In China spielt sich derzeit eine historische Säuberung in den höchsten Rängen des Militärs ab – der bislang ranghöchste General der Volksrepublik, Zhang Youxia, wurde am vergangenen Samstag aus allen Ämtern entfernt. Bereits seit November war er aus der Öffentlichkeit verschwunden – laut Staatsmedien soll er bereits wenige Tage zuvor verhaftet worden sein.

Zhang, der Vizepräsident der Zentralen Militärkommission ist, wird vorgeworfen, Nukleargeheimnisse an die USA verkauft zu haben. Außerdem soll er militärische Cliquen gebildet und für politische Handlungen Bestechungsgelder angenommen haben. Die Vorwürfe sind freilich nicht unabhängig zu überprüfen – viel wahrscheinlicher gelten als Gründe für die Absetzung Zhangs die politischen Dimensionen.

Wie asiatische Medien nämlich im Laufe des vergangenen Jahres immer wieder berichteten, soll Zhang gegen die Militärpolitik von Staatschef Xi Jinping opponiert haben – wie weit diese angeblichen Meinungsverschiedenheiten gingen, ist dabei unklar. Zhang soll zunehmend als Teil einer rivalisierenden Fraktion innerhalb der Kommunistischen Partei agiert haben – möglicherweise gar eine echte Bedrohung für die Macht Xis.

Möglicherweise waren die Meinungsverschiedenheiten jedoch auch gar nicht fundamentaler, sondern rein praktischer Natur: Wie der amerikanische Thinktank Jamestown berichtet, soll Xi seinem Top-General eine aktive Verzögerung der Vorbereitung einer Taiwan-Invasion vorgeworfen haben – möglicherweise soll sich Zhang intern gar gegen eine (frühe) Invasion Taiwans gewandt haben.

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Doch Zhang ist nicht das einzige neue Opfer der Säuberung in Chinas Militär: Auch Liu Zhenli, Mitglied der Zentralen Militärkommission der Volksrepublik, wird nun von chinesischen Behörden wegen Korruption untersucht. In Staatsmedien wurde Zhenli bereits fallengelassen. Auch Dutzende weitere hochrangige Militärs sollen in den vergangenen Tagen politisch beseitigt worden sein.

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Die Zentrale Militärkommission, ein Kreis der zugleich als Parteigremium der Kommunistischen Partei als auch als staatliche Behörde besteht, jedoch personell gleich besetzt ist, trägt dabei den Oberbefehl über die chinesische Volksbefreiungsarmee – formal also nicht Staatschef Xi Jinping in seiner Rolle als Präsident. Xi ist jedoch zusätzlich zu seinem Präsidentenamt auch Vorsitzender der Kommission – neben ihm sind jedoch eigentlich sechs Generäle Teil des Gremiums. Mit Liu Zhenli und Zhang Youxia sind jedoch seit wenigen Tagen zwei der Generäle im Gremium offiziell entmachtet worden.

Bereits im Oktober und November vergangenen Jahres wurden mit He Weidong und Miao Hua zwei Mitglieder der Kommission von ihren Posten entfernt. Auch ihnen wird Korruption vorgeworfen – beide galten jedoch vor ihrer Entmachtung als integraler Teil der Xi-Fraktion im Militär. Ob sie sich davon abgewandt haben oder ihre Entmachtung als Erfolg der Anti-Xi-Fraktion verbucht werden kann, ist freilich unklar. Bereits 2023 wurde jedoch auch schon Li Shangfu als bisheriges Mitglied der Kommission entfernt. Damit besteht die Zentrale Militärkommission faktisch statt aus sieben nur noch aus zwei Personen: Xi Jinping und dem General Zhang Shengmin.

Als erste direkte Folge dieser Säuberungen ist zumindest eine kurzfristige, jedoch deutliche Schwächung der chinesischen Kommandostrukturen zu erwarten. Allein Zhang Youxia entstammt einer elitären Familie – bereits sein Vater war ein hochrangiger General. In der chinesischen Armee hatte er eine mächtige Stellung mit zahlreichen Vertrauten und Abhängigen inne – ebenso wie andere Mitglieder der Militärkommission. Die Entfernung so vieler hochrangiger Militärs wird die Kommandostruktur deutlich schwächen und auch die Unzufriedenheit bestimmter Offiziere erhöhen.

Das könnte insbesondere die ambitionierten Pläne der Volksrepublik erschweren oder sogar verzögern: Seit Jahren eskaliert man seine Rhetorik gegenüber Taiwan – eine Invasion könnte auch laut dem Pentagon in nur wenigen Jahren bevorstehen. Für eine solche komplexe militärische Operation sind solche politischen Manöver unbestreitbar zutiefst kontraproduktiv – selbst wenn der nun entmachtete Zhang Youxia die Vorbereitung einer Invasion bislang verzögert hätte.

Die politischen Implikationen sind derweil bislang nicht erkennbar: 2025 wirkte Xi Jinping angeschlagen – er verschwand etwa zeitweise für mehrere Wochen aus der Öffentlichkeit. Seine Auftritte wurden zudem in ihrem Umfang etwas reduziert. Handelte es sich bei den neuesten militärischen Säuberungen um die letzten verzweifelten Schläge des Xi-Regimes oder um die Zementierung der Macht durch Xi? Die Antwort auf diese Frage dürfte sich im Laufe der nächsten Wochen klären. Dass es jedoch einen zunehmend eskalierenden Machtkampf in der Volksrepublik gibt, ist nach der Beseitigung Zhangs offensichtlich.

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