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„Willkommen im Club“

„Sogar der Kanzler ist aufgewacht“: Orbáns vernichtender Spott über die deutsche Grenzpolitik

Viktor Orban hat Stellung zu den in Deutschland flächendeckend eingeführten Grenzkontrollen genommen. Ihm zufolge sei der Schritt überfällig gewesen und reichlich spät gekommen. Immerhin sei Bundeskanzler Olaf Scholz jetzt endlich „aufgewacht“.

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Der ungarische Ministerpräsident hat Stellung zu den nun eingeführten Kontrollen an Deutschlands Grenzen genommen. Ihm zufolge seien die Maßnahmen eindeutig auf die verfehlte Migrationspolitik der vergangenen Jahre zurückzuführen. Scholz „kam zu diesem Schluss“, so Orbán, „weil Migranten einige friedliche deutsche Wähler auf der Straße niedergestochen haben, weil die Kriminalität zugenommen hat, weil die Menschen die Kosten dieser schlechten Politik nicht mehr bezahlen können und die Menschen empört sind“.

Die Grenzkontrollen sind Orbán zufolge von Deutschland reichlich spät eingeführt worden. Seiner Meinung nach war dieser Schritt aber früher oder später unumgänglich. „Jetzt ist Deutschland aufgewacht: Terrorismus, Kriminalität, die soziale und finanzielle Belastung durch Migranten, die nicht arbeiten wollen.“ Und weiter: „Sogar der Kanzler ist aufgewacht“. Er heiße Deutschland nun „Willkommen im Club“.

Erst im Juni wurde Ungarn vom Europäischen Gerichtshof zu einer Geldstrafe von 200 Millionen Euro verurteilt, weil man Flüchtlingen die Einreise nach Ungarn verwehrte und man die Migranten stattdessen nach Kiew oder Belgrad weiterleitete. Erst dort könne man eine Einreisegenehmigung nach Ungarn beantragen. Orbán machte die EU für „dieses Chaos“ selbst verantwortlich. „Es scheint, als seien illegale Migranten für die Brüsseler Bürokraten wichtiger als ihre eigenen europäischen Bürger“, so Orbán. Nun kündigte man an, selbst die Europäische Union verklagen zu wollen.

Seit dem heutigen Montag werden an allen deutschen Binnengrenzen Einreisekontrollen durchgeführt. Entsprechende Maßnahmen ordnete Bundesinnenministerin Nancy Faeser in der vergangenen Woche an. Es finden nun auch vorübergehende Kontrollen an den Grenzen zu Frankreich, Dänemark, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg statt. Die Bundesregierung begründet die Ausweitung auf alle deutschen Landgrenzen mit der aktuellen Migrations- und Sicherheitslage.

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