Ost-Wahlen
Ricarda Lang fordert jetzt „andere Formen der Demokratie“
Laut neusten Umfragen könnten die Grünen in Sachsen aus dem Landtag fliegen - in Thüringen ist das so gut wie sicher. Jetzt träumt Ricarda Lang von „anderen Formen“ der Demokratie.
In einem neuen Video auf Instagram analysiert die Bundesvorsitzende der Grünen das Scheitern ihrer Partei in den östlichen Bundesländern und schlägt Bürgerräte als mögliche Lösungen vor. Als Quelle für ihre Erkenntnisse beruft sie sich auf Steffen Maus neues Buch „Ungleich vereint. Warum der Osten anders bleibt“.
Als Probleme im Osten identifiziert sie „weniger Rente, weniger Lohn oder ein schlechterer Ausbau der Infrastruktur.“ Außerdem sieht sie kulturelle Differenzen, wie etwa die „schwächere Verankerung“ der Parteien in der Bevölkerung Ostdeutschlands. Tatsächlich trifft das aber nur auf die Parteien der Ampel zu.
Dann sagt sie: „Deshalb schlägt er vor, dass man neue Formen der Demokratie ausprobieren soll, also zusätzlich zur parlamentarischen Demokratie auch Bürger*innenräte – mehr Bürger*innenpartizipation.“
Zwar gibt Steffen Mau in seinem Buch, Lösungsvorschläge gegen die Politikverdrossenheit im Osten an. Allerdings wirkt es im Kontext dieses Videos eher als Ausweg einen hoffnungslos verloren Wahlkampf zu rechtfertigen. Die zuvor genannte „schwache Verankerung der Parteien“ gilt, laut Umfragen, vor allem für ihre eigene Partei. Anstatt zu einer reflektierten Analyse der grünen Verankerung im Osten zu kommen, fantasiert Lang von anderen Mitteln, die parlamentarische Demokratie zu umgehen.
Interessant ist: Die relevantesten Themen, die zur Landtagswahl in Sachsen die meisten Menschen beschäftigen, sind laut der jüngsten Statista Umfrage nicht mehr Rente oder Lohn. Stattdessen gaben 44 Prozent der Befragten an, dass Zuwanderung das wichtigste Thema der kommenden Landtagswahl sein wird. 19 Prozent sehen das sächsische Bildungssystem als entscheidenden Punkt in der anstehenden Wahl.
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Ob Ricarda Lang diese Zustände einfach nicht versteht oder bewusst ignoriert, bleibt fraglich. Sie hat ihre eigene Lösung für das Scheitern der Grünen im Osten. Ihr Vorschlag, für den sie sich auf den Buchautor Steffen Mau beruft, sind „Bürger*innenräte“. Da laut ihr Demokratien, Lernsysteme sind, braucht es neben der parlamentarischen Demokratie, eben andere Formen der Demokratie.
Auf dem Parteitag der Grünen im November 2020 wurde beschlossen, die sogenannten Bürgerräte in das Grundsatzprogramm aufzunehmen. Laut der Website des Deutschen Bundestages stellen Bürgerräte einen Querschnitt der Bevölkerung ab dem 16. Lebensjahr dar. Sie sollen aus „Versammlungen von 30 bis 200 per Los zufällig ausgewählten“ Staatsbürgern zusammengesetzt werden, die vorgegebene Themen diskutieren und der Politik Handlungsempfehlungen ausarbeiten.
Der erste deutsche Bürgerrat trat im September 2023 zusammen. Bestehend aus 160 Teilnehmern und mehreren „neutralen“ Moderatoren und Experten wurde über das vorgegebene Thema: Ernährung im Wandel diskutiert. Die Kosten für diese experimentelle Ersatzpolitik beliefen sich auf rund 18.000 Euro – pro Ratsmitglied. Insgesamt kam für dieses spezifische Projekt eine Summe von drei Millionen Euro zusammen.
Was Ricarda Lang an dem Prinzip des Bürgerrats besonders faszinieren könnte, ist die undemokratische Zusammensetzung der Mitglieder und ihre Wurzel in den links-revolutionären Verbänden der chaotischen Jahre 1918/1919. Inwiefern diese anderen Formen der Demokratie, die grüne Wahlblamage in Sachsen und Thrüringen aufhalten sollen, lässt Ricarda Lang leider unbeantwortet.
Andere Formen, gerne!
Volksentscheide wie in der Schweiz. Siehe Forderung der AfD.
Ganz wichtig auch: Gewählte Vertreter des Volkes (keine aus „Listen“) mit Sachkunde und praktischer Berufs- und Lebenserfahrung, die eigenständig entscheiden.
Wäre mal was ganz Innovatives…
Bürgerräte unter Ausschluss der AfD und ihrer Anhänger und Sympathisanten so stellen sich Lang und die Grünen Demokratie vor.
Ricarda will uns jetzt die Demokratie erklären. Im Denunzieren und anzeigen von kritischen Meinungen sind die Grünen Spitzenreiter. Das ist die Demokratie die Ricarda meint.
Und ich fordere ein Pflicht-Grill-Fest (kann auch Vegan sein) für alle Politiker der Grünen im Görli. Natürlich ohne Polizei und Sicherheitsdienst.
Die Luft wird dünner….nur noch 15 Tage.. bis dahin können wir uns noch auf einige Vorschläge der Grünen gefasst machen.
Der Osten wehrt sich gegen die aktuelle Politik und der Osten wird sich auch gegen Bürgerräte wehren. Der Osten will schlichtweg keine DDR 2.0.
Ricarda Lang fordert jetzt „andere Formen“. Da musste ich glatt schmunzeln, bevor ich weitergelesen hatte 🤭
Wer gibt denn da die Themen vor ?
Da fängt es doch schon an zu stinken. „Ernährung im Wandel“ – toktoktok am Kopp.
Alle Welt will die Invasorenmassen diskutieren und dann kommt so’n Konföderationskostüm und meint : nö nö nö meine lieben Kinderlein, wir besprechen heute die Ernährung im Wandel. Denen hätte ich auf den Tisch gek….. So, da habt ihr euer passendes Anschauungsmaterial.
Grün und Demokratie? Geht nicht.
Handverlesene Bürger entscheiden dann positiv für politischen Unsinn.
Und die Mehrheit ist dem wiedermal ausgeliefert.
Bürgerräte sind ein typisches Links-Projekt. Nach der Konstituierung bringen geschulte Agitatoren die Mitglieder „auf Linie“ und, wo es nicht klappt, ekeln sie sie raus. Eine weitere Demokratiesimulation – mehr nicht.
Die mangelnde Verankerung der Parteien in der Bevölkerung als „kulturelles Defizit“ zu betrachten, zeigt schon stalinistische Züge. Nach dem Grundgesetz wirken die Parteien an der politischen Willensbildung lediglich mit, d.h. dass sie sie weder prägen noch dominieren sollen.
Wer aber „die Partei“ als prägendes Instrument der Identifikation der Menschen sieht, wendet sich von der freiheitlich demokratischen Grundordnung ab und wandelt auf den Spuren linker Diktatoren, egal, ob braun, rot oder sonstwas.
Was man heute alles Demokratie nennt. Mich erinnert das an mein Geschichtsbuch. 1919 und Räterepublik. Nein Danke!
An das Apollo Team: wie schon ein paarmal gepostet, bitte macht die Antworten auf die Kommentare wieder sichtbar, ohne das man diese immer extra anklicken muss. Nicht nur, dass diese Antworten genauso interessant sind, wie die Kommentare selbst, sie gehen meist schlicht verloren, da zunächst unsichtbar. Bitte ändert das! Da vergeht einem selbst die Lust, auf Kommentare zu antworten.
Was sollen bitte diese Bürgerräte bestimmen?
Etwa dass die Grünen weiter (die Politik) mitbestimmen dürfen?
Oder dass die irreguläre Migration ungehindert weiter geht?
Es ist einfach unglaublich schwer nachzuvollziehen, was diese grüne Ideologie von Demokratie versteht.
Der Bürger geht wählen und die Grünen werden in Folge dessen abgewählt.
Ganz einfach erklärt.
„Andere Demokratie“….nahe am Burger.
Hauptsache die Kohle aus Steuergeldern ist rechtzeitig auf dem Konto!
Man kann doch einfach ins Grunzgesetz schreiben, dass alle Macht bei den Grünen liegen und von ihnen mittels ausgeloster Popanze ausgeübt werden soll. Dann noch hinein, dass alle Menschen weltweit ein unveräußerliches Anrect auf die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Zum Beschlüsse noch eine Schuldig-bei-Vordach-Klausel, und der Laden rockt.
PS – Eventülle Rechtschreibfehler bitte ich mit meiner Waldkindergarten-Erzziehung zu entschuldigen. 💚💚💚
Frau Göring-Eckert hat einmal gesagt ich freue mich auf diese neue bunte Zukunft.
Wir können am 1 September im Osten sagen, wir freuen uns auf einen Landtag ohne die Grünen.
Richarda Lang ist eine Antidemokratin vorm Herrn. Wenn ihr das Ergebnis freier Wahlen nicht gefällt, will sie eine neue Demokratie nach ihrem Gutdünken. Jemand sollte an der Person mal einen Demokratiecheck machen.
Ich fordere Frau Lang auf jeden politischen Amt zu entfernen. Für immer. Die Frau ist eine akute und aktive Gefahr für die Demokratie der Bundesrepublik Deutschland. Weg mit Lang und den Grünen!
Björn Höcke hat sich in einer Publikumsdiskussion, Zuschauerfragen gestellt und seine politischen Ansätze offengelegt!
https://www.youtube.com/watch?v=LHcVOr_6MUA
The Pioneer setzt sich der Historiker Götz Aly kritisch mit der zunehmenden Radikalisierung am politischen Rand, der Rolle der AfD und der Verantwortung der demokratischen Mitte auseinander.
The Pioneer: SPD-Chef Klingbeil betitelte die AfD öff. als Nazi-Partei. Ist diese Bezeichnung aus Ihrer Sicht eher zutreffend oder eher absurd?
Aly: Es ist absurd, weil sie überhaupt keine Analyse der Problematik eröffnet. Der Begriff „Nazi“ wird als Schimpfwort gebraucht und man drückt sich davor, nach den Gründen zu suchen, warum die Menschen AfD wählen. Zwischen dem, was wir heute unter „Nazi“ verstehen, und der AfD liegt ein riesiger Unterschied, das sollte man nicht vergessen.
„Höcke darf man als Faschist bezeichnen. Aber ich würde das nicht tun.“
„Der arabisch-türkische Antisemitismus ist unser Hauptproblem“
Bürgerräte ist Soziallismus/Kommunismus. Keine Demokratie. Da kann man auch nicht darüber diskutieren. Wo ist der Verfassungsschutz, wenn man ihn braucht? Schade auch, daß Apollo News das nicht weiter herausarbeitet.
buergerraete gab es schon in den fruehen jahren der sowjetunion, nach der oktoberrevolution. lenin hatte sich das ausgedacht. es war ein schoener quatsch. „sowjet“ heisst (buerger)rat auf deutsch – vom sozialismus lernen heisst siegen lernen, sagt sich die ricarda aus schwaben.
Immerhin. Sie hat jemand von ihren Angestellten das Buch lesen und ein Exzerpt daraus machen lassen. Jedenfalls hieß das früher so, eine Chefgrüne dürfte mit dem Begriff überfordert sein. Und dann hat sie das Exzerpt entweder verstanden oder nicht, wozu ich nichts sagen kann, weil ich das Buch nicht kenne. Jedenfalls hat sie es irgendwie vorgetragen.
Mit dem undemokratischen Ansinnen „Bürgerräte“ (handverlesene) haut sie ja in eine Kerbe, die schon gehauen ist.
Keine Macht den Räten!
Man nennt diese „anderen Formen“ auch Marxismus / Diktatur, wie in D“D“R
Darauf hat die Welt gewartet.🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣
Viel zu undurchsichtig das mit den Räten, die man wo anders wohl „Sowjet“ nennt. Aber zu mauscheln scheint ihnen zu gefallen, den Grünen.
Die Alternativen hingegen fordern Volksabstimmungen wie in der Schweiz. Das fände ich auch bei uns passend – zumal der Wähler dort akribisch aufgeklärt werden muss, damit er sich dann auch eine tatsächliche Entscheidungsgrundlage erarbeiten kann.
Ricarda mal wieder 🥱🥱
Sie kann ja ein eigenes Land in der Antarktis gründen und das dann da machen. Und den Rest der Regierung + die “ Vielfalt “ gleich mitnehmen.
Problem gelöst!
Was vor allem die GrünInnen von Volksbeteiligung halten, zeigte sich letzte Jahr, als die Schweizer nicht so abstimmten wie es die GrünKomumisten gerne hätten. Plötzlich waren Volksentscheide und Bürgerwille böse.
„Deshalb schlägt er vor, dass man neue Formen der Demokratie ausprobieren soll, also zusätzlich zur parlamentarischen Demokratie auch Bürger*innenräte – mehr Bürger*innenpartizipation.“
Bürgerräte ergänzen die parlamentarische Demokratie nicht, sondern zerstören sie, sind ein SACHFREMDES Element. Parlamente gelten rein theoretisch als repräsentativ für die Bevölkerung, sind demokratisch gewählt. Die Bürgerräte sind eine Mini-Gruppe von wie auch immer? „zufällig aus der Bevölkerung ausgelosten“ Menschen, die Lust/Zeit haben teilzunehmen und die auch noch von „Experten“ (…) beraten werden. Sie können in keiner Weise statistisch repräsentativ sein, auch nicht fachlich kompetenter als Politiker. Grundsätzlich: Wir haben Parlamente (allein der BT hat über 730 Abgeordnete), mit Mitarbeitern, Experten-Anhörungen zu Themen, Wissenschaftliche Dienste, RIESIGE Ministerien, die EU – die reichen ernsthaft nicht aus, um Politik zu gestalten? Was machen Politiker so den ganzen Tag lang?
Tja, wenn man aus den Parlamenten fliegt hat man Zeit und Ressourcen für andere Tätigkeiten zB Bürgerrat.
Nix da, die sollen sich selbst durch eigene Arbeit ernähren!
Ricarda hat verstanden, dass sie ein Beschäftigungsprogramm für ihre Wählerschaft im Osten braucht, auch wenn es wenige sind., sonst fehlen diese Stimmen bei der Bundestagswahl.
Ganz undurchsichtiger Einsatz der Bürgerratsmitglieder— und Beeinflussung durch nicht-neutrale Moderatoren, die das Ziel verfolgen, die Ideologie der Grünen dem Bürgerrat einzutrichtern.
So stell ich mir den Ablauf vor.
Den Bürgern soll vermittelt werden, dass sie was zu sagen haben– und das Ergebnis ist dann parteigefällig.
Eine “ versteckte Grünendiktatur“ würde sich scheinbar Lang wünschen— doch wer vertraut noch den Grünen.?
Alleine, dass sie das Problem der Zuwanderung nicht thematisiert zeigt, dass die Not der Bürger nicht ernst genommen wird– Nein, er soll wieder “ ausgetrickst“
werden nach dem Motto“ was man verschweigt ist auch kein Thema, ist auch kein Problem“.
Lang will es nicht verstehen, dass der lang strapazierte Geduldsfaden der Bürger zu Ende ist, gerissen ist.
Sie will wohl die Demokratie der Bolschewiken.
„Zufällig per Los ausgewählt“. Klar doch. Die Vorauswahl stellt sicher, dass nur links/grüne Gestalten überhaupt zur Verfügung stehen, denn alles andere kommt für Grüne offensichtlich nicht in Frage (könnte ja das Ergebnis gefährden).
Die Grünen betrachten Demokratie als Mittel zum Zweck, und wenn es so nicht geht, dann eben anders–aber gleichzeitig der AfD vorwerfen, die Demokratie untergraben zu wollen. Es wäre ja lustig, wenn’s nicht so furchterregend wäre.
Wenn Linksgrüne von neuen Formen der Demokratie fabulierwn, dann sollten beim Bürger alle Alarmglocken donnern! Gerade der grünen Verbotspartei und der 1984-SPD geht es nur um Erziehung und Kontrolle der Bevölkerung!
Nun, Ricarda lang wie breit mag fordern, was sie will; aus einem Kopf, in den nie ein vernünftiger Gedanke hineingekommen ist, wird auch nie ein vernünftiger herauskommen.
ja ja von einer Demokratur
Bürgerrat“ Ernährung im Wandel“. Entweder befolgt Frau Lang die Empfehlung ihrer Sowjets nicht, oder sie ignoriert sie.
Da kann man dann auch drauf verzichten, wenn schon die große Vorsitzender nicht mitmacht.
Sehr schön! Es gibt aber leider nur eine Form von Demokratie und dazu müssen nunmal die Parteien verschwinden! Freiheit gepaart mit Vernunft und bei Entscheidungen Volksbegehren. Das wäre wirkliche Demokratie. Das nebeneinander Leben, jeder wie er will, solange andere nicht behelligt werden. Gerne knn man auch für gewisse Dinge Repräsentanten einsetzen, diese müssen aber frei und unabhängig sein. Weg mit Parteien und alles wird gut werden!
Frau Lang – das ist ein klassischer Fall für den Fassadenschutz!
Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Die Frage ist doch“, sagte Alice, „ob du den Worten einfach so viele verschiedene Bedeutungen geben kannst“.
„Die Frage ist“, sagte Humpty Dumpty, „wer die Macht hat – und das ist alles.
Ich glaube, sie hat abgenommen. Nein, nein, ich meine an Wählerstimmen. Sie selbst sieht auch dann wunderschön aus, wenn niemand sie will.
Lange vor Ricarda Langs Forderung für „andere Formen der Demokratie“ haben Grüne und Öffentlich-Rechtliche „andere Formen der Frauen“ gefordert. Frauen in sehr runden bis quadratischen Formen, Frauen mit Einhörnchen und Säckchen und Frauen in islamischer Verhüllung.
Andere Formen?! Sier hat schon andere -äuserlich wie innerlich.
Auf nationaler Ebene Initiativrecht und Referendum (fakultatives und obligatorisches) – dann kommt es gut. Die AFD wäre dafür, die anderen nicht. Fällt der Groschen? Frau Lang und weiteren Grünen empfehle ich ein Semester Allgemeine Staatslehre und Verfassungsrecht. Und Frau Baerbock soll eine Einführung ins Völkerrecht besuchen und eine ebensolche ins Europarecht – natürlich „nur“ auf deutsch.
Im Grunde ist jeder Bürgerrat, also Sowjet, eine Trägerrakete für Bestechlichkeit.
Was wird man machen, wenn der Bürgerrat nicht so entschiedet, wie Lenin es will? Da wären:
Bestechung der Mitglieder mit Ämtern zum Jasagen und Erlaubnis korrupt zu sein. Betreutes Abstimmen. Bedrohungen der Familienmitglieder oder Manipulation zum Beispiel bei der Zulassung der Kinder zum Medizinstudium.
Wer entscheidet eigentlich, wer in diesen Rat kommt? Der Wähler anscheinend nicht.
Vera Lengsfeld hat es vor Jahrzehneten vorausgesagt und damals hielt ich es für falsch, ich aber war es, der falschlag. Es ist so, als ob der Sozialismus überall aus dem Boden hervorquillt und die Blöden machen alle wieder mit. Was ist hier los? Surreales Theater? Kafka life und in Farbe? Der helle Wahnsinn? Irgendwas muß mit der Mehrheit der Deut-schen psychisch völlig falschgelaufen sein, daß sie jetzt schon wieder in Massen nicht dem goldenen, aber dem roten Kalb hinterherlaufen. Zwei sozialistische Diktaturen in kurzer Zeit hintereinander krachend gescheitert und jetzt sind sie scharf auf die dritte Variante? Bin ich hier in Blödistan?
Die Infastruktur im Osten ist besser als im Westen, dank Aufbau Ost. Schwächere Verankerung der Parteien liegt wohl an die Verarschung bis 89′. Darum passen die dort mehr auf. Echte Bürgerräte wären zum Nachteil der Grünen. Die Arbeit der Ampel ist dort durch geringere Löhne/Renten zuerst zu spüren.
LW , 3x raus hoffe ich.
Wir brauchen keine anderen Formen der Demokratie. Frau Lang sollte sich auf ihre Formen konzentrieren und nach dem Honeymoon ins Privatleben zurück ziehen.
Die Grünen spielen bald mit Recht keine Rolle mehr. Dann hat Ricarda Zeit, etwas zu lernen und eine Ausbildung zu machen.