Baden-Württemberg
Stärke der AfD im Parlament motivierten SPD-Politiker zur Hakenkreuz-Schmiererei
Mit aktuellen Umfragewerten, der Stärke der AfD und dem Verhalten der Partei im Landtag begründet der SPD-Politiker, Daniel Born, dass er ein Hakenkreuz auf einen Wahlzettel schmierte. Er selbst bereut seine Tat, die möglicherweise ein juristisches Nachspiel hat.
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Seitdem der ehemalige SPD-Landtagsvizepräsident von Baden-Württemberg, Daniel Born, öffentlich eingeräumt hat, ein Hakenkreuz auf einen Stimmzettel gezeichnet zu haben, auf dem ein AfD-Landtagsabgeordneter für den Oberrheinrat kandidierte, ist der Politiker deutschlandweit in den Schlagzeilen. In einem Interview mit der Zeit äußert er sich nun ausführlich zu dem Skandal, den er mit der Verwendung des in Deutschland verbotenen Symbols ausgelöst hat.
Er beschrieb den Moment, in dem er sich dazu entschied, das Hakenkreuz auf den Wahlzettel zu schmieren, als „emotionale Ausnahmesituation“. Er hatte „dieses Gefühl, die AfD wird immer stärker und mit ihr Hass, Hetze und Angst“. Im Vorfeld des Wahlgangs habe die AfD nach Borns Angaben es „geschafft, den parlamentarischen Ablauf rund um die Wahlhandlung durcheinanderzubringen“. Außerdem gab es „eine neue Umfrage, in der die AfD in den Zustimmungswerten mit der Union gleichzieht. Da kam in mir dieses Momentum auf, in der Wahlkabine zu sagen: ‚Ja, wer AfD wählt, wählt eigentlich auch das Hakenkreuz‘.“
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Born selbst hatte keine Angst, dass man ihn mit dem Hakenkreuz in Verbindung setzen kann, da es sich um eine geheime Abstimmung handelte. Aufgrund der Reaktionen auf seine Schmiererei wurde ihm „klar, dass hier ein gewaltiger Vorwurf im Raum steht, gegen das gesamte Parlament“. Aufgrund der dann kommenden Spekulationen, wer es war, hätte der Landtag „erheblich Schaden genommen“. Deswegen entschied sich Born „einen Tag später, die Verantwortung zu übernehmen für diesen, in einer Kurzschlussreaktion begangenen, schwerwiegenden Fehler“.
Er sieht ein, dass er „mit dem Hakenkreuz dem Kampf gegen die AfD geschadet“ hat. Für ihn selbst könnte es noch zu einem Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens eines verfassungswidrigen Symbols kommen. „Weil ich einen Fehler gemacht habe, muss ich rechtliche Konsequenzen hinnehmen“, so Born. Als Konsequenz aus seiner Entgleisung trat Born, der auch Landtagsvizepräsident war, aus dem Präsidium zurück. Er trat ebenfalls aus der SPD-Fraktion aus und sitzt nun als fraktionsloser Abgeordneter im Parlament. Für die anstehende Landtagswahl im März 2026 in Baden-Württemberg wurde Born Anfang Juli für den sicheren fünften Listenplatz nominiert. Die SPD hat noch die Möglichkeit, Born von diesem Listenplatz wieder abzuwählen.
Aha. Ich stelle mir gerade vor was medial seit drei Tagen los wäre, wenn es ein AfD‘ler gewesen wäre. Dem geneigten Insassen der Freiluftklappse hier wird dezidiert vor Augen geführt wie am Ende und völlig krank dieses System hier mittlerweile ist.
Aber es war doch die AfD. Kapiert das denn keiner? An Hakenkreuzen ist immer die AfD schuld. Das ist ja eine rechte Straftat, und an rechten Straftaten sind zwangsläufig „Rechte“ schuld. Der arme SPD-Mann hatte keine andere Wahl, die AfD hat ihn gezwungen.
He was born under a stone … hervorgekrochen, blinzelt ins Tageslicht und versteht die Welt nicht, fühlt sich völlig überfordert. … Der arme Mann.
Dann kann so Etwas schon mal passieren.
In seiner Verzweiflung hat er sein Hakenkreuz auch noch bei der AfD gesetzt, also für den Antrag der AfD gestimmt. Komme bloß keiner auf die Idee, dass er damit eine falsche Fährte legen wollte.
Sie haben das noch immer nicht verinnerlicht, was der groSe Bruder ÖRR , hier seit 2015 UNENTWEGT in den Äther hupte:
Wenn Gute SPDler Nazisymbole zeigen sind das nicht nur GUTE sondern BESSERE Menschen.
Wenn ein Rentner aus Bayern, ein Bilddokument aus der Zeit des 3 Reichs postet, Liked, teilt, was sich immer, indem ein evangelischer Kutten-faschist als Pfaffe den Hitlergruß zeigt, sind nicht die evangelischen Pfaffen mit Strafverfolgung bedroht, oder etwa die EVANGELISCHE Kirche,
sondern der, der diese BiGOTTE und verlogene ev.Kirche die Maske runterreisst, während man zeitgleich die Ökofaschisten der fff in den ev. Kirchen feiert. EV. Tradition gewissermaßen.
Und deutsche Rechtsprechung , Anno 2025. Vance in München, hatte leider Recht.
DEUTSCHLAND:
„Es hat Züge einer ziemlich verrückten Religion angenommen!“ Klimawandel
Aust redet Klartext!
https://www.youtube.com/watch?v=RdrYo0lP2Cs 7 Min.
Ab 30% im Bund für die AfD wird dann zum Messer, Machete, Axt oder Motorsäge gegriffen ?
aldi hat gute kettensägen, für alle die im wald stehen …..oder so….
Eigentlich gilt doch schon ganz allgemein: wer als Abgeordneter im Parlament in derartige „emotionale Ausnahmesituationen“ gerät, dass er in einer zur Abstimmung stehenden Frage mental nicht mehr in der Lage ist, ordentlich und seine Gedanken rational ordnend abzustimmen – der hat doch schon allein deswegen in einem Parlament nichts verloren.
Sondern wegen zu schwer kontrollierbarer Emotionalität den Beruf verfehlt.
Für mich ist der krimminell.
hat er womöglich ein bläherboeeecklisches syndrom oder so…?
Er geriet unter Stress.
Stress gibt es, aber nur bei den Leistungsschwachen.
Leistungsstarke sind souverän und können mit hohen Belastungen umgehen.
Mal sehen, wie hoch seine Geldstrafe ausfällt. 😉
eingestellt seit huete morgen und vergessen… wetten wir was…
Der muss aus dem Landtag! Es kann nicht sein, dass so jemand auch noch bezahlt wird und sonstige Vorteile genießt!
So einer bekommt keine Strafe, der findet Verständnis und Zuspruch. Was wohl wäre, wenn sein Hetzen gegen die AfD mich mal zu was motivieren würde…
Gehe mal davon aus, dass der Bundesheini aus der gleichen Kleinstpartei diesem Helden der „Unsere Demokratie“ ,diesen komischen Karnevals Orden um den Hals hängen wird! Er hatte ja schließlich nur die “ Unsere Demokratie“ retten wollen!
Vermutlich wird er 50 Euro an den CSD spenden müssen…
1 Sozialminute – dann ist die von der SPD bestellten linke Richterin aber schon sehr hart zu dem „Besseren Menschen“
Der Herr wird nicht bestraft. Er steht wie Spahn und Miersch unter Artenschutz.
Der regenbogenbunte Genosse
ist Anwalt. Er weiß, was er jetzt
zu seiner Verteidigung sagen muß.
Tja, die Angst geht um bei der SPD!
Ich denke mittlerweile, dass das nicht einmal mehr Angst ist. Das Personal ist so dumm und unbeherrscht, dass es immer wieder zu solchen Ausrutschern kommen kann.
Leider fürchten sie sich noch immer nicht genug…
Ein Politiker, welcher für seine Tat Verantwortung übernimmt.
Respekt! Ist leider nicht mehr alltäglich.
Natürlich hoffe ich auch auf ein Gerichtsverfahren, wegen verfassungsfeindlicher Symbole.
Der hatte doch nur Angst, dass er von der Polizei überführt wird und der Schaden für ihn und seine Partei am Ende noch größer wird und die AfD von dem Skandal profitiert. So hält er jetzt halt für ein Weilchen seine Füße still und danach kann es weiter gehen mit der Politkarriere auf Kosten des Steuerzahlers. Die einzige Hoffnung ist, dass die SPD den Weg der FDP geht und in der Versenkung verschwindet. Aber dann wechselt er halt zu den Grünen oder Linken, um weiter auf Kosten des Steuerzahlers zu leben.
Er behält doch sein Mandat und bekommt weiter die Gelder. Nix mit Verantwortung übernehmen.
Der gehört raus aus dem Landtag und fertig. Und ich hoffe sehr, dass das noch ein juristisches Nachspiel hat, denn er hat ein verbotenes Symbol verwendet und mit Verboten kennt sich seine Partei doch aus.
REspect ist hier doch zuständig.
Leider juristisch komplett falsch, aus mehreren Gründen:
– eine geheime Abstimmung ist kein Teil des öffentlichen Wirkens des Parlaments, von daher fehlt die Grundlage des § 86 StGB. Insofern kann es keine strafrechtliche Verfolgung geben. Selbst wenn:
– Abgeordnete genießen Indemnität wegen aller Äußerungen im Parlament, die auch – im Gegensatz zur Immunität – nicht aufgehoben werden kann.
Was Sie moralisch meinen, ist selbstverständlich Ihr gutes Recht, und das kann jeder ebenso sehen. Aber es gehört zur Rechtsstaatlichkeit, Sicht an Recht & Gesetz zu halten. Übrigens war der Versuch der Ausforschung einer geheimen Wahl durch die LT-Präsidentin strafbar i.S. des § 107 c) StGB – Versuch der Aufhebung des Wahlgeheimnisses.
Der regenbogenbunte Genosse
ist Anwalt. Er weiß, was er jetzt
zu seiner Verteidigung sagen muß.
Der macht jetzt wie Boris „Beugehaft“ Palmer einen auf psychisch überlastet und kehrt in wenigen Monaten als Geläuterter wieder in die Berufspolitik zurück. Diese Typen kenne so etwas wie Verantwortung für ihr Handeln übernehmen nicht. Und vor dem Bürger schützen sie sich durch Unrechtsparagraphen wie §188.
Menschen, die unfähig sind, sich politischen Auseinandersetzungen demokratisch im Parlament zu stellen. haben in diesem nichts verloren. Sie schaden der Demokratie, oder was von dieser noch übrig ist.
„emotionale ausnahmesituation“… kenne ich!! bei mir persönlich immer ganz besonders nach bestimmten, öffentlichen äußerungen einiger politiker.
Schaut euch mal den Artikel im Merkur vom 26.07. an (SPD-Abgeordneter stimmt mit Hakenkreuz im Landtag ab und tritt zurück) – und zwar unterhalb des Updates vom 25.07 um 14.05 Uhr!
https://share.google/rYSX9QNXvaVRHweAT).
Dort wird noch kräftig spekuliert – und die Stimmabgabe beschrieben: „Für die geheime Abstimmung wurden zwei Urnen an den Ausgängen des Plenarsaals aufgestellt – auf der einen Seite saßen die Abgeordneten von AfD, CDU und FDP, auf der anderen die der Grünen und SPD. Die Parlamentarier gehen üblicherweise zur Abstimmung in ihre jeweilige Ecke. Dort werden sie bei der Abgabe des Stimmzettels namentlich von Schriftführern registriert. Theoretisch sei damit ausgeschlossen, dass Abgeordnete nicht auf der für sie vorgesehenen Seite wählten, teilte der Landtag mit.“
Born musste also damit rechnen, dass er aufliegt.
Es wurde noch versucht, das zu vertuschen:
„…die Landtagsverwaltung habe bestätigt, dass der betreffende Stimmzettel auf der Seite von SPD und Grünen abgegeben worden sei – dies wurde später allerdings korrigiert.
Es sei schwierig, den Stimmzettel zuzuordnen. Man werde alle Fakten prüfen. Dass der Stimmzettel von einem Unbeteiligten, also nicht von einem Abgeordneten, eingeworfen worden sei, sei aber unwahrscheinlich. Nur Abgeordnete würden abstimmen, sagte die Landtagssprecherin.“
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/hakenkreuz-auf-stimmzettel-landtag-100.html
Ich gehe davon aus, dass es bei der Auszählung eine Ja-Stimme mehr als AfD-Abgeordnete gab. Daher auch der Versuch, es einem „Unbeteiligten“ unterzuschieben. Aber dann ist ihnen der Arsch wohl doch auf Grundeis gegangen, bei dem Gedanken, dass bei polizeilichen Ermittlungen am Ende doch rauskommen könnte, dass es einer der ihrigen war. Dann wäre der Skandal noch größer gewesen.
Nein! Aufgeflogen ist nur, obwohl Mainstream und die Landtagspräsidentin es hätten wissen müssen, dass die Kritzelei aus dem Lager Rotgrün kommen musste!
Wurde aber zunächst verschwiegen und in der Landtagssitzung schauten alle in Richtung AfD, auch der Herr Born.
Dies ist m. E. das wahre Problem. Eine Tat, die für jeden normalen Bürger eine strafrechtliche Verfolgung bedeuten würde, sollte dem politischen Gegner untergeschoben werden.
Die Geschichte des Herr Born über einen „psychischen Ausnahmezustand“ durch die Anwesenheit einer bestimmten Opposition im Parlament, die ihn zu einer Ad-hoc-Tat trieb, kann glauben wer will.
Übrigens, im umgekehrten Fall würde mit Sicherheit die Immunität aufgehoben und eine saftige Strafe unter ständiger Berichterstattung in Presse und TV fällig.
mit seiner Antwort (Ausrede) ist er von allen politischen Aktivitäten zu entfern und auch die Bezahlung dafür
Sollte er ganz aus dem Landtag fliegen,
dann darf er wohl zurück in seine Stellung
beim Arbeitsamt. Oder?
https://de.wikipedia.org/wiki/Daniel_Born
https://www.landtag-bw.de/de/der-landtag/abgeordnete/abgeordnetenprofile/daniel-born-387202
Der Vorgang zeigt, was Ideologie, Polarisierung und Propaganda sogar in den Köpfen führender und sicher nicht dummer Politiker anrichten: Statt Ausgrenzung und Mobbing bis hin zu Hass & Hetze gegen die AfD zu betreiben, einfach mal vorurteilsfrei und offen für einen fairen Diskurs privat ein Bier mit dem einen oder anderen Kollegen von der anderen Seite der Brandmauer trinken. Ich bin mir sicher, dass man da über mach eine traditionelle sozialdemokratische Position, die zu Zeiten Brandts und Schmidts galt, Konsens erzielen kann.
Doch, er hat bewiesen, wie UNFASSBAR DUMM er ist: Er behauptet ja in der Zeit weiterhin, dass AfD-Wähler de facto …-Wähler SIND. DAS hat er meiner Kenntnis nach nicht zurückgenommen.
„Dumm“ ist eigentlich noch viel zu harmlos für solch eine Ansicht. Und dann meint er, als Stelli-Präsi auch noch das Volk und die Demokratie zu vertreten.
Seine Abgeordnetenbezüge kassiert er weiterhin. Die SPD wird ihn auf der Liste anheben, jede Wette.
Dieser Mensch ist ganz sicher dumm. Eine Nachkriegspartei wie die Afd für die NSDAP zu halten und sie mit dem Hakenkreuz zu assoziiern kann man allenfalls mit dem Versuch der Rufschädigung – allerdings auf unterstem Niveal – erklären. Wir er aber selbst einräumt hat er tatsächlich ganz real an die Nazi-Erzählung seiner merkwürdigen Partei geglaubt. Er kann also nur dumm sein, denn jemandem in dieser Position muß man doch schon ein klein wenig Geschichtsverständnis und eigenständige Denkfähigkeit unterstellen können
Dieser Mensch ist ja nicht dumm und die „emotionale Ausnahmesituation“ kann ich ihm nicht glauben.
So wie es in Deutschland seit einigen Jahren meinem Eindruck nach sehr milde Strafen für schwere Straftäter gibt, die eine emotionale Überforderung/ Ausnahmesituation vorbringen vor Gericht, so scheint dieser Herr evtl. seine Verteidigung zu planen und zu hoffen, dass er Milde und Verständnis erfährt— denn er könnte ja versuchen vorzubringen, dass die Existenz eines von ihm als „Feind unserer Demokratie“ erlebten Menschen ihn emotional überfordert hat.– Sein Fazit könnte sein: die AFD ist schuld an meinem Verhalten.
Gut so,immer schön weiter so und noch mehr öffentlich bekannt werdende Fehler machen.
Da fallt einem nichts mehr ein.
Dieser Mann spiegelt doch nur die aktuelle Qualität der SPD.
Von der eigenen Partei Couchreif geschossen – armer Mann !
Aber ein schönes Spiegelbild welch Geistiges Niveau unsere Politiker durch Borniertheit eingenommen haben.
Leider spiegelt diese Politik auch den Niedergang Deutschland wieder!
Reißerische Überschrift und dann im Artikel keine Info zur AFD Fraktionsstärke Stärke.
Kleinste Fraktion übrigens, gerade mal 17 Sitze. Von daher halte ich die Motivations-Begründung für Schabernack. Davor muss doch nun wirklich niemand Angst haben.
Dann blas dich doch nicht immer so auf. Du hast sichtlich die Hosen voll und Angst vor der AfD.
Das alles ist irgendwie geradezu grotesk und irrational. Sie haben Angst vor „Hass und Hetze“ und betreiben diese oftmals selbst, ohne jemals auf die Idee zu kommen, dass sie selbst die Ursache für das Erstarken der AfD sind. Ich frage mich, wie stabil solche Leute sind.
Von der Wiege an zappelt er
in einer roten Blase, inzw.
auch mit grünen Flecken, bei FFF usw.
https://www.daniel-born.de/vita/
Unsere Demokratie, Unsere Demokratie, ja ja schon klar 🤣
Wieviel musste Björn H. für den Spruch den keiner kannte Strafe zahlen?
Ich hoffe dieser Onkel von der SPD hat den Bademantel schon an. Die SPD ist großer Teil des Problems und garantiert keine Lösung.
Also, Konsequenz = keine
„Er trat ebenfalls aus der SPD-Fraktion aus und sitzt nun als fraktionsloser Abgeordneter im Parlament.“
Geld läuft weiter, wie rückradlos!
Rentner x hätte schon Besuch bekommen.