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Silvesternacht von Köln
Tweet-Affäre um Beatrix von Storch: Kritik aus dem US-Außenministerium an Deutschland
Ein Tweet von Beatrix von Storch, Ermittlungen wegen Volksverhetzung und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Das US-Außenministerium kritisiert Deutschland scharf – und verweist auf die Folgen der Kölner Silvesternacht.
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Die Silvesternacht von Köln wirkt auch fast zehn Jahre später nach – sogar bis nach Washington. Das US-Außenministerium kritisiert Deutschland wegen des Umgangs mit einem Tweet der AfD-Politikerin Beatrix von Storch aus dem Januar 2018 sowie wegen der Einführung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes.
In einem Beitrag auf der Plattform X erklärte eine Vertreterin des US-Außenministeriums, eine deutsche Abgeordnete habe „offizielle Sanktionen“ erfahren und eine Haftstrafe riskiert, weil sie von „barbarischen, gruppenvergewaltigenden muslimischen Horden“ gesprochen habe. Deutschland habe anschließend ein Gesetz erlassen, das soziale Netzwerke zur Löschung solcher Äußerungen verpflichte.
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In einem weiteren Beitrag äußerte sich Sarah B. Rogers, Under Secretary of State for Public Diplomacy, deutlich schärfer. Sie schrieb, Deutschland habe unter der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel „barbarische Vergewaltigerhorden ins Land geholt“. Bis heute unterdrücke das Land politische Oppositionelle, die darauf hinwiesen.
Gemeint ist ein Tweet von Beatrix von Storch vom Jahreswechsel 2017/2018. Auslöser war ein arabischsprachiger Neujahrsgruß der Kölner Polizei. Von Storch schrieb wörtlich: „Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?“
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Twitter entfernte den Tweet und sperrte den Account von Storch für zwölf Stunden mit Verweis auf einen „Verstoß gegen Regeln über Hass-Inhalte“. In der Folge gingen zahlreiche Strafanzeigen gegen die Politikerin ein. Auch die Polizei Köln erstattete Anzeige. Die Staatsanwaltschaft leitete daraufhin eine strafrechtliche Prüfung wegen des Verdachts der Volksverhetzung ein. Zu einer Anklage oder Verurteilung kam es nicht; das Verfahren wurde später eingestellt.
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Ich schätze Frau von Storch für ihren Mut zur Wahrheit sehr.
ich schätze Frau von Storch zudem für ihre intelligente und klare Direktheit
Und ich schätze auch die aktuell herrschenden US-Politiker für ihr aufrichtiges Eintreten für Menschenrechte und Freiheit! Und ich kann insbesondere vor diesem Hintergrund diese verschwurbelte USA-Abneigung viel zu vieler Alternativer überhaupt nicht verstehen.
Also wähle ich die Alternative TROTZDEM, nicht deswegen, und zwar, weil es keine Alternative zur Alternative gibt.
Danke Frau von Storch! Ich bewundere ihre Kraft und Ausdauer.
Ein weiterer Mosaikstein vervollständigt das klare Gesamtbild.
Jeder in der Welt erkennt in Deutschland eine Schieflage. Nur eine gewisse politische Kaste nicht.
Grausame Wirklichkeit? Oder sind wirklich alle erblindet??
Die Welt erkennt, welchen Weg Deutschland wieder einmal beschreitet. Gerade in Europa hat man da schlechte Erfahrungen. Darum ist Deutschland außenpolitisch nur noch drittklassig. Außer es fließt Geld.
Die politische Kaste ist die Schieflage …..
Sie gehen immer noch von Unfähigkeit statt Vorsatz aus? Sancta simplicitas…
@Persona …
Nein. Heilige Einfaltigkeit ist’s, andere Erklärungen suchen zu wollen, wenn Dummheit als solche vollkommen ausreicht.
Wenn ein Dummer von Dummheit schreibt. Irre. Schrotti das ist nicht mehr normal was du so von dir gibst.
Schade, dass das nur hier bei AN erscheint und nicht in allen Medien. So weiß z.B. Karl-Heinz, der abends die Tagesschau konsumiert und sich politisch „bildet“, nichts davon
Wesentlich am ÖRR ist nicht die gezielte Lüge, sondern die gezielte Unterschlagung von Informationen.
Weglassen ist eine perfide Form der Lüge. Es verhindert von vornherein das Hinterfragen und die Meinungsbildung durch vollstândige Fakten.
Kurz: Weglassen verkauft uns für dumm.
bei gleichzeitiger Überfütterung mit unwichtigen „Nachrichten“, die nur verwirren, weil sie ohne Kontext „berichtet“ werden
Inzwischen lügen die ja sogar ganz offen. Gestern / heute morgen NIUS / Lanz verfolgt? (Ist nur das allerjüngste Beispiel.)
Ich hoffe, dass die Amerikaner intervenieren und wieder Ordnung in unseren Staat bringen.
Ohne die USA würde es hier täglich schlimmer werden.
Wie wäre es, wenn wir uns zur Abwechslung mal selber helfen?!
Ich kann dieses larmoyante Gejammer nach dem „großen starken Retter“ von außen nicht mehr hören.
Es ist…, einfach erbärmlich!
Na klar ist das erbärmlich, aber das ist ja das Problem, dass die Mehrheit der deutschen einfach nur erbärmlich ist. Deutsche werden sich NIE selbst aus dem Sumpf ziehen. Es bleibt ja nur Auswandern oder Rettung von außen. 30 % scheint die Grenze zu sein und das reicht eben nicht gegen den typisch deutschen hysterisch-ignoranten, verkappt linken Wischiwaschi.
Deichgraf, die Amis wollen nicht „heilen“ … sie wollen den „Gesundheitszustand des Patienten“ in der Schwebe halten, sodass stets mit geringstem Einfluss „größtes Unwohlsein“ ausgelöst werden kann …
Die Amtssprache ist immer noch deutsch. Das muss die Polizei wissen und beachten.
Ich danke allen in der us Regierung die ihre Kritik an die deutsche Zensur offen sagen. 🇺🇸
Frau von Storch ist ein Glücksfall für die Afd.
Entgegen Frau Weidel wirkt sie sehr integer, authentisch und engagiert.
Quatsch mit Sauce. Weidel ist gleichgut wie von Storch und beide um Welten besser wie der linke Haufen plus Cdu!
Regt Euch nicht über Belanglosigkeiten auf. Der Irrwitz irrt des öfteren mal …
Sie könnte auch Bundeskanzlerin werden…
Sie mögen es nicht, wenn jemand die Wahrheit, für die sie verantwortlich sind, ausspricht…
Wir scheinen auf dem Weg „Zurück in die Zukunft“ – DDR II zu sein. Man schaue sich hierzu auch das Video über Ramelow und seiner Androhung „Wir behalten uns eine Überprüfung des Gesagten vor, ob eine falsche Tatsachenbehauptung vorliegt“ als Bundestagsvizeprädsident gegenüber einem AfD-Redner zum Günther – Zensur Skandal.
Für die USA ist Deutschland eine wichtige, wenn nicht sogar DIE Exklave in der Welt (Ramstein und Co.). 🌍
Von hier aus herrschen 💪 diese über Europa, Nordafrika, Nahen Osten.
Die unheilige Allianz 👹 aus Linksradikalen & Islamisten 🛠️☪️ besorgt diese zutiefst.
Würde mich daher nicht wundern, wenn die USA dabei sind, geheime Strukturen in D aufzubauen, die das in Bälde massiv bekämpfen. 😱
Und stören würde mich das auch nicht. 🤣
… mich stören die einen wie die anderen … mich stört auch die EU … das einzige, was mich nicht stören würde, wäre ein UNABHÄNGIGES, SELBSTBEWUSSTES, AUFGEKLÄRTES, FREIHEITLICHES Deutschland, das mit RUS kooperiert und Islamisten nicht ins Land ließe oder diese sofort rauswirft …
Ja. Das wäre auch mein Favorit. 👍
Schön BLAU machen 😉.
190% Zustimmung….
Leider sind die von Ihnen passenderweise komplett in Großbuchstaben geschriebenen Attribute genau die charakterlichen Voraussetzungen, die der überwältigenden Mehrheit des deutschen Volkes abgehen.
Man kann Menschen, die innerlich unmündig sind, auch äußerlich nicht befreien, das zeigt die Geschichte der BRD überdeutlich.
„Kooperieren“??? Mit ehemaligen Großmachtsspinnern, die missliebige Oppositionelle mal eben im westlichen Ausland per Kontaktgift im Stadtpark aus der Welt schaffen?
Warum regt IHR Euch über Antidemokraten in der Union auf?
Wenn wir für Freiheit wie jetzt in Argentinien oder USA kämpfen würden, könnten uns die Wodka-Fans völlig egal sein.
Auf keinen Fall! Das ist eine wunderbare Vorstellung. Ich habe geträumt, dass Trump Deutschland einnimmt und Weidel als Bundeskanzlerin einsetzt. Links wurde verboten und die Bundestagsdebatten waren so schön ruhig da damit die linken Parteien weg waren. Dann bin ich aufgewacht.
Die einzige Person, die damals Eier in der Hose hatte.
Laßt sie machen. Vielleicht sollte sich die EU Gemeinschaft mal diesen Artikel zu Gemüthe führen und dazu die US Sicherheitsstrategien durchlesen und ja, auch kapieren, was da steht. https://transition-news.org/us-regimechange-in-westeuropa-2026
Zensur dient dem Machterhalt der Kartell-Partien und dem illegalen Ausbau der Netzwerkstrukturen. Unterdrückung und Verbote kommen und wer das alles nicht sehen will, gehört zu den wenigen Profiteuren.
Früher war es der Adel und Klerus heute die Links-Grüne Eliteschicht!
Richtig. Ein russischer Regierungsberater hat es kürzlich auf den Punkt gebracht: „Die europäischen Eliten sind noch nie so ungebildet gewesen wie heutzutage“. Die müssen sogar Anwaltkanzleien beschaäftigen, um Gesetze auszurarbeiten. Ungebildet, machtgierig und Geldgeil.
„Ein russischer Regierungsberater…“
Na, wenn so einer das sagt, dann stimmt’s auf jeden Fall.
Es stimmt auf jeden Fall öfters, als wenn ein dahergelaufener Troll irgendwelchen Schwachsinn von sich gibt.
Wie konnte es so weit kommen, daß eine relativ kleine Clique Antidemokraten das Sytem Repression und Tyrannei installieren und immer so weiter machen können?
Weil ostdeutsche Russlandschwurbler den WAHREN Gegner nicht erkennen.
2014 in Essen ging’s los. Ich höre das Gegröle noch, als wäre es gestern gewesen.
Das macht’s der Union natürlich leicht, wenn sich die einzig mögliche Alternative auch noch die DDR zurückwünscht und sich so selbst zerlegt.
Seit Murksel ist also das Aussprechen von Wahrheiten Volksverhetzung.
Es ist ein langer Weg zurück in die Demokratie in diesem Land!
Die Frau hat doch vollkommen Recht. Sie sagt nur die Wahrheit und wie es wirklich ist. Diese Banden haben inzwischen alle Behörden und sogar die politischen Parteien unterwandert. Hier gehört mal ordentlich ausgemistet.
„Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
§ 23 Amtssprache
(1) Die Amtssprache ist deutsch. …“
Q: https://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__23.html
„Zehntes Buch Sozialgesetzbuch – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz – (SGB X)
§ 19 Amtssprache
(1) Die Amtssprache ist deutsch. …“
Q: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_10/__19.html
„Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
§ 184
Die Gerichtssprache ist deutsch. …“
Q: https://www.gesetze-im-internet.de/gvg/__184.html
Wer Frau von Storch für ihre absolut berechtigte Kritik belangt, ist ein Demokratie- und Staatsfeind.
Is Klar : Kritik und Wahrheit sind verboten!!
Die linke Diktatur gegen die einzige Opposition der AfD wird Dank Trump zerstört werden.
Ich hoffe es sehr.
Na, wenn Sie beiden Spezialisten das sagen, wird’s schon so sein.
Hallo Waldschrott, ich habe von dir noch keinen halbwegs intelligenten Satz gelesen. Vielleicht solltest du noch einmal im Kindergarten anfangen, für die Schule reicht es noch nicht
Schrotti/Atlas bist du krank? Wie kann ich helfen?
@Bernd
„… ich habe von dir noch keinen halbwegs intelligenten Satz gelesen.“
Das aber nun wirklich *Ihr* Problem, nicht meines.
Und was daran intelligent sein mag, autoritätshörig nach Trump oder russischen Regierungsbeamten zu rufen, werden Sie mir ws. auch nicht erklären können. Und Sie nennen sich alle miteinander Demokraten und Freigeister.
Deutschland ist der wichtigste Vasall der USA: Zigtausende Soldaten, Atomwaffen gegen Russland, wichtigste Aufklärung für Europa und Afrika, Zentrale für weltweite Drohnenangriffe… Klar, dass die USA besorgt sind, wenn Linke und Mohammedaner die Macht in Deutschland übernehmen wollen.
Gut für uns! Mir ist es mittlerweile völlig latte was die USA an Deutschland gebrauchen können. Ich lebe lieber wieder in einer Demokratie und in kapitalistischen Wohlstand (unter Trump), anstatt unter einer links/woken Diktatur, und ideologisch verblendeten EU, die den Islamismus immer mehr Raum gibt und den Deutschen seine souveränen Rechte nimmt. Meine Meinung.
Sagt jemand die Wahrheit und bennet Fakten ist es Volksverhetzung. Was ist nur aus diesem Land geworden, wo wir es zulassen das unsere Kinder ermordet, verstümmelt und geschändet werden.
Hier mal eine Bitte an Tramp und Putin!
Nehmen sie sich jetzt den Zuständen in Deutschland an, ansonsten werden sie wieder mit einem Krieg zu tun bekommen!
Die Irren in Berlin wiederholen den Mist von 1933! Und wie es abgelaufen ist, wissen sie doch!