der europäischen Parteien. Organisiert wurde die Debatte von Politco Europe in Kooperation mit Studio Europa. Besonders angriffslustig zeigte sich Anders Vistisen, Spitzenkandidat der Partei Identität und Demokratie (ID). Er attackierte die Kommissionspräsidentin und Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP) scharf.

Seiner Meinung nach sei die Europäische Union zu einem „Sumpf“ verkommen. „Ungewählte Demokraten“ wurden versuchen ihre Vision eines „europäischen föderalistischen Superstaates“ verwirklichen zu wollen. Den Europäern wolle er deswegen das Versprechen geben bei einem Wahlsieg 10.000 Bürokraten zu feuern. Dann richtet er sich direkt an die Kommissionspräsidentin: „Und mit ihnen werden wir anfangen, Ursula von der Leyen“.

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Als ihr Name fällt, wendet sich Von der Leyen Vistisen zu. Sie lacht lauthals auf und bemüht sich sichtbar darum belustigt zu erscheinen. Doch der Dänische Politiker lässt sich davon nicht irritieren, er fährt fort: „Unter ihrer Führung sind Millionen illegale Einwanderer auf unseren Kontinent gekommen“. Von der Leyen stehe zudem im „Mittelpunkt“ des noch immer nicht aufgeklärten Pfizer-Skandals in dem nun auch die Europäische Staatsanwaltschaft gegen sie ermittle. Ihre Amtszeit sei ein einziges „Desaster“.

Während dieser Ausführungen verschwand das Lachen aus Von der Leyens Gesicht. Stattdessen rollte sie mit ihren Augen und mühte sich ein unbeholfenes Grinsen ab. Im Übrigen erinnerte die Diskussionsrunde in vielerlei Hinsicht an Debatten, die in Deutschland geführt werden. Insbesondere waren sich die Spitzenkandidaten darüber einig, dass es mit den Rechten keinerlei Zusammenarbeit geben dürfe. Von der Leyen erteilte jeder Zusammenarbeit mit der ID-Fraktion, in der unter anderem die EU-Abgeordneten der AfD vertreten sind, eine Absage.

Mit der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) sei hingegen eine Zusammenarbeit zumindest denkbar, so Von der Leyen. „Es hängt sehr stark davon ab, wie sich das Parlament zusammensetzt und wer in welcher Fraktion sitzt“, so die amtierende Kommissionspräsidentin. In der EKR ist etwa die Partei des französischen Politikers Eric Zemmour oder spanische Vox-Partei. Auch die polnische PiS-Partei sowie die Fratelli d’Italia der italienischen Premierministerin Georgia Meloni gehören dieser Fraktion an.

Die Wahl des Europäischen Parlaments findet in den 27 Mitgliedsstaaten vom 6. bis zum 9. Juni statt. In Deutschland wird am 9. Juni gewählt.

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