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EU-Kommission

Treffen mit NGOs nahmen während von der Leyens erster Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin stark zu

Während der ersten Amtszeit von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin nahmen die Anzahl von Lobbytreffen stark zu. Vor allem umweltpolitische NGOs wie T+E, die sich für Elektroautos und für ein Verbrenner-Aus einsetzen, waren stark vertreten.

Unter Ursuala von der Leyen gab es 2.747 Treffen mit Nichtregierungsorganisationen.

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In der ersten Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gab es acht Prozent mehr Treffen von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) mit EU-Kommissaren und deren Kabinettsmitgliedern im Vergleich zur Amtszeit von Jean-Claude Juncker. Wie Table.Briefings schreibt, gab es von 2019 bis 2024 insgesamt 2.747 Treffen mit Nichtregierungsorganisationen. Das sind 200 mehr als in der vorherigen Legislaturperiode. 

Insbesondere Frans Timmermans, Vizepräsident der Kommission, hat sich oft mit NGOs wie der European Climate Foundation, WWF oder T+E getroffen. T+E setzt sich für elektrische Fahrzeuge und für eine Abkehr von Verbrenner-Autos ein. Insgesamt ging die Anzahl der Lobbykontakte unter von der Leyen um 19 Prozent zurück, was jedoch darauf zurückzuführen ist, dass die Treffen mit Wirtschaftsvertretern stark zurückgingen. 

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Die Treffen mit Einzelunternehmen gingen um 28 Prozent zurück, es gab 1.600 weniger Treffen. Mit Wirtschaftsverbänden gab es 1.500 weniger Treffen, was einem Rückgang von 31 Prozent entspricht. Trotz des starken Rückgangs machten Treffen mit Wirtschaftsvertretern den größten Anteil an Lobbytreffen aus. Der Anteil an Treffen mit Einzelunternehmen und Wirtschaftsverbänden an der Gesamtzahl der Treffen betrug 62 Prozent. In der vorherigen Legislaturperiode betrug er 67,5 Prozent. Der Anteil an Treffen mit NGOs an der Gesamtzahl der Treffen stieg von 15,9 Prozent auf 22,2 Prozent. 

Wie Table.Briefings schreibt, bekamen die Nichtregierungsorganisationen die Gelegenheit, auf EU-Vorhaben wie die Fit-for-55-Strategie Einfluss zu nehmen. Interessenvertreter der Autoindustrie sagten, dass der Einfluss der NGO T+E Auswirkungen auf die CO₂-Flottengrenzwerte oder die Erneuerbaren-Energie-Richtlinie gehabt habe. Auch Mitglieder der EU-Kommission kritisierten die zahlreichen Treffen von Frans Timmermans als folgenreich für die Wirtschaft. So sei die Einführung zahlreicher Berichtspflichten nach Ansicht einiger Kommissionsbeamter auf vermehrte Treffen mit NGOs und weniger Treffen mit Wirtschaftsvertretern zurückzuführen.

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