Drei Minister
„Richtungswechsel“: Söder stellt CSU-Minister vor – Dobrindt wird Innenminister
Markus Söder hat am Montag die CSU-Minister vorgestellt. Alexander Dobrindt wird Innenminister, Dorothee Bär übernimmt das Forschungsministerium. Alois Rainer wird Landwirtschaftsminister. Mit ihnen sei der Richtungswechsel möglich, so Söder.
Markus Söder hat in einer Pressekonferenz die drei Minister der CSU für das Kabinett von Friedrich Merz bekannt gegeben. Das Innenministerium, Söder beschrieb es als das „Spitzenministerium für die CSU“, wird mit Alexander Dobrindt besetzt. Den Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe beschrieb Söder als seinen „stärksten Mann“ in Berlin. Entsprechend würde er auch das zentrale Thema für die CSU und die Demokratie als Ganzes verantworten.
Mit Dobrindt sei der nötige Richtungswechsel in der Frage Migration und „Law und Order“ durchsetzbar, so Söder. Dobrindt bringe die nötige Kompetenz und „das konservative Profil“ für das wichtige Amt. Er wird mit Söder daher auch im Koalitionsausschuss sitzen.
Das Ministerium für Forschung und Raumfahrt übernimmt Dorothee Bär. Die Behörde sei „ein echter Coup“ und eine „Zukunftschance“ für die CSU, so Söder dazu. Für das Amt käme nur Bär infrage. Sie habe in den Koalitionsdebatten exzellent verhandelt. „Sehr beeindruckend“, nannte Söder den Einsatz von Bär. Auch stehe sie für ein modernes Image der CSU, erklärte er weiter.
Das Ministerium für Landwirtschaft, Heimat und Ernährung wird künftig von Alois Rainer geleitet. Söder hatte das Ministerium vor der Wahl der CSU versprochen. Hätte man es nicht bekommen, wäre dies ein „großer Vertrauensschaden“, so Söder auf der Pressekonferenz am Montag. Zudem betonte er noch einmal, dass die Absage des eigentlichen Wunschkandidaten Günther Felßners bedauernswert sei. Der bayerische Bauernpräsident hatte sich aus dem Rennen verabschiedet. Als Grund nannte Felßner die Attacken von Umweltaktivisten, zuletzt sogar auf dem eigenen Hof (Apollo News berichtete).
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Alois Rainer wäre dennoch eine perfekte Wahl, so Söder, schließlich stamme Rainer als Fleischer aus dem Handwerk und würde sich als langjähriger Bürgermeister auch mit den Herausforderungen, mit Parteien wie der AfD im ländlichen Raum auskennen. „Statt grünen veganen Özdemir kommt der schwarze Metzger“, so Söder. „Jetzt gibt’s wieder Leberkäs statt Tofu“, scherzte er weiter.
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Mit diesen Ministern würde das Land „genau den Richtungswechsel, den wir uns vorstellen können“ einschlagen können, so Söder. Man würde also nicht „GroKo reloaded“ versuchen. Neben den Ministern hat die CSU auch einen Staatsminister bekommen. Den Posten im Außenministerium bekommt Florian Hahn, internationaler Sekretär der CSU. „Strauß wäre stolz“, so Söder zu dieser Wahl.
Im Innenministerium habe die CSU mit Daniela Ludwig, ehemalige Drogenbeauftragte, eine weitere Staatssekretärin in einem wichtigen Ministerium. Auch die CSU-Politikerinnen Silke Launert (Digitalministerium), Martina Engert-Kopf (Landwirtschaft), Uli Lange (Verkehr) sollen als Staatssekretäre für die CSU an den Start gehen.
Wie kann ein Richtungswechsel denn geschehen?
Ein Landwirtschaftsminister der an Gesetze gebunden ist, welche das Bauernsterben befeuert und Viehhaltung zerstört.
Ein Innenminister, der heute schon seine Amtskollegen in den Ländern nichts zu sagen hat. Aber warten wir den Tag1 mit Merz als Kanzler ab und die „wohlklingende Richtlinienkompetenz“ gem. Art65GG.
Und eine „Weltraumministerin“ wo wir weder Ingenieure, Raketen und Startrampen in Eigenregie besitzen und nur von ESA, NASA etc. abhängig wären, will also ins All reisen. Obwohl es der Staat nicht einmal schafft das Reisen mit der Bahn SICHER und PÜNKTLICH zu machen.
Man muss sagen, Söder hat Humor und gibt uns Lacher zum Besten, die aber teuer bezahlt werden.
Mit Dobrindt sei der nötige Richtungswechsel in der Frage Migration und „Law und Order“ durchsetzbar, so Söder.
Herr Söder, ich glaube Ihnen kein einziges Wort. Das betrifft auch die anderen Ministerien und sonstigen Versprechen. Herr Klingbeil wird Ihnen das schon noch erklären.
Richtungswechsel? Schwätzerei! Gar nix wird passieren, weder mit der SPD noch mit Merz oder Södder. Alte Taktik, groß ankündigen und einfach behaupten es geschähe etwas, während in Wirklichkeit gar nix geschieht! Kenne ich seit Jahren. Es gibt nur mit der AfD >50 Prozent einen echten Richtungswechsel!
Was hat Frau Bär eigentlich in der Vergangenheit geleistet? Ernsthafte Frage. Mir fällt dazu nur ein, dass sie zur Gala zum Deutschen Computerspielpreis in einem bunten Latex-Outfit erschien. Ansonsten ist sie m. W. Diplom-Politologin.
Für was braucht man eigentlich soviele Staatssekretäre? Wurden die bisherigen entlassen, mit Pension bis zum Lebensende, oder kommen die neuen on top dazu? Auf die Dobrindtsche Migrationswende bin ich gespannt, bei dem Koalitionsvertrag und bei seinem Vorgänger aus der CSU Seehofer. Aber vielleicht erleben wir ja eine Überraschung.
Dobrindt, der als gedanklicher Vorbereiter für Scheuer die PKW Maut komplett in den Sand gesetzt hat.
Doro Bär, die als erste Digitalministerin nichts, aber auch gar nichts auf die Kette brachte.
OmG
Ob es in der Forschung einen Richtungswechsel gibt, muss sich erst noch zeigen. Die helle Empörung darüber, die materielle Förderung vonseiten der öffentlichen Hand womöglich an ein Ende kommen zu lassen, war zumindest vergangenes Jahr unüberhörbar. Dabei wagte es eine wenig später daraufhin in den vorzeitigen Ruhestand versetzte Staatsekretärin lediglich, danach zu fragen, ob all das, was heutzutage in das Gewand der Wissenschaft gekleidet ist, wirklich aus eigener Kraft heraus die nötigen Erkenntnisse gewinnt. Allein schon dadurch wären die wenigsten auf darüber hinaus zusätzlich aus dem Haushalt des Bundes, aber auch der Länder zuhauf ausgereichte Gelder angewiesen. Es kann schließlich nicht sein, zulasten der Allgemeinheit die Wahrheitsfindung zu finanzieren, wenn von vornherein klar ist, dass damit keine Vorteile im weltweiten Wettbewerb einhergehen.
Söder hat fertig, braucht keiner mehr
Vorwärts Genossen immer, rückwärts Genossen nimmer. Wer soll euch Münchhausen Jünger noch vertrauen? Ihr habt fertig!
Einen wesentlichen Vorteil sehe ich darin, dass wir Nancy Faeser nicht mehr sehen müssen. Alles andere wird man sehen. Die Flüge mit den Afghanen müssen aber weiter gehen. Also von Deutschland nach Afghanistan und nicht wie bisher.
CSU-Minister! Nur so eine Frage nebenbei: Wieviel hat die CSU bei der letzten Wahl an Zustimmung erhalten?
Stimmt! Weiter nach links!
Überall, wo im Nachnamen die Bezeichnung für hundertsartige Raubtiere (Wikipedia) auftaucht, bekomme ich rollende Fussnägel.
Die Frau Bär, die alles für unser Land forderte.
Passt wie A auf E.
Mit modernen Polizeigesetzen kennen sich die Bayern ja aus. Wird bald noch lustiger hier.