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„Sehr große Zweifel daran“, dass sie die Macht wieder abgeben würde: Olaf Scholz warnt vor AfD
Der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einem britischen Politpodcast vor der AfD gewarnt. Er unterstellte der Partei undemokratisches Verhalten und warnte, dass sie ihre Macht im Falle einer Abwahl nicht freiwillig abgeben würde.
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Der ehemalige deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz stattete dem britischen Politpodcast „The Rest Is Politics“ einen Besuch ab. Dabei kam er in dem rund einstündigen Gespräch auch auf die AfD zu sprechen. Er übte scharfe Kritik an der Partei, erklärte jedoch zu Beginn, dass er sich nicht an jeder einzelnen politischen Ausrichtung der Partei störe; vielmehr habe er ein Problem mit der grundlegenden antidemokratischen Tendenz der AfD, so der Altkanzler.
„Die wichtigste Kritik, die ich an der AfD habe, betrifft nicht die politische Position zu dem einen oder anderen Thema – das ist in einer Demokratie offen für Debatte. Meine Kritik ist viel grundsätzlicher. Sie haben eine sehr klare Vorstellung davon, was das ‚Wir‘ unserer Nation ausmacht. Und dieses ‚Wir‘ schließt eine Menge Menschen aus, die deutsche Staatsbürger sind. Sie schließen sie davon aus, zur Nation zu gehören“, erklärte Scholz.
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Der Moderator Alastair Campbell fragte daraufhin bei Scholz nach, ob er dadurch nicht das Gleiche bei der AfD mache, wenn er sie aktiv aus der Regierung ausschließen möchte. Scholz antwortete, dass sich eine Partei in einer Demokratie auch für die Demokratie aussprechen müsse. „Und Demokratie ist Pluralismus. Das heißt, man darf Menschen nicht aus unserem gemeinsamen ‚Wir‘ als Bürger ausschließen.“
Anschließend kritisierte der ehemalige Bundeskanzler, die AfD habe antidemokratische Absichten, und äußerte Zweifel an ihrer Bereitschaft, im Falle einer Abwahl die Macht freiwillig wieder abzugeben. „Der zweite Punkt ist: Wir haben sehr große Zweifel daran, dass sie, falls sie an die Macht kämen, diese Macht auch wieder durch demokratische Wahlen abgeben würden. Das sind die beiden entscheidenden Fragen“, so Scholz.
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Der Podcast wird von den beiden ehemaligen britischen Politikern Alastair Campbell und Rory Stewart moderiert. Während Campbell als Kommunikationschef für den Labour-Premier Tony Blair arbeitete, war Stewart Entwicklungs- und Justizminister der konservativen Tory-Partei. 2019 kandidierte er für das Amt des Premierministers, nachdem Theresa May zurückgetreten war. Somit kommen beide aus unterschiedlichen politischen Lagern.
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„Er unterstellte der Partei undemokratisches Verhalten und warnte, dass sie ihre Macht im Falle einer Abwahl nicht freiwillig abgeben würde.“
Er spricht hier von UnsererDemokratie, definitiv!
Ja, das fällt immer öfter auf. Sie unterstellen der AfD alles, was sie selbst verzapfen oder darstellen.
Genau das kennt die Psychoanalyse unter der Bezeichnung „Projektion“. Es gibt sehr viele solcher Beispiele. Man denke hier nur an „Hassrede“, Gewalt gegen Andersdenkende etc
Ja, so schlecht, wie sie selbst sind, denken sie von anderen.
Im Moment verzapft die AfD ja auch so einiges, oder?
„Spaltung und Kulturkampf“ – offizielle Wahlkampfstrategie der AfD zur „Übernahme der Macht“. Wirkt nur etwas unglaubwürdig, wenn man seine Verwandten mit Steuergeldern beschenkt und Putin & Trump hofiert…
Vor allem, dass sind alles Unterstellungen und Behauptungen ohne einen Wirklichen Beweis! Einfach irgendwelche Floskeln und Lügen in den Raum geschmissen und der Mainstream und ÖRR macht dann ein Riesen Fass auf. Übrigens was gibt es neues von der Warburg Bank in HH, ach Sorry hat er schon wieder vergessen!
Die Brandmauer schließt auch Menschen aus.
aber daran kann sich Senilus dann nicht mehr erinnern 🙂
Gina….Abgewählt, dann noch mit den neuen Einheitsfronten/Parteien die größte Verschuldung aller Zeiten abgesegnet. Wäre er am selben Tag seiner Abwahl zurück getreten, D hätte ein tiefes Tal vermieden. Aber -politische- Größe und Verantwortung, Bildung/Charakter ist nicht allen gegeben.
Und von „UnsererUkraine“☝️
Sehr große Zweifel daran“, dass sie die Macht wieder abgeben würde .
Ist das noch Selbstkritik oder schon Demenz .
Den Machterhalt um jeden Preis sehe ich life jeden Tag bei den Altparteien im Umgang mit dem politischen Gegner !
Ein Wunder ist geschehen. Olaf kann sich wieder erinnern. Da kann er ja endlich seine Aussagen zu den vielen Treffen mit Olearius (Warburg-Bank) abgeben
Der beste Kommentar, und nur 44 Daumen hoch? Meiner kommt noch dazu
Cum-Ex Affäre unter Scholz:
https://www.youtube.com/watch?v=HQlDnVZy_XI&t=53s
– seine Festplatte
Diese undemokratische SPD gibt noch nicht mal freiwillig ihren viel zu großen Fraktionssaal ab. Noch Fragen?
Wenn sich die SPD zur AfD äußert, dann kann man sich darauf verlassen, dass sie ihre eigenen Handlungen beschreiben.
@heiko: die SPD gibt die Macht nicht freiwillig ab. Ganz die Worte von Scholz. Er hat dann doch wohl eher die SPD gemeint. Eine Verwechslung
Ach ja Ollaf, schlaf weiter !!!! Nur noch AFD
Warum sollte die SPD undemokratisch sein? Verwechseln Sie das nicht mit einer gesichert rechtsextremistischen Partei?
Wenn nicht alle aufpassen wie die Schießhunde, dann kann so eine Regierung auch Mal schwuppsiwupp! den abgewählten Bundestag wieder einberufen und ein paar Grundgesetzänderungen beschließen und sich dreist über den Wählerwillen hinwegsetzen. Der Mann weiß, wovon er spricht!
Wenn der das sagt dann darf ich auch vor den Altparteien warnen. „Ihre Demokratie“ schafft das schon.
Spar dir deinen Booooooomer Cope
Er „warnte, dass sie ihre Macht im Falle einer Abwahl nicht freiwillig abgeben würde“
.
Parallelen zu Altparteien sind nur rein zufällig.
Bis heute ist keine Partei der Kartellparteien bereit, mit der AfD zu koalieren.
Es sind also Parteien wie die SPD, die nicht bereit sind die Macht abzugeben.
Entsprechend sehen wir in der Aussage von Scholz eine erneute Projektion.
Bei Personen wie ihm oder auch bei der Rede von Merz zum Thema Klarnamen, stelle ich mir die Frage nicht mehr, wer hier ins Totalitäre abgedriftet ist.
Die AfD ist es jedenfalls nicht.
Richtig
Warum sollte die SPD ihre Macht abgeben sie ist gewählt und eure blaue Witwe nicht. So geht Demokratie aber das ist für euch abgehängten Anglerhutträger zu hoch.
Nicht gewählt. So, so.
Offizielle Zahlen der Bundestagswahl 2025:
SPD 16,4 %
AfD 20,8 %
Warum hat er es nicht geschafft, die Demokratie durch unabhängige Staatsanwaltschaften, starke und unabhängige Institutionen, freie Meinungsäußerung und eine Amtszeitbegrenzung des Kanzlers auf acht Jahre zu festigen? Was wurde stattdessen unternommen?
Das ist völlig unrealistisch
Dazu müsste sie auch Gerichte, Militär, Polizei und Medien unter ihre Kontrolle bekommen. Sie müsste das Wahlrecht ab und Opposition ausschalten.
All dies bei dem Gegenwind aus der Bevölkerung, der NGOs den Kartellparteien und sicherlich auch aus der EU und international.
Ich betrachte dies als völlig unmöglich. Sehe aber bei einigen dieser Punkte Ambitionen anderer Parteien dies zu versuchen.
Ich denke, dass sein Motiv fuer diese Aeusserung vorallem darin begruendet ist dass er befuerchtet mit der AFD an der Regierung koennten Akten zugaenglich werden, die seine Partreifreunde unter Verschluss halten.
Das genau hat die Brisanz, dass schon nur aus diesem Grund die AfD von jeglicher Macht fern gehalten werden muss. Nicht mal in einem einzigen Bundesland dürfen die Kartellparteien die AfD regieren lassen, denn dann würden sich Abgründe auftun und die Dominosteine würden reihenweise fallen. Deshalb wird die „unsere Demokratie“ noch Sachen aus dem Hut zaubern, da wird uns noch Hören und Sehen vergehen.
In Sachsen-Anhalt stehen deshalb gerade „Reformen“ an.
„und warnte, dass sie ihre Macht im Falle einer Abwahl nicht freiwillig abgeben würde.“
—
Was für eine Unterstellung……
au au 🤦♂️
Ich glaube der Schlumpf hatte bei dieser aussage grade in den Spiegel geschaut!
Die AfD sind keine Sozialisten
Nein, aber da gibt es Faschisten mit Nazi-Sprüchen…
Die Naziführung war links!
”Genosse”: Ein typischer Begriff der Linken
Die Nazis haben sich untereinander Genossen (Parteigenossen / Volksgenossen) genannt.
@ Grenzenlosdumm benötigt Sauerstoffkur
Ach, Herr Scholz – wie war das noch? Wer mit einem Finger auf andere zeigt, zeigt mit drei Fingern auf sich selbst. (Gustav Heinemann zugeschrieben)
Ausgerechnet die SPD, die sich gerade mit allen Tricks und Mitteln gegen den politischen Gegner und gegen ihr eigenes Verschwinden stemmt. Wer hält denn mit aller Macht an derselben fest und baut Brandmauern? SPD und Union.
Daß Cum-Ex immer noch frei herumläuft, ist ein Skandal.
Er befürchtet also, dass die AfD eventuell das tun könnte, was meiner Meinung nach die große Einheitspartei jetzt schon in der Realität macht. Ich sag nur Richterwahl beim BVG, Ausschluss von AfD Kandidaten bei Wahlen, Gutachten zur AfD, Brandmauern usw.
Das ist schon dreist, der AfD genau die Absichten zu unterstellen, die sie „unsere Demokratie“ selbst verfolgen.
1v2
„Sie haben eine sehr klare Vorstellung davon, was das ‚Wir‘ unserer Nation ausmacht.“
Hat er dafür klare Belege? Kann er genau sagen, welche Kategorie von deutschen Staatsbürgern etwas vor der AfD zu befürchten hätte? Ich bin sicher, daß es in der AfD Vertreter gibt, die einen Volks- oder Staatsbürgerbegriff vertreten, der mit dem Grundgesetz unvereinbar ist. Daß aber „sie“, also die AfD als solche bzw. alle oder die überwiegende Anzahl ihrer Mitglieder einen solches Verständnis teilt, würde mich wundern. Soweit ich das beurteilen kann, ist das nur das allgemeine Geraune, daß seit Jahren unbelegt oder nur durch Einzelmeinungen belegt durch die Medien wabert bzw. „gewabert wird“.
Und an dieser Stelle sei nur angemerkt, daß es mitnichten dem Grundgesetz widerspricht, sich – in die Zukunft gerichtet – für einen „homogenen Volksbegriff“ auszusprechen und insofern den Erwerb der Staatsbürgerschaft zu erschweren.
2v2
S. zum Vorstehenden:
Ernst-Wolfgang Böckenförde, Demokratie als Verfassungprinzip, in: Josef Isensee, Paul Kirchhof (Hrsg.), Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Band II Verfassungsstaat, 3. Auflage, Heidelberg 2004, § 24.
Daraus:
„Dem politischen Nationbegriff der Franzosen […], nach dem die Nation auf dem gemeinsam politischen Bekenntnis beruht, in einer bestimmten staatlichen Ordnung leben zu wollen, steht der ethnisch-kulturelle Nationbegriff der Deutschen und der mittel- und osteuropäischen Völker gegenüber, der sich auf gemeinsame Sprache, Geschichte und Kultur gründet.“
„Schon die staatliche politische Einheit als solche setzt eine gewisse relative Homogenität voraus, kann nicht aus und mit einem Übermaß von Dissoziation und Antagonismen leben.“
„Die Grundlage, aus der sich relative Homogenität herleitet, kann unterschiedlich sein. Sie kann in ethnisch-kultureller Eigenart oder einem mental verfestigten kulturellen Erbe […] ihren Grund haben […].“
Man kann diesen „Nationbegriff“ nun gut- oder schlechtfinden. Er muß aber frei vertreten werden dürfen, ohne daß man sich deshalb irgendwelchen Diffamierungskampagnen aussetzen lassen müßte.
Wann geht er ins Gefängnis?
Seine Partei will nicht mal Sitzungssäle abgeben. Wieso haken Journalisten nicht mal hartnäckiger nach, wenn solche Behauptungen substanzlos in den Raum geführt werden und zeitgleich eigene Standards auf Kindergarteniveau ad absurdum geführt werden. Solche Widersprüche sollten ihm schon deutlich gemacht werden, finde ich.
Die Kartellparteien machen das die ganze Zeit. Der Wählerwille wird ignoriert und sie bilden Koalitionen die niemand will.
Was ich selber denk und tu…..
Ein Hündchen hebt das Beinchen
„Das heißt, man darf Menschen nicht aus unserem gemeinsamen ‚Wir‘ als Bürger ausschließen.“
In Memoriam 2021 – 2023
Er spricht hier unzweifelhaft von Madame Merkel, die war nämlich geschlagene 4 Legislaturperioden unsere „allseits geliebte und geschätzte“ Bundeskanzlerin. Selbige hat übrigens auch 16 Jahre die Richtlinien der Politik in Deutschland bestimmt. Aber natürlich hat das heutige Desaster ohne jeden Zweifel nur und alleine die böse AfD zu verantworten. Logisch.
Was ich selber denk‘ und tu, das trau‘ ich auch den and’ren zu …
„Und Demokratie ist Pluralismus. Das heißt, man darf Menschen nicht aus unserem gemeinsamen ‚Wir‘ als Bürger ausschließen.“
Warum fordert dann seine Partei, Antisemiten bis zu zehn Jahre rückwirkend den deutschen Pass zu entziehen? Laut dem Blatt Papier sind die doch auch ein Teil von „Wir“ und jede andere Behauptung verfassungs- und demokratiefeindlich.
Und die Tories sind ungefähr so konservativ wie die CDU unter Merz. Also dem Merkel-Merz, nicht dem „Links ist vorbei“ Merz.