„Ein gesellschaftspolitischer Fortschritt“ – so bezeichnete Familienministerin Lisa Paus das am Mittwoch verabschiedete Selbstbestimmungsgesetz. Doch das sehen längst nicht alle so: Kritiker warnen seit Monaten davor, dass das Gesetz ausgenutzt und missbraucht werden könnte – dass Männer unter dem Vorwand eines Geschlechtswechsels in Frauenschutzräume eindringen oder Straftäter sich den Personenstandswechsel zunutze machen könnten, um unterzutauchen. Weil selbst Paus und Justizminister Marco Buschmann die Vorwürfe nicht gänzlich von sich weisen konnten, musste das Gesetz mehrfach überarbeitet werden, bis es heute, am Mittwoch, den 23. August, letztendlich vom Bundeskabinett beschlossen wurde.
Im nun beschlossenen Entwurf wurde unter anderem festgehalten, dass die Vertragsfreiheit unberührt bleibe. Diese Ergänzung wurde aufgrund der viel diskutierten Sauna-Frage – also des Eindringens von Männern in Frauenschutzräume – vorgenommen. Es gilt nun: Ein Saunabetreiber soll selbst entscheiden können, ob er eine Transperson in die Frauensauna lassen möchte oder nicht. Die Regelung korreliere nicht mit dem Benachteiligungsverbot im Antidiskriminierungsgesetz, wenn „die unterschiedliche Behandlung der Vermeidung von Gefahren“ oder „dem Schutz der Intimsphäre“ dient. So sagt es zumindest das Bundesjustizministerium auf Anfrage von Apollo News.
Rechtliche Ausnahmen, die faktisch kaum Auswege bieten
Doch es bleiben Fragen offen: Die hier angesprochene Vermeidung von Gefahren beinhaltet den impliziten Vorwurf, dass Transpersonen gefährlich sind – und genau diese Ansicht ist laut Verfechtern des Gesetzes, wie dem Queer-Beauftragten der Bundesregierung, Sven Lehmann, eine diskriminierende und transphobe Haltung – womit theoretisch wieder das Antidiskriminierungsgesetz greifen müsste. Wie soll ein Saunabesitzer also die Ablehnung einer Transfrau begründen, wenn diese faktisch im Ausweis als „weiblich“ eingetragen ist? Der Transfrau nur aufgrund ihres äußeren Erscheinungsbildes den Zutritt zu einer Frauensauna zu verwehren, dürfte generell schwer zu begründen sein – zumal er sie dafür misgendern müsste und das ist bekanntermaßen untersagt.
Es gibt also rechtliche Ausnahmen, um Transpersonen abzuweisen, doch das ganze Gesetz ist so einschüchternd, dass es wohl kaum ein Saunenbetreiber wagen wird, es tatsächlich zu tun. Und das ist nicht das Einzige, was am Selbstbestimmungsgesetz der Ampel gefährlich ist.
Der Kern des Gesetzes, das zum 1. November 2024 in Kraft treten soll, bleibt von all diesen Überlegungen unberührt: In Zukunft solle eine Änderung des Geschlechts und des Vornamens im Personenstandsregister nur durch eine Eigenversicherungserklärung des Antragstellers möglich sein. Bisher waren dafür ein gerichtliches Verfahren und zwei Sachverständigengutachten notwendig gewesen. Wirksam wird die Änderung erst nach drei Monaten. Eine erneute Änderung kann erst nach einer einjährigen Sperrfrist vorgenommen werden. Auch das sogenannte „Offenbarungsverbot“ bleibt Teil des Gesetzes. Dies schütze laut dem BMJ vor „Zwangsouting“, indem es „absichtlich“ schädigende Offenbarungen des früheren Geschlechts oder Vornamens einer Person mit Geldstrafen belegt.
Gesetz gilt auch für Kinder
Das Bedrückendste ist jedoch: Die neuen Regelungen gelten nicht nur für Erwachsene – sondern auch für Minderjährige. Bis zum 14. Geburtstag sollen Eltern das Geschlecht ihres Kindes per einfachem Antrag beim Standesamt ändern können. Ab dem 14. Lebensjahr dürfen die Kinder selbst die Erklärung abgeben. Grundsätzlich bedarf es dafür das Einverständnis der Sorgeberechtigten – dieses könne aber „durch das Familiengericht ersetzt werden“, schreibt das Bundesjustizministerium auf seiner Webseite. Bedeutet: Sollten sich Eltern und Kind uneinig sein, wird vor dem Gericht entschieden, ob dem Änderungswunsch des Kindes stattgegeben wird.
Diese Änderungen sind nicht banal. Immerhin fallen sie in eine Zeit, in der es in den sozialen Medien geradezu zum Trend geworden ist, „Transkinder“ zu vermarkten. Zahlreiche Videos zeigen Kinder im Kindergarten- oder frühen Grundschulalter, die nun angeblich im anderen Geschlecht leben wollen. Ob das tatsächlich so ist, darf stark bezweifelt werden. Immerhin wissen viele Kinder in dem Alter noch nicht einmal, woher die Babys kommen – wofür ihr Geschlechtsteil also überhaupt da ist. Hinzukommt, dass sich kleine Kinder oft nicht mal entscheiden können, welche Eissorte sie nehmen, ohne es eine Minute später wieder zu bereuen.
Make-up und Perücken für kleine Jungen
Dennoch sollen die kleinen Personen ganz genau wissen, dass sie sich dem anderen Geschlecht zugehörig fühlen. Ein kleines Transmädchen namens Eddie erzählt in einem Video, dass sie zum ersten Mal von ihrer Schwester gehört habe, dass man trans sein kann. Sie sei daraufhin der Meinung gewesen, mehr Junge als Mädchen zu sein. Eigentlich ist Eddie ein Junge. Doch von seinen Eltern bekommt er schnell Glitzerkleider, aufwendiges Make-up, Haarextensions und Perücken – und ist damit aufgebretzelter als es für jedes biologische Mädchen in diesem Alter angemessen wäre.
Die Videos von Eddie veröffentlichen die Eltern auf ihren zahlreichen Social Media-Accounts. Mehrere Millionen Abonnenten haben sie dadurch gewonnen, ihre Videos werden millionenfach geliked. Die Eltern sind oft in den Videos zu sehen, wie sie glücklich den kleinen Eddy schminken, ihm die Haare glätten und dabei erzählen, wie unfassbar offen und easy sie mit der Transidentität ihres Kindes umgehen.
Nicht selten sieht man auch Videos, in denen eins der Elternteile selbst trans oder non-binär ist und das offenbar auch seinem Kind aufdrücken will. Vor einem Jahr hat funk eine verstörende Doku veröffentlicht, in der die Frau Jule und die non-binäre Person „Fin_ja“ zeigen, wie sie ihr Kind Nova geschlechtsneutral erziehen. In einer Szene stellen sich beide Elternteile mit ihren Pronomen vor und fragen dann ihr circa vier Jahre alte Kind nach seinen Pronomen. Als das Kind nicht reagiert, sagt das non-binäre Elternteil: „Du kannst mir widersprechen, aber häufig sagt Nova, dass Nova keine Pronomen benutzen möchte“.
Kein Schutz vor selbstsüchtigen Eltern
In den Videos ist unschwer zu erkennen, dass es den Eltern überhaupt nicht um das Wohl ihres Kindes geht. Ansonsten würden sie es nicht dermaßen zur Schau stellen. Es geht ihnen um die eigene Selbstbestätigung, um die Aufmerksamkeit im Netz, die sie mit ihrem Kind generieren können. Ihnen ist egal, dass ihre Kinder, sollten sie auch als Jugendliche an ihrer Transidentität festhalten, sehr viel Leid auf sich nehmen müssen werden. Vermutlich werden sie ihre Kinder dabei unterstützen, Hormonblocker einzunehmen und irgendwann eine geschlechtsangleichende OP durchführen zu lassen. Klar ist, dass ihr Kind dann nie mehr eine erfüllende Sexualität haben wird. Es wird sehr schwer sein, einen Partner zu finden, überhaupt Lust zu empfinden, Nähe zu erleben.
Solchen unverantwortlichen Eltern wird das Selbstbestimmungsgesetz nun also ermöglichen, das amtliche Geschlecht ihres Kindes ändern zu lassen. Damit können sie Fakten schaffen, bevor das Kind überhaupt in die Pubertät kommt und merken kann, dass es zur Frau oder zum Mann wird. Geschlechtsangleichende Operationen an Kindern und Jugendlichen sind im Moment in Deutschland zwar noch nicht erlaubt. Eine diesbezügliche Leitlinie soll jedoch bis Ende des Jahres entstehen. Mit Selbstbestimmung hat das neue Gesetz der Ampel jedenfalls herzlich wenig zu tun – im Gegenteil: Die Ampel raubt diesen armen Kindern die Möglichkeit, sich vor ihren irren Eltern zu schützen.
Sie reden von Kindergrundsicherung und wollen „Kinderrechte“ ins Grundgesetz aufnehmen. Und doch sind Kinder für sie nur Leibeigene, die ihren perversen Fantasien schutzlos ausgeliefert sind. Das ist Kindesmissbrauch, gefördert von unserer Familienministerin.
Wer ist diese dunkele Macht,die es geschafft hat in den Verstand? unsere Regierung einzudringen?
Wer will Deutschland zerstören?Seit die Ampel regiert,werden nur noch unsinnige Entscheidungen getroffen.Alle zum Nachteil unserer Gesellschaft.Was ist das Ziel dieser Macht?Bei mir macht sich immer mehr ein Gedanke breit.Und der ist sehr unangenehm.Deutschland schafft sich ab…..
Und wann kommen endlich die Bilder von der Schniedelamputation?
Das Komische ist doch: Die Transen behaupten alle, Frauen zu sein, aber alle rennen sie immer noch mit Pimmel und Eiern rum. Das ist die größte Scheinheiligkeit, die es gibt!
Diese Transsexuellen zerstören nicht nur den Frauensport, sondern beenden auch die Privilegien der Quotenfrauen in Politik und Wirtschaft.
Was ist das für eine Regierung, die solche Entscheidungen trifft? Da stimmt doch was nicht. Was ist der eigentliche Plan? Fragen über Fragen.
Zu dem „Willen der Kinder“ zitiere ich aus „Sind Frauen bessere Menschen?“ von Arne Hoffmann, hier im Kontext von Falschbezichtigungen des sexuellen Missbrauchs:
„Er erkannte auch, dass Kinder in der Regel durch Bosheit, durch das Bedürfnis nach Aufmerksamkeit oder durch frühreifes sexuelles Begehren zum Erzählen solcher Geschichten getrieben werden und dann ein besonderes Talent dafür entwickeln, das herauszuspüren, was man von ihnen erwartet. Die Inhalte für ihre Erzählungen entnehmen sie oft den Gesprächen Erwachsener. Oft sind sie dabei nicht passiv, sondern sehr aktiv auf der Suche nach Hinweisen, welche Berichte sie zu ihrem Vorteil nützen können. »Mittels Erfindung und strategischem Klatsch können sie den Vorurteilen und Erwartungen anderer Leute so wirksam entgegenkommen, dass ihre Äußerungen als wirkliche Offenbarungen hingenommen werden.« Ein dankbares Publikum verstärkt diese Neigung – manchmal so weit, dass Kinder ihre Geschichten nicht nur erzählen, sondern sogar ausagieren: Im Zeitalter der Hexenverfolgung traten sie dann auf, als hätte ein böser Dämon von ihnen Besitz ergriffen (428, 203-206).“
Ich kann mich noch genau daran erinnern, wie ich im Winter mit Mütze und Anorak ausgestattet, damals 4 oder 5 Jahre alt, von einem anderen Jungen als „Junge“ auf dem Spielplatz angesprochen wurde. Ich war so sauer auf ihn, konnte er denn überhaupt nicht sehen, dass ich ein Mädchen bin???
Gesagt hab ich’s nicht, ich war damals ein kleines Kind.
Gut, dass es damals noch nicht diese Orientierungslosigkeit gab, so dass meine Eltern sich nie die Frage stellten, ob ich ein Junge sein wollte!
Vor 4-5 Jahren in einem von mir gern besuchten Kino und stellte fest, dass die Kinobetreiber ein Pissoir(!) im Frauenklo angebracht hatten. Das war mein letzter Besuch dort. Während in den Universitäten Frauen vor Spannern auf den Klos gewarnt werden, so dass man da gar nicht gerne auf die Toilette ging.