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SPD-Politiker

SPD-Altbundestagspräsident Thierse attackiert Kritik an Steinmeier als „stalinistische Attitüde“

Für die Haltung in der Russland-Politik musste die SPD zuletzt hart einstecken. Nun holt Altbundestagspräsident Thierse zum Gegenschlag aus und wirft einem Kritiker gar eine „stalinistische Attitüde“ vor

Altbundestagspräsident Wolfgang Thierse

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Altbundestagspräsident Wolfgang Thierse sprach in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit dem Tagesspiegel ausführlich über sein Leben und die Politik. Insbesondere die deutsche Russland-Politik stand im Fokus. Der Sozialdemokrat Thierse prägte jahrelang die Politik seiner Partei. Unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, als er Bundestagspräsident war, begann die russlandfreundliche Außenpolitik des Landes. Auch heute noch steht der ehemalige SPD-Politiker zum damaligen Umgang mit dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin.

Fast schon schwärmerisch erzählt er von Putins Auftritt im Bundestag 2001. Alle hätten nach der Rede des Russen „begeistert geklatscht“. Putin spreche „dieses wunderbare slawische Deutsch“, das weich und gleitend sei. Doch, das gibt Thierse zu, in Putin hat man sich geirrt. Das hat für ihn anscheinend aber auch mit dem Wandel Putins hin „zur alten Idee der russischen Weltmacht“ zu tun.

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Wo er nicht begeistert geklatscht hat, weiß Thierse ganz genau. Als der Schriftsteller Marko Martin zum 35. Jubiläum der friedlichen Revolution im Schloss Bellevue die Politik des ehemaligen Außenministers und heutigen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier auseinanderpflückte, verweigerte Thierse ihm den Applaus. Martin war mit dem Umgang Steinmeiers mit Putin hart ins Gericht gegangen. Ihm und dem Rest der SPD warf er gar „beträchtliche Arroganz“ vor. Daraufhin war nicht nur Thierse höchst unzufrieden. Auch der Bundespräsident selbst verlor die Fassung. Während des der Rede nachfolgenden Empfangs soll Steinmeier, laut Martin, ihm „die Leviten“ gelesen haben.

Gegenüber dem Tagesspiegel führte der Altbundestagspräsident nun seine Unzufriedenheit mit der Rede Martins aus. Es sei ein persönlicher Angriff gegen Steinmeier gewesen und überhaupt, „nicht mutig“. Auch die Kritik an der entrüsteten Reaktion der SPD-Politiker kann Thierse nicht nachvollziehen.

Wenige Tage nach der Rede Martins hatte nämlich der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk in einem offenen Brief den Rücktritt Steinmeiers gefordert. Den SPDlern, die der Rede Martins selbst die zustehende Höflichkeit des Applauses verweigert hatten, warf Kowalczuk vor, sich gegen „Demokratie und Freiheit“ zu stemmen. Kowalczuk meinte damit die Ablehnung von Martins Rede als gelebte Meinungsfreiheit.

Das gefiel dem Altbundestagspräsidenten Thierse jedoch gar nicht. „Welche Anmaßung! Welch stalinistische Attitüde“, kritisierte er die Behauptung Kowalczuks. Er führte weiter aus: „Dass wir nicht alle rhythmisch klatschen, soll demokratiefeindlich sein – sind wir wieder so weit?“ Offensichtlich warf der Sozialdemokrat wiederum Kowalczuk Demokratiefeindlichkeit vor.

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