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Sabine Döring

Stellte sich gegen Antisemitismus: Bildungsministerin Stark-Watzinger feuert Staatssekretärin

Bildungsministerin Stark-Watzinger entlässt ihre Staatssekretärin Sabine Döring - die Professorin soll die Prüfung veranlasst haben, ob man Professoren, die antisemitische Besetzungen unterstützten, die Forschungs-Fördermittel streichen könne. SPD und Grüne setzten sich daraufhin für ihre Entlassung ein.

Staatssekretärin Sabine Döring in der Bundespressekonferenz.

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Die Staatssekretärin im Ministerium für Bildung und Forschung, Sabine Döring, ist am Sonntagabend von ihren Aufgaben entbunden und entlassen worden. Sie habe den Bundeskanzler „darum gebeten, Staatssekretärin Prof. Dr. Sabine Döring in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen“, erklärte Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP).

Grund sei das Verhalten Dörings in der seit Tagen schwelenden Affäre um den Umgang mit Fördermitteln gewesen. Die Staatssekretärin soll hinter der vom Bildungsministerium veranlassten Prüfung stehen, ob man Professoren, die sich mit antisemitischen Demonstranten und Uni-Besetzern solidarisiert hatten, Fördermittel des Bundes streichen könne. Das Bekanntwerden dieses Vorhabens löste bei manchen Empörung aus, die einen Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit sahen.

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Bettina Stark-Watzinger erklärte am Sonntagabend, es mache sie „bis heute fassungslos“, wie einseitig im Brief der Hochschullehrer der Terror der Hamas ausgeblendet werde. „Und wie dort etwa pauschal gefordert wurde, Straftaten an den Universitäten nicht zu verfolgen, während gleichzeitig antisemitische Volksverhetzung und gewalttätige Übergriffe gegen jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger zu beobachten sind.“ Es sei legitim, sich mit einer solchen Wortmeldung kritisch auseinanderzusetzen. Die Ministerin betonte jedoch: „Wissenschaftsförderung erfolgt nach wissenschaftlichen Kriterien, nicht nach politischer Weltanschauung.“ Und weiter: „Prüfungen förderrechtlicher Konsequenzen wegen von der Meinungsfreiheit gedeckten Äußerungen finden nicht statt.“

Durch Dörings Handeln, so Stark-Watzinger, sei jedoch ein anderer Eindruck entstanden. Deshalb müsse die Staatssekretärin nun gehen. Der Tagesspiegel berichtet, dass vor allem SPD und Grüne mit Nachdruck für die Entlassung der Staatssekretärin

Sabine Döring war vor ihrer Berufung Professorin für Philosophie mit dem Schwerpunkt Praktische Philosophie (Ethik) an der Universität Tübingen. Ihre Entlassung kommentierte sie quasi live im sozialen Netzwerk X: „So wird nun dieser Abschnitt meiner beruflichen Laufbahn ein jähes Ende finden. Stay tuned“. Später erklärte sie: „Habe gerade Anruf bekommen, muss den Tweet löschen“.

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