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Stefan Kornelius

Sprach Merz von 80 Prozent Syrien-Rückkehrern? Regierungssprecher will sich an „keiner Textgenese“ beteiligen

Merz sprach in einer Pressekonferenz erst davon, dass 80 Prozent der Syrer binnen drei Jahren in die Heimat müssten – und behauptete dann, dies sei nie seine Forderung gewesen. Regierungssprecher Kornelius will die Worte des Kanzlers nicht erklären.

Regierungssprecher Stefan Kornelius spricht von einer „signifikanten Zahl“ der Kriegsflüchtlinge die in ihre Heimat zurückkehren sollen. (IMAGO/IPON)

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Nach Auffassung der Bundesregierung soll nach dem Ende des syrischen Bürgerkriegs ein erheblicher Teil der in Deutschland aufgenommenen Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren. Friedrich Merz hatte in einer Pressekonferenz am Montag von 80 Prozent gesprochen – und bestand dann aber darauf, diese Zielmarke so nie proklamiert zu haben.

Regierungssprecher Stefan Kornelius sah sich am Mittwoch nicht in der Lage, die Ausführungen des Kanzlers zu erklären oder zu präzisieren. Er sagte in der Regierungspressekonferenz, der Schutzgrund für viele Syrer sei entfallen. „Das bedeutet, dass eine signifikante Zahl der Kriegsflüchtlinge in die Heimat zurückkehren wird“, erklärte Kornelius. „Alles andere setzt ein falsches Signal für die Konflikte auf der Welt und würde die Möglichkeiten Deutschlands auch überfordern.“

Zu der Zahl 80 Prozent und der Frage, ob der Bundeskanzler diese denn nun als Zielmarke proklamiert hatte, wollte der Regierungssprecher nichts Substanzielles sagen. Er wolle sich an „keiner Textexegese“ beteiligen, erklärte Kornelius. „Das gehört sich nicht und befriedigt nur ein oberflächliches Interesse an einem Scheinkonflikt, der keiner ist“, sagte er. Entscheidend sei, dass beide Regierungen sich einig seien, „dass für eine signifikante Zahl der Kriegsflüchtlinge der Schutzgrund entfallen ist und die Rückkehr in die Heimat nun bevorsteht“.

Hintergrund sind Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der nach einem Treffen mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa am Montag von einer Rückkehrquote von 80 Prozent gesprochen hatte. Später betonte das Kanzleramt, Merz habe diese Zahl von al-Scharaa übernommen. Der syrische Präsident wiederum wies dies zurück und erklärte bei einem Auftritt in London: „Ich bin nicht derjenige, der das gesagt hat. Es war der Herr Kanzler, der das gesagt hat. […] Ich sagte, dass die Rückkehr der Flüchtlinge direkt an Syriens Wiederaufbau gekoppelt ist.“

In Deutschland leben derzeit rund 900.000 Menschen mit syrischer Herkunft, darunter etwa 700.000 mit Aslstatus. Die meisten von ihnen kamen in den Jahren 2015 und 2016 ins Land. Grundlage für die geplante Rückkehr sei ein zwischen beiden Ländern vereinbarter Aktionsplan, der auch den Wiederaufbau Syriens und wirtschaftliche Kooperationen umfasse. Nach Angaben des Regierungssprechers habe Syrien großes Interesse an der Rückkehr seiner Staatsbürger.

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Kornelius betonte, die Bundesregierung sei sich der Heterogenität der Betroffenen bewusst: Viele Syrer seien gut integriert, andere fänden keine Arbeit, und eine kleinere Gruppe von Straftätern solle abgeschoben werden. Man werde diesen unterschiedlichen Situationen Rechnung tragen, so Kornelius.

Al-Scharaa bekräftigte, dass die Rückkehr der Flüchtlinge freiwillig erfolgen müsse. „Wir schicken diese Leute nicht in ein Land, das nicht funktionsfähig ist“, so auch Kornelius. In Gesprächen mit deutschen Unternehmen habe Syrien zudem Interesse an Kooperationen geäußert. Betriebe könnten in syrischen Niederlassungen Rückkehrer bevorzugt einstellen, die in Deutschland Sprachkenntnisse und Berufserfahrungen erworben haben.

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43 Kommentare

  • Ein Regierungssprecher der die Worte von Merz nicht erklären kann. Wozu brauchen wir dann noch einen Regierungssprecher?

    • auf die Erklärung der Merz` Worte kann man
      gesichert verzichten

      • Nickbetrüger!
        Bist du zu blöd für einen eigenen?

        • noch nicht registriert?

          0
  • Die Worte des Kanzlers ernst zu nehmen, ist jetzt also Textexegese und „gehört sich nicht“.

    • Das Politiker lügen, habe ich nie gesagt.

    • „Regierungssprecher Kornelius bedauert, dass der Zahlen-Zoff die „gute Atmosphäre des Besuches“ nun konterkariere.“ heißt es im Tagesspiegel.

      Das Entscheidene ist doch, dass Merz sich super mit dem Terrorherrscher von Syrien versteht und beide hart daran arbeiten, syrische Interessen zu vertreten.

    • Herr Kornelius mahnt auch bezüglich der Äußerungen von Trump, er wolle vielleicht die Nato canceln, „die Aufregungsspiralen zu verlassen“.
      Also bitte weder den Kanzler noch den amerikanischen Präsidenten ernst nehmen.
      Die sagen halt mal was, das heißt noch lange nicht, dass sie auch meinen, was sie sagen!
      Man kann heute sagen „die Schuldenbremse bleibt“ und morgen ein Sondervermögen aufnehmen.
      Man kann heute sagen, wir schicken 80 % der Syrer zurück und morgen: „War doch nur Spaß!“

  • „Der syrische Präsident wiederum wies dies zurück und erklärte bei einem Auftritt in London: „Ich bin nicht derjenige, der das gesagt hat. Es war der Herr Kanzler, der das gesagt hat. […] Ich sagte, dass die Rückkehr der Flüchtlinge direkt an Syriens Wiederaufbau gekoppelt ist.“

    Um Syrien wieder aufzubauen braucht es aber doch DIESE LEUTE, wer sonst soll Syrien aufbauen ? Deutsche Trümmerfrauen vielleicht ?

    • Na die Türken. War doch in D auch so 🫣 …..

      • 😂😂😂

    • Die Chinesen, mit unserem Geld.

  • Vermutlich Exegese, nicht Genese. (Im Artikel steht es auch so.)

  • Aber unsere Betriebe können schon in ein nicht funktionsfähiges Land?
    So wird das nix.
    Außerdem wollen wir doch nicht Syrien kolonnisieren.
    Nicht wir wollen und müssen Syrien aufbauen, sondern seine Bürger.
    Merkel sagte 70% würden zurückgehen. Nach 10 Jahren „Schabernack“ in Deutschland wird das langsam mal Zeit.

    • wen interessiert was Merkel oder Merz gesagt haben?

      • Die deutschen Bürger.
        Deshalb eiert Merz ja auch wieder so rum.

        • ach Knorks schon wieder mit fremdem Nick unterwegs

          1
  • Der Kanzler ist schließlich als Privatmann vor die Presse getreten und hat 80% gesagt. Damit stimmt es, daß der Kanzler das nicht gesagt hat. Sein Pressesprecher hat also recht wenn er Lanz zitiert: „Nein, nein, nein, hat er nicht gesagt.“

  • Genese? Gute Genesung!

  • das habe ich so nie gesagt, da hat man mich missverstanden“ zieht sich wie ein roter Faden durch seine Amtszeit

  • Er will bestimmt 80% einbürgern.

  • Merz hat sich um eine Zehnerpotenz vertan.

    Er meinte wahrscheinlich 8% – über die nächsten 10 Jahre,…

    Die restlichen 72% werden dann einfach eingebürgert.

    Problem gelöst, wird der ÖRR verkünden: Ein großer Kanzler…

  • Übt Nachsicht, er hat sich nur versprochen. Eigentlich meinte er 100 %, wenn nicht gar 110 %.

  • Ich möchte das hier aufklären. Nach mir vorliegenden,gesicherten Informationen meinte Merz: 80 (in Worten: Achtzig Personen und nicht Prozent!!).
    Und die auch nur, wenn Babsy Bas zustimmt 😜😜😜🤦🤦🤦🤦

  • Moin, ich verstehe die Hysterie nicht. Es ist gesetzlich geregelt das wenn die Fluchtgründe wegfallen die Rückkehr erfolgen muss.
    Dort werden diese Leute gebraucht.
    Aber Deutschland will Fluchtgründe verhindern und plündert zu ihrem Vorteil die Länder aus.
    Das ist die DNA der BRD schon immer,statt selber Leute auszubilden bediente man sich in anderen Ländern.

    • Nur, „gesetzlich geregelt“ ist inzwischen weitläufig interpretierbar. Wer hält sich denn hierzuland noch an Gesetze? Die Regierung ganz bestimmt nicht.

      • Moin, dann sollten wir nicht mehr von Rechtsstaat reden.

  • Die Migrationspolitik der letzten 10 Jahre hat den Touch krimineller politischer Energie.

    Denn die Schadenspoltik für die eigene Bevölkerung ist nicht nur irreparabel, sondern auch demografische Transformation. Gilt allerdings auch für fast ganz Westeuropa.
    Aber wo kein Kläger, Kontrolleur und keine Korrekturinstanz ist, hat die linksgrüne Ideologie Narrenfreiheit. Die CDU läuft längst im linksgrünen Lager mit, quasi am Gängelband politischer Macht.

  • Das ist ja wohl echt ne Frechheit.

    Merz Merz??
    April April!!

  • EILMELDUNG: Israel startet größten Raketenangriff auf Israel seit Kriegsbeginn

    • Soll natürlich heißen, Iran startet größten Raketenangriff auf Israel seit Kriegsbeginn.

      • Die IDF stehen mit dem Rücken zur Wand, insbesondere auch gegenüber der Hisbollah im Südlibanon und befinden sich kurz vor dem Zusammenbruch. Das ist die Wahrheit die man nirgendwo in den MSM zu lesen bekommt. Wen wundert`s ?

        • Das ist die IDF, nicht die BW

          0
  • Es ist ein Wettkampf, wer dreister lügt.

    Das einzige, was feststeht: Der Bürger ist IMMER der Angeschissene.

  • Ich will mir gar nicht vorstellen, unmittelbar mit Merz zusammenzuarbeiten. Wenn der jeden Tag etwas anderes erzählt, bekommt man irgendwann völlig einen am Helm.

    • Das ist die Maco-Politik: Merz always chickens out.

  • Nun, nachdem „selbstlügen“ zu offensichtlich geworden ist, läßt der Kanzler nunmehr „fremdlügen“.

    Aber, die Frage, wie tief man als Selbst- oder Fremdlügner sinken kann, stellt sich für einen notorischen Lügner nicht, solange ihm nur lange genug genügend Belogene glauben.

    Und der Fritze wußte: Kanzler werden ist nicht schwer!
    Was er nicht wußte: Kanzler sein hingegen sehr!

    • Drum gelingt ihm bisher auch nur, Kanzler zu spielen…

      Machen, was man sagt!

      Das sind die Kanzler die Deutschland nach 1949 Wohlstand und Sicherheit gebracht haben, Kanzler, die Probleme abgepackt und auch meist gelöst. Dazu ist Merz einfach nicht der Typ. In der Krise braucht es einen Macher.

      Seit Merkel ist nichts mehr mut anpacken, Hände in den Schoss, Probleme mit dem Mund lösen und unser Geld regelrecht an Fremde und wohlstandsgefährdende Politik verballern….

  • Pinocchio windet sich. Wie erbärmlich.

  • Wir sollten den Kanzler und seine SPD zur Unterstützung nach Syrien abschieben. 🥳

  • Merz Plappert, Merz Plappert schon immer, Merz wird auch weiterhin Plappern. Das alles nur um sich in das Morgen zu retten. Weiter reicht der Sachverstand nicht.

  • Textgenese ? Geiles GESCHWURBEL auf Steuerkosten…;-)

    Die gesamte versammelte Weltpresse und deren Zuseher/Zuhörer konnten mit den eigenen Ohren hören, was er wirklich gesagt hat, der EINKNICK-FRITZE.

    Da braucht es keinerlei GENESEN von Texten !

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