Interview
Scholz redet sich die Krise schön: Deutschland sei einer „der attraktivsten Standorte“
Im Interview mit dem Weser Kurier kommt Scholz aus dem Eigenlob kaum mehr heraus: unter seiner „Führung“ habe die Ampel Migration eingedämmt und Krisen „gut“ bewältigt. Deshalb prognostiziert er der SPD auch einen Erfolg in der nächsten Bundestagswahl „wie 2021“.
Deutschland hat sich durch die Politik der Ampel „zu einem der attraktivsten Standorte“ entwickelt – zumindest behauptet das Bundeskanzler Olaf Scholz im Interview mit dem Weser Kurier in Bezug auf die Pharmaindustrie. Scheinbar unbeeindruckt von der Rezession und der Welle an Insolvenzen redet er sich die deutsche Wirtschaft schön – und attestiert seiner Partei bei den nächsten Bundestagswahlen auch deshalb einen Erfolg „wie 2021“.
Laut Scholz habe man Krisen wie den Klimawandel, Corona und die Folgen des Überfalls von Russland auf die Ukraine „gut“ bewältigt. Immerhin seien die Wohnungen „warm geblieben im Winter, die Industrie musste ihre Produktion nicht einstellen und auch beim Ausbau von Solarenergie und Windkraft machen wir extreme Fortschritte“. Die Ampel würde die deutsche Volkswirtschaft „mit hohem Tempo“ modernisieren, „um künftig klimaneutral zu produzieren und unsere Infrastruktur auf Vordermann zu bringen“.
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Auch die seit Monaten andauernde Haushaltskrise scheint für den Kanzler keine größere Bedeutung zu haben. In Bezug auf die Lücke von 12 Millionen in dem für 2025 geplanten Haushalt erklärt der Kanzler, dass man es wenigstens geschafft habe, die „Lücke“ von „17 Milliarden Euro“ um „fünf Milliarden verringert“ zu haben. Für Scholz sei dies „ein ganz substanzieller Schritt.“
Scholz erklärte außerdem, dass unter seiner „Führung“ die „Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern den Kampf gegen irreguläre Migration massiv vorangebracht“ hätte. Laut Scholz gäbe es durch „Gesetzesänderungen im Bund“ bereits praktische „Veränderungen in den Ländern“. Dabei zeigen jüngste Zahlen des Bundeskriminalamts (BKA), dass die illegale Migration nach Deutschland im Jahr 2023 deutlich angestiegen ist. Laut BKA verzeichnete man im vergangenen Jahr 266.224 Tatverdächtige im Zusammenhang mit unerlaubter Einreise und illegalem Aufenthalt.
Doch Olaf Scholz gibt sich siegessicher: Er glaubt daran, dass die SPD mit ihm und seinen vermeintlichen Erfolgen in einem Jahr mehr als zehn Prozentpunkte zulegen wird – denn das würde „genauso erfolgreich sein können wie 2021“ bedeuten. Damals erreichte die SPD in der Bundestagswahl 25,7 Prozent der Stimmen. Aktuell liegt man in Umfragen nur noch bei 15,5 Prozent.
Für mich klingen dessen Worte wie das letzte Aufbegehren der damaligen SED (vor kurzem noch PDS, jetzt Die Linke, eventuell auch BSW). Die wollten damals auch alles richtig gemacht haben. Was daraus wurde, ist hinlänglich bekannt.
Ich schreibe nicht, was ich von Scholz (angeblich Kanzler) halte…..(„Ich weiss gar nicht, wie traurig ich gucken soll“).
Einer der attraktivsten Standorte ja – fragt sich nur, für wen!
Olaf Scholz ist und bleibt ein Traumtänzer! Ich habe den Eindruck, dass er, und die gesamte Regierungsbank, nicht einmal mehr in die Realität zurück finden werden. Die Ampelkoalition lebt in einer anderen Dimension!!!
Das ist einfach unfassbar was in diesem Land geschieht.
Hoffentlich können alle Wahlurnen fälschungssicher aufgestellt werden und Briefwahlergebnisse nicht manipuliert werden.
Ich kann da gar nicht hingucken. In Sachen Abschirmung ist das Pentagon ein Witz dagegen. Wer stiftet der SPD ein Fenster zur Außenwelt ?
Von welchem Land spricht er?
Wie zu DDR Zeiten, 120% Planerfüllung! Leute, es ist einfach unglaublich, das erinnert mich an DDR Zeiten, die DDR Granden haben die Realität auch geleugnet…ad-absurdum…„der attraktivsten Standorte“….naja, sei es wie es sei…